Datum: 22.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschriften
1.1	Stadtratssitzung vom 01.03.2018 - öffentlicher Teil
1.2	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 12.03.2018 - öffentlicher Teil
1.3	Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 15.03.2018 - öffentlicher Teil
2	Benild-Hospiz Illertissen Bericht des Geschäftsführers Herrn Andreas Lazarek
3	Kreisstraße NU 14 Vöhringen - Illerrieden; Sanierung der Brückenbauwerke und Straße; Information und Stellungnahme der Stadt Vöhringen
4	Vollzug des Bayerisches Straßen- und Wegegesetzes; Neufestlegung eines Straßennamens für die Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Vöhringen Nord-Ost I an der Staatsstraße 2031" in Vöhringen
5	Ortsrecht der Stadt Vöhringen; Verordnung über das Tragen von Badebekleidung beim öffentlichen Baden im Stadtgebiet Vöhringen; 1. Änderung
6	Verschiedenes
7	Anträge und Anfragen
7.1	Evtl. Errichtung eines Waldkindergartens Anregung Herr Maier
7.2	Spielplatz an der Blumenstraße Anregung Herr Bader

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1. Genehmigung der Niederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		1

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1.1. Stadtratssitzung vom 01.03.2018 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		1.1

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 12.03.2018 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		1.2

Beschluss

genehmigen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Haupt- und Umweltausschusssitzung vom 12.03.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 15.03.2018 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		1.3

Beschluss

genehmigen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Bau- und Verkehrsausschuss-

sitzung vom 15.03.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Benild-Hospiz Illertissen Bericht des Geschäftsführers Herrn Andreas Lazarek

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		2

Diskussionsverlauf

Die Stadt Vöhringen unterstützt die Einrichtung in Illertissen neben einmaligen Investitionskosten (diese wurden in drei Raten mit je 37.000 € in den Jahren 2013 bis 2015 geleistet) mit einem jährlichen Betrag von 1 € pro Einwohner.

Herr Bürgermeister Janson begrüßt sodann zu diesem Tagesordnungspunkt den

Geschäftsführer des Benild-Hospiz Illertissen, Herrn Andreas Lazarek, der in seinem Vortrag mittels Beamer auf folgende Schwerpunkte eingeht:

• Belegungszahlen (Allgemein und auf Vöhringen bezogen)
• Rückblick 2017 (Aktivitäten, Organisation)
• Ausblick 2018 (Kostenplanung, Einnahmen)
• Ausrichtung (Personalmanagement, Strategische Entscheidungen/Planungen)
• Ausblick und Ziele für 2018

Nähere Einzelheiten können der beigefügten Präsentation entnommen werden.

Im Anschluss daran stellt sich Herr Lazarek den Fragen der Gremiumsmitglieder, die sich insbesondere um folgende Themenbereiche handeln:

• Wie verkraften die Pflegekräfte die schwierige Arbeit im Hospiz?

- Durch offenen Umgang mit den Betroffenen und durch Supervisionen der Mitarbeiter.

• Reichen die Zuschüsse der Kommunen aus?

- Nicht ganz, aber diese stellen eine wertvolle Unterstützung dar.
  Der Rest wird mit Spenden und Aktionen aufgefangen.

• Genügt die vorhandene Bettenkapazität oder wäre ein Ausbau wünschenswert?

- In Illertissen sind 8 Betten genehmigt. Eine Erweiterung scheidet aus Platzgründen aus.
  Wünschenswert wäre eine Kapazität von 10 Betten.

• Gibt es lange Wartelisten und wer entscheidet über die Belegung?

- Die länge der Wartelisten hängt von der Verweildauer der dort aufgenommenen
  Personen ab, die durchschnittlich bei 11 Tagen liegt. Die Belegungen werden nach Dringlichkeit vergeben. Die meisten Gäste kommen aus einem Umkreis von ca. 30 km.

