Datum: 07.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Kommunale Verkehrsüberwachung
Zustimmung zur Jahresrechnung 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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07.05.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2017 stellt sich für die Mitgliedskommunen der Kommunalen Verkehrsüberwachung wie folgt dar:
Illertissen: +40.349,68 €
Senden: +23.361,73 €
Senden Badesee: +546,91 €
Vöhringen: +13.778,52 €
Weißenhorn: +13.487,73 €
Unterroth: +3.662,14 €
Altenstadt: +6.846,29 € .
Die Fallzahlen im fließenden Verkehr sind in den Städten Illertissen, Senden und Weißenhorn sowie im Markt Altenstadt stark angestiegen. In Unterroth sind die Fallzahlen leicht zurück gegangen. In Vöhringen blieben sie konstant.
Im ruhenden Verkehr sind die Fallzahlen in Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn insgesamt zurück gegangen. Gerade in Weißenhorn wurde ein erheblicher Rückgang von ca. 25% festgestellt. In Altenstadt sind die Fallzahlen leicht gestiegen.
Die Sollstunden im ruhenden Verkehr konnten in den Städten Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn aufgrund längerer Krankheitsausfälle, Einarbeitung einer neuen Mitarbeiterin und wegen erforderlichen Schulungen nicht erreicht werden. In Altenstadt (inkl. Badesee) und an den Badeseen in Senden wurden die vereinbarten jährlichen Sollstunden erfüllt.
In den Städten Illertissen, Senden, Vöhringen, Weißenhorn und im Markt Altenstadt konnten die Sollstunden im fließenden Verkehr ebenfalls nicht erreicht werden. Gründe hierfür war der erforderliche Ausgleich von Stunden im ruhenden Verkehr. In Unterroth wurden die vereinbarten jährlichen Sollstunden erfüllt.
In 2017 wurden wiederum den eingehenden Bürgeranfragen Rechnung getragen und in allen Kommunen neue Messstellen in Zusammenarbeit mit der Polizei eingerichtet, soweit die rechtlichen Voraussetzungen vorlagen.
Der Anstieg der Fallzahlen im fließenden Verkehr ist sicherlich darauf zurückzuführen, dass das neue Messfahrzeug mit zwei Messtechniken im Gesamtjahr 2017 im Einsatz war. Allerdings musste in allen Kommunen festgestellt werden, dass höhere Geschwindigkeitsüberschreitungen gemessen wurden. Positiv ist allerdings zu berichten, dass wir in allen Kommunen auffällig wenig „Mehrfachtäter“ haben.
Insgesamt sind die Ausgaben im Verhältnis zum Vorjahr etwas gestiegen. Die Haushaltsführung war jedoch auch in 2017 von Sparsamkeit geprägt.
Entsprechend dem Wunsch des Haupt- und Umweltausschusses bei der Vorlage der Jahresrechnung 2016 im letzten Jahr wurden im Herbst 2017 in der Heerstraße in Illerberg Nachtmessungen durchgeführt. Weitere Nachtmessungen fanden am 14.04.2018 und während des Blitzmarathons am 18.04.2018 statt.
Die KVÜ nahm in diesem Jahr erstmalig am „Blitzermarathon“ teil. Ziel der Aktion war nicht die Ahndung möglichst vieler Überschreitungen, sondern die Autofahrer für die Verkehrssicherheit zu sensibilisieren, zu der auch die Einhaltung der vorgegebenen Geschwindigkeit beiträgt. Daher wurden und werden Messungen vor allem an Gefahrenschwerpunkten wie Schulen, Kindergärten und den Innenstädten durchgeführt.
In 2017 wurden die Mitarbeiter der Kommunalen Verkehrsüberwachung intensiv zum Thema Deeskalation geschult. Ziel der Schulung war das Verhalten des Gesprächspartners zu erkennen und zuzuordnen, damit mit der richtigen Rhetorik reagiert werden kann.
In 2018 werden zwei weitere Außendienstmitarbeiter im fließenden Verkehr eingelernt und geschult. So soll - wie bisher bereits beim ruhenden Verkehr – auch der fließende Verkehr über mehrere Schultern verteilt werden, um eine Vertretung und Erbringung der Einsatzstunden sicherzustellen.
Nähere Einzelheiten können den beigefügten Unterlagen entnommen werden.
