Datum: 15.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 18:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge und Bauvoranfragen
1.1 Erweiterung und Anbau Badezimmer an bestehendem Doppelhaus im 1. OG; Bauort: "Hechtstraße 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 454/10)
1.2 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage; Bauort: "Witzighauser Straße 75" in Illerberg (Flur-Nr. 999/5)
1.3 Bauvoranfrage für den Einbau einer Wohnung im Bereich ehemaliger Metzgerei im Erdgeschoss, Einbau einer Wohnung sowie zweier Garagen im Hofbereich, Nebenräume der ehemaligen Metzgerei, Errichtung eines Anbaus zur Straße, Ausbau des Dachgeschosses, Hauptgebäude verbunden mit Errichtung von 2 Dachgauben, Einbau einer Wohnung, Ausbau des Dachgeschosses des Nebengebäudes, Einbau von 2 Wohnungen, Anbau von 2 Balkonen nach Norden; Bauort: "Finkenweg 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 368/4 und 368/10)
1.4 Nutzungsänderung: EG: Versicherungsbüro zu Elektrogeschäft; Versicherungsbüro zu Heilpraktikerpraxis, 1. OG: Rechtsanwaltskanzlei zu Räumen für Hebammen und Kosmetikstudio, 2. OG: Heilpraktikerpraxis zu Grafikstudio; Bauort: "Wannengasse 17" in Vöhringen (Flur-Nr. 75/3)
1.5 Errichtung eines Löschwassertanks für das Betriebsgebäude; Bauort: "An der Alten Ziegelei 15" in Illerberg (Flur-Nr. 1644)
2 Karl-Eychmüller-Sportpark Vöhringen; Heizungsanlage - Einbau eines Blockheizkraftwerkes; Auftragsvergabe
3 Neubau Mehrfamilienhaus Schützstraße 12, Illerberg; Planungsleistungen für Tragwerksplanung; Auftragsvergabe
4 Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO; Aufstockung der Kinderkrippe St. Michael um zwei Krippengruppen; Lieferung und Montage von Möbeln; Auftragsvergabe
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
6.1 Kreuzungsbereich Sonnenstraße/Thaler Weg; Verkehrsgefährdung durch parkende Fahrzeuge; Anfrage von Herrn Neher

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1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö 1
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1.1. Erweiterung und Anbau Badezimmer an bestehendem Doppelhaus im 1. OG; Bauort: "Hechtstraße 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 454/10)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 1.1

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage; Bauort: "Witzighauser Straße 75" in Illerberg (Flur-Nr. 999/5)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 1.2

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird grundsätzlich erteilt.

Die Einvernehmenserteilung erfolgt aufschiebend bedingt bis zur Herstellung der Erschließung, nachdem das künftige Baugrundstück momentan weder an einer Straße liegt noch eine Wasserversorgung und Abwasserentsorgung möglich ist.

Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Bauvoranfrage für den Einbau einer Wohnung im Bereich ehemaliger Metzgerei im Erdgeschoss, Einbau einer Wohnung sowie zweier Garagen im Hofbereich, Nebenräume der ehemaligen Metzgerei, Errichtung eines Anbaus zur Straße, Ausbau des Dachgeschosses, Hauptgebäude verbunden mit Errichtung von 2 Dachgauben, Einbau einer Wohnung, Ausbau des Dachgeschosses des Nebengebäudes, Einbau von 2 Wohnungen, Anbau von 2 Balkonen nach Norden; Bauort: "Finkenweg 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 368/4 und 368/10)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 1.3

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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1.4. Nutzungsänderung: EG: Versicherungsbüro zu Elektrogeschäft; Versicherungsbüro zu Heilpraktikerpraxis, 1. OG: Rechtsanwaltskanzlei zu Räumen für Hebammen und Kosmetikstudio, 2. OG: Heilpraktikerpraxis zu Grafikstudio; Bauort: "Wannengasse 17" in Vöhringen (Flur-Nr. 75/3)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 1.4

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.5. Errichtung eines Löschwassertanks für das Betriebsgebäude; Bauort: "An der Alten Ziegelei 15" in Illerberg (Flur-Nr. 1644)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 1.5