Herr Lazarek bedankt sich für die Gelegenheit, die Arbeit des Benild-Hospiz im Gremium erläutern zu können und lädt abschließend alle interessierten Gremiumsmitglieder zu einem Besuch der Einrichtung in Illertissen ein.

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3. Kreisstraße NU 14 Vöhringen - Illerrieden; Sanierung der Brückenbauwerke und Straße; Information und Stellungnahme der Stadt Vöhringen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		3

Sachverhalt

Aufgrund dieser Maßnahme sind auch die vorhandenen Schutzeinrichtungen

gemäß den Richtlinien für passive Schutzeinrichtungen (RPS2009) umzurüsten.

Dies bedeutet, dass am Fahrbahnrand insbesondere im Bereich der Brücken Superrail Eco Stahlschutzplanken aufgebaut werden müssen.

Da diese Schutzeinrichtungen den Querschnitt um ca. 1 m verringern, sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich, damit die beidseitigen Geh- und Radwege weiter verwendet werden können.

Die Brückenbauwerke im Bereich der Wielandwerke sollen aufgrund der beab-sichtigten Sanierung neue Kappen erhalten, so dass die erforderliche Verbreiterung der Kappen durchführbar sind.

Die Zwischenbereiche werden ebenfalls mittels Winkelsteine so verbreitert,

dass keine Änderungen der Radwegführung erforderlich werden.

Im weiteren Verlauf ist aufgrund von Stützmauern, vorhandenen Radwegdurch-lässen etc. keine Verbreiterung möglich, ohne erheblichen Kostenaufwand sowie Verschlechterungen der Sichtfelder im Bereich des Durchlasses auf die querenden Fußgänger und Radfahrer, die eine weitere Gefährdung darstellen würden.

Die Illerbrücke selbst wird nicht grundlegend erneuert, so dass auf die

Anbringung der Schutzplanken verzichtet wird, da am Kappenende noch eine Erhöhung um ca. 25 cm vorhanden ist und bei der zul. Geschwindigkeit von 70 km/h nicht damit zu rechnen ist, dass ein Fahrzeug abstürzt.

Für den Zwischenbereich zwischen Illerbrücke und Wielandbrücke ist somit bei vorschriftsmäßiger Absicherung nach den Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS) die Führung des Geh- und Radweges nicht mehr möglich.

Vom Staatl. Bauamt wird daher vorgeschlagen, den Radweg beidseitig

aufzulassen und die Führung über die beidseitigen parallelen Geh- und Radweg-rampen zum Schützenheim bzw auf der Südseite zum Badesee als neue Wegeführung für Radfahrer zu benutzen.

Die Steigungen sind verträglich und die Umwegigkeit auf der Nordseite nicht vorhanden und auf der Südseite ca. 100 m, die nach Meinung der Fachbehörden als zumutbar eingeordnet wurden.

Die Stadt Vöhringen wird gebeten, diese Situation zu erörtern und mitzuteilen,

ob und inwieweit gegen die Vorgehensweise Bedenken bestehen und gleichzeitig mögliche Lösungsvorschläge noch bestehen.

Diskussionsverlauf

Nach den einschlägigen Straßenbauvorschriften sei es im Zuge der Erneuerung der Fahrbahndecke erforderlich, den Prallschutz entlang der beidseitigen Geh- und Radwege auf der Kreisstraße NU 9 zwischen Vöhringen (von Tor 4 der Wieland-Werke) und Illerrieden (bis zur Illerbrücke) zu erneuern. Der Prallschutz müsste dann zwischen der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen angebracht werden, womit sich deren Breite auf ca. 2 m verschmälern würde. Der Begegnungsverkehr dieser stark befahrenen Strecke würde dadurch deutlich erschwert werden. Eine Verbreiterung der Geh- und Radwege Richtung Süden oder Norden wäre aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nur mit hohem finanziellen Aufwand möglich (Bau von Stützmauern). Das Staatliche Bauamt schlägt deshalb einen Rückbau der Geh- und Radwege sowie deren Verlegung auf die bestehenden Rampen zum Schützenheim bzw. zum Badesee vor (siehe Plan).

