Datum: 09.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge und Bauvoranfragen
1.1 Dachgeschoß-Ausbau und Dachsanierung mit Einbau von drei Dachgauben; Bauort: "Haldeweg 2" in Thal (Flur-Nr. 53/2)
1.2 Neubau einer Werbepylone; Bauort: "Ulmer Straße 70" in Vöhringen (Flur-Nr. 625/14, 625/15)
1.3 Bauvoranfrage für den Abbruch eines Wohnhauses und eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses und eines Wohnhauses mit Tiefgarage; Bauort: "Memminger Straße 12 und Blumenstraße 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 59)
1.4 Antrag auf Isolierte Befreiung: Neubau einer Garage (Abbruch der bestehenden Flachdachgarage); Bauort: "Hochvogelstraße 2" in Vöhringen (Flur-Nr. 958/56)
1.5 Neubau Betriebsgebäude mit Montage- und Lagerhalle sowie Verwaltungsbau; Bauort: "An der Alten Ziegelei 15" in Illerberg (Flur-Nr. 1644)
1.6 Bauvoranfrage für den Ausbau des bestehenden Stadelgebäudes mit Anbau zu Werkstatt und Wohnen; Bauort: "Weißenhorner Straße 1a" in Illerberg (Flur-Nr. 36)
1.7 Anbau an eine bestehende Doppelhaushälfte; Bauort: "Jahnstraße 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 46/1)
1.8 Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses mit Einzelgarage; Bauort: "Zur Säge 23a" in Vöhringen (Flur-Nr. 244/2 Tlfl.)
1.9 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Bauort: "Schiffahrtsweg 6a" in Illerzell (Flur-Nr. 12 Tlfl.)
2 Umbau des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen; Vorberatung der Planung
3 Grünanlage Kellerberg in Vöhringen-Illerberg; Landschaftsbauarbeiten; Auftragsvergabe
4 Verschiedenes
5 Anträge und Anfragen

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1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö 1
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1.1. Dachgeschoß-Ausbau und Dachsanierung mit Einbau von drei Dachgauben; Bauort: "Haldeweg 2" in Thal (Flur-Nr. 53/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.1

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Neubau einer Werbepylone; Bauort: "Ulmer Straße 70" in Vöhringen (Flur-Nr. 625/14, 625/15)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.2

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.3. Bauvoranfrage für den Abbruch eines Wohnhauses und eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses und eines Wohnhauses mit Tiefgarage; Bauort: "Memminger Straße 12 und Blumenstraße 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 59)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.3

Diskussionsverlauf

Im Anschluss an die positive und sehr begrüßenswerte Vorstellung des Baugesuches wird von einem Gremiumsmitglied die Frage in den Raum gestellt, ob die geplante Tiefgaragenzu- und abfahrt nicht möglicherweise mit dem beampelten Fußgängerüberweg kollidiert.

Die Verwaltung sichert zu, diesen Punkt noch explizit vor Ort zu prüfen und erforderlichenfalls nach einer für beide Seiten gut verträglichen Lösung zu suchen.

Beschluss

„Gegen die geplanten Bauvorhaben, denen von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „NU 14 neu zwischen Riedstraße und Memminger Straße (St 2031), 2. Änderung“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Isolierte Befreiung: Neubau einer Garage (Abbruch der bestehenden Flachdachgarage); Bauort: "Hochvogelstraße 2" in Vöhringen (Flur-Nr. 958/56)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.4

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem Belange der Stadt Vöhringen aufgrund der im Bebauungsplan „Vöhringen Ost II“ mehrfach zugelassenen Möglichkeit zur Stellung von Garagen auch direkt im Anschluss an öffentliche Verkehrsflächen nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen vom Bebauungsplan „Vöhringen Ost II“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Neubau Betriebsgebäude mit Montage- und Lagerhalle sowie Verwaltungsbau; Bauort: "An der Alten Ziegelei 15" in Illerberg (Flur-Nr. 1644)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.5

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Illerberg nördlich der alten Ziegelei“ einschließlich der 1. Änderung wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Bauvoranfrage für den Ausbau des bestehenden Stadelgebäudes mit Anbau zu Werkstatt und Wohnen; Bauort: "Weißenhorner Straße 1a" in Illerberg (Flur-Nr. 36)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.6

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für den geplanten Ausbau des Stadelgebäudes mit Anbau zu Werkstatt und Wohnen wird grundsätzlich erteilt.

