Datum: 06.05.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
3 Anonymes Urnenfeld auf dem Friedhof "Am Schleifweg"; Errichtung eines Gedenkzeichens für Anonym-Bestattungen
1 Straßenbäume; Birken in der Bellenberger Straße in Vöhringen; Information vor Ort
2 Straßenbäume; Birken in der Bellenberger Straße in Vöhringen; Entscheidung über den Erhalt oder die Fällung
4 Kinderfest 2009; Entscheidung über die Beibehaltung des traditionellen Vöhringer Kinderfestumzuges
6.1 Sammlung von Abfällen im Stadtgebiet; Anfrage Herr Thalhofer
6.2 Ankündigung von Sitzungsterminen; Anfrage Herr Wiedenmayer

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö 5

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö 6
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3. Anonymes Urnenfeld auf dem Friedhof "Am Schleifweg"; Errichtung eines Gedenkzeichens für Anonym-Bestattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö Beschließend 3

Sachverhalt

In jüngerer Vergangenheit haben die Angehörigen Verstorbener gegenüber der Friedhofsverwaltung vermehrt den Wunsch zu einer anonymen Urnenbeisetzung geäußert.
Daher hat die Friedhofsverwaltung in der Süd-Ost-Ecke des Friedhofs „Am Schleifweg“ eine entsprechende dreieckförmige Rasenfläche für anonyme Urnenbeisetzungen vorgesehen.

Anonyme Urnengräber sind Grabstätten, in denen die Aschen Verstorbener
anonym für die Dauer der Ruhezeit beigesetzt werden.
Diese Grabstätten werden von der Friedhofsverwaltung mit Gras eingesät und gepflegt.

Beisetzungen in anonymen Urnengräbern werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Verstorbenen oder der Angehörigen vorgenommen.

Die Beisetzungen werden mit oder ohne Beisein von Angehörigen oder anderen Personen und mit oder ohne Bekanntgabe von Zeitpunkt und Stelle von der Friedhofsverwaltung durchgeführt.

Die Urne soll aus dem anonymen Urnengrab nicht mehr entfernt werden.
Deswegen sollen Bio-Urnen verwendet werden, die sich im Verlauf von einigen Jahren auflösen.

Um das anonyme Urnenfeld (Gemeinschaftsgrabstätten) klar erkennbar zu machen und würdevoll zu gestalten, sollte nach Ansicht der Stadtverwaltung in der Mitte des Bereichs
ein Gedenkzeichen mit passender Beschriftung aufgestellt werden.

Ein entsprechender Wunsch wurde auch bereits aus der Bürgerschaft bei der Friedhofsverwaltung vorgetragen.

Auf Veranlassung der Stadtverwaltung hat die Firma Berschin fünf verschiedene Gestaltungsvorschläge eines Gedenkzeichens eingereicht. Die Gestaltungsvorschläge sind dieser Sitzungsvorlage mit Beschreibung und Angabe der Kosten beigefügt.

Nach Auffassung der Stadtverwaltung könnte Vorschlag vier zum Preis von ca. 6.000,-- € zuzügl. MWSt realisiert werden.
Es lässt sich jedoch auch jeder andere Gestaltungsvorschlag vertreten.

Empfehlung

Die Firma Berschin wird beauftragt, für das anonyme Urnenfeld auf dem
Friedhof „Am Schleifweg“ Vorschlag vier als Gedenkzeichen zum Preis von ca. 6.000,-- € zuzügl. MWSt anzufertigen und zu errichten.

Die erforderlichen Mittel sind der Haushaltsstelle 7500.9589 zu entnehmen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson nimmt in seinem Sachvortrag Bezug auf die allen Stadtratsmitgliedern zugestellte Sitzungsvorlage und empfiehlt, dem Entwurf 4 der Fa. Berschin, näher zu treten.

Herr Wedemeyer führt hierzu aus, dass er vor ca. 1 Jahr einen Gedenkstein geschenkt bekommen habe, den er der Stadt Vöhringen für die Anonym-Bestattungen gerne unentgeltlich zur Verfügung stellen würde. Es sei möglich, darauf auch einen Schriftzug anzufertigen.

Bürgermeister Janson bedankt sich für dieses Angebot und schlägt vor, den Gedenkstein zunächst in Augenschein zu nehmen und das Gremium im Anschluss daran zusammen mit einem Vorschlag für den Schriftzug erneut zu informieren.

Dieser Vorschlag wird im Wege einer kurzen Aussprache angenommen.

