Datum: 11.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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1 |
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1.1. Bauvoranfrage für die Errichtung eines Drei-Familienhauses mit Tiefgarage;
Bauort: "Richard-Wagner-Straße 34a" in Vöhringen (Flur-Nr. 1070/38 Tlfl.)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben in der Form der am 08.10.2018 eingegangenen Planunterlagen kann trotz der erheblichen Grundstücksausnutzung auch deshalb erteilt werden, weil kompensatorisch das Flachdach extensiv begrünt werden wird.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
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1.2. Neubau von 8 Mietwohnungen in der Reiherstraße;
Bauort: "Reiherstraße 4" in Vöhringen (Flur-Nrn. 485/5 und 485/6)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Vorberatung
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1.2 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das beantragte Bauvorhaben wird erteilt.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wieland-LKW-Parkplatz“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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1.3. Umbau und Sanierung eines bestehenden Wohngebäudes, Einbau von 6 zusätzlichen Wohneinheiten sowie Errichtung von zusätzlichen Stellplätzen;
Bauort: "Industriestraße 29" in Vöhringen (Flur-Nr. 742/3)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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1.4. Wintergartenanbau an ein bestehendes Einfamilienhaus;
Bauort: "Holunderweg 10" in Vöhringen (Flur-Nr. 204/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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1.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage;
Bauort: "Wasenblick 13" in Illerberg (Flur-Nr. 998/5)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird erteilt.
Befreiungen vom einschlägigen Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
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2. Straßenführung Ecke Hauptstraße/Heustraße in Illerzell;
Vorstellung verschiedener Varianten;
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Vorberatung
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2 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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25.10.2018
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Stadt Vöhringen beabsichtigt auf dem Grundstück Hauptstraße 28 in Illerzell ein Wohnbauprojekt im Rahmen des „Wohnpaktes Bayern“ zu verwirklichen.
Vorgesehen ist die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit ca. sechs Wohneinheiten.
Bei einer Ortsbesichtigung des Grundstücks sowie der Straßenführung durch den Bauausschuss am 07.06.2018 erteilte das Gremium der Stadtverwaltung den Auftrag, die Straßenführung Ecke Hauptstraße/Heustraße zu bewerten und mögliche Verbesserungen im Straßenverlauf aufzuzeigen.
In Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm wurden daraufhin drei Varianten zur Straßenführung ausgearbeitet.
Variante 1 (Anlage 1) beschreibt die Verlegung der Heustraße in einen rechten Winkel zur Hauptstraße.
Eine optimale Straßen- und Verkehrsführung wäre hier gewährleistet. Der Gehweg könnte hier auf der Nordseite weitergeführt werden. Ein beidseitig geführter Gehweg ist aufgrund der zu schmalen Grundstückverhältnisse nicht möglich.
Leitungen wie Abwasser, Regenwasser, Wasser, Strom, Telekom und Gas liegen derzeit in der Heustraße. Sofern diese verlegt wird, und die Leitungen weiter auf öffentlicher Verkehrsfläche verlaufen sollen, sind diese ebenfalls zu erneuern.
Die Verlegung ist mit nicht unerheblichen Kosten verbunden.
Das Baugrundstück selber würde etwas mehr Fläche erfahren und ist für die Bebauung eines 6-Familienhauses gut geeignet.
Variante 2 (Anlage 2) zeigt eine abknickende Hauptstraße welche auf die Heustraße trifft. Für größere Fahrzeuge ist diese Straßenführung weniger geeignet da hier wiederum sehr enge Kurvenradien entstehen.
Der Gehweg könnte ebenfalls auf der Nordseite fortgeführt werden.
Auch hier müssten die Leitungen verlegt werden.
Eine Bebauung wäre auf dem ca. 630 m² großen Grundstück durchaus möglich.
Variante 3 (Anlage 3) beschreibt eine Entschärfung des derzeitigen Kurvenbereichs durch ein Versetzen der Zufahrt auf die Hauptstraße in Richtung Norden.
Die Leitungen könnten in diesem Bereich in der Heustraße verbleiben.
Das Baugrundstück verliert hier bei dieser Variante an Fläche. Eine Bebauung wäre hier gegenüber dem Bestand bzw. den beiden anderen Varianten anspruchsvoller.
