Datum: 09.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:20 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Vollzug des Bayerisches Straßen- und Wegegesetzes;
Neufestlegung eines Straßennamens für die Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Vöhringen Nord-Ost I an der Staatsstraße 2031" in Vöhringen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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09.04.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Dieser Tagesordnungspunkt war bereits Gegenstand der Sitzung des Stadtrates der Stadt Vöhringen vom 22.03.2018.
Zur Namensgebung der neuen Erschließungsstraße hatte die Firma Sanomed den Vorschlag gemacht, die Straße nach dem bekannten Chemiker Otto Hahn, der als erster die Kernspaltung beobachtet hatte und diese auch mit chemischen Verfahren nachweisen konnte, zu benennen.
Allerdings wurde dieser Vorschlag seitens einiger Mitglieder insoweit infrage gestellt, als Herr Otto Hahn im ersten Weltkrieg wohl an der Entwicklung von chemischen Kampfstoffen (Giftgas) beteiligt war.
Otto Hahn gilt als Vater der Kernchemie und zählt zu den bedeutendsten Naturwissenschaftlern des 20. Jahrhunderts.
Diese entwickelte, testete und produzierte Giftgas für Kriegszwecke, schulte das Militär für den Umgang mit Giftgas, bereitete den Einsatz an der Front vor und überwachte die Gasangriffe.
„Hahn hatte zunächst Bedenken, da er glaubte, dass die Verwendung giftiger Gase im Krieg gegen die ‚Haager Konvention‘ verstieß.
Aber er ließ sich von Haber überreden.
Das seine persönliche wie die staatsbürgerliche Erziehung bestimmende Pflicht- und Pflichterfüllungsprinzip und dazu die so ‚humane‘ Begründung, Gas verkürze den Krieg, erhalte also Menschenleben hatte seine Wirkung getan.
30 Jahre später, als mit der gleichen Argumentation der Abwurf der Atombomben in Japan gerechtfertigt werden sollte, musste Otto Hahn schwerer als sonst irgend jemand darunter leiden.
In der Zeit des Nationalsozialismus gehörte Hahn nach Albert Einsteins Urteil zu den „Wenigen, die aufrecht geblieben sind und ihr Bestes taten während dieser bösen Jahre“. Anfang 1934 erklärte Hahn aus Solidarität mit entlassenen jüdischen Kollegen seinen Austritt aus dem Lehrkörper der Universität Berlin.
Es wurde vor dem Hintergrund der Beteiligung Hahns an der Entwicklung von chemischen Kampfstoffen von einem anderen Stadtratsmitglied vorgeschlagen, die Straße nach einem Chemiker zu benennen, der in Vöhringen wohnte, dort einen Betrieb geführt und einige bekannte Arzneimittel, wie z.B. das Mittel „Spolera“, entwickelt hat, nämlich nach Herrn Dr. Gustav Bartels.
Herr Dr. Bartels gründete, so auch die Darstellung in dem von der Stadt Vöhringen herausgegebenen Buch „Vöhringens Handel und Gewerbe 1860 – 1960“ im Jahre 1938/39 in Neu-Ulm eine pharmazeutische Firma.
1945 wurde dieser Betrieb in Vöhringen, in den Fremdarbeiter-Baracken der Fa. Ihle in der Illerberger Straße angesiedelt.
Ergänzend kann angemerkt werden, dass Herr Dr. Bartels am 15.12.1894 in Pointendorf, Parchim / Mecklenburg geboren und ab dem Jahre 1938 in zweiter Ehe mit Frau Lisbeth Johanna Bianka Bartels, geb. Metzner, verheiratet war.
Als Wohnorte innerhalb Vöhringens sind die Adressen „Illerberger Straße 33 und 31 (jew. Ihle), Memminger Straße 36 und zuletzt (jedoch nur für Frau Bartels) die Illerberger Straße 44 genannt.
Herr Dr. Bartels ist aufgrund einer Erkrankung am 31.03.1951 in Vöhringen verstorben.
Sein Betrieb wurde ausweislich des genannten Buches bis zum Jahr 1971 von Bianka Bartels weitergeführt.