Herr Bürgermeister Janson hält diesen Vorschlag, wie auch die Gremiumsmitglieder, nicht für sinnvoll, da diese Streckenführung etliche Gefahrenpunkte schaffen würde (Gefälle, Steigungen, enge Kurven, Rohrdurchlass) und es fraglich wäre, ob diese Umfahrung tatsächlich in Anspruch genommen würde. Er schlägt deshalb vor, die Geschwindigkeit in diesem Streckenabschnitt auf 50 km/h zu begrenzen. Dadurch würde sich die Erneuerung des Prallschutzes erübrigen, die erst ab 70 km/h erforderlich ist.

In der anschließenden Diskussion werden noch weitere Vorschläge unterbreitet:

• Ausweisung der Geh- und Radwege als Einbahnstrecken, z.B. auf der Nordseite in Richtung Illerrieden, auf der Südseite Richtung Vöhringen.

- Es ist allerdings fraglich, ob dies von den Radfahrern und Fußgängern so angenommen
  würde.

• Evtl. Auflassung eines Geh- und Radweges. Dadurch wären die Verlegung der Straße und der Ausbau eines breiteren Geh- und Radweges möglich.

- Diese Variante wäre aber sehr teuer.

Die Stadtratsmitglieder bitten Herrn Bürgermeister Janson bzw. die Stadtverwaltung mit dem Staatlichen Bauamt nochmals Kontakt aufzunehmen, um die verschiedenen Varianten zu erörtern. Der Vorschlag vom Staatlichen Bauamt werde aus den dargestellten Gründen auf jeden Fall abgelehnt.

Ein Gremiumsmitglied bittet in diesem Zusammenhang auch die Problematik im Bereich von Tor 4 der Fa. Wieland-Werke anzusprechen. Hier würden die Kraftfahrer beim Rückstau der Linksabbieger auf den abgesenkten Gehweg fahren, wobei es immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt. Im Zuge des Straßenbaus sollte hier der Gehweg wieder erhöht und zur Fahrbahn abgegrenzt werden. Weiterhin sollte die Ampelschaltung überprüft werden, da diese in Stoßzeiten zu langen Rückstaus führt.

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4. Vollzug des Bayerisches Straßen- und Wegegesetzes; Neufestlegung eines Straßennamens für die Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Vöhringen Nord-Ost I an der Staatsstraße 2031" in Vöhringen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö	Beschließend	4

Sachverhalt

Die Verlegung einer Trinkwasserhauptleitung zur Versorgung der künftigen gewerblichen Bauflächen im genannten Bereich soll in absehbarer Zeit im Auftrag der Stadt Vöhringen erfolgen.

Mit den privaten Erschließungsarbeiten soll bereits Ende des Monats begonnen werden, so dass es auch deswegen geboten ist, die künftige öffentliche Erschließungsstraße im Süden des Bebauungsplangebietes, welche von Osten nach Westen verlaufen wird, zu benennen.

Auf den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Vöhringen Nord-Ost I an der Staatsstraße 2031“, der die übergangsweise Erschließung sowie die endgültige Erschließung über einen neu zu bauenden Kreisverkehr an der St 2031 regelt, darf verwiesen werden.

Die erstansiedelnde Firma kommt aus dem Bereich der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln und hat auf entsprechende Nachfrage erklärt, sie würde sich den Namen eines prominenten Wissenschaftlers aus dem Bereich der Chemie wünschen und dabei konkret Otto Hahn.

Otto Emil Hahn wurde 1879 in Frankfurt am Main geboren und starb im Jahr 1968 in Göttingen.

Hahn gilt als „Vater der Kernchemie“ und zählt zu den bedeutendsten Naturwissenschaftlern des 20. Jahrhunderts.