Da die Umsetzung von Variante 1 und 2 mit erheblichen Kosten verbunden sind und Variante 3 ein eher kleines Baugrundstück als Ergebnis bringt, ist es hier empfehlenswert die Bestandsituation als Variante 4 zu betrachten.
Auch in Anbetracht des doch eher geringen Verkehrsaufkommens ist hier die Frage zu stellen ob eine Verlegung der Straße mit Leitungen zwingend notwendig ist.
Ein erhöhtes Gefahrenpotential konnte bei der Verkehrsschau nicht festgestellt werden. Auch liegen uns keine Informationen seitens der Polizei zu vermehrten Unfällen vor. Aus der Bürgerschaft konnten auch keine Anfragen bzw. Beschwerden registriert werden.
Eine ausführliche Darstellung der Varianten mit Kostenschätzung erfolgt in der BA-Sitzung am 11.10.2018 durch das Büro Wassermüller.
Empfehlung
Die Vorstellung der Varianten wird zur Kenntnis genommen. Ein Beschlussvorschlag erfolgt in der kommenden Stadtratssitzung am 25.10.2018.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson nimmt einleitend Bezug auf die Besichtigung der gegenständlichen Örtlichkeit, der Ecke Hauptstraße/Heustraße, im Frühsommer diesen Jahres und erläutert kurz, dass im gegenständlichen Straßenbereich vor vielen Jahren sogar über die Einrichtung eines Kreisverkehrs nachgedacht worden sei. Vor dem Hintergrund der angestrebten Schaffung bezahlbaren Wohnraums sei auch hier nun die unterschiedlich bewertete Verkehrssituation zu betrachten.
Die Stadtverwaltung habe hierzu drei unterschiedliche Varianten erarbeiten und bewerten lassen, welche nun durch Herrn Bosch vom Büro Wassermüller Ulm, den Bürgermeister Janson zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt, vorgestellt werden.
Herr Bosch erläutert anhand einer Präsentation die einzelnen Varianten und bewertet abschließend jeweils deren Vor- und Nachteile.
Auf die diesbezüglich dieser Niederschrift beigefügten Anlagen darf verwiesen werden.
In der anschließenden Aussprache wird sichtbar, dass sich die Gremiumsmitglieder sehr deutlich für die Variante 1 aussprechen.
Ausschlaggebend hierfür ist, dass nach Ansicht der Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses mit der Variante 1 die immer wieder bemängelte Verkehrssituation im Bereich Hauptstraße/Heustraße für alle Verkehrsteilnehmer deutlich verbessert werden kann.
Aus diesem Grunde halten die Gremiumsmitglieder auch den Einsatz von erheblichen finanziellen Mitteln insbesondere angesichts der zu erwartenden langfristigen Lösung der Verkehrsthematik für gerechtfertigt.
Aufgrund der Anregung aus dem Gremium wird die Verwaltung ergänzend prüfen, in wie weit die verlegten Leitungen auf dem entstehenden städtischen Baugrundstück insbesondere im möglichen Gartenbereich belassen werden können, um die ansonsten nicht unerheblichen Kosten für mögliche notwendige Leitungsverlegungen zu minimieren.
Von einer konkreten Beschlussfassung wurde abgesehen.
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3. Straßenausbauprogramm 2019-2022;
Vorstellung und Billigung;
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Vorberatung
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3 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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25.10.2018
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
In der Vergangenheit hat es sich als sehr positiv erwiesen, das Straßenbauprogramm für das kommende Jahr möglichst frühzeitig und auch bereits vor den jeweiligen Haushaltsberatungen festzulegen, um mit den Planungen und den Vorbereitungen für die Ausschreibungen der jeweiligen Straßenzüge rechtzeitig beginnen zu können, was erfahrungsgemäß in aller Regel durch eine frühere Ausschreibung auch zu günstigeren Preisen führen kann.
Zudem könnte mit den Straßenbauarbeiten bereits im Frühjahr 2019 begonnen werden.
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 soll ferner das Straßenbauprogramm für die folgenden Jahre im Zuge des Investitionsprogramms 2020-2023 vorgestellt werden, um einen zeitlich weiter gefassten Überblick zu erhalten.