Den beantragten und begründeten bzw. erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes Illerberg Nr. 5 „Witzighauser Straße/Westliche Gartenstraße“ wird grundsätzlich zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Anbau an eine bestehende Doppelhaushälfte; Bauort: "Jahnstraße 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 46/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.7

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.8. Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses mit Einzelgarage; Bauort: "Zur Säge 23a" in Vöhringen (Flur-Nr. 244/2 Tlfl.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.8

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, soweit derzeit dargestellt und beschrieben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.9. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Bauort: "Schiffahrtsweg 6a" in Illerzell (Flur-Nr. 12 Tlfl.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 1.9

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Umbau des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen; Vorberatung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Vorberatung 2
Stadtrat Stadtratssitzung 23.11.2017 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Das Feuerwehrhaus Vöhringen verfügt derzeit über vier Stellplätze für die Einsatzfahrzeuge.
Angrenzend befinden sich noch eine Waschhalle, in welcher ebenfalls zwei Fahrzeuge untergebracht sind, und weiter die Fahrzeughalle des BRK.
Das neue Drehleiterfahrzeug wird aufgrund der Überlänge zukünftig in der Waschhalle untergestellt. Da die sich derzeit in dieser Halle befindlichen beiden Fahrzeuge nicht in der regulären Fahrzeughalle untergebracht werden können, wird zusätzlich die Halle des BRK benötigt.
Für die Unterstellung der Fahrzeuge des BRK (drei Fahrzeuge + Anhänger) konnte auf dem Grundstück der Feuerwehr vom Nachbar eine zusätzliche Fläche erworben werden. Hier soll eine neue Fahrzeughalle mit Lagerfläche für das BRK entstehen. 
In diesem Zuge werden weitere Umbaumaßnahmen im Feuerwehrhaus, wie auch schon im Feuerwehrbedarfsplan beschrieben, nötig.
Derzeit befinden sich die Umkleiden noch in den Fahrzeughallen. Dies entspricht nicht mehr den Richtlinien des Feuerwehrwesens. Zukünftig werden die Umkleiden in den angrenzenden Räumen der Schlauchpflegeanlagen untergebracht.
Die Schlauchpflegeanlage wird gegen eine neue kleinere kompaktere Anlage getauscht.
Diese wird in der alten Halle des BRK errichtet.
Weiter entspricht die räumliche Situation der Atemschutzwerkstatt nicht den einschlägigen aktuellen DIN-Normen und muss dementsprechend saniert werden.
Im Feuerwehrbedarfsplan wird zurzeit sowohl die Schlauchpflegeanlage als auch die Atemschutzwerkstatt als unwirtschaftlich dargestellt und empfohlen,  die Arbeiten fremd zu vergeben.
Da die Schlauchpflege und die Atemschutzwerkstatt allerdings von den Feuerwehren aus Illerberg, Illerzell und Bellenberg benutzt wird, empfiehlt die Stadtverwaltung dieses Konzept gleichwohl beizubehalten.
Eine zentrale Schlauchpflegeanlage gibt es im Landkreis derzeit nicht. Lediglich eine Atemschutzwerkstatt des Landkreises in Altenstadt könnte mit genutzt werden. Da diese allerdings nicht rund um die Uhr besetzt ist, müsste um die dauerhafte Einsatzmöglichkeit der Feuerwehr zu gewährleisten, Ersatzgeräte angeschafft werden, falls unmittelbar nach Gebrauch der Atemschutzgeräte ein weiterer Einsatz nötig wäre.
Allein die Kosten für die Ersatzbeschaffung entsprechen in Höhe der Sanierung der Atemschutzwerkstatt.
Um mehr Fläche für Lager und Büroräume zu schaffen, wird ferner im 1.OG eine Dachgaupe errichtet.

