Datum: 08.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Stadtjugendpflege Vöhringen
Sachstandsbericht
Gremium
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Sitzung
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson führt einleitend aus, dass die heutigen Sozialberichte (vgl. Top 1 bis 3) in engem Zusammenhang stehen und mittlerweile seit Jahren mit zum festen Aufgabenkatalog der Stadt Vöhringen gehören. Sie spiegeln auch die vielfältigen Formen der
Zusammenarbeit im Jugendbereich wieder. In diesen Einrichtungen würden vielfältige und nachhaltige Angebote für die Jugendlichen zur Verfügung stehen, die sich bewährt haben und heute fast unverzichtbar sind.
Sodann trägt die Leiterin des Jugendhauses, Frau Zogalla, ihren Sachstandsbericht mittels Beamer-Präsentation vor. Sie geht dabei insbesondere auf folgende Schwerpunkte ein (siehe auch Anlage 1):
? Personelle Besetzung im Jugendhaus
? Arbeitsschwerpunkte
? Aktionen im letzten Jahr
? Schulbezogene Angebote
? Kooperationen und Netzwerke
? Andere Nutzer des Jugendhauses
? Ausblick für die kommenden Monate
Bei der anschließenden Aussprache wird das Jugendhaus übereinstimmend als wichtige Anlaufstation für die Jugendlichen im Stadtgebiet gesehen. Die geleistete Arbeit bzw. die dargestellten Angebote werden als sehr vielfältig und positiv bewertet.
Ein Gremiumsmitglied wünscht sich noch detaillierte Angaben über die Altersstruktur und den Anteil von Mädchen und Jungen. Herr Bürgermeister Janson sichert eine Beantwortung im Protokoll zu (siehe hierzu Anlage 2).
Ein anderes Gremiumsmitglied bittet zu prüfen, ob evtl. für die in Vöhringen befindlichen jugendlichen Asylanten ein Angebot geschaffen werden kann, um diese schneller zu integrieren. Herr Bürgermeister Janson hält es für vorrangiger, diesem Personenkreis vor allem zunächst sprachliche Hilfestellungen anzubieten.
Weiterhin werden die Gründe für die „zurückgehende“ Frequentierung beim Ferienspaß
diskutiert, die auch in anderen Kommunen zu verzeichnen sind. Als mögliche Ursachen
werden zum einen die sinkenden Schülerzahlen und zum anderen die steigenden Betreuungsangebote während der Ferienzeiten gesehen. Die letzten beiden Jahre nutzen viele Eltern auch die zweite Ferienwoche zum Urlaub mit ihren Kindern aufgrund des Feiertages Maria Himmelfahrt.
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2. Schulsozialarbeit an der Uli-Wieland-Mittelschule Vöhringen
1. Sachstandsbericht Mittelschule
2. Sachstandsbericht Grundschule
Gremium
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Sitzung
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TOP-Nr. |
Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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Diskussionsverlauf
Die Tätigkeitsberichte der Schulsozialarbeit gliedern sich in den Bereich „Mittelschule“ und „Grundschule Vöhringen Süd“:
Schulbezogene Jugendsozialarbeit an der Uli-Wieland-Mittelschule, vorgetragen von Frau Jennifer Beier und Kathleen Holl, mit folgenden Schwerpunkten (siehe Anlage 3):
? Aufteilung der Sozialarbeit in
o Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS) mit 22,75 Wochenstunden
o schulbezogene Jugendarbeit mit 15 Wochenstunden
o Betreuung der Praxisklasse mit 7,75 Wochenstunden und
o sozialpädagogische Begleitung der Übergangsklasse mit 13 Zeitstunden
? Darlegung der Aufgaben der sozialpädagogischen Fachkräfte im schulischen / beruflichen Bereich und sozialen Bereich
? Aktionen mit Schülern der Übergangsklasse
? Darstellung der Einzelberatungen mit Schülern, Eltern und Lehrkräften (Anzahl, thematische Schwerpunkte)
? Kooperationspartner
? Präventions- und Freizeitangebote
? Jahrgangsstufenbezogene Suchprävention
? Einzelheiten zur Praxisklasse
? Interne Qualifizierungen und Fortbildungen
Jugendsozialarbeit an der Grundschule Vöhringen Süd, vorgetragen von Herrn Lukas Steuer (siehe Anlage 4):
? Eckpfeiler der Jugendsozialarbeit (JAS)
? Konzept für die Grundschule Vöhringen Süd
? Einzelfallhilfen
? Gruppenangebote
? Elternarbeit
? Planung für die nächste Zeit
Die Gremiumsmitglieder bringen, wie auch Herr Bürgermeister Janson, zum Ausdruck, dass die Schulsozialarbeit selbst schon im Grundschulbereich wenn dort Ganztagesklassen etabliert sind, nicht mehr wegzudenken ist. Die noch vor einigen Jahren bei vielen vorgeherrschte Einschätzung, dass Schulsozialarbeit an den Grundschulen (noch) nicht unbedingt notwendig ist, sei wohl wiederlegt. Die Gremiumsmitglieder sehen zwischenzeitlich sogar den zur Verfügung stehenden Zeitrahmen für die Fülle der Aufgaben, vor allem im Mittelschulbereich, als sehr eng bemessen an.