Die nachstehend aufgeführten Kosten für die Straßenbauarbeiten mit Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten sowie die Kosten für die Beleuchtung sind allerdings nur sehr grobe Schätzungen, worauf nochmals ausdrücklich hingewiesen werden darf.
Das Stadtbauamt schlägt demzufolge vor, im Jahr 2019 nachstehende Straßenzüge neu zu bauen, auszubauen, zu sanieren bzw. fertig zu stellen:
1.) Ausbau der Möslegasse
Ausbaulänge: ca. 350 m
geschätzte Kosten : ca. 900.000 €
2.) Erschließungsstraße Meisenweg
Ausbaulänge: ca. 65 m
geschätzte Kosten: ca. 150.000 €
3.) Brückensanierung Waldseestraße
geschätzte Kosten: ca. 165.000 €
4.) Neugestaltung der Rathausmitte Verlegung Vöhlinstraße/Illerstraße (Planung 2019, mögliche Ausführung ab 2020)
Ausbaulänge: ca. 130 m
geschätzte Kosten: ca. 1.000.000 €
5.) Belagsarbeiten in der Illerzeller Straße aufgeteilt in zwei Bauabschnitte:
BA 1 für das Jahr 2019: von Reiherstraße bis Hirschstraße
BA 2 für das Jahr 2020: von Hirschstraße bis Frauenstraße
Ausbaulänge: ca. 1.000 m
geschätzte Kosten: ca. 350.000 €
6.) Brückenerneuerung Pfälzer Straße
geschätzte Kosten: ca. 50.000 €
Weiterhin schlägt das Stadtbauamt vor, in den Jahren 2020 - 2023 folgende Straßenzüge neu zu bauen, auszubauen und zu sanieren bzw. fertig zu stellen:
Im Jahr 2020
- Sanierung und Aufwertung des Stadtcenters
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
Im Jahr 2021
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2)
- Alte Poliere
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
Im Jahr 2022
- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt
- Ausbau der Weidachgasse
Für die Jahre 2023 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm aufzunehmen:
- Ausbau der Straße Im Steig
- Straßenbauarbeiten Adalbert-Stifter-Straße
- Ausbau der Marienstraße
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
Straße Am kurzen Bach
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße
- Ausbau der Heustraße
- Ausbau der Vogelstraße
Empfehlung
Im Jahr 2019 werden folgende Straßen ausgebaut, fertig gestellt bzw. saniert:
1.) Ausbau der Möslegasse
2.) Erschließungsstraße Meisenweg
3.) Brückensanierung Waldseestraße
4.) Neugestaltung der Rathausmitte Verlegung Vöhlinstraße/Illerstraße
(Planung 2019 mögliche Ausführung ab 2020)
5.) Belagsarbeiten in der Illerzeller Straße aufgeteilt in zwei Bauabschnitte:
BA 1 für das Jahr 2019: von Reiherstraße bis Hirschstraße
BA 2 für das Jahr 2020: von Hirschstraße bis Frauenstraße
6.) Brückenerneuerung Pfälzer Straße
Das Straßenbauprogramm für die Jahre 2020-2023 wird im Investitionsprogramm des Haushalts 2019 hinterlegt.
Im Jahr 2020
- Sanierung und Aufwertung des Stadtcenters
- Ausbau des Friedhofgäßchens und der Friedenstraße
- Sanierung Obere Hauptstraße Illerberg
Im Jahr 2021
- Ausbau der Bahnhofstraße (BA 2)
- Alte Poliere
- Ausbau der Straße Beim Kreuz
Im Jahr 2022
- Ausbau der Herbststraße I. und II. Bauabschnitt
- Ausbau der Weidachgasse
Für die Jahre 2023 ff sind nachstehende Straßen in das Straßenbauprogramm aufzunehmen:
- Ausbau der Straße Im Steig
- Straßenbauarbeiten Adalbert-Stifter-Straße
- Ausbau der Marienstraße
- Ausbau der Falkenstraße zwischen Vogelstraße und Hirschstraße
- Ausbau der Ulmer Straße zwischen der Straße Zur Säge bis zur
Straße Am kurzen Bach
- Erneuerung der Brücke im Schifffahrtsweg
- Ausbau der Straße Neue Welt
- Ausbau der Taubenstraße
- Ausbau der Hasenstraße
- Ausbau der Heustraße
- Ausbau der Vogelstraße
Das Stadtbauamt schlägt vor, die aufgezeigten Straßenbaumaßnahmen für das Jahr 2019 zu billigen.
