Datum: 02.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 19:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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1 |
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1.1. Anbau eines Balkones;
Bauort: "Bachgasse 1" in Vöhringen (Flur-Nr. 61)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.2. Umbau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage;
Bauort: "Eschenweg 7" in Vöhringen (Flur-Nr. 865/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.3. Bauvoranfrage für den Bau einer Lagerhalle, Maschinenhalle;
Bauort: "Obere Weiherstraße 8" in Illerberg (Flur-Nr. 1203)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Gegen eine Zufahrt zu dem vorgesehenen Bauvorhaben über die Obere Weiherstraße mit einem mit Obstbäumen bepflanzten städtischen Grünstreifen werden ebenfalls dem Grunde nach keine Einwendungen erhoben, wobei die bestehenden Bäume allesamt erhalten werden müssen, die Zufahrt grundsätzlich 3 m breit sein darf und die Zuwegung nicht versiegelt werden darf.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Gegen eine Zufahrt zu dem vorgesehenen Bauvorhaben über die Obere Weiherstraße mit einem mit Obstbäumen bepflanzten städtischen Grünstreifen werden
keine Einwendungen erhoben, wobei die bestehenden Bäume dem Grunde nach allesamt erhalten werden müssen, die Zufahrt grundsätzlich 3 m breit sein darf und die Zuwegung nicht versiegelt werden darf.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.4. Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung;
Bauort: "Joh.-Seb.-Bach-Straße 1" in Vöhringen (Flur-Nr. 1053/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für die geplante Errichtung einer Einfriedung wird unter Zurückstellung von städtebaulichen Bedenken hinsichtlich der vorgesehenen Einfriedungshöhe und Gestaltung aufgrund der allgemeinen Rechtslage erteilt.
Die erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „An der Johann-Sebastian-Bach-Straße“ werden erteilt.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.5. Errichtung einer Biergarten-Überdachung bei der Gaststätte "Zum Brückle" in Illerzell;
Bauort: "Zum Sportplatz 21" in Illerzell (Flur-Nr. 193/4)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.6. Neubau eines Austraghauses mit Betreuerwohnung bei Bedarf;
Bauort: "Heerstraße 60" in Illerberg (Flur-Nr. 1197/1)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.6 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.7. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage;
Bauort: "Dammstraße 1" in Illerzell (Flur-Nr. 186/5)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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1.7 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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2. "Neue Rathaus-Mitte", Stadt Vöhringen;
Information und Beratung über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Neue Rathaus-Mitte"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Vorberatung
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2 |
Sachverhalt
Mit Beschluss vom 24. Oktober 2015 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, den städtebaulichen Entwurf Variante 2.3. dem einzuleitenden Bebauungsplanverfahren zugrunde zu legen.
Beiliegend erhalten Sie vorab zur Sitzung vom 2. Juni 2016 einen ersten Entwurf des Bebauungsplanes, welcher in dieser Sitzung durch das Büro Sieber, Lindau, näher erläutert werden wird.
Empfehlung
zur Information
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Sieber und Remmler vom Büro Sieber in Lindau.
Herr Sieber stellt einleitend den aktuellen modifizierten Planungsstand vor.
Er erklärt, dass bei dieser Planung Raum sei für Dienstleistung und Handel.
Durch das Parkhaus könne eine hohe Aufenthaltsqualität geschaffen werden.
Dazu diene u. a. auch die im Vorentwurf ausgewiesene „Fußgängerzone“ als attraktive Grünfläche mit verbindender Funktion zwischen dem Kulturzentrum und dem vorgesehenen Parkhaus entlang der Westseite des Jugendhauses.
Ein Parkhaus könne, so Herr Sieber weiter, bis zu „400 + x“ Parkplätze bei jeweils fünf Stockwerken/Schiff aufweisen (Bestand ca. 330 Parkplätze) und bei entsprechender Gestaltung durchaus noch stadtbildverträglich sein.
Hinsichtlich des Immissionsschutzes seien noch zwei Gutachten einzuholen.
Einerseits müsse ermittelt und im Bebauungsplan festgeschrieben werden, wie viel Lärm bei den Nachbarn im Maximum ankommen darf und andererseits muss nachgewiesen werden, unter welchen Voraussetzungen ein Parkhaus in der Lage ist, die festzuschreibenden flächenbezogenen Schallleistungspegel richtungsabhängig einzuhalten.
Bürgermeister Janson stellt dar, dass die erwähnten Gutachten Voraussetzung sind für die formale Einleitung des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens mit öffentlicher Auslegung des Planentwurfs.
Angestrebt sei, die entsprechende Beschlussfassung noch in der Juli-Sitzung des Stadtrates zu ermöglichen.
In der sich anschließenden Aussprache wird von einem Gremiumsmitglied angeregt, eine eingeschränkte Befahrbarkeit des Hettstedter Platzes nach der Platzgestaltung auf der dann ehemaligen Trasse der Illerstraße zuzulassen, um u. a. eine bessere Erreichbarkeit des Rathauses zu gewährleisten.
