Datum: 18.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Uli-Wieland-Mittelschule; Lehrschwimmbecken; Ortsbesichtigung
2 Knaur-Stadel; Ortsbesichtigung
3 Bauanträge und Bauvoranfragen
3.1 Nutzungsänderung der Konzessionärsflächen; Bauort: "Industriestraße 37" in Vöhringen (Flur-Nr. 740 u.a.)
3.2 Nutzungsänderung von bestehenden Büroräumen in eine Wohnung für Bereitschaftsperson; Bauort: "Adalbert-Stifter-Straße 32" in Vöhringen (Flur-Nr. 834/2)
3.3 Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports; Bauort: "Breitengasse 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 1135/2)
3.4 Balkonanbau und Dachgaubenanbau mit energetischer Dachsanierung und Ausbau des Dachgeschosses und Bau von 4 Stellplätzen; Bauort: "Weidachgasse 8a" in Vöhringen (Flur-Nr. 326)
3.5 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage; Bauort: "Wasenblick 17" in Illerberg (Flur-Nr. 999 u.a.)
3.6 Neubau eines städtischen Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten; Bauort: "Schützstraße 12" in Illerberg (Flur-Nr. 939/1)
3.7 Nutzungsänderung der Lagerfläche im 1. OG in eine Physiotherapiepraxis; Bauort: "Industriestraße 28" in Vöhringen (Flur-Nr. 793/1)
3.8 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Gerätelager; Bauort: "Witzighauser Straße 69" in Illerberg (Flur-Nr. 999 u.a.)
4 Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Schützstraße 12 in Illerberg; Planungsleistungen für Heizung-Lüftung-Sanitär und Entwässerung Grundleitungen; Auftragsvergabe
5 Ausbau der Möslegasse; Planungsleistungen; Auftragsvergabe
6 Verschiedenes
7 Anträge und Anfragen
7.1 Beleuchtung der Werner-von-Siemens-Straße; westlicher Abschnitt; Anfrage von 2. Bürgermeister Walk

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1. Uli-Wieland-Mittelschule; Lehrschwimmbecken; Ortsbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 1

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson begrüßt einleitend zu diesem Punkt die anwesenden Schulleiter Frau Rothermel und Herrn Pelikan sowie Herrn Nothelfer, bevor er insbesondere ausführt, dass das ehemalige Lehrschwimmbecken als Bewegungsraum sowohl für die Schüler der Grundschule Süd als auch für die Schüler der Mittelschule vorgesehen sei.
Hintergrund für die angedachte Nutzung sei die vermehrte Ganztagesbetreuung von Schülern .

Herr Hieber erläutert anschließend die vorgesehenen baulichen Maßnahmen wie etwa die Aufbringung eines Sportbodens, die Anbringung eines Prallschutzes, die Sanierung der Sanitäranlagen, die Installierung einer Deckenstrahlheizung, den Austausch des Lüftungsrohrs sowie die Erneuerung der Leuchten.

Die Gremiumsmitglieder nehmen die Ausführungen im Rahmen einer kleinen Aussprache zur Kenntnis.

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2. Knaur-Stadel; Ortsbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson erläutert, dass der sogenannte „Knaur-Stadel“ etwa im Jahr 1937 errichtet worden sei und bislang dem städtischen Wasserwerk Heimat bot.

Nachdem die Mitarbeiter des Wasserwerkes in die Marienstraße umgezogen seien, könnte nun der „Knaur-Stadel“ insbesondere als attraktiver Hochzeitsraum sowie zur Realisierung von Dauer- oder langfristigen Ausstellungen insbesondere von Vöhringer Künstlern und Vereinen genutzt werden.

Hintergrund für diese Überlegungen sei einerseits, dass durch den immer häufigeren Verzicht auf kirchliche Trauungen die standesamtliche Hochzeit deutlich mehr Gewicht erfährt und dadurch auch die Personenzahl sowie die Verweildauer stets steigt und andererseits, dass es an einem Raum fehlt, um längere Ausstellungen, z.B. des örtlichen Krippenvereins, zu ermöglichen.

Ob es letztendlich sinnvoll wäre, den Stadel zu renovieren oder durch einen Neubau zu ersetzen, müsse, so Bürgermeister Janson, noch näher betrachtet werden.

Aus Sicht von Bürgermeister Janson sollte insbesondere zur Steigerung der Attraktivität von Vöhringen als Ort der standesamtlichen Trauung das Projekt zeitnah angegangen werden.

Im Ergebnis der Äußerungen von Gremiumsmitgliedern scheint sichtbar zu werden, dass die für eine nähere Untersuchung des „Knauer-Stadels“ vorgesehenen Mittel von 10.000,-- € wohl gut investiert seien und jedenfalls von der Tendenz her eine Sanierung gegenüber einem Neubau eher kritisch gesehen wird.