Das Straßenbauprogramm für die folgenden Jahre wird befürwortend zur Kenntnis genommen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson stellt einführend dar, dass sich die gewohnte Praxis, sich frühzeitig auf die im kommenden Jahr anstehenden Straßenbaumaßnahmen festzulegen, bewährt habe, weswegen heute die Vorberatung zu diesem Thema stattfinden soll.
Herr Söhner stellt kurz die seitens der Verwaltung angedachten Straßenbaumaßnahmen insbesondere für das Jahr 2019 vor.
In der anschließenden Diskussion wird von Seiten mehrerer Gremiumsmitglieder die Frage nach der Finanzierung von Straßenerneuerungen und –verbesserungen gestellt, nachdem Straßenausbaubeiträge nicht mehr erhoben werden dürfen.
Bürgermeister Janson erläutert, dass der Bayerische Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen habe.
Ein entsprechender Gesetzentwurf der CSU-Fraktion sei bekanntlich von einer breiten Mehrheit im Landtag verabschiedet worden.
Auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen wird rückwirkend zum 1. Januar 2018 verzichtet.
Es sei zwar zugleich ein finanzieller Ausgleich der Kommunen vorgesehen.
Die konkreten Erstattungsvoraussetzungen sind bisher aber noch nicht geklärt.
Die diesbezüglichen Vollzugshinweise dürften frühestens im November diesen Jahres vorliegen.
Die von einem Gremiumsmitglied angesprochene Zurückstellung der Entscheidung über kommende Straßenausbaumaßnahmen bis zur Klärung der Kompensations- bzw. Zuschussfrage wird nicht für sachdienlich erachtet, weil ein Ausbaubedarf grundsätzlich unabhängig von
der Finanzierungsfrage anstehe. Im übrigen sei eine solche konkrete Bezuschussung auch nicht vorgesehen.
Herr Kreisl bittet um die Fixierung seines Wunsches in der Niederschrift, dass bei dem in einigen Jahren angedachten Ausbau der Ulmer Straße möglichst ein Fahrbahnteiler zur Bepflanzung als Insektenlebensraum berücksichtigt werden soll.
2. Bürgermeister Walk regt an, den Beschlussvorschlag zu den Straßenbaumaßnahmen 2019 um eine Ziffer 7 zu ergänzen, welche eine insbesondere optische Verschönerung der Ecke Herbststraße/Beim Kreuz auf dem überwiegend im Eigentum der Stadt Vöhringen stehenden Bereich beinhaltet.
Von einer konkreten Beschlussfassung wurde auf Vorschlag von Bürgermeister Janson abgesehen.
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4. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Widmung als beschränkt-öffentlicher Weg:
- Geh- und Radweg vom Keltenweg zur Überführung
Widmung als Ortsstraße:
- Zufahrt zum Grundstück "Rue de Vizille 1" in Vöhringen
- Zufahrt zum Grundstück "Riedstraße 51" in Vöhringen
- Straße "Wasenblick" in Illerberg
- Teilstrecke der Straße "Witzighauser Straße" in Illerberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Im Zuge der Überarbeitung des Bestandsverzeichnisses wurde festgestellt, dass die im Zusammenhang mit dem Bau der Kreisstraße Nu 14 neu (Rue de Vizille) stehenden Wege und Zufahrten nicht Bestandteil der Rue de Vizille sind und somit nicht durch den Landkreis gewidmet wurden.
Die Widmungen sind somit geboten, um den Straßenabschnitten die Eigenschaft eines öffentlichen Weges bzw. einer öffentlichen Straße zu geben.