Ohne Beschluss

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1. Straßenbäume; Birken in der Bellenberger Straße in Vöhringen; Information vor Ort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö Beschließend 1

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson begrüßt vor Ort die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses sowie Herrn Landschaftsarchitekt Rauh. Er führt aus, dass die Birken in der Bellenberger Straße Stadtbild prägend sind und ein Alter von ca. 40 bis 50 Jahren aufweisen. Die Bäume seien derzeit gesund und hätten noch eine Lebenserwartung von ca. 10 bis 30 weiteren Jahren.

Einige Anlieger würden sich aber, so Bürgermeister Janson weiter, darüber beklagen, dass die Birken sehr viel Dreck verursachen (Blütenstaub im Frühjahr, Laub im Herbst) und für Allergiker ein Problem darstellen. Sie wünschen sich deshalb eine Beseitigung dieser Bäume.

Der Kostenaufwand für die Fällung und Ersatzbepflanzung (z.B. Eschen) liege nach Schätzungen von Herrn Rauh bei ca. 60.000 € (ca. 3.000 € pro Baum). Er, Bürgermeister Janson, sehe jedoch keinen zwingenden Grund für eine umgehende Beseitigung dieser Bäume.
Er könnte sich, wenn überhaupt, auch aus Kostengründen allenfalls ein Austausch in mehreren Abschnitten vorstellen.

Herr Rauh empfiehlt, Überlegungen über evtl. Ersatzbepflanzungen im Zuge einer evtl. Ausbauplanung der Bellenberger Straße anzustellen, da die Fahrbahn derzeit unterschiedlich breit sei und für die Bäume bisher nicht genügend Raum zur Verfügung stehe. Bis dahin
sollten die Bäume regelmäßig kontrolliert und im Falle einer Schädigung eine Fällung im Einzelfall vorgenommen werden.

Dieser Auffassung schließen sich auch die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses an. Der Vorschlag von Herrn Maier, die Bäume regelmäßig zurückzuschneiden, wird nicht für günstig gehalten, da sich die Äste dann sehr stark verzweigen und die Triebe schnell wieder in die Höhe schießen.

Bürgermeister Janson schließt die Aussprache vor Ort und bittet die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses zu einer abschließenden Beratung und Entscheidung in den Sitzungssaal des Rathauses.

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2. Straßenbäume; Birken in der Bellenberger Straße in Vöhringen; Entscheidung über den Erhalt oder die Fällung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö 2

Sachverhalt

Sitzungsvorlage zu Top 1 und 2 in der HA-Sitzung am 06.05.2009
Birken in der Bellenberger Straße

Sachverhalt:


In den letzten Jahren wurden immer wieder Anwohner vorstellig (zuletzt im Februar 2009), die aus den verschiedensten Gründen auf die Fällung der Birken in der Bellenberger Straße drängten. Hauptgrund waren erst Pollen (Allergie), Samen und schließlich das Herbstlaub selbst (verstopfte Dachrinnen).

Als den Mühlbach begleitende Bäume sind die Birken hier für das Ortsbild prägend.
Ein Ersatz ist nicht ohne weiteres möglich, da die Standortverhältnisse sowohl für den Baum als auch seitens des Straßenbaus/der Mühlbachverbauung schwierig sind.

Sämtliche Straßenbäume im städtischen Besitz werden schon seit mehreren Jahren regelmäßig intern überprüft und bei Bedarf auch geschnitten. Nachdem bei mehreren Bäumen in der Bellenberger Straße Auffälligkeiten festgestellt wurden, wurde auch ein Baumsachverständiger hinzugezogen. Im Herbst 2006 wurde der Gesundheitszustand sämtlicher Bäume erfasst (Baumschau und Gutachten Kaller vom 11./12. Okt. 2006.

An den meisten Bäumen war damals nichts oder nur wenig zu beanstanden.
Vier Birken, eine Weide und eine Esche mußten aber gefällt werden (Fa. Treu, Senden). Bei weiteren Bäumen wurde ein Kronensicherungsschnitt durchgeführt (Firma Baumpflege Graf, Tannheim). Für diese Maßnahmen fielen insgesamt Kosten in Höhe von ca. 2.600 Euro an.

Als Folge dieser unumgänglichen Fällungen wurde der Druck aus der Anliegerschaft allerdings größer, noch weitere Birken zu fällen.
Bei einer sachlich unbegründeten Fällung aller Birken in diesem Bereich wäre wohl auch ein Domino-Effekt in anderen Gebieten zu befürchten.