Die anwesenden Sozialfachkräfte bestätigen, dass der Arbeitsablauf gut strukturiert sein müsse, um den wachsenden Anforderungen gerecht werden zu können.
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3. Drogenberatung "Drob In" in Vöhringen - Sachstandsbericht
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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Diskussionsverlauf
Die Tätigkeitsberichte aus dem Sozialbereich werden durch den Vortrag der in Vöhringen tätigen Drogenberaterin, Frau Lisa Frank, abgerundet.
Die Schwerpunkte sind (vgl. Anlage 5):
- Personelle Situation (75%-Stelle) und Finanzierung (25% durch Stadt Vöhringen und 50% durch Bezirk Schwaben
- Regionale und überregionale Kooperation und Vernetzung
- Konkrete Situation in Vöhringen (keine offene Szene, Konsum überwiegend in Privaträumen)
- Erläuterung der Konzeption der Streetworkarbeit in Vöhringen
- Statistik im Bereich Streetwork
- Trends im Bereich Streetwork
- Aufgaben und Setting in der Beratung mit statischen Angaben
- Trends im Bereich der Beratung (Zunahme sog. „Legal Highs“)
- Ausblick für die nächste Zeit
Auch dieser Bericht wird im Wege einer kurzen Aussprache zur Kenntnis genommen.
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4. Einrichtung und konkrete Situierung zweier Bushaltestellen im Stadtteil Illerzell
Information und Entscheidung
Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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Beschließend
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Sachverhalt
Im Zuge der Neugestaltung und Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs wurden eine Reihe von Bushaltestellen neu eingerichtet und die bestehenden nochmals einer Prüfung hinsichtlich der konkreten Situierung unterzogen.
In diesem Zusammenhang war der Stadtverwaltung auch der Wunsch auf Verlegung der aktuellen Haltestelle „Mühlbachstraße“ in Illerzell im Bereich des Grundstücks "Vöhringer Straße 36" in Illerzell sowie der zusätzlichen Einrichtung einer Haltestelle im Bereich des Feuerwehrgerätehauses Illerzell bzw. der Kath. Pfarrkirche "St. Ulrich" Illerzell vorgetragen worden.
Grundsätzlich sind beide Möglichkeiten aus straßenverkehrlicher Sicht realisierbar.
Die gewünschte Verlegung der Haltestelle in der Vöhringer Straße erscheint jedoch aufgrund der mittlerweile kalkulierten Grunderwerbskosten in Höhe von ca. 22.000 Euro aus Sicht der Stadtverwaltung zumindest für hinterfragbar.
Zu der geforderten zusätzlichen Einrichtung eines Haltepunktes im Bereich des Feuerwehr-gerätehauses Illerzell bzw. der Kath. Pfarrkirche "St. Ulrich" Illerzell haben wir den für den Bereich der Stadt Vöhringen zuständigen Konzessionär, die NeuBus/Regionalbus Augsburg GmbH um Stellungnahme bzw. zur besseren Beurteilung der Situation vor Ort auch um eine Fahrgastzählung gebeten.
Nachfolgend ein Auszug aus der schriftlichen Stellungnahme:
„Wunschgemäß führten wir eine Zählung durch. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle versichern, dass uns Kundenorientierte Lösungen am Herzen liegen, einen Bedarf für die zusätzliche Einrichtung einer Haltestelle auf Höhe des Feuerwehrgerätehauses Illerzell/Kath. Pfarrkirche "St. Ulrich" Illerzell können allerdings wir, sowie das LA Neu-Ulm nach wie vor nicht erkennen.