Im Einzelnen sind dies folgende Wege- und Straßenabschnitte:
Widmung als beschränkt-öffentlicher Weg:
1. Der Treppenaufgang mit Geh- und Radweg vom Keltenweg zur Überführung in Vöhringen (Flur-Nrn. 940/3 und 934/5 Tlfl. jeweils Gem. Vöhringen), beginnend am Geh- und Radweg Rue de Vizille und endend an der Überführung über die Rue de Vizille wird als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Der Aufgang mit Weg hat eine Länge von 85 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
(siehe Lageplan Anlage 1)
Widmung als Ortsstraße:
2. Die Zufahrt zum Grundstück „Rue de Vizille 1“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1080/32 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1080/14 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 23 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
(siehe Lageplan Anlage 2)
3. Die Zufahrt zum Grundstück „Riedstraße 51“ in Vöhringen (Flur-Nr. 978/10 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 979 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 125 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
(siehe Lageplan Anlage 3)
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Eine Teilstrecke des bisher bestehenden Feld- und Waldweges Flur-Nr. 1015 der Gemarkung Illerberg (neu Flur-Nr. 1015/2 und 1015/1 Tlfl.) wurde entsprechend dem Bebauungsplan „Wohngebiet Witzighauser Straße Nord“ als Straße ausgebaut und soll nun zur Ortsstraße „Witzighauser Straße“ umgestuft werden.
Die Teilstrecke des bisherigen Feldweges (Flur-Nr. 987 Tlfl. Gem. Illerberg), die von der Ortsstraße „Wasenblick“ überdeckt wird, wird als öffentlicher Feld- und Waldweg eingezogen und erhält die Straßenkategorie „Ortsstraße“.
Der Ausbau der Straße „Wasenblick“ in Illerberg und dieses Teilstückes der Witzighauser Straße wurde mit dem Erschließungsträger, der Firma ISE Illerberger- Städtebau- und Erschließungsgesellschaft, über einen Erschließungsvertrag geregelt.
Die nunmehr ausgebauten und bis auf den Feinbelag fertiggestellten Straßen wurden in Vollzug dieses Erschließungsvertrages zwischenzeitlich von der Stadt Vöhringen abgenommen.
Die Straßen sind zwischenzeitlich im Eigentum der Stadt Vöhringen.
Die Vermessung und die Grundbucheintragung sind erfolgt.
Eine Widmung als Ortsstraßen ist damit geboten, um ihnen die Eigenschaft einer öffentlichen Straße zu geben.
Widmung als Ortsstraße:
4. Die Straße „Wasenblick“ in Illerberg (Flur-Nr. 998), beginnend an der Witzighauser Straße südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/12 und endend an der
Einmündung in die Witzighauser Straße nördlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/5,
jeweils der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 251 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
Die Teilstrecke des bisherigen Feldweges (Flur-Nr. 987 Tlfl. Gem. Illerberg), die von der Ortsstraße „Wasenblick“ überdeckt wird, wird als öffentlicher Feld- und Waldweg eingezogen und erhält die Straßenkategorie „Ortsstraße“.
(siehe Lageplan Anlage 4)
5. Das Teilstück der Witzighauser Straße in Illerberg (Flur-.Nr. 1015/1 Tlfl. und Flur-Nr. 1015/2), beginnend an der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 986/2 der Gemarkung Illerberg und endend an der Einmündung der Straße „Wasenblick“ südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/2 der Gemarkung Illerberg, wird vom Feld- und Waldweg umgestuft zur Ortsstraße.
Das Teilstück wird als Bestandteil der Teilstrecke I der Witzighauser Straße gewidmet.
Das Teilstück hat eine Länge von 148 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
(siehe Lageplan Anlage 5)
Empfehlung
1. Der Treppenaufgang mit Geh- und Radweg vom Keltenweg zur Überführung in Vöhringen (Flur-Nrn. 940/3 und 934/5 Tlfl. jeweils Gem. Vöhringen), beginnend am Geh- und Radweg Rue de Vizille und endend an der Überführung über die Rue de Vizille wird als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Der Aufgang mit Weg hat eine Länge von 85 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
2. Die Zufahrt zum Grundstück „Rue de Vizille 1“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1080/32 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1080/14 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 23 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
3. Die Zufahrt zum Grundstück „Riedstraße 51“ in Vöhringen (Flur-Nr. 978/10 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 979 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 125 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
4. Die Straße „Wasenblick“ in Illerberg (Flur-Nr. 998), beginnend an der Witzighauser Straße südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/12 und endend an der
Einmündung in die Witzighauser Straße nördlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/5,
jeweils der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 251 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
Die Teilstrecke des bisherigen Feldweges (Flur-Nr. 987 Tlfl. Gem. Illerberg), die von der Ortsstraße „Wasenblick“ überdeckt wird, wird als öffentlicher Feld- und Waldweg eingezogen und erhält die Straßenkategorie „Ortsstraße“.