In der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses am 07. Mai 2018 wird eine Vertreterin der KVÜ anwesend sein und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2017 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017. Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson nimmt Bezug auf die Sitzungsvorlage und führt ergänzend aus, dass im letzten Jahr keine Mitgliedskommune ein Defizit bei der Jahresabrechnung zu verzeichnen hatte. Auf Vöhringen entfalle ein Überschuss in Höhe von 13.778,52 €. Dies sei jedoch nicht primäres Ziel der kommunalen Verkehrsüberwachung, sondern die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Stadtgebiet, insbesondere vor Schulen, Kindergärten, Altenheimen sowie in Wohngebieten. Die Stadtverwaltung gehe auch auf Wünsche aus der Bürgerschaft ein und lege in Abstimmung mit der Kommunalen Verkehrsüberwachung und der Polizei immer wieder neue Messstellen fest.
In der sich daran anschließenden Diskussion wird angeregt, zu prüfen, ob die Investitionen künftig nicht nur nach den Fallzahlen auf die Mitgliedsgemeinden umgelegt werden sollen, sondern evtl. auch nach dem zeitlichen Überwachungsumfang.
Ein Gremiumsmitglied greift seine Anregung vom letzten Jahr auf und bittet, in der Heerstraße in Illerberg eine mobile Geschwindigkeitsanzeige aufzustellen, da dort häufig zu schnell gefahren werde. Frau Knopf informiert darüber, dass bei einer im letzten Jahr durchgeführten Kontrolle 16 Überschreitungen festgestellt worden sind.
Auf die Frage eines anderen Ausschussmitgliedes, wo es in Vöhringen besondere Brennpunkte bei Geschwindigkeitsüberschreitungen gibt, führt Frau Knopf die Illerzeller Straße in Vöhringen an. Diese Straße könnte nach Ansicht eines weiteren Mitglieds insgesamt als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden.
Hierfür wären laut Herrn Bürgermeister Janson allerdings die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen wie z.B. bauliche Maßnahmen.
Abschließend ergeht sodann folgender Beschluss:
Beschluss
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2017 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017. Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Koordinationsstelle für Ehrenamtliche im Bereich Asyl
1. Information der Koordinationsbeauftragten
2. Entscheidung über die Weiterführung der Stelle(n)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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07.05.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Am 06.03.2018 hat der Haupt- und Umweltausschuss der Einrichtung einer Koordinationsstelle für Ehrenamtliche im Bereich Asyl zugestimmt und beschlossen, für diese Zwecke eine/n Koordinationsbeauftragte/n in Teilzeit (50%-Stelle), zunächst befristet für ein Jahr, einzustellen.
Nachdem die mit der Personalgestellung beauftragte Diakonie trotz intensiver Bemühungen keine geeignete Kraft gefunden hat, nehmen diese Aufgabe seit August letzten Jahres Frau Emilia Blumenschein und Frau Brigitte Endriß, jeweils auf der Basis von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen wahr.
Frau Blumenschein ist Ansprechpartnerin für die Belange der Asylanten und direkt im Objekt Industriestraße 21 in Vöhringen untergebracht. Ihre Sprechzeiten sind Montag und Mittwoch jeweils von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Frau Endriß ist Ansprechpartnerin für Migranten und führt jeweils donnerstags von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr Sprechtage im Gebäude Wielandstraße 5 in Vöhringen durch.
Die beiden Kräfte geben in der Sitzung am 07. Mai 2018 einen Einblick in ihre bisherige Tätigkeit.
Anschließend ist die Entscheidung über die Weiterführung dieser Stelle(n) vorgesehen, die sich nach Ansicht der Stadtverwaltung als sinnvoll erwiesen haben und deshalb ein weiteres Jahr fortgeführt werden sollten. Im Haushaltsplan 2018 sind bei Haushaltsstelle 4360.7000 hierfür Mittel in Höhe von 20.000 € eingeplant.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen führt die Koordinationsstelle für Ehrenamtliche im Bereich Asyl um ein weiteres Jahr, bis zum 31.07.2019, fort. Herr Bürgermeister Janson wird beauftragt, den Vertrag mit der Diakonie Neu-Ulm zu verlängern. Mittel stehen bei Haushaltsstelle 4360.7000 im erforderlichen Umfang zur Verfügung.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson führt einleitend aus, dass sich die im letzten Jahr eingerichtete Koordinationsstelle für Ehrenamtliche im Bereich Asyl bewährt habe und deshalb um ein weiteres Jahr verlängert werden sollte. Die beiden Kräfte, Frau Endriß, insbesondere für dezentral lebende anerkannte Flüchtlinge zuständig, und Frau Blumenschein, Anlaufstelle für die in der Industriestraße 21 in Vöhringen untergebrachten Asylsuchenden, seien wichtige Ansprechpartner für die Asylanten und Migranten. Sie unterstützen die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiter in den Helferkreisen.