Aus Sicht der Stadtverwaltung müsste bei dieser Straßenbenennung nach Herrn Dr. Bartels aber beachtet werden, dass es bislang ein ungeschriebenes Gesetz im Stadtrat war, keine Straßenbenennung nach einem Vöhringer Bürger oder einer Vöhringer Bürgerin vorzunehmen.
Als weiterer Vorschlag zur Straßenbenennung wäre denkbar „Justus-von-Liebig-Straße“.
Liebig erkannte, dass Pflanzen wichtige anorganische Nährstoffe in Form von Salzen aufnahmen und begründete durch seine Forschung die moderne Mineraldüngung und den Beginn der Agrochemie.
Als die Tochter eines Freundes 1852 in seinem Haus an Cholera erkrankte, brachte ihn das auf die Idee, ein „Fleischinfusum“ zu entwickeln, mit dessen Hilfe Personen mit schweren Magen- und Darmerkrankungen vor dem Tod gerettet werden konnten.
Um Säuglinge aus armen, schlecht ernährten Familien, für die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen keine Muttermilch und auch keine Amme zur Verfügung stand, vor dem Verhungern zu bewahren, entwickelte Liebig nach längeren Untersuchungen eine „Suppe für Säuglinge“, wie er das Produkt nannte und in Zeitungen empfahl.
Es handelte sich um einen frühen Vorläufer der heutigen Babynahrung.
Bei Herrn von Liebig ließe sich also durchaus ein gewisser Zusammenhang, eine Artverwandtschaft mit der Fa. Sanomed, die ja ebenfalls in der Nahrungsmittelerzeugung tätig ist, herstellen.
Empfehlung
Um Entscheidung wird gebeten.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson nimmt Bezug auf die Stadtratssitzung vom 22.03.2018 in der die Stadtverwaltung beauftragt worden ist, nähere Informationen zum Vorschlag der Straßenbenennung nach dem Vöhringer Chemiker Dr. Gustav Bartels einzuholen und verweist hierzu auf die ausführlichen Darstellungen in der Sitzungsvorlage zur heutigen Sitzung.
Das Gremium schließt sich im Ergebnis der Beratungen dem Vorschlag von Herrn Bürgermeister Janson an, die Erschließungsstraße im Gewerbegebiet „Vöhringen Nord-Ost I“ in „Otto-Hahn-Straße“ zu benennen, so wie es auch die sich dort ansiedelnde Firma vorgeschlagen hat.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0 angenommen
Ein Gremiumsmitglied regt an, die bisherige Praxis einmal grundsätzlich erneut zu
überdenken, wonach die Straßen nicht nach bekannten Vöhringer Bürgern benannt werden sollen.
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2. Kindergartenwesen
Information über die aktuellen Anmeldezahlen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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09.04.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Information über die Anmeldezahlen
Die Belegung in den Kindertagesstätten stellt sich zum neuen Jahr 2018/19 voraussichtlich wie folgt dar:
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Einrichtung
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Platzzahl lt. Betriebserlaubnis
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Voraussichtlicher Stand
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Kindergarten Nord
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75
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76
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Kindergarten Pusteblume
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52
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49
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Kindergarten St. Martin
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75
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75
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Kindergarten Arche
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75
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86
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Rappelkiste
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48
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48
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Kindergarten St. Michael
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100
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100
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Krippe St. Martin
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16
(Interne Vereinbarung, dass aufgrund der räumlichen Kapazität max. 12 Kinder aufgenommen werden)
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12
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Krippe Arche
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27
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28
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Krippe St. Michael
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60
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59
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In diesem Jahr stehen für den Kernstadtbereich, wie auch bereits im Kindergartenjahr 2017/18, nicht ausreichend Plätze zur Verfügung.
14 Kinder erhielten im Kernstadtbereich eine Absage.
Zudem ist das Kinderhaus Arche für das neue Kindergartenjahr mit elf Plätzen bereits „überbelegt“.
Hier konnte und kann lediglich auf die Kindertagesstätte Pusteblume, Illerzell verwiesen werden, wo derzeit noch ca. drei Plätze zur Verfügung stehen.
Ebenfalls erhielten nicht alle Kinder aus dem Stadtteil Illerberg einen Betreuungsplatz im Kindergarten St. Martin.
Gastkindaufnahmen konnten in diesem Jahr aufgrund der beschränkten Kapazität nicht mehr stattfinden.