Dies wird von einigen Gremiumsmitgliedern spontan abgelehnt, auch mit Verweis auf das Ergebnis der Stadtratssitzung vom 23.09.2015.
Diskutiert wird weiter, ob die Parkplätze eine Breite von 2,50 m oder 2,70 m aufweisen sollen.
Dazu wird von Herrn Sieber auch angesichts der Notwendigkeit einer erheblichen Zahl an Stellplätzen favorisiert, die Parkplätze lediglich 2,50 m breit anzulegen, andernfalls würde sich die mögliche Stellplatzzahl nicht unerheblich reduzieren, dafür aber die Fahrgasse nicht 6 m breit sondern 6,50 m breit auszuführen.
Der erforderliche Grund und Boden für die Verbreiterung der beiden Parkhausschiffe um jeweils 0,5 m sei vorhanden.
Auf Nachfrage wird bestätigt, dass das Parkhaus an sich, die vorgesehene Zu- und Abfahrtssituation sowie die Besonderheit des Stoßverkehrs zu den Schichtwechselzeiten dem Staatlichen Bauamt bekannt seien und dieses die vorliegende Planung für gut funktionsfähig ansieht.
Die Anregung, bei der weiteren Planung zu beachten, dass die Sichtachse nach Norden möglichst freigehalten wird, wird in die Begründung zum Bebauungsplan als Hinweis mit aufgenommen.
Bürgermeister Janson stellt abschließend klar, dass die Umsetzung der vorliegenden Planung sicherlich erhebliche Kosten verursachen würde.
Momentan gehe es ferner weder um konkrete Eigentumsverhältnisse noch um mögliche Kostenbeteiligungen, sondern um die Rahmensetzung.
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3. Spielplatz "Nebelhornring Vöhringen";
Sanierung und Umgestaltung Teilbereich Süd;
Landschaftsbauarbeiten;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Auf der Grundlage der im Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Vöhringen vom 14. April 2016 vorgestellten und gebilligten Planung wurden die Landschaftsbauarbeiten beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben.
Es wurden seitens der Stadtverwaltung Vöhringen fünf Fachfirmen zur Angebotsabgabe eingeladen; vier Firmen gaben frist- und formgerecht ein Angebot ab.
Die formale und rechnerische Prüfung durch Frau Landschaftsarchitektin Elisabeth Wagner, Weißenhorn, führte zu folgenden Ergebnissen:
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Firma
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Brutto incl. 19 % MWST
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1
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Fa. Djivic, Oberholzheim
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74.656,66 Euro
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incl. 3 % Abgebot
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2
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Fa. Zink, Staig-Steinberg
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79.082,05 Euro
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3
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Fa. Karok, Neu-Ulm
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80.040,71 Euro
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4
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Fa. Rainer, Vöhringen
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82.622,14 Euro
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Firma Djivic hat bereits für die Stadt Vöhringen den Spielpark Rue de Vizille ausgeführt. Eine Bestätigung der Auskömmlichkeit der Preise für die Einzelpositionen wird angefordert.
Die Arbeiten werden nach den Sommerferien starten und bis Mitte Oktober 2016 fertig zu stellen sein.
Empfehlung
Als preisgünstigste Bieterin erhält die Firma Stefan Djivic, GaLaBau, 88480 Oberholzheim, aufgrund ihres Angebotes vom 18.05.2016 im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A den Auftrag zur Durchführung der Landschaftsbauarbeiten für die Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Nebelhornring – Teilbereich Süd – in Vöhringen.
Die Brutto-Auftragssumme beträgt ca. 74.660 Euro incl. 19 % MWST.
Ein gewährter Abschlag ist bereits berücksichtigt.
Die Mittel sind unter der Haushaltsstelle 4609.9593 bereitgestellt.
Beschluss
„Als preisgünstigste Bieterin erhält die Firma Stefan Djivic, GaLaBau, 88480 Oberholzheim, aufgrund ihres Angebotes vom 18.05.2016 im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A den Auftrag zur Durchführung der Landschaftsbauarbeiten für die Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Nebelhornring – Teilbereich Süd – in Vöhringen.
Die Brutto-Auftragssumme beträgt ca. 74.660 Euro incl. 19 % MWST.
Ein gewährter Abschlag ist bereits berücksichtigt.
Die Mittel sind unter der Haushaltsstelle 4609.9593 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Eigene Sportstätten;
Karl-Eychmüller-Sportpark;
Erneuerung der Tore zu den Geräteräumen;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die vorhandenen 14 Turnhallentore im Karl-Eychmüller-Sportpark sind in der Zwischenzeit 40 Jahre alt und durch die jahrelange intensive Nutzung in einem Zustand, in dem eine Erneuerung der Turnhallentore unausweichlich ist.
Aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung zwei Fachfirmen aufgefordert, jeweils ein Angebot für den Austausch der Turnhallentore dem Stadtbauamt vorzulegen.