Frau Endriß und Frau Blumenschein geben sodann einen Einblick in ihre Tätigkeiten und verweisen hierbei auch auf die Erläuterungen im Schreiben des Freundeskreises Asyl vom 29. April 2018, das allen Stadtratsmitgliedern zugestellt worden ist. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit liegen insbesondere in der Beratung und Hilfestellung bei unterschiedlichen Angelegenheiten (z.B. Behördengänge, Arzttermine, Bankgeschäfte, Vermittlung von Deutschkursen und Arbeitsstellen, Hilfe bei der Wohnungssuche).
Anmerkungen:
Dem Protokoll ist eine Übersicht über die aktuellen Asylbewerber im Landkreis Neu-Ulm beigefügt.
Im Jahr 2017 hat die Stadt Vöhringen für die Koordinationsstelle 9.152,35 € aufgewendet (Gehälter 6.152,35 €, Verwaltungs- und Sachkosten 3.000 €). Im Jahr 2018 fallen voraussichtlich ca. 15.000 € an.
Beschluss
Die Stadt Vöhringen führt die Koordinationsstelle für Ehrenamtliche im Bereich Asyl um ein weiteres Jahr, bis zum 31.07.2019, fort. Herr Bürgermeister Janson wird beauftragt, den Vertrag mit der Diakonie Neu-Ulm zu verlängern. Mittel stehen bei Haushaltsstelle 4360.7000 im erforderlichen Umfang zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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3. Reinigungsleistungen für diverse Einrichtungen der Stadt Vöhringen;
Neuvergabe an Reinigungsunternehmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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07.05.2018
|
ö
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Vorberatung
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3 |
Sachverhalt
Turnusgemäß wurden im Frühjahr 2018 die Reinigungsarbeiten für sämtliche fremdgereinigten Hallenbetriebe im Bereich der Stadt Vöhringen erneut ausge-
schrieben.
Aufgrund der Höhe der zu erwartenden Kosten war eine EU-weite Ausschreibung
gesetzlich vorgegeben.
Für die konkrete Abwicklung Ausschreibung wurde die Firma Netzwerk für
Unternehmensberatung und Kostenoptimierung, Augsburg, beauftragt (HAB 09.10.2017).
Der Vertragsbeginn für die künftige Leistungsperiode ist der 01.08.2018.
Die Vertragslaufzeit beträgt fünf Jahre.
Die Ausschreibung beinhaltet die Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung
und erfolgte in zwei Losen.
Los 1: Unterhalts- und Grundreinigung
- Karl-Eychmüller Sportpark Vöhringen
Uli-Wieland-Schule (Teilbereich)
Uli-Wieland-Schule Turnhalle
Turnhalle Grundschule Vöhringen Nord
Mittagsbetreuung/Hort Grundschule Vöhringen Nord
Mehrzweckhalle Illerberg
- Kulturzentrum Wolfgang Eychmüller Haus
(inkl. Glas-Unterhaltsreinigung)
Los 2: Glasreinigung
- 3 Schulgebäude
- 4 Sporthallen
- 3 Kindergärten
- 5 weitere kommunale Gebäude
- 13 Buswartehäuschen
- 1 Glasaufzug am Bahnübergang
Für Los 1 gaben insgesamt zehn Bieter und für Los 2 vier Bieter ein Angebot ab:
Eine Übersicht der bei der Submissionen eingegangenen Dienstleister und Angebote
kann der nachfolgenden Übersicht entnommen werden:
Die aufgrund einer doppelten Abfrage im Ergebnis bereinigten Angebotspreise sind folgende:
|
Los 1: Unterhaltsreinigung p.a. incl. 1-mal Grundreinigung
|
|
Nr.