Hinsichtlich der Aufnahme von integrativen Kindern, welche zwei Betreuungsplätze in
Anspruch nehmen, ist festzustellen, dass die Nachfrage sehr stark ansteigt und sich dies auch wohl in den kommenden Kindergartenjahren weiter abzeichnen wird.
Nach internem Abgleich der Anmeldungen sind in den Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder im Alter von: (Stand 03/18)
> 0 – 3 Jahre (Krippe) 1 freier Platz verfügbar
> 2 ½ - Schuleintritt 3 freie Plätze verfügbar
Aufgrund der dargestellten Zahlen ergibt sich ein weiterer Bedarf an Betreuungsplätzen.
Von Seiten der Stadtverwaltung wird zunächst die Errichtung eines Containers bei der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ vorgeschlagen.
Dieser könnte bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres aufgestellt und darin eine Regelgruppe mit 25 Kindern bzw. einer weitere Integrativgruppe mit 15 Kindern untergebracht werden.
Die Trägerschaft für diese Gruppe würde die Arbeiterwohlerfahrt übernehmen, die diese Gruppe dann auch nach Fertigstellung in den Anbau integrieren würde.
Die Kosten würden laut vorläufiger Schätzung des Stadtbauamtes für die Montage,
die Aufstellung und den Abbau eines Containers für ein Jahr ca. 55.000 € (das Angebot belief sich auf einen Container für zwei Gruppen) betragen.
Hinzu kämen noch Kosten für die Errichtung eines Fundamentes sowie für den Wasser- und Abwasseranschluss in Höhe von ca. 15.000 €.
Eine Entscheidung hierüber sollte wegen der notwendigen Vorbereitungen zeitnah,
gegebenenfalls bereits in der nächsten Sitzung, getroffen werden.
Weiterhin wird vorgeschlagen, den Neubau einer Kindertagesstätte evtl. im Bereich des Gebietes Vöhringen Nord-West vorzusehen, da sich kurz- wie mittelfristig ein weiterer Bedarf an Kita-Plätzen zu rechnen ist.
Alternativ wäre auch die Errichtung eines Waldkindergartens möglich.
Ferner wäre die Möglichkeit, Plätze in einer Großtagespflege bereit zu stellen, zu erörtern. Denkbar wäre die Unterbringung hier z.B. im Erdgeschoss des dem Rathaus benachbarten „Knaur-Hauses“, das für diese Zwecke allerdings noch hergerichtet werden müsste.
Die Mittel hierfür wurden bereits bei den Etatberatungen im Haushalt angesetzt,
allerdings noch mit einem Sperrvermerk versehen.
Möglich wäre dort die Unterbringung von acht Kindern, die von Tagesmüttern betreut werden.
Empfehlung
Die Information zu den Anmeldezahlen wird zur Kenntnis genommen.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Karl Janson erklärt eingangs, dass sich bereits im letzten Jahr der bundesweite Trend auch in Vöhringen abgezeichnet habe, dass die Bevölkerung wachse und vor allem eine höhere Geburtenrate als all die Jahre zuvor festzustellen sei. Dies gelte zwar nicht allerorts oder in allen Bundesländern. Hier gäbe es große regionale Unterschiede. Aber auf die Stadt Vöhringen bezogen treffe dieser Trend zu. Die Geburtenrate steige. Die Gründe liegen - wie bereits bei früheren Sitzungen dargestellt - in einem stärkeren Zuzug nach Vöhringen. Zu einem geringen Teil erkläre sich der Zuwachs aus der gegenwärtigen Flüchtlingssituation.
Zum großen Teil erkläre sich der Zuwachs vor allem aber in einer höheren Geburtenrate. Zum fünften Mal in Folge seien die Geburtenzahlen in Deutschland gestiegen Auch wenn diese höheren Geburtenzahlen der Stadt Vöhringen natürlich in der Infrastruktur mehr Geld kosten werden, sei das eine erfreuliche Entwicklung.