Herr Landschaftsarchitekt Manfred Rauh hat gemäß dem Auftrag der Stadtverwaltung zwischenzeitlich zu den Bäumen in der Bellenberger Straße ein Konzept erstellt, wodurch die Birken ersetzt werden könnten bzw. mit welchen Pflegemaßnahmen im Falle der Erhaltung der Birken zu rechnen wäre und welche Kosten hierfür auf die Stadt zukämen.

Insgesamt schätzt der Planer die Kosten im Falle der Fällung und Ersatzbepflanzung auf ca. 60.000 Euro (20 Bäume à 3.000 Euro, wobei auch eine abschnittsweise Umsetzung möglich wäre), und im Falle von Pflegemaßnahmen zur Erhaltung der Birken Kosten in Höhe von mindestens 1.000 € je Baum in den nächsten 10 Jahren.
Im Falle einer Neupflanzung müsste man im gleichen Zeitraum mit max. 500 € pro Baum für anfängliches Wässern und Erziehungsschnitte rechnen.

Herr Rauh steht in der Sitzung für nähere Angaben und Erläuterungen zur Verfügung.

Im Haushalt 2009 sind für die vorgeschlagenen Maßnahmen keine Mittel vorgesehen. Diese müssten im Nachtragshaushalt 2009 bzw. für das Haushaltsjahr 2010 eingeplant werden.

Empfehlung

Der konkrete Beschlussvorschlag wird im Anschluss an die Augenscheinnahme vor Ort im Sitzungssaal des Rathauses unterbreitet.

Diskussionsverlauf

Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses bekräftigen noch einmal ihre vor Ort geäußerte Ansicht und fassen auf Vorschlag von Bürgermeister Janson folgenden

Beschluss

Von einer Fällung der Birken in der Bellenberger Straße in Vöhringen wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt Abstand genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Kinderfest 2009; Entscheidung über die Beibehaltung des traditionellen Vöhringer Kinderfestumzuges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Im Rahmen einer Vorbesprechung zum diesjährigen Kinderfest als Auftaktveranstaltung
zum traditionellen Sportparksommerfest am Freitag, 26. Juni 2009, teilten die anwesenden Schulleiter der örtlichen Grundschulen mit, dass insbesondere die Elternvertreter sowie teilweise auch die Lehrer den in diesem Jahr turnusgemäß anstehenden Kinderfestumzug nicht mehr durchführen möchten.

In Anbetracht des nicht unerheblichen Zeit- und Kostenaufwandes für die
Familien und auch die Schulen und vor allem auch vor dem Hintergrund der immer spärlicheren Zuschauerzahl sowie teilweise auch der Beteiligung der Vertreter des öffentlichen Lebens bei den vergangenen Umzügen wird der Wunsch geäußert,
in Zukunft keinen Kinderfestumzug mehr durchzuführen.

Der Kinderfestumzug sei, so der Tenor, nicht mehr zeitgemäß und unterscheide sich
zudem von seiner Art und Ausgestaltung gänzlich von den gut besuchten traditionsreichen, historisch gewachsenen Kinderfestumzügen der Städte in der näheren und weiteren Umgebung.

Die Stadtverwaltung schließt sich der Argumentation dahingehend an, als dass es bei den vergangenen Umzügen immer schwieriger wurde, die Eltern bzw. beteiligten Gruppierungen für die Ausgestaltung des Umzuges und deren aktive Mitwirkung zu gewinnen.
Eben vor diesem Hintergrund wurde vor einigen Jahren der vormalige jährliche Turnus in einen vierjährigen Rhythmus umgewandelt.
Die Gestaltung eines historischen Umzuges, so wie er beispielsweise in Illertissen oder
auch Leipheim stattfindet, scheidet nach Ansicht der Stadtverwaltung nicht nur aufgrund
der insoweit notwendigen erheblichen Anschaffungskosten für historische Gewänder und Trachten aus, sondern vor allem auch deshalb, weil in der Stadt Vöhringen der hierzu nötige historische Hintergrund nicht in dieser Form gegeben ist.
Sollte, wie es offensichtlich der Fall ist, seitens der Eltern und wohl auch der Bürgerschaft
die Beibehaltung des bisherigen alle vier Jahre stattfindenden Kinderfestumzuges nicht mehr gewünscht sein, so sollte diesem Faktum Rechnung getragen werden.