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3. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö 3
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3.1. Nutzungsänderung der Konzessionärsflächen; Bauort: "Industriestraße 37" in Vöhringen (Flur-Nr. 740 u.a.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.1

Empfehlung

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Nutzungsänderung von bestehenden Büroräumen in eine Wohnung für Bereitschaftsperson; Bauort: "Adalbert-Stifter-Straße 32" in Vöhringen (Flur-Nr. 834/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.2

Empfehlung

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der auch unter Würdigung von § 8 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO keine von der Stadt Vöhringen zu würdigenden Belange entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der auch unter Würdigung von § 8 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO keine von der Stadt Vöhringen zu würdigenden Belange entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.3. Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports; Bauort: "Breitengasse 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 1135/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.3

Empfehlung

Das städtebauliche Einvernehmen für die angefragte Errichtung eines Carports kann nicht in Aussicht gestellt werden, weil sich das Vorhaben hinsichtlich des vorgesehenen Standortes und damit bezüglich „der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll“, nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und damit unzulässig ist.

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für die angefragte Errichtung eines Carports kann nicht in Aussicht gestellt werden, weil sich das Vorhaben hinsichtlich des vorgesehenen Standortes und damit bezüglich „der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll“, nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und damit unzulässig ist.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.4. Balkonanbau und Dachgaubenanbau mit energetischer Dachsanierung und Ausbau des Dachgeschosses und Bau von 4 Stellplätzen; Bauort: "Weidachgasse 8a" in Vöhringen (Flur-Nr. 326)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.4

Empfehlung

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage; Bauort: "Wasenblick 17" in Illerberg (Flur-Nr. 999 u.a.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.5

Empfehlung

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird grundsätzlich erteilt.

Die Einvernehmenserteilung erfolgt aufschiebend bedingt bis zur Herstellung der Erschließung, nachdem das künftige Baugrundstück momentan weder an einer Straße liegt noch eine Wasserversorgung und Abwasserentsorgung möglich ist.

Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird grundsätzlich erteilt.

Die Einvernehmenserteilung erfolgt aufschiebend bedingt bis zur Herstellung der Erschließung, nachdem das künftige Baugrundstück momentan weder an einer Straße liegt noch eine Wasserversorgung und Abwasserentsorgung möglich ist.

Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.6. Neubau eines städtischen Mehrfamilienhauses mit 18 Wohneinheiten; Bauort: "Schützstraße 12" in Illerberg (Flur-Nr. 939/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.6

Empfehlung

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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3.7. Nutzungsänderung der Lagerfläche im 1. OG in eine Physiotherapiepraxis; Bauort: "Industriestraße 28" in Vöhringen (Flur-Nr. 793/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.7

Empfehlung

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.8. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Gerätelager; Bauort: "Witzighauser Straße 69" in Illerberg (Flur-Nr. 999 u.a.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 3.8

Empfehlung

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird grundsätzlich erteilt.

Die Einvernehmenserteilung erfolgt aufschiebend bedingt bis zur Herstellung der Erschließung, nachdem das künftige Baugrundstück momentan weder an einer Straße liegt noch eine Wasserversorgung und Abwasserentsorgung möglich ist.

Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird grundsätzlich erteilt.

Die Einvernehmenserteilung erfolgt aufschiebend bedingt bis zur Herstellung der Erschließung, nachdem das künftige Baugrundstück momentan weder an einer Straße liegt noch eine Wasserversorgung und Abwasserentsorgung möglich ist.

Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Schützstraße 12 in Illerberg; Planungsleistungen für Heizung-Lüftung-Sanitär und Entwässerung Grundleitungen; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Die Planung für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Schützstraße 12 in Illerberg wurde dem Stadtrat am 26.10.2017 vorgestellt.

Für die anfallende Planung der Technischen Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär) hat die Stadtverwaltung das Planungsbüro Baur GmbH, Vöhringen, aufgefordert, hierfür ein Angebot auszuarbeiten.

Von diesem wurde in der Zwischenzeit ein Angebot für die Ingenieurleistungen abgegeben, von der Stadtverwaltung geprüft und nachverhandelt.

Die Leistungsphasen die angeboten wurden, umfassen die Leistungsphasen 1 bis 3 u. 5 – 8. Nebenkosten wurden keine angesetzt.

Unter Zugrundelegung von anrechenbaren Kosten in Höhe von 366.540,00 € für HLS, ergibt sich ein Bruttohonorar von 65.306,01 € inkl. MwSt.

Für die Entwässerungsplanung ergibt sich ein Bruttohonorar von 5.645,47 € inkl. MwSt.

Die beiden Honorarangebote sind gemäß HOAI 2013 § 55 Technische Ausrüstung in der Honorarzone I Mittelsatz eingeordnet.