5. Das Teilstück der Witzighauser Straße in Illerberg (Flur-.Nr. 1015/1 Tlfl. und Flur-Nr. 1015/2), beginnend an der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 986/2 der Gemarkung Illerberg und endend an der Einmündung der Straße „Wasenblick“ südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/2 der Gemarkung Illerberg, wird vom Feld- und Waldweg umgestuft zur Ortsstraße.
Das Teilstück wird als Bestandteil der Teilstrecke I der Witzighauser Straße gewidmet.
Das Teilstück hat eine Länge von 148 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ergänzen.
Beschluss
„1. Der Treppenaufgang mit Geh- und Radweg vom Keltenweg zur Überführung in Vöhringen (Flur-Nrn. 940/3 und 934/5 Tlfl. jeweils Gem. Vöhringen), beginnend am Geh- und Radweg Rue de Vizille und endend an der Überführung über die Rue de Vizille wird als beschränkt-öffentlicher Weg gewidmet.
Der Aufgang mit Weg hat eine Länge von 85 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
2. Die Zufahrt zum Grundstück „Rue de Vizille 1“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1080/32 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Ostgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 1080/14 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 23 m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
3. Die Zufahrt zum Grundstück „Riedstraße 51“ in Vöhringen (Flur-Nr. 978/10 Tlfl. Gem. Vöhringen), beginnend an der Rue de Vizille und endend an der Nordgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 979 Gem. Vöhringen, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Zufahrt hat eine Länge von 35
m.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
4. Die Straße „Wasenblick“ in Illerberg (Flur-Nr. 998), beginnend an der Witzighauser Straße südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/12 und endend an der
Einmündung in die Witzighauser Straße nördlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/5,
jeweils der Gemarkung Illerberg, wird als Ortsstraße gewidmet.
Die Straße hat eine Länge von 251 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
Die Teilstrecke des bisherigen Feldweges (Flur-Nr. 987 Tlfl. Gem. Illerberg), die von der Ortsstraße „Wasenblick“ überdeckt wird, wird als öffentlicher Feld- und Waldweg eingezogen und erhält die Straßenkategorie „Ortsstraße“.
5. Das Teilstück der Witzighauser Straße in Illerberg (Flur-.Nr. 1015/1 Tlfl. und Flur-Nr. 1015/2), beginnend an der Südgrenze des Grundstückes Flur-Nr. 986/2 der Gemarkung Illerberg und endend an der Einmündung der Straße „Wasenblick“ südlich des Grundstückes Flur-Nr. 999/2 der Gemarkung Illerberg, wird vom Feld- und Waldweg umgestuft zur Ortsstraße.
Das Teilstück wird als Bestandteil der Teilstrecke I der Witzighauser Straße gewidmet.
Das Teilstück hat eine Länge von 148 m. Die Straße ist ausgebaut.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.
Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ergänzen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Abwasserbeseitigung;
Kanalsanierung 2018/2019 mit Robotertechnik in Grundstücksanschlussleitungen in Vöhringen;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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5 |
Sachverhalt
Die notwendigen Kanalsanierungsarbeiten im Bauabschnitt II (zweites Drittel des Kanalnetzes von Vöhringen) Grundstücksanschlussleitungen wurden vom Ingenieurbüro Wassermüller GmbH, Ulm, in einem Leistungsverzeichnis zusammengestellt und vom Stadtbauamt beschränkt ausgeschrieben.
7 Fachfirmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
4 Firmen haben zur Submission am 18.09.2018 ein Angebot eingereicht.
Die Angebote wurden vom Ingenieurbüro Wassermüller GmbH, Ulm, formal, rechnerisch und fachlich geprüft und gewertet.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 81.792,03 €.
