Datum: 03.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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1 |
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1.1. Anbau einer Gaube;
Bauort: "Ahornweg 14" in Vöhringen (Flur-Nr. 935/7)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Beschluss
„Gegen das geplante Vorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.2. Umbau und Erweiterung des best. Wohnhauses sowie Anbau einer Halle mit Büroraum;
Bauort: "Illerberger Straße 6" in Vöhringen (Flur-Nr. 912)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend
nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.3. Bauvoranfrage für die Erstellung eines Einfamilienwohnhauses sowie eines Doppelhauses; Bauort: "Witzighauser Straße 12" in Illerberg (Flur-Nr. 53)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Einfamilienhaus wird mit der Maßgabe erteilt, dass sich das Vorhaben grundsätzlich vollumfänglich an die Vorgaben des einschlägigen Bebauungsplanes Illerberg Nr. 5 „Witzighauser Straße/Westliche Gartenstraße“ zu halten hat.
Abweichend vom einschlägigen Bebauungsplan erteilt die Stadt Vöhringen ausschließlich Befreiungen von der festgesetzten Vollgeschoßzahl (Zulassung eines Vollgeschosses statt der geforderten zwei Vollgeschosse) sowie dem Verbot von Kniestöcken.
Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Doppelhaus kann aufgrund der noch nicht vollständig vorgelegten Unterlagen lediglich in Aussicht gestellt werden.
Die Zustimmung zu den beantragten und begründeten Befreiungen vom Bebauungsplan Illerberg Nr. 5 „Witzighauser Straße/Westliche Gartenstraße“ bezüglich einer Abweichung von der vorgegebenen Dachneigung sowie der Art der Fenstergestaltung (Sprossenfenster) wird erteilt
.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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1.4. Bauvoranfrage für den Neubau eines Flüchtlingsheimes (Asylunterkunft) für max. 130 Personen für eine Nutzungsdauer von ca. 10 - 15 Jahren als Flüchtlingsheim bzw. soziale Zwecke mit anschließender Nutzungsänderung;
Bauort: "Carl-Benz-Straße 12" in Vöhringen (Flur-Nr. 630/18)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Diskussionsverlauf
Im Zusammenhang mit der Vorstellung des Bauvorhabens erläutert Bürgermeister Janson vorab, dass die Unterbringung von Flüchtlingen für die Kommunen nach wie vor eine große Herausforderung darstelle.
Aktuell sei die Stadt Vöhringen unter der Berücksichtigung des solidarischen Verteilerschlüssels innerhalb der Landkreiskommunen von zumindest 1 % mit gegenwärtig 101 Personen noch im Rückstand.
Nach jüngstem Kenntnisstand müsse man sogar von einer Quote von 1,5 bis 2 % ausgehen.
Derartige Prognosen seien aber nur schwer zu treffen.
Generell präferiere die Stadt Vöhringen zwar eine dezentrale Unterbringung. Allerdings lasse sich dies in der Praxis nur schwer umsetzen.
Er, Bürgermeister Janson, halte den vorgesehenen Standort für die Unterbringung von weiteren Flüchtlingen zwar nicht für ideal, jedoch seien die Flüchtlinge sehr mobil, weswegen er sich die Genehmigung einer Flüchtlingsunterkunft für eine begrenzte Zeit von bis zu
11 Jahre an der Carl-Benz-Straße durchaus vorstellen könnte.
Die Wortmeldungen zeigen, dass die Gremiumsmitglieder zur Entscheidungsfindung sich etwas ausführlichere Unterlagen wünschen, wenngleich es sich formal noch um eine Bauvoranfrage handle.
Der Bauwerber möge beispielsweise verdeutlichen, wo sich die Flüchtlinge außerhalb des Gebäudes aufhalten können (Garten?) und beispielsweise auch darstellen, wo die zu erwartende Vielzahl an Fahrrädern untergebracht werden soll.
Im Ergebnis der Aussprache besteht Einigkeit, dass bei der heutigen Sitzung noch keine Entscheidung über das städtebauliche Einvernehmen getroffen werden soll.
Vielmehr soll der Bauwerber aufgefordert werden, detailliertere Unterlagen bis zur kommenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 14.04.2016 vorzulegen.
ohne formalen Beschluss
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1.5. Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses um Produktionsfläche und eine Wohneinheit sowie Abriß einer Garage;
Bauort: "Finkenweg 1" in Vöhringen (Flur-Nr. 368/12)
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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2. Errichtung eines Gehweges an der Vöhringer Straße in Illerzell;
Vorstellung und Billigung der Planung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Mit dem Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück mit der Flur Nr. 34 in Illerzell an der Vöhringer Straße wurde durch das Gremium des Bauausschusses angeregt, entlang des Grundstücks ein Gehweg zu errichten.
