Datum: 05.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof Illerberg; Vorstellung und Billigung der Planung
2	Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans Information
3	Verschiedenes
4	Anträge und Anfragen

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1. Errichtung einer Urnenwand auf dem Friedhof Illerberg; Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	05.10.2015	ö	Beschließend	1

Sachverhalt

Während der Augenscheinnahme vor Ort sprach sich das Gremium mit überwiegender Mehrheit dafür aus, Urnenstelen anstatt einer Urnenwand zu errichten.

Die zwei Gestaltungsvarianten für Urnenstelen sowie auch nochmals eine Ausführungsvariante als Urnenwand können den Anlagen (Variante 1-3) entnommen werden.

Variante 1 beschreibt die Stellung von vier Urnenstelen aus Granitstein.

Die einzelnen Stelen verfügen über drei Kammern und bieten Platz für bis zu drei Urnen.

Wie die Urnenwände auf dem Friedhof Süd und Friedhof Illerzell sollen die Stelen aus Granitstein errichtet werden.

Aufgrund der hohen Widerstandskraft, Härte und Wetterfestigkeit, bietet sich dieser Stein

für eine lange optisch einwandfreie Lebensdauer optimal an.

Die äußeren Elemente der Urnenstelen werden mit einem dunkleren Granit hergestellt.

Die Urnenkammern sowie die mittleren Stelenelemente verlaufen mit einer leichten Steigung.

Die Kosten für die Urnenstelen belaufen sich grob geschätzt auf ca. 12.500 € brutto.

Variante 2 sieht die Stellung von Urnenstelen aus Betonstein vor.

Diese Stelen stehen bereits auf dem Friedhof Süd und sind Katalogware eines größeren Herstellers.

Aus diesem Grund sind die Kosten etwas geringer als bei Stelen aus Granitstein.

Diese belaufen sich auf ca. 9.500 € brutto.

Aufgrund des Betonsteins sind diese Urnenstelen jedoch weitaus mehr witterungsanfälliger und können durchaus mit den Jahren optische Mängelerscheinungen hervorrufen.

Variante 3 sieht die Stellung einer Urnenwand aus Granitstein vor.

Die Urnenwand verfügt über 12 Kammern und bietet Platz für bis zu drei Urnen pro Kammer.

Die Kosten für die Urnenwand betragen grob geschätzt ca. 13.000 € brutto.

Für alle drei Varianten kommen noch Kosten für die Herstellung eines Fundamentes, die Montage und Pflasterarbeiten hinzu.

Diese Kosten werden auf ca. 6.000 € brutto geschätzt.

Die Stadtverwaltung empfiehlt die Ausführung der Variante 1 aus optischen Gründen sowie einer höheren Wetterfestigkeit.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

Herr Söhner stellt sodann vier Varianten vor.

Variante 1:        Urnenstelen aus Granitstein, mit drei Kammern für bis zu drei Urnen.

               Kosten ca. 12.500 €.

Variante 2:        Urnenstelen aus Betonstein, wie sie bereits auf dem Friedhof Vöhringen

Süd aufgestellt sind. Kosten ca. 9.500 €.

Variante 3:        Urnenwand aus Granitstein, mit 12 Kammern für bis zu drei Urnen.

Kosten ca. 13.000 €.

Variante 4:        Urnenstelen mit ca. 20 Urnenkammern aus geschliffenem Betonstein.

Kosten ca. 17.000 €.