Das Ausschreibungsergebnis und die Wertung kann dem beiliegenden Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Wassermüller GmbH, Ulm, entnommen werden.
Der Auftrag für die Kanalsanierungsarbeiten mit Robotertechnik ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Geiger Kanaltechnik GmbH & Co. KG, 87437 Kempten, zu vergeben.
Die Durchführung der Kanalsanierungsarbeiten mit Robotertechnik ist für Anfang 2019 geplant.
Empfehlung
Der Auftrag für die Ausführung der Kanalsanierungsarbeiten mit Robotertechnik (BA II Grundstücksanschlüsse) zur Sanierung des Kanalnetzes im Stadtgebiet Vöhringen wird an die Firma Geiger Kanaltechnik GmbH & Co. KG, 87437 Kempten, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 07.09.2018, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 81.790,00 € sind unter der Haushaltsstelle 7000.9500 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Ausführung der Kanalsanierungsarbeiten mit Robotertechnik (BA II Grundstücksanschlüsse) zur Sanierung des Kanalnetzes im Stadtgebiet Vöhringen wird an die Firma Geiger Kanaltechnik GmbH & Co. KG, 87437 Kempten, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 07.09.2018, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 81.790,00 € sind unter der Haushaltsstelle 7000.9500 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Neubau Mehrfamilienhaus Schützstraße 12, Illerberg;
Heizungsarbeiten;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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6 |
Sachverhalt
Der Baubeginn für die Errichtung des Mehrfamilienhauses in der Schützstraße 12 ist erfolgt.
Für den Neubau wurden nun die Heizungsarbeiten beschränkt ausgeschrieben.
Mit der Planung für das Gewerk der Heizung/Lüftung/Sanitär wurde das Büro Baur aus Vöhringen beauftragt.
Von diesen wurde auch das notwendige Leistungsverzeichnisse in Absprache mit dem Stadtbauamt zusammengestellt und geprüft.
Folgende Firmen haben zum Submissionstermin am 11.09.2018 ein Angebot abgegeben:
- Fa. Demirel Haustechnik, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. Laub, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. WAKO, Ulmer Straße 5, 89269 Vöhringen
Das Ergebnis und Wertung der Angebote kann dem beiliegenden Vergabevorschlag entnommen werden.
Nach Prüfung musste festgestellt werden, dass das Angebot der Firma Demirel fehlerhaft ist und aus der Wertung zu nehmen ist.
Dies wurde uns auch von Herrn Demirel so bestätigt.
Zweitbietender ist die Firma Laub.
Das somit günstigste Angebot der Firma Laub liegt innerhalb der uns vorliegenden Kostenschätzung.
Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten ist gemäß den gesetzlichen
Vorschriften an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu vergeben.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 132.123,63 €.
Empfehlung
Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten wird an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 09.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 132.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten wird an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 09.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 132.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 8801.9424 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
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7. Anbau und Erweiterung des Kindergartens "Rappelkiste",
1. Heizungsarbeiten;
2. Sanitärarbeiten;
3. Elektroarbeiten;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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Beschließend
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7 |
Sachverhalt
Der Baubeginn für den Anbau an der Kindertagesstätte Rappelkiste ist erfolgt.
Für den Anbau wurden nun die Heizungsarbeiten, Sanitärarbeiten und Elektroarbeiten beschränkt ausgeschrieben.
Mit der Planung für das Gewerk der Heizung/Lüftung/Sanitär wurde das Büro Baur aus Vöhringen beauftragt.
Die Planung für die Elektroarbeiten wird vom Ingenieurbüro Puscher aus Schelklingen durchgeführt.
Von diesen wurden auch die notwendigen Leistungsverzeichnisse in Absprache mit dem Stadtbauamt zusammengestellt und geprüft.
Zum Submissionstermin am 11.09.2018 haben folgende Firmen für das jeweilige Gewerk ein Angebot abgegeben.
Die Ergebnisse und Wertungen der Angebote können den Vergabevorschlägen entnommen werden.