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Karl-Eychmüller-Sportpark Vöhringen; Heizungsanlage - Einbau eines Blockheizkraftwerkes; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Schon seit vielen Jahren wird die Frage erörtert, inwieweit im Karl-Eychmüller-Sportpark in Vöhringen ein Blockheizkraftwerk eingebaut werden soll.
So wurde auch im Rahmen der Erstellung des Energienutzungsplanes, der im Jahr 2016  durch das Institut für systematische Energieberatung der Hochschule Landshut erstellt wurde, erneut das Thema in den „Handlungsempfehlungen“ (Maßnahmensteckbrief M 16) aufgegriffen und der Stadt Vöhringen angeraten, für die Bereitstellung von thermischer Energie und elektrischem Strom, auch ein gasbetriebenes Blockheizkraftwerk einbauen zu lassen.
Der Strom aus dem BHKW wird in der Einrichtung selbst verbraucht und führt somit zu Kosteneinsparungen im Strombezug.
Nachdem die thermische Energie ganzjährig benötigt wird, ist eine wirtschaftliche Betriebsweise gewährleistet.

Das in der Grundschule Nord im Jahr 2016 eingebaute BHKW erfüllt bislang die Erwartungen in vollem Umfang.
Im Jahr 2017 wurden ca. 6000 Betriebsstunden erreicht, was als optimal bezeichnet werden kann.
Im Karl-Eychmüller-Sportpark kann mit einer ähnlichen Auslastung gerechnet werden.

Aus den vor genannten Gründen hat die Stadtverwaltung Vöhringen das Ingenieurbüro Baur, Vöhringen, beauftragt, die notwendigen Arbeiten in einem Leistungsverzeichnis zusammenzufassen.

10 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Leider gaben nur 2 Firmen zur Submission am 01.03.2018 ein Angebot ab.

Das Ergebnis der Wertung und Prüfung der Angebote durch das Planungsbüro Baur GmbH, 89269 Vöhringen, kann dem beiliegendem Vergabevorschlag entnommen werden.

Der Auftrag für den Einbau eines Blockheizkraftwerkes im Karl-Eychmüller-Sportpark ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Michael Laub, Meisterbetrieb, Carl-Benz-Str. 8, 89269 Vöhringen, zu vergeben.

Die Auftragssumme in Höhe von brutto 117.430,89 € liegt unter den prognostizierten Kosten für dieses Gewerk, welches mit brutto 121.718,88 € berechnet wurde.

Die Ausführung der Arbeiten erfolgt im Sommer 2018.

Empfehlung

Der Auftrag für den Einbau eines Blockheizkraftwerkes im Karl-Eychmüller-Sportpark wird an die Firma Michael Laub, Meisterbetrieb, Carl-Benz-Str. 8, 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 28.02.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 117.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 5600.9630 bereitgestellt.

Beschluss

„Der Auftrag für den Einbau eines Blockheizkraftwerkes im Karl-Eychmüller-Sportpark wird an die Firma Michael Laub, Meisterbetrieb, Carl-Benz-Str. 8, 89269 Vöhringen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 28.02.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 117.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 5600.9630 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Neubau Mehrfamilienhaus Schützstraße 12, Illerberg; Planungsleistungen für Tragwerksplanung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Die Planung für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Schützstraße 12 in Illerberg wurde dem Stadtrat am 26.10.2017 vorgestellt.

Für die Tragwerksplanung hat die Stadtverwaltung das Ingenieurbüro Häussler, Illerkirchberg, aufgefordert, hierfür ein Angebot auszuarbeiten.

Von diesem wurde in der Zwischenzeit ein Angebot für die Ingenieurleistungen abgegeben, von der Stadtverwaltung geprüft und nachverhandelt.

Die Leistungen die angeboten wurden, umfassen die Leistungsphasen 1 bis 6.

Unter Zugrundelegung von anrechenbaren Kosten in Höhe von 788.000,00 €, ergibt sich ein Bruttohonorar von 48.882,54 € inkl. MwSt. und Nebenkosten in Höhe von 5%.

Objektüberwachung und Baustellentermine werden nach tatsächlichem Stundenaufwand berechnet.

Das Honorarangebot ist gemäß HOAI 2013 in der Honorarzone II Mindestsatz eingeordnet.