Nach Rücksprache mit dem Planungsbüro gewährt uns dieses ein Skonto in Höhe von 3%.

Somit ergibt sich ein Gesamthonorar von brutto 68.822,94 € inkl. MwSt.

Da die Stadtverwaltung mit dem Planungsbüro Baur GmbH bislang sehr gute Erfahrungen gemacht hat, wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Planungsleistungen der Technischen Ausrüstung an das Planungsbüro Baur GmbH, Vöhringen, zu vergeben.

Empfehlung

„Der Auftrag für die Ausführung der Planungsleistungen für Heizung-Lüftung-Sanitär und Entwässerung Grundleitungen für den Neubau des Mehrfamilienhauses in Illerberg, Schützstraße 12, wird an das Planungsbüro Baur GmbH, 89269 Vöhringen, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 13.12.2017 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 68.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.“

Beschluss

„Der Auftrag für die Ausführung der Planungsleistungen für Heizung-Lüftung-Sanitär und Entwässerung Grundleitungen für den Neubau des Mehrfamilienhauses in Illerberg, Schützstraße 12, wird an das Planungsbüro Baur GmbH, 89269 Vöhringen, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 13.12.2017 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 68.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Ausbau der Möslegasse; Planungsleistungen; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Wie dem Straßenausbauprogramm 2018-2021 zu entnehmen ist, ist für das Jahr 2018 der Ausbau der Möslegasse in Vöhringen vorgesehen.

Für die anfallende Straßenplanung hat die Stadtverwaltung das Ingenieurbüro Wassermüller Ulm GmbH, Ulm, aufgefordert, hierfür ein Angebot auszuarbeiten.

Von diesem wurde in der Zwischenzeit ein Angebot für die Ingenieurleistungen abgegeben, von der Stadtverwaltung geprüft und nachverhandelt.

Die Leistungsphasen die angeboten wurden, umfassen die Leistungsphasen 2, 3 u. 5
sowie Nebenkosten in Höhe von 5 %.

Unter Zugrundelegung von anrechenbaren Kosten in Höhe von 480.000,00 € für den Straßenbau, ergibt sich ein Bruttohonorar von 33.374,20 €.

Das Honorarangebot ist laut HOAI 2013 § 48 Abs. 1 in der Honorarzone III Mindestsatz eingeordnet.

Da die Stadtverwaltung mit dem Ingenieurbüro Wassermüller Ulm GmbH bislang sehr gute Erfahrungen gemacht hat, wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Planungsleistungen der Straße Möslegasse an das Ingenieurbüro Wassermüller Ulm GmbH, Ulm, zu vergeben.

Empfehlung

Der Auftrag für die Ausführung der Planungsleistungen für den Straßenbau bei der Erneuerung und Ausbau der Möslegasse, wird an das Ingenieurbüro Wassermüller Ulm GmbH, Ulm, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 21.12.2017 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 33.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 6300.9543 bereitgestellt.

Beschluss

„Der Auftrag für die Ausführung der Planungsleistungen für den Straßenbau bei der Erneuerung und Ausbau der Möslegasse, wird an das Ingenieurbüro Wassermüller Ulm GmbH, Ulm, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 21.12.2017 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 33.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 6300.9543 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö 6

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

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7. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö 7
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7.1. Beleuchtung der Werner-von-Siemens-Straße; westlicher Abschnitt; Anfrage von 2. Bürgermeister Walk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 18.01.2018 ö 7.1

Diskussionsverlauf

2. Bürgermeister Walk berichtet, dass in dem Abschnitt der Werner-von-Siemens-Straße vom Vereinsgelände des Schäferhundevereines aus zur Illertaltangente Nord hin zwar noch Beleuchtungsmasten stehen, die Lampenkörper aber fehlen würden.
Er bittet um Auskunft, warum diese entfernt worden seien und ob diese durch neue Lampen ersetzt werden sollen.

Bürgermeister Janson und Herr Hieber führen aus, dass die Frage, ob die Werner-von-Siemens-Straße komplett oder lediglich in Teilabschnitten beleuchtet werden solle, bereits vor vielen Jahren ein Thema war.

Seinerzeit wurde entschieden, die Beleuchtung des angesprochenen Abschnitts einzustellen.
Nachdem nun die Lampenkörper bereits ein Alter von 25 Jahren erreicht hätten und teilweise auch defekt waren, wurden diese demontiert.

Die Verwaltung, so Herr Hieber weiter, vertrete die Ansicht, dass die Masten im besagten Abschnitt zwar belassen werden sollen, auf eine Beleuchtung und damit auch auf eine aktuelle Montage von Lampenkörpern nicht zuletzt aus ökologischen Gründen (weiter) verzichtet werden sollte.

Datenstand vom 25.01.2018 18:00 Uhr