So könnte ein Zusammenschluss der Gehwege von Ecke Schulstraße und dem Gehweg auf der Mühlbachbrücke an der Vöhringer Straße erfolgen.
Der neue Eigentümer des Grundstücks mit der Flur Nr. 34 verkaufte der Stadt Vöhringen die hierfür nötige Fläche.
Der Gehweg soll über eine Breite von 1,50 m verfügen und wird mit einem Tiefbord ausgeführt.
Die Fahrbahn entlang des Grundstücks Flur Nr. 34 wird weiterhin über eine Breite von ca. 6,50 m bestehen.
Um den Gehweg auch bis zu einem Zusammenschluss in der Schulstraße führen lassen zu können erfolgt entlang des kürzlich bebauten Grundstücks mit der Flur Nr. 33/4 eine Straßeneinengung.
Die Straße hätte hier dann eine Breite von 4,53 m plus ca. 50 cm Schrammbord auf der Westseite. Der Gehweg eine Breite von 1,50 m.
Die zulässige Geschwindigkeit in diesem Bereich beträgt 30 km/h.
Der Begegnungsverkehr von Auto zu Auto wäre hier gerade noch möglich.
Die Einengung wird mit dem Straßenverkehrsschild 121
dementsprechend gekennzeichnet.
Empfehlung
Die vorgestellte Planung für die Errichtung eines Gehwegs entlang der Vöhringer Straße in Illerzell vom 03.03.2016 wird gebilligt.
Beschluss
„Die vorgestellte Planung für die Errichtung eines Gehwegs entlang der Vöhringer Straße in Illerzell vom 03.03.2016 wird gebilligt.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand;
1. Elektroarbeiten;
2. Trockenbauarbeiten;
3. Bodenbelagsarbeiten;
Auftragsvergaben
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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3 |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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nö
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Beschließend
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9 |
Sachverhalt
Vom Ingenieurbüro für Elektrotechnik Kettner und Baur GmbH, Memmingen, wurden die notwendigen Elektroarbeiten in Absprache mit dem Stadtbauamt erstellt und versandt.
Die Ergebnisse der Wertung und Prüfung der Angebote durch das Planungsbüro Kettner und Baur, Memmingen, für das Gewerk Elektroarbeiten können dem beiliegenden Preisspiegel (Anlage 1) entnommen werden.
1. Elektroarbeiten (Preisspiegel Anlage 1)
10 Fachfirmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Zwei Firmen haben zur Submission am 29.2.2016 ein Angebot eingereicht.
Der Auftrag über die Ausführung der Elektroarbeiten ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Läsko Lämmle GmbH & Co. KG, Falkenstraße 26, in 89269 Vöhringen, zu vergeben.
Die Auftragssumme in Höhe von brutto 188.504,21 € liegt unter den prognostizierten Baukosten für dieses Gewerk, die mit brutto 213.603,63 Euro berechnet wurden.
Vom Architekturbüro Beier, Vöhringen, wurden die erforderlichen Leistungsverzeichnisse für die Gewerke Trockenbauarbeiten und Bodenbelagsarbeiten in Absprache mit dem Stadtbauamt erstellt und versandt.
Die Ergebnisse der Wertung und Prüfung der Angebote durch das Architekturbüro Beier, Vöhringen, für die Gewerke können den beiliegenden Preisspiegeln (Anlage 2-3) entnommen werden.
2. Trockenbauarbeiten (Preisspiegel Anlage 2)
von den 11 Firmen haben zur Submission am 23.2.2016 vier Firmen ein Angebot eingereicht.
Der Auftrag für die Durchführung der Trockenbauarbeiten ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Trockenbau Beydemir, Trockenbau, Bayern Weg 3, in 89165 Dietenheim, zu vergeben.
Die Auftragssumme in Höhe von brutto 133.231,21 € liegt ca. 36.000 € über der Kostenberechnung.
Die Kostensteigerung liegt lt. Herr Architekt Beier darin begründet, dass in der Kostenberechnung 305 m² Trockenbauwände enthalten waren. Im Zuge der weiteren Bearbeitung seit der Kostenberechnung konnte auf mehrere tragende Wände aus Stahlbeton verzichtet werden. Diese wurden durch nicht tragende Ständerwände ersetzt, sodass im Trockenbauangebot nun insgesamt 450 m² Ständerwände enthalten sind.
3. Bodenbelagsarbeiten (Preisspiegel Anlage 3)
Von den 10 Firmen haben zur Submission am 23.2.2016 drei Firmen ein Angebot eingereicht.