In der Zwischenzeit haben die Firmen RUKU Tore -Türen GmbH, Illertissen und die
Firma TBS Torbau Schwaben, Oberessendorf, jeweils ein Angebot vorgelegt.
Die Angebote wurden formal, fachtechnisch und rechnerisch gewertet.
Hieraus ergibt sich folgender Preisspiegel:
Firma RUKU Tore -Türen GmbH, Illertissen brutto 45.139,32 €
Firma TPS Topo Schwaben, Oberessendorf brutto 61.758,62 €
Die spezifischen Anforderungen an die Tore wurden nochmals bei einem Ortstermin am 24.05.2016 mit der Firma RUKU Tore-Türen GmbH abgesprochen.
Hierbei wurde der Stadtverwaltung zugesichert, dass die angebotenen Tore den Anforderungen entsprechen und einer Auftragsvergabe an die Firma RUKU Tore -Türen GmbH nichts im Wege steht.
Der Auftrag für die Erneuerung der Turnhallentore ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma RUKU Tore -Türen GmbH, Illertissen, zu vergeben.
Die Erneuerung der Turnhallentore ist für die spielfreie Zeit, in den Sommerferien 2016, geplant.
Empfehlung
Der Auftrag über die Erneuerung der 14 Turnhallentore im Karl-Eychmüller-Sportpark wird an die Firma RUKU Tore-Türen GmbH, Illertissen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 27.04.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 45.000 € brutto sind unter der Haushaltsstelle 5600.9450 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag über die Erneuerung der 14 Turnhallentore im Karl-Eychmüller-Sportpark wird an die Firma RUKU Tore-Türen GmbH, Illertissen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 27.04.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 45.000 € brutto sind unter der Haushaltsstelle 5600.9450 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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5 |
Diskussionsverlauf
keine Wortmeldung
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6. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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6 |
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6.1. Aktuelle Verkehrssituation in der Heustraße in Illerzell;
Verbesserung der Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger;
Anfrage von Herrn Notz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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6.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Notz erklärt, dass er bereits vor einiger Zeit gebeten habe zu prüfen, ob in der Heustraße nicht die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden könnte, nachdem die Heustraße beidseitig über keinen Gehsteig verfüge.
Er habe allerdings bis heute auf seine Anfrage noch keine abschließende Rückmeldung bekommen.
Bürgermeister Janson antwortet, dass das Anliegen von Herrn Notz bei der kommenden Verkehrsschau mit geprüft werden solle.
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6.2. Straßenbeleuchtung in der Vöhlinstraße in Vöhringen;
Unterschiedliche Leuchtkörper;
Anfrage von Herrn Zanker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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6.2 |
Diskussionsverlauf
Herr Zanker berichtet, dass die Straßenbeleuchtung auf der Nordseite der Vöhlinstraße zwischenzeitlich drei Lampen aufweise, die weder farblich noch bezüglich der Form der Leuchtkörper zu den übrigen und ausgewählten Leuchtkörpern passe und bittet um Auskunft, warum dies so sei.
Herr Söhner stellt dar, dass es sich nach seinem Kenntnisstand lediglich um Ersatzlampen handle
bis die ursprünglichen Lampenkörper wieder lieferbar seien.
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6.3. Aktuelle Unwettersituation in Bayern;
Vollständigkeit des Hochwasserschutzes;
Anfrage von Herrn Kreisl
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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02.06.2016
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ö
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6.3 |
Diskussionsverlauf
Herr Kreisl nimmt Bezug auf die aktuelle Unwettersituation und bitte um Auskunft, ob neben dem komplettierten Hochwasserschutz in Vöhringen zwischenzeitlich auch im Süden von Vöhringen zu den Wieland-Werken hin bestehende Lücken geschlossen worden seien.
Bürgermeister Janson bejaht dies.
Herr Kreisl bittet weiter um Auskunft, ob die bestehenden Abwasserkanäle angesichts der sich verschärfenden Niederschlagssituation und weiterer Baugebiete noch ausreichen oder möglicherweise durch größere Abwasserrohre ersetzt werden müssen.
Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass Vöhringen einen Generalentwässerungsplan habe, der regelmäßig auch unter Berücksichtigung der ausgewiesenen Neubaugebiete regelmäßig fortgeschrieben werde.
Nachdem die im Generalentwässerungsplan vorgesehenen Maßnahmen grundsätzlich plangemäß durchgeführt werden, werde sichergestellt, jeweils auf dem aktuellen Stand zu sein und für den „Normalfall“ ausreichend dimensionierte Abwasserrohre zu haben.
Bis auf ganz wenige Ausnahmen besteht für eine Vergrößerung der Kanalrohre in Vöhringen kein Handlungsbedarf.
Vorteilhaft habe sich auch die Versickerung der Niederschlagswasser der befestigten und versiegelten Flächen erweisen, die von der Stadt Vöhringen gefördert werde.
Andererseits kann bei extremen
Niederschlagsereignissen naturgemäß nicht alles Wasser abgeleitet werden und zu Rückstau führen.
Datenstand vom 01.07.2016 08:02 Uhr