Das zeige auch, dass viele Eltern zuversichtlich in die Zukunft schauen. Doch jetzt werden vielerorts die Kindergarten- und Krippenplätze knapp. Die heutige Auflistung zeige, dass in unseren Kitas die Höchstzahlen bei den Gruppengrößen nahezu schon ausgenutzt werden. Wir brauchen also dringend Plätze und sollten schnellstmöglich in die Ausführungsplanung einzusteigen. Bei den Krippenplätzen werden wir eine gewisse Beruhigung zwar schon in wenigen Wochen verzeichnen können. Dann können die neuen Räume im 1. Obergeschoß in der Kindertagesstätte
St. Michael von den Krippenkindern bezogen werden.
Hier haben wir glücklicherweise schon rein vorsorglich eine Aufstockung vorgesehen.
Die anderen räumlichen Alternativen werden wir ebenfalls kurzfristig angehen und umsetzen.
Im Weiteren nimmt Herr Bürgermeister Janson Bezug auf die in der Sitzungsvorlage dargestellten Anmeldezahlen, wonach nach aktuellem Stand nicht alle Kinder in den bestehenden Einrichtungen untergebracht werden können. Derzeit können 14 Kinder nicht berücksichtigt werden und das Kinderhaus Arche ist mit 11 Plätzen überbelegt.
Es müssen deshalb kurz- und mittelfristig weitere Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden. Angedacht seien die vorübergehende Errichtung eines Containers bei der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 sowie die Planung einer weiteren Kindertagesstätte im Norden von Vöhringen. Ergänzend oder alternativ wäre auch die Errichtung eines Waldkindergartens möglich.
In der sich anschließenden Aussprache halten die Gremiumsmitglieder einen Waldkindergarten von der Konzeption her für eine sehr gute Ergänzung des bestehenden vielfältigen Angebotsspektrums im Stadtgebiet Vöhringen, vor allem für Kinder ab dem 3./4. Lebensjahr. Die Bereitstellung eines Containers wird dagegen von einigen Stadträten nicht für ideal gehalten.
Herr Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass in Kürze die Besichtigung eines bereits bestehenden Waldkindergartens erfolgen wird. Eine endgültige Entscheidung über die weitere Vorgehensweise sollte nach der Besichtigung des Waldkindergartens getroffen werden. Die Gremiumsmitglieder erklärten sich mit diesem Vorschlag einverstanden.
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3. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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09.04.2018
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ö
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3 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
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4. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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09.04.2018
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ö
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4 |
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4.1. Verschiedene Anfragen Herr Thalhofer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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09.04.2018
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ö
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4.1 |
Diskussionsverlauf
1. Teilnahme an der Versammlung der Jagdgenossen
Herr Thalhofer möchte wissen, weshalb Herr Bürgermeister Janson nicht an der jüngsten Versammlung der Jagdpächter in Illerberg teilgenommen bzw. einen Vertreter geschickt hat.
Herr Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass er, wie auch bei anderen Jagdgenossenschaften, nicht jedes Jahr an dieser Versammlung teilnimmt.
Dies hänge auch von der Tagesordnung ab und liege in seinem Entscheidungsbereich. In diesem Jahr habe er sich für die kurzfristig terminierte Jagdversammlung kurzfristig entschuldigt.
2. Müllsammelaktion der Jäger
Herr Thalhofer erneuert nochmals seine in der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses vom 12.03.2018 geäußerte Bitte, dass die Jagdpächter ihren im Wald eingesammelten Müll auf dem Wertstoffhof oder im Bauhof abgeben können.
Herr Herzog erwidert, dass diese Anregung bereits an die zuständigen Stellen weiter gegeben worden ist.
3. Nutzung von Flächen durch eine Hundeschule
Herr Thalhofer erkundigt sich, ob der Stadtverwaltung bekannt ist, dass die ehemalige Straße von Illerberg nach Weißenhorn regelmäßig von einer Hundeschule in Anspruch genommen wird. Nachdem die angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen durch die Hinterlassenschaften der Hunde stark verschmutzt werden und sich auch Spaziergänger oder Radfahrer belästigt fühlen, bittet er, hiergegen etwas zu unternehmen.
Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass ihm diesbezüglich bisher keine einzige Beschwerde bekannt sei. Es sei aber in der Praxis ohnehin gar nicht so einfach, ohne Kenntnis, ob und um welche Hundeschule es sich handle, dagegen vorzugehen, vor allem auch wenn keine konkrete Gefährdung geben ist. Zudem müsse der Hundehalter namentlich benannt werden.
Datenstand vom 27.04.2018 07:19 Uhr