Wir stellen Ihnen natürlich anheim, diese, Ihre Wunschhaltestelle einzurichten, erlauben
uns jedoch den Hinweis, dass die hierzu anfallenden Kosten von der Stadt Vöhringen übernommen werden müssen. Laut unserem Kenntnisstand sollten mit Blickrichtung
auf die Barrierefreiheit neue Haltestellen für Personen mit Mobilitätseinschränkung
dementsprechend ausgestattet werden.
Eine Verlegung der Haltestelle Mühlbachstraße in die Vöhringer Straße 36 hinterfragen
wir erneut, die Haltestelle Illerzell Süd nur 150m entfernt ist.
Die Haltestelle Mühlbachstraße ist zum einen ideal für das Wohngebiet (falls mal Fahrgäste einsteigen) und bis dato sind uns keinerlei Beschwerden über den Standort dieser Haltestelle bekannt.“
Die Stadtverwaltung wird in der Sitzung einen entsprechenden Beschlussvorschlag unterbreiten.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass im Zuge der Neugestaltung und Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs u.a. der Wunsch geäußert wurde, in Illerzell die im Bereich der Mühlbachstraße bestehende Bushaltestelle in die Nähe des Grundstücks „Vöhringer Straße 36“ zu verlegen und im Bereich des Feuerwehrgerätehauses bzw. der Kath. Pfarrkirche „St. Ulrich“ eine zusätzliche Haltestelle einzurichten.
Hinsichtlich der Verlegung der Bushaltestelle im südlichen Areal von Illerzell vertreten einige Gremiumsmitglieder den Standpunkt, dass eine neue Bushaltestelle bei der Vöhringer Straße 36 sehr zentral für das südliche Wohngebiet wäre und zudem die zeitweise auftretenden Rückstauprobleme bei der Einfahrt von Bussen von der Illeraltangente zur Bushaltestelle „Mühlbachstraße“ beseitigen würde.
Andererseits würde die Neuanlage einer Bushaltestelle im Bereich der „Vöhringer Straße 36“ Grunderwerbskosten in Höhe von ca. 22.000 € erfordern, die bei Beibehaltung der bisherigen Haltestelle entbehrlich wären. Die Gremiumsmitglieder kommen letztlich im Ergebnis der Abwägung überein, die bestehende Haltestelle im Bereich der Mühlbachstraße zu belassen.
Im Gremium besteht durchweg auch Einigkeit darüber, in der Ortsmitte beim Feuerwehrgerätehaus bzw. der Kirche. eine weitere Bushaltestelle zu errichten, damit auch der Ortsmittelpunkt besser an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden wird.
Abstimmungsergebnis: 9 : 0 angenommen
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5. Verschiedenes
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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5.1. Feuerwehrbedarfsplan
Information Herr Bürgermeister Janson
Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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5.1 |
Diskussionsverlauf
Information:
Herr Bürgermeister Janson berichtet über eine an ihn gerichtete Anfrage von Herrn Thalhofer, in der er ihn um Information über den aktuellen Sachstand zum Feuerwehrbedarfsplan gebeten habe. Er, Herr Thalhofer, habe wohl gehört, dass die Feuerwehr Vöhringen vergangene Woche eine nicht-öffentliche Dienstversammlung abgehalten habe, in der es u.a. um diesen Bedarfsplan gegangen sei.
Herr Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass er eine offensichtlich weiter bestehende „Rivalisierung“ der beider Wehren für nicht sachdienlich halte, nachdem es hierzu auch überhaupt keinen Anlass gebe
. Fakt sei lediglich, dass er für den 9. Juni 2015 eine Dienstversammlung für den Löschzug Illerzell einberufen habe, in der es aber nicht um den Feuerwehrbedarfsplan gehe.
Im übrigen liege der Feuerwehrbedarfsplan im Zeitplan. Dieser sei faktisch nahezu fertig und werde in Kürze den Kommandanten zur evtl. ergänzenden Stellungnahme zugeleitet. Danach könne eine Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes noch vor der Sommerpause im Stadtrat erfolgen.
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6. Anträge und Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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08.06.2015
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Diskussionsverlauf
Kein Anfall
Datenstand vom 26.06.2015 07:41 Uhr