Der Auftrag für die Ausführung der Bodenbelagsarbeiten ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Ulrich GmbH und Co. KG, von-Liebig-Straße 7, in 89231 Neu-Ulm, zu vergeben.
Die Auftragssumme in Höhe von brutto 81.289,92 € liegt geringfügig über den prognostizierten Baukosten für dieses Gewerk die mit brutto 81.000 € berechnet wurden.
Empfehlung
„Der Auftrag über die Ausführung der Elektroarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma Läsko Lämmle GmbH und Co. KG, Falkenstraße 26, in 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und
Einheitspreisen des Angebotes vom 29.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 188.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.
Der Auftrag über die Ausführung der Trockenbauarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma R. Beydemir, Trockenbau, Bayern Weg 3, in 89165 Dietenheim, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 23.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 133.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.
Der Auftrag über die Ausführung der Bodenbelagsarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma Ulrich GmbH und Co. KG, von-Liebig-Straße 7, in 89231 Neu-Ulm, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 23.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 80.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.“
Beschluss
Der Auftrag über die Ausführung der Elektroarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma Läsko Lämmle GmbH und Co. KG, Falkenstraße 26, in 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 29.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 188.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.
Der Auftrag über die Ausführung der Trockenbauarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma R. Beydemir, Trockenbau, Bayern Weg 3, in 89165 Dietenheim, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 23.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 133.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.
Der Auftrag über die Ausführung der Bodenbelagsarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Vöhringen Nord um einen Hort mit Mittagsbetreuung und Umbauarbeiten im Bestand, wird an die Firma Ulrich GmbH und Co. KG, von-Liebig-Straße 7, in 89231 Neu-Ulm, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 23.2.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rund 80.000 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9455 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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4. Grundschule Vöhringen Nord;
Einbau von Deckenstrahlplatten in der Turnhalle und im Ostteil der Schule;
Auftragsvergabe
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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Beschließend
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4 |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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nö
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Beschließend
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10 |
Sachverhalt
Nachdem die Stromkosten für die Heizungsanlage der Grundschule Vöhringen Nord in den letzten Jahren, im Vergleich zu einer gas- bzw. ölbefeuerten Heizung, sehr stark angestiegen sind, ist geplant, im Zuge der Erweiterung der Grundschule das Heizsystem umzustellen.
Geplant ist, dass die Turnhalle, der gesamte Osttrakt der Schule sowie teilweise die Aula mit Deckenstrahlplatten bzw. Heizkörpern ausgerüstet wird. Die Wärmeverteilung erfolgt dann mit Warmwasser.
Das Warmwasser wird teilweise durch die Abwärme des BHKW‘s als auch durch einen modernen Gasbrennwert-Heizkessel bereitgestellt.
Die für die Umstellung der Heizungsanlage notwendigen Arbeiten wurden vom HLS-Planungsbüro Baur GmbH, Vöhringen, geplant und in einem Leistungsverzeichnis zusammengestellt. Die Stadtverwaltung hat die notwendigen Arbeiten beschränkt ausgeschrieben.
Von den 15 angeschriebenen Fachfirmen hat zur Submission am 23.02.2016 nur die Firma Michael Laub, Vöhringen, ein Angebot abgegeben.
Die Wertung und Prüfung des Angebotes durch das Planungsbüro Baur GmbH, Vöhringen, hat ergeben, dass das vorliegende Angebot annehmbar ist.
Die Angebotssumme in Höhe von brutto 109.663,57 € liegt ca. 2 % unter den Schätzkosten des Ingenieurbüros.
Die Ausführung der Arbeiten ist überwiegend für die Sommerferien 2016 geplant, so dass die Umstellung der Heizungsanlage bis zur Heizperiode 2016/17 fertiggestellt sein wird.
Empfehlung
Der Auftrag für die Lieferung und den Einbau von Deckenstrahlplatten in der Turnhalle und im Ostteil der Grundschule Vöhringen Nord wird an die Firma Michael Laub, Carl-Benz-Straße 8, in 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 22.02.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 109.663,57 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9451 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Lieferung und den Einbau von Deckenstrahlplatten in der Turnhalle und im Ostteil der Grundschule Vöhringen Nord wird an die Firma Michael Laub, Carl-Benz-Straße 8, in 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 22.02.2016 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 109.663,57 € sind unter der Haushaltsstelle 2112.9451 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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5. Verschiedenes
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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Diskussionsverlauf
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6. Anträge und Anfragen
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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03.03.2016
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ö
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6 |
Diskussionsverlauf
Keine Wortmeldung
Datenstand vom 18.03.2016 07:54 Uhr