Die Gremiumsmitglieder sprechen sich übereinstimmend für den Vorschlag Variante 4 aus, die optisch einen sehr ansprechenden Eindruck vermittelt. Die Aufstellung der Stelen sollte möglichst in einem als Kreis gestalteten und gepflasterten Platz erfolgen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	05.10.2015	ö		2
Stadtrat	Stadtratssitzung	29.10.2015	ö		2

Diskussionsverlauf

die bei der Aufstellung des Feuerwehrbedarfsplanes zu berücksichtigen sind, so insbeson-dere den gesetzlichen Auftrag an die Kommune, den Feuerwehren die notwendige Mindestausstattung an Fahrzeugen, Gerätschaften und Gebäuden zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus sei auch die Ausstattung im Rahmen der Förderung der Jugendarbeit,

der Erleichterung des Dienstbetriebes, im Hinblick auf Investitionen zum ehrenamtlichen Dienst und der Erhaltung und Sicherung der Feuerwehren in ihrem Bestand zu beachten.

Er geht auch auf die Vollzugsbekanntmachung zu Artikel 1 des Feuerwehrgesetzes ein,

wonach es notwendig ist, dass grundsätzlich jede an der Straße gelegene Einsatzstelle von einer kommunalen Feuerwehr in höchstens zehn Minuten nach Eingang einer Meldung bei der Alarm auslösenden Stelle erreicht werden kann. Diese Hilfsfrist sei in der Praxis sehr knapp bemessen, beim innerörtlichen Gefahrenabwehr-konzept aber zu berücksichtigen.

Sodann erläutert Herr Bürgermeister Janson die Grundzüge des Entwurfes des Feuerwehrbedarfsplanes (Stand: 07.09.2015), der vom Ingenieurbüro für Brandschutz und Gefahrenabwehrplanung GbR (IBG), Heilsbronn, auf der Grundlage des Projektberichtes erstellt und mit den Kommandanten der örtlichen Wehren, dem Kreisbrandrat, den stellvertretenden Bürgermeistern und den Fraktionsvorsitzenden ausführlich erörtert worden ist und in einem breiten Konsens so verabschiedet worden war.

Im Projektbericht sei, so Herr Bürgermeister Janson weiter, der Bestand ermittelt und der Status Quo dargestellt worden. Im nun vorliegenden Entwurf des Feuerwehrbedarfsplanes seien sowohl die zur Gefahrenabwehr unabdingbar notwendigen, als auch in der Praxis hilfreiche Beschaffungen und Maßnahmen für die örtlichen Wehren enthalten. Letztere stehen im Ermessen der Stadt Vöhringen.

Der Entwurfsbericht bestätigt vor allem, dass unsere örtlichen Feuerwehren über die notwendige Mindestausstattung verfügen und somit auch die gesetzlich vorgeschriebenen Brandschutzaufgaben erfüllen können.

Im Mittelpunkt der sich daran anschließenden Diskussion steht vor allem der seitens eines Gremiumsmitglieds geäußerte Wunsch der Feuerwehr Illerberg, anstelle des im Feuerwehrbedarfsplan enthaltenen Fahrzeugs LF 10, das besser ausgestattete LF 20 zu erwerben. Dies sei durch günstigere Konditionen nahezu zum gleichen Preis (ca. 300.000 €) erhältlich. Das Auto enthalte eine sonst nachzurüstende Schiebeleiter und eigne sich auch für größere Einsätze, wie z.B. in dem evtl. zusammen mit Weißenhorn entstehenden neuen Gewerbegebiet bei der Müllverbrennungsanlage.

Herr Bürgermeister Janson und der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Barth, erläutern, dass bei der Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes von Seiten des Kreisbrandrates, Herrn Dr. Schmitt die Auskunft gegeben worden sei, dass ein LF 20 für die FFW Illerberg /

Thal nicht bezuschusst werden könne, sondern lediglich ein LF 10, das für die Belange

dieser Wehr völlig ausreichend sei. Falls sich der Stadtrat dennoch für ein LF 20 entscheiden sollte, würden wohl die staatlichen Zuschüsse nicht bewilligt werden. Letztlich kann diese Thematik nochmals in der Stadtratssitzung am 29.10.2015 ausführlich besprochen werden.

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	05.10.2015	ö		3

Diskussionsverlauf

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4. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	05.10.2015	ö		4

Diskussionsverlauf