|
Bieter
|
Preis
in € brutto
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Niederlassung
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|
1
|
Dr. Rettler
|
186.642,68
|
München
|
|
2
|
Fürst
|
189.968,39
|
Gersthofen
|
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3
|
Stölting
|
191.114,42
|
Mundelsheim
|
|
4
|
Gepe Peterhoff
|
196.111,67
|
Düren
|
|
5
|
Götz
|
197.050,28
|
Neu-Ulm
|
|
6
|
K+S
|
204.600,11
|
Schweinfurt
|
|
7
|
Gomes
|
208.559,13
|
Memmingen
|
|
8
|
Kalka
|
221.929,19
|
Günzburg
|
|
9
|
Wackler
|
224.417,02
|
München
|
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10
|
Lattemann & Geiger
|
239.561,69
|
Ulm
|
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Los 2: 1-mal Glasreinigung
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Nr.
|
Bieter
|
Preis
in € brutto
|
Niederlassung
|
|
1
|
Gomes
|
14.147,72 *
|
Memmingen
|
|
2
|
K & S
|
16.987,43
|
Schweinfurt
|
|
3
|
Kalka
|
17.573,14
|
Günzburg
|
|
4
|
Fürst
|
21.599,80
|
Gersthofen
|
Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wurden Vorgaben für die Ausschreibung definiert, deren Nichteinhaltung zum Ausschluss führte. Die Wertung der Angebote erfolgte
insgesamt in vier Wertungsstufen.
In der ersten Wertungsstufe erfolgte die formale Prüfung - der Ausschluss von
Angeboten mit inhaltlichen oder formellen Mängeln.
Es wurde ein Dienstleister für Los 1 und Los 2 und drei Dienstleister für Los 1 ausgeschlossen, so dass für den zweiten Wertungsschritt insgesamt
sechs Angebote für Los 1 und drei Angebote für Los 2 verblieben.
In der zweiten Wertungsstufe erfolgte die Prüfung der Eignung der Bieter in
fachlicher Hinsicht, mit dem Ergebnis, dass die Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit
bei den verbleibenden Bietern aufgrund der beigelegten Referenzen und anhand
der Erläuterungen in den Formularen „technische Ausstattung“ gegeben war.
In der dritten Wertungsstufe erfolgte die Überprüfung der inhaltlichen Angemessenheit
der Preise. Insgesamt entsprechen die Preise der derzeitigen Marktpreisen und
es liegt kein Hinweis auf ein Unterpreisangebot vor.
In der letzten Wertungsstufe erfolgte für Los 1 die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes nach einem definierten Punktesystem, wonach das Angebot mit der
höchsten Punktzahl den Zuschlag erhielt.
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|
Maximal
erreichbare Punkte
|
Prozentsatz
|
|
Preis Unterhaltsreinigung
|
450
|
45
|
|
Preis Grundreinigung
|
30
|
30
|
|
Regiestundensatz
|
20
|
20
|
|
Qualitätssicherungskonzept
|
500
|
50
|
|
Punkte insgesamt
|
1.000
|
|
Im Ergebnis erhielt das Angebot der Firma Fürst, Augsburg, vom 16.03.2018
die höchste Punktzahl und stellt sich auch als wirtschaftlichstes Angebot
für Los 1 zu einem Jahrespreis von insgesamt 189.968,39 € brutto (Wertestand 2018) dar.
Die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes, das für Los 2 nach dem
günstigsten Preis erfolgte, fiel auf das Angebot der Firma Gomes, Memmingen,
vom 16.03.2018 zu einem Jahrespreis von insgesamt 15.714,96 €, brutto * (Wertestand 2018).
* Der Angebotspreis bei der Submission (14.147,72 €, brutto) musste rechnerisch vom Ausschreibungsbüro angepasst werden.
Es wird empfohlen, die Vergabe auch demgemäß zu beschließen.
Anmerkung:
In der aktuellen Leistungsperiode bestehen mit beiden Firmen bereits vertragliche Beziehungen in den Bereichen Unterhalts- und Grund-/Glasreinigung (Fa. Fürst)
und Glasreinigung (Fa. Gomes) für die fremdgereinigten Objekte der Stadt Vöhringen.