Da die Stadtverwaltung mit dem Ingenieurbüro Häussler bislang sehr gute Erfahrungen gemacht hat, wird vorgeschlagen, den Auftrag für die Tragwerksplanung an das Ingenieurbüro Häussler, Rieslingweg 8, 89171 Illerkirchberg, zu vergeben.

Empfehlung

Der Auftrag für die Ausführung der Tragwerksplanung für den Neubau des Mehrfamilienhauses in Illerberg, Schützstraße 12, wird an das Ingenieurbüro Häussler, Rieslingweg 8, 89171 Illerkirchberg, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 12.08.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 49.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.“

Beschluss

„Der Auftrag für die Ausführung der Tragwerksplanung für den Neubau des Mehrfamilienhauses in Illerberg, Schützstraße 12, wird an das Ingenieurbüro Häussler, Rieslingweg 8, 89171 Illerkirchberg, auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 12.08.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 49.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO; Aufstockung der Kinderkrippe St. Michael um zwei Krippengruppen; Lieferung und Montage von Möbeln; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Nachdem die Ausbauarbeiten für die Aufstockung der Kinderkrippe St. Michael nahezu vollständig abgeschlossen sind und bereits ab dem 2. Mai 2018 mit dem Betrieb der ersten Krippengruppe begonnen werden soll, steht noch die Möblierung der Räumlichkeiten an.

Die Möblierungsarbeiten wurden vom Stadtbauamt in einem Leistungsverzeichnis zusammengestellt und beschränkt ausgeschrieben.

Fünf Fachfirmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.

Lediglich eine Firma hat zur Submission am 28.02.2018 ein Angebot eingereicht.

Das Angebot wurde vom beauftragten Architekturbüro rechnerisch und fachlich geprüft und gewertet.

Das Ergebnis aus der Prüfung und Wertung der Angebote kann dem beiliegenden Vergabevorschlag entnommen werden.

Der Auftrag für die Möblierung ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Resch Möbelwerkstätten GmbH, Dreisesselbergstraße 34, A-4160 Aigen-Schlägel, zu vergeben.

Empfehlung

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt folgende dringliche Anordnung zustimmend zur Kenntnis:

Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Möbel für die Aufstockung der
Kinderkrippe St. Michael wird an die Firma Resch Möbelwerkstätten GmbH, Dreisesselbergstr. 34, A-4160 Aigen-Schlägel, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 20.02.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 52.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4641.9411 bereitgestellt.

Diskussionsverlauf

Der Bau- und Verkehrsausschuss nimmt folgende dringliche Anordnung zustimmend zur Kenntnis:

„Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Möbel für die Aufstockung der
Kinderkrippe St. Michael wird an die Firma Resch Möbelwerkstätten GmbH, Dreisesselbergstr. 34, A-4160 Aigen-Schlägel, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 20.02.2018 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von 52.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4641.9411 bereitgestellt.“

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö 5

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

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6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö 6
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6.1. Kreuzungsbereich Sonnenstraße/Thaler Weg; Verkehrsgefährdung durch parkende Fahrzeuge; Anfrage von Herrn Neher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 15.03.2018 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Herr Neher berichtet, dass in der Sonnenstraße sowohl eine Physiotherapiepraxis als auch ein Kinderarzt ansässig sind, die erfreulicherweise eine hohe Kundenfrequenz haben. Allerdings bedeutet dies oftmals, dass der Kreuzungsbereich Sonnenstraße/Thaler Weg so zugeparkt ist, dass selbst bei vorsichtigem Verhalten ein gefahrloses Befahren der Kreuzung nicht mehr möglich ist.

Herr Neher bittet um Prüfung, ob nicht beispielsweise in den jeweiligen Einmündungsbereichen auf eine Länge von einigen Metern ein Haltevorbot angeordnet werden kann.

Herr Zanker bestätigt die Beobachtungen sowie die Bewertung von Herrn Neher und legt dar, dass er sich beispielsweise auch eine Schraffierung der gegenständlichen Einmündungsbereiche als Abhilfe vorstellen könnte.

Bürgermeister Janson bedankt sich für diese Information und sichert eine Überprüfung zu.

Datenstand vom 23.03.2018 08:13 Uhr