1. Heizungsarbeiten
- Fa. Demirel Haustechnik, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. Laub, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen
Das vorliegende günstigste Angebot der Firma Laub liegt im Rahmen der uns vorliegenden Kostenschätzung.
Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten ist gemäß den gesetzlichen
Vorschriften an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu vergeben.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 129.877,48 €.
2. Sanitärarbeiten
- Fa. Demirel Haustechnik, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. Laub, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen
Das vorliegende günstigste Angebot der Firma Demirel liegt im Rahmen der uns vorliegenden Kostenschätzung.
Der Auftrag für die Ausführung der Sanitärarbeiten ist gemäß den gesetzlichen
Vorschriften an die Firma Demirel, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen zu vergeben.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 47.036,44 €.
3. Elektroarbeiten
- Elektro Mörz GmbH, 89312 Günzburg
- Elektro Osswald GmbH & Co. KG, 88471 Laupheim
- Lämmle Elektro GmbH & Co. KG, 89269 Vöhringen
- Elektro Heldele GmbH, 89264 Weißenhorn
Das vorliegende günstigste Angebot der Firma Mörz liegt im Rahmen der uns vorliegenden Kostenschätzung.
Der Auftrag für die Ausführung der Sanitärarbeiten ist gemäß den gesetzlichen
Vorschriften an die Firma Mörz GmbH, Gartenstraße 10, 89312 Günzburg zu vergeben.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 129.928,41 €.
Empfehlung
1. Heizungsarbeiten
Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten wird an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 09.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 130.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.
2. Sanitärarbeiten
- Fa. Demirel Haustechnik, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. Laub, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen
Der Auftrag für die Ausführung der Sanitärarbeiten wird an die Firma Demirel,
Winterstraße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 11.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 47.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.
3. Elektroarbeiten
Der Auftrag für die Ausführung der Elektroarbeiten wird an die Firma Mörz GmbH, Gartenstraße 10, 89312 Günzburg zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 06.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 130.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.
Beschluss
„1. Heizungsarbeiten
Der Auftrag für die Ausführung der Heizungsarbeiten wird an die Firma Laub Carl, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 09.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 130.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.
2. Sanitärarbeiten
- Fa. Demirel Haustechnik, Winterstraße 8, 89269 Vöhringen
- Fa. Laub, Carl-Benz-Straße 8, 89269 Vöhringen
Der Auftrag für die Ausführung der Sanitärarbeiten wird an die Firma Demirel,
Winterstraße 8, 89269 Vöhringen zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 11.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 47.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.
Der Auftrag für die Ausführung der Elektroarbeiten wird an die Firma Mörz GmbH, Gartenstraße 10, 89312 Günzburg zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 06.09.2018 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 130.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 4643.9421 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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8. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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8 |
Diskussionsverlauf
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9. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
|
ö
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9 |
zum Seitenanfang
9.1. Kreuzungsbereich Rue de Vizille/Mittelstraße;
Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Einbau eines Fahrbahnteilers;
Anfrage von Herrn Neher
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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11.10.2018
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ö
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9.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Neher berichtet, dass er immer wieder insbesondere von Eltern von Schulkindern auf die Schwierigkeiten ihrer Kinder angesprochen werde, welche diese haben, gerade vor Unterrichtsbeginn die Rue de Vizille im Bereich der Mittelstraße zu queren.
Zu dieser Zeit sei die Rue de Vizille stark befahren, weswegen vor allem auch ein gefahrloses Queren der Straße nicht ohne weiteres möglich sei.
Herr Neher verweist selbst darauf, dass diese Thematik zwar schon zu einem früheren Zeitpunkt ausführlich besprochen worden sei und eine gefahrlose Querung der Rue de Vizille problemlos im Bereich der Bahnüberführung möglich sei. Er bittet jedoch aufgrund dessen, dass diese Angelegenheit die Eltern von Schulkindern aus dem südöstlichen Bereich von Vöhringen offensichtlich erneut beschäftige um Prüfung, ob nicht eventuell ein Fahrbahnteiler in die Rue de Vizille eingebaut werden könnte.
Bürgermeister Janson sichert eine Weitergabe der Anfrage an das zuständige Staatliche Bauamt Krumbach zu.
Datenstand vom 26.10.2018 07:16 Uhr