Empfehlung

Von der Durchführung des Vöhringer Kinderfestumzuges wird mit sofortiger Wirkung abgesehen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson stellt dar, dass der Wunsch auf Einstellung des Kinderfestes von der Eltern- und Lehrerschaft der Grundschulen schon wiederholt an die Stadtverwaltung herangetragen und insbesondere damit begründet worden sei, dass die Vorbereitungen einen sehr hohen Aufwand verursachen und der Umzug zuletzt doch nur von wenigen Zuschauern
begleitet worden sei.

Weiterhin sei die Meinung vertreten worden, dass das Sportparksommerfest sehr gut angenommen werde und diese Veranstaltung auch ohne Kinderfestumzug, der ohnehin nur noch alle 4 Jahre vorgesehen sei, sehr attraktiv und lebendig sei.

Die Ausschussmitglieder bedauern zwar in gewisser Weise, dass es dieses traditionelle
Kinderfest dann nicht mehr gebe, sie zeigen aber Verständnis für die dargelegten Gründe.

Herr Freudenberger greift einen Vorschlag der Eltern bzw. Lehrer auf, anstelle des Kinderfestumzuges künftig evtl. auch die Grundschulen am jährlichen Faschingsumzug zu beteiligen und bittet, dies bei den Vorbereitungen für das nächste Jahr evtl. in die Überlegungen einzubeziehen.

Bürgermeister Janson erklärt, dass dieser Vorschlag nicht neu sei und eine Einbeziehung der Grundschulen bisher deshalb verneint worden sei, weil die Veranstaltung für die Kindergartenkinder sonst zu lang dauere. Der Umzug und die anschließende Veranstaltung vor dem Rathaus mit der Faschingsgruppe „Wasamolle“ stoße jetzt schon an eine für Kindergartenkinder noch zumutbare Höchstdauer. Gleichwohl werde er aber die Anregung von Herrn Freudenberger noch einmal weiter leiten.

Im Ergebnis der Aussprache ergeht sodann folgender

Beschluss

Von der Durchführung des Vöhringer Kinderfestumzuges wird mit sofortiger Wirkung abgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6.1. Sammlung von Abfällen im Stadtgebiet; Anfrage Herr Thalhofer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Anfrage:
Herr Thalhofer bezieht sich auf die kürzlich von den Vereinen im Auftrag der Stadt Vöhringen durchgeführte Abfallsammelaktion entlang der Straßen im Stadtgebiet und bedankt sich für das Vesper und die gewährte Spende. Er regt an, dass sich bei künftigen Sammlungen evtl. auch ein offizieller Vertreter der Stadt Vöhringen für ein „Pressefoto“ zeigen und somit der Aktion noch mehr Wertschätzung verleihen könnte. Weiterhin schlägt er vor, an den Pendlerparkplätzen Abfallbehältnisse aufzustellen, da gerade dort sehr viel Müll anfällt.

Antwort:
Bürgermeister Janson führt aus, dass im gesamten Stadtgebiet sehr viele Veranstaltungen bzw. Aktionen stattfinden. Er bittet um Verständnis, dass aus Zeitgründen nicht alle Termine noch zusätzlich von einem Stadtvertreter belegt werden können. Dies sei auch nicht notwendig.

Bezüglich der Abfallbehältnisse an den Pendlerparkplätzen vertritt er wie auch die anderen Ausschussmitglieder die Ansicht, dass dann noch mehr illegale Müllentsorger angezogen werden könnten, wie auch die Beispiele auf den Autobahnparkplätzen zeigen. Im Stadtgebiet Vöhringen habe man aus diesem Grund vor einiger Zeit sogar einige Abfallkörbe wieder abgeschafft. Diese Vorgehensweise habe sich in der Praxis bisher bewährt.

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6.2. Ankündigung von Sitzungsterminen; Anfrage Herr Wiedenmayer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 06.05.2009 ö 6.2

Diskussionsverlauf

Anfrage:
Herr Wiedenmayer vertritt die Ansicht, dass evtl. mehr Zuhörer zu den Sitzungen des Stadtrates bzw. der Ausschüsse kommen würden, wenn die Termine bzw. Themen in den Tageszeitungen angekündigt werden.

Antwort:
Bürgermeister Janson erklärt hierzu, dass die Sitzungstermine sowohl im Wochenblatt
„Extra“ als auch in der Illertisser bzw. Neu-Ulmer Zeitung mehr als hinreichend bekannt
gemacht werden. In den Tageszeitungen würden teilweise sogar Vorberichte zu den einzelnen Themenbereichen verfasst werden. Potentielle Zuhörer hätten demzufolge genügend Informationsmöglichkeiten.