Im Jahr 1945 erhielt Otto Hahn den Nobelpreis für Chemie.

Hahn wurde nach dem Zweiten Weltkrieg eine der angesehensten Persönlichkeiten in Europa und zudem einer der einflussreichsten Vorkämpfer für globale Völkerverständigung und internationale Entspannungspolitik, der für seinen aktiven Pazifismus seit 1957 mehrfach für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde (aus „Wikipedia“).

Als Flurbezeichnung sind im Gebiet zu finden „Am Heckengraben sowie „Am Taläcker“.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

Ein Gremiumsmitglied möchte die Straße lieber nach dem Vöhringer Chemiker Dr. Gustav Bartels benennen, der in den sechziger Jahren weltweit drei chemische Produkte vertrieben habe. Die bekannte Sportsalbe „Spolera“ sei unter diesem Namen bis vor kurzem noch im Handel gewesen.

Im Ergebnis einer eingehenden Aussprache kommen die Stadtratsmitglieder überein, die Entscheidung hierüber bis zur Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses am 09. April 2018 zurückzustellen. In der Zwischenzeit holt die Stadtverwaltung Erkundigungen zum Vorschlag von Dr. Gustav Bartels ein.

Abstimmungsergebnis:        20 : 0 angenommen

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5. Ortsrecht der Stadt Vöhringen; Verordnung über das Tragen von Badebekleidung beim öffentlichen Baden im Stadtgebiet Vöhringen; 1. Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		5

Sachverhalt

Empfehlung

Die ÄnderungsVO tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die ÄnderungsVO ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Sodann ergeht hierzu folgender

Beschluss

Die ÄnderungsVO tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Die ÄnderungsVO ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		6

Diskussionsverlauf

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7. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		7

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7.1. Evtl. Errichtung eines Waldkindergartens Anregung Herr Maier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		7.1

Diskussionsverlauf

Herr Maier nimmt Bezug auf seine Anregung in der Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017, wonach die Stadt Vöhringen im Zusammenhang mit dem evtl. notwendigen weiteren Neubau einer Kindertagesstätte auch überlegen sollte, einen Waldkindergarten einzurichten, der

kostengünstiger und evtl. auch schneller zu realisieren wäre. Er schlägt vor, in nächster Zeit bereits bestehende Einrichtungen, z.B. in Senden oder Weißenhorn zu besichtigen.

Herr Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass die Information über die aktuellen Anmeldungen in den Kindertagesstätten ohnehin im nächsten Monat auf der Tagesordnung stehe. In diesem Zusammenhang müsse auch die Entscheidung über die evtl. notwendig werdende Schaffung von weiteren Unterbringungsmöglichkeiten getroffen werden.

Die Stadtverwaltung werde abklären, ob die angeregte Besichtigung der

Waldkindergärten bereits im Rahmen der nächsten Sitzung des Haupt- und Umwelt-ausschusses am 9. April 2018 möglich ist.

Diese müsse aufgrund der eingeschränkten Öffnungszeiten, voraussichtlich aber dann vormittags erfolgen.

Als mögliche Standorte für einen Waldkindergarten werden noch vorgeschlagen:

Beim Sportheim in Illerberg, beim „Brückle“ in Illerzell oder bei der Grundschule in Illerberg.

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7.2. Spielplatz an der Blumenstraße Anregung Herr Bader

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	22.03.2018	ö		7.2

Diskussionsverlauf

Herr Bader gibt die Beschwerden von Bürgern weiter, wonach der Spielplatz an der Blumenstraße bei der Realschule in Vöhringen stark mit Hundekot verschmutzt sei. Er regt an, in diesem Bereich einen Behälter für Hundekotbeutel aufzustellen.

Antwort:

Herr Bürgermeister Janson sichert eine Weitergabe dieser Anregung an das Ordnungsamt zu.