Empfehlung

Die vorgestellte Planung für die Umgestaltung des Feuerwehrhauses in Vöhringen vom 09.11.2017 wird gebilligt.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson erläutert einführend den Anlass und die Grundzüge der Planung zur Umgestaltung des Feuerwehrhauses Vöhringen, bevor Herr Söhner die Planungsabsichten im Detail noch weiter erläutert.

Die Umbaupläne führen zu einer kurzen Aussprache insbesondere zu der Situierung der vorgesehenen Dusche sowie der Neugestaltung der Sanitärbereiche (Frauen/Männer), die zwar grundsätzlich mit den Verantwortlichen von Feuerwehr und BRK abgesprochen seien, gleichwohl aber nochmals im Hinblick auf die Praktikabilität überprüft werden sollen.

Bürgermeister Janson und Herr Söhner stellen dar, dass die Umgestaltung des Feuerwehrhauses im nächsten Jahr und sehr zeitnah erfolgen soll, mit einem finanziellen Aufwand, ganz grob, mit 400.000,-- € gerechnet wird und dieser mangels entsprechender Förderprogramme weitgehend allein durch die Stadt Vöhringen zu stemmen sein dürfte.

Im Hinblick auf diese möglichst zeitnahe Umsetzung empfiehlt sich auch keine zentrale  Schlauch- und Atemschutzpflege z.B. in Weißenhorn.

Beschluss

„Die vorgestellte Planung für die Umgestaltung des Feuerwehrhauses in Vöhringen vom 09.11.2017 wird gebilligt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Grünanlage Kellerberg in Vöhringen-Illerberg; Landschaftsbauarbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Auf der Grundlage der im Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Vöhringen vom 06. Juli 2017 vorgestellten und gebilligten Planung wurden die Landschaftsbauarbeiten beschränkt nach VOB/A ausgeschrieben.
Es wurden seitens der Stadtverwaltung Vöhringen sieben Fachfirmen zur Angebotsabgabe eingeladen; sechs Firmen gaben frist- und formgerecht ein Angebot ab.
Das Ergebnis der Wertung und Prüfung der Angebote durch Frau Landschaftsarchitektin Gabi Stich, Ulm, kann der beiliegenden Rangliste entnommen werden.
Der Auftrag für die Landschaftsbauarbeiten für die Grünanlage Kellerberg in Vöhringen-Illerberg ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Djivic, Oberholzheim, zu vergeben.
Firma Djivic hat für die Stadt Vöhringen bereits verschiedene Projekte (z.B. Spielplatz Rue de Vizille, Ersatzneubau Allwetterplatz Sportpark) ausgeführt.
Die Auftragssumme beträgt ca. 71.150 Euro incl. 19 % MwSt.
Die Arbeiten sollen zeitnah starten und bis Ende 2017, soweit die witterungsbedingt möglich ist, weitestgehend fertiggestellt.

Empfehlung

Als preisgünstigste Bieterin erhält die Firma Stefan Djivic, GaLaBau, 88480 Oberholzheim, aufgrund ihres Angebotes vom 25.10.2017 im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A den Auftrag zur Durchführung der Landschaftsbauarbeiten für die Grünanlage Kellerberg in Vöhringen-Illerberg.

Die Brutto-Auftragssumme beträgt ca. 71.150 Euro incl. 19 % MwSt.

Die Mittel sind unter der Haushaltsstelle 5830.9504 bereitgestellt.

Beschluss

„Als preisgünstigste Bieterin erhält die Firma Stefan Djivic, GaLaBau, 88480 Oberholzheim, aufgrund ihres Angebotes vom 25.10.2017 im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB/A den Auftrag zur Durchführung der Landschaftsbauarbeiten für die Grünanlage Kellerberg in Vö hringen-Illerberg.

Die Brutto-Auftragssumme beträgt ca. 71.150 Euro incl. 19 % MwSt.

Die Mittel sind unter der Haushaltsstelle 5830.9504 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö 4

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 09.11.2017 ö 5

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

Datenstand vom 24.11.2017 07:10 Uhr