Insgesamt belaufen sich die Kosten für Los 1 und 2 auf 205.683,35 €/a, brutto.
Im Haushalt 2018 wurden hierfür Mittel in Höhe von insgesamt rd. 182.000,00 €, brutto
kalkuliert und auf den betreffenden Haushaltsstellen eingestellt.
Die infolge der aktuellen Vergabe darüber hinaus anfallenden Kosten in Höhe
von insgesamt rd. 24.000,00 €, brutto (= 13,19 % Kostensteigerung) müssen
auf den betreffenden Haushaltsstellen überplanmäßig nachbewilligt werden.
Empfehlung
Die in zwei Losen ausgeschriebenen Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für die fremdgereinigten Objekte der Stadt Vöhringen werden
ab dem 01. August 2018:
- für Los 1: Unterhalts- und Grundreinigung für
- den Karl-Eychmüller Sportpark Vöhringen
Teilbereiche der Uli-Wieland-Schule
die Turnhalle der Uli-Wieland-Schule
die Turnhalle der Grundschule Vöhringen Nord
die Mittagsbetreuung/Hort Grundschule Vöhringen Nord
die Mehrzweckhalle Illerberg
(inkl. Glas-Unterhaltsreinigung)
an die Firma Moritz Fürst GmbH & Co.KG, Falkenweg 14, 86156 Augsburg,
zu den im Angebot vom 16.03.2018 angegebenen Preisen und
- für Los 2: Glasreinigung für
- 3 Schulgebäude
- 4 Sporthallen
- 3 Kindergärten
- 5 weitere kommunale Gebäude
- 13 Buswartehäuschen
- 1 Glasaufzug am Bahnübergang
an die Firma Gomes Gebäudereinigung GmbH, Waldfriedhofstraße 15, 87700 Memmingen, zu den im Angebot vom 16.03.2018 angegebenen Preisen vergeben.
Die gegenüber der Mitteleinplanung insoweit überplanmäßig anfallenden Kosten
in Höhe von rund 13 % (= rd. 24.000,00 €, brutto) werden auf den betreffenden Haushaltsstellen überplanmäßig nachbewilligt.
Bürgermeister Karl Janson wird zum Abschluss des Reinigungsvertrages,
der eine Laufzeit von höchstens fünf Jahren hat, ermächtigt.
Diskussionsverlauf
Nach Sachvortrag durch Herrn Bürgermeister Janson ergeht im Wege einer kurzen Aussprache folgender
Beschluss
Die in zwei Losen ausgeschriebenen Reinigungsarbeiten (Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung) für die fremdgereinigten Objekte der Stadt Vöhringen werden
ab dem 01. August 2018:
- für Los 1: Unterhalts- und Grundreinigung für
- den Karl-Eychmüller Sportpark Vöhringen
Teilbereiche der Uli-Wieland-Schule
die Turnhalle der Uli-Wieland-Schule
die Turnhalle der Grundschule Vöhringen Nord
die Mittagsbetreuung/Hort Grundschule Vöhringen Nord
die Mehrzweckhalle Illerberg
(inkl. Glas-Unterhaltsreinigung)
an die Firma Moritz Fürst GmbH & Co.KG, Falkenweg 14, 86156 Augsburg,
zu den im Angebot vom 16.03.2018 angegebenen Preisen und
- für Los 2: Glasreinigung für
- 3 Schulgebäude
- 4 Sporthallen
- 3 Kindergärten
- 5 weitere kommunale Gebäude
- 13 Buswartehäuschen
- 1 Glasaufzug am Bahnübergang
an die Firma Gomes Gebäudereinigung GmbH, Waldfriedhofstraße 15, 87700 Memmingen, zu den im Angebot vom 16.03.2018 angegebenen Preisen vergeben.
Die gegenüber der Mitteleinplanung insoweit überplanmäßig anfallenden Kosten
in Höhe von rund 13 % (= rd. 24.000,00 €, brutto) werden auf den betreffenden Haushaltsstellen überplanmäßig nachbewilligt.
Bürgermeister Karl Janson wird zum Abschluss des Reinigungsvertrages,
der eine Laufzeit von höchstens fünf Jahren hat, ermächtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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07.05.2018
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ö
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4 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
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5. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
|
07.05.2018
|
ö
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5 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
Datenstand vom 18.05.2018 07:14 Uhr