Datum: 22.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:35 Uhr bis 18:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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1 |
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1.1. Stadtratssitzung vom 25.10.2018 - öffentlicher Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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1.1 |
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 25.10.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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1.2. Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 05.11.2018 - öffentlicher Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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1.2 |
Beschluss
Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses bzw. deren Vertreter in der Sitzung
genehmigen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Haupt- und Umweltausschusssitzung vom 05.11.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.3. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 08.11.2018 - öffentlicher Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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1.3 |
Beschluss
Die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses bzw. deren Vertreter in der Sitzung
genehmigen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Bau- und Verkehrsausschuss-
sitzung vom 08.11.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Feststellung und Entlastung zur Jahresrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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Beschließend
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2 |
Empfehlung
1. Die Niederschrift bzw. der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Vöhringen sowie der von ihr verwalteten, rechtlich selbständigen „Uli-Wieland-Stiftung“ und der „Familie-Kreisl-Stiftung“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Vöhringen und der von ihr verwalteten, rechtlich selbständigen „Uli-Wieland-Stiftung“ und der „Familie-Kreisl-Stiftung“ wird gemäß Art. 103 Abs. 3 GO festgestellt.
3. Für das Rechnungsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson nimmt Bezug auf die allen Stadtratsmitgliedern zugestellten Sitzungsunterlagen und übergibt zu Ziff. 3 die Sitzungsleitung Herrn 2. Bürgermeister Walk.
Im Ergebnis der Sachstandsinformationen ergehen sodann folgende Beschlüsse:
1. Die Niederschrift bzw. der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Vöhringen sowie der von ihr verwalteten, rechtlich selbständigen
„Uli-Wieland-Stiftung“ und der „Familie-Kreisl-Stiftung“ wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: 22 : 0 angenommen
2. Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Vöhringen und der von ihr verwalteten, rechtlich selbständigen „Uli-Wieland-Stiftung“ und der „Familie-Kreisl-Stiftung“ wird gemäß
Art. 103 Abs. 3 GO festgestellt.
Abstimmungsergebnis: 22 : 0 angenommen
3. Für das Rechnungsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis: 21 : 0 angenommen
Anmerkung: Herr Bürgermeister Janson nimmt an der Abstimmung gem. Art. 49 GO
nicht teil.
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3. Sanierung der Kreisstraße NU 14 in Richtung Illerrieden;
Information
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Das Staatliche Bauamt Krumbach beabsichtigt, im Jahr 2019 die Fahrbahndecke zwischen der Einmündung der Straße „Am Wielandkanal“ und der Landesgrenze zu erneuern.
In diesem Zuge wird ein sogenannter Prallschutz als Absturzsicherung für Autofahrer notwendig.
Die Thematik wurde schon in der Stadtratssitzung vom 22.03.2018 diskutiert.
Die Stadt Vöhringen ist hier für den südlichen Gehweg zuständig.
Der damals angedachte Einbau von doppelten Stahlschutzplanken hätte eine Verringerung der Querschnittsbreite des gemeinsamen Geh- und Radweges zur Folge gehabt.
Ein Rad- und Gehweg wäre hier aufgrund der geringeren Breite nicht mehr möglich gewesen.
Vorschlag des Straßenbauamtes war damals den Radweg zukünftig abseits der NU 14 verlaufen zu lassen.
Diese Überlegung ist im Stadtrat auf keine große Zustimmung getroffen.
Seit neuestem gibt es wohl Schutzplankensysteme, die nur eine Breite einer einfachen Schutzplanke entsprechen und gleichzeitig die erforderliche Aufhaltestufe erfüllen.
Somit kann der bestehende Geh- und Radweg in seiner jetzigen Form bestehen bleiben.
Die o. g. Stahlschutzplanke wird zukünftig als trennendes Element zwischen Fahrbahn und Gehweg bestehen.
Der Geh- und Radweg verfügt dann über Breite von ca. 2,80 m.
Empfehlung
ZUR INFORMATION.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Janson und Herr Söhner informieren die Stadtratsmitglieder
darüber, dass die von Seiten des Staatlichen Bauamtes Krumbach beabsichtigte Sanierung der Kreisstraße NU 14 in Richtung Illerrieden entgegen dem ursprünglichen und bereits erörterten Planungsentwurf zwischenzeitlich erheblich modifiziert wurde. Nunmehr ist vorgesehen, im Jahr 2019 „lediglich“ die Fahrbahndecke zwischen der Einmündung der Straße „Am Wielandkanal“ und der Landesgrenze zu erneuern. In diesem Zuge werde nun ein sog. Prallschutz als Absturzsicherung für Autofahrer angebracht. Es soll ein neues Schutzplankensystem installiert werden, welches es ermöglicht, die bisherige Querschnittsbreite beizubehalten. Die damals vorgesehene Verlegung des Geh- und Radweges wäre dadurch entbehrlich.
Im Zuge dieser Fahrbahnerneuerung sei auch vorgesehen, die Situation im Ampelbereich bei den Wieland-Werken zu verbessern. Angedacht sei derzeit eine teilweise Erhöhung des Bordsteines, damit die PKW`s in diesem Bereich nicht mehr auf den Gehweg fahren und dadurch Fußgänger gefährden können. Die Fa. Wieland-Werke prüfe derzeit noch, ob dieser Vorschlag aufgrund der dortigen Feuerwehrzufahrt möglich ist. Die Anbringung einer Linksabbiegespur von der Stadtmitte her kommend in Richtung Westen scheidet aufgrund des geringen zur Verfügung stehenden Platzes aus. Sie könnte nur mit einem hohen Kostenaufwand realisiert werden, da dann die Brücke über den Illerkanal erweitert werden müsste.
Vertreter der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion würden es sehr begrüßen, wenn diese Gefahrenstelle beseitigt werden könnte und stimmen dem von der Stadtverwaltung aufgezeigten Vorschlag zu. Es wird jedoch angeregt, die Ampelschaltung zu verbessern, damit der Verkehr, der sich zeitweise bis zur Marienkirche zurückstaut, flüssiger wird. Vertreter der FWG-Stadtratsfraktion schlagen vor, an dieser Stelle einen Minikreisverkehr in der Dimension wie bei der „Lepple-Kreuzung“ anzubringen, der platzmäßig dort angebracht werden könnte, wie auf einem mitgebrachten Schaubild zu sehen ist.
Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass die Einrichtung eines Kreisverkehrs in aller Regel die Verkehrssicherheit erhöhe und auch zu einer höheren Durchlassgeschwindigkeit führe. Auch die Umwelt- und Lärmbelastung sei geringer. Andererseits sei der Platz bedarf größer und auch die Kosten. Es müsse auch geprüft werden, inwieweit für den Schwerlastverkehr die Größe ausreichend sei. Man werde diese Anregung gleichfalls mit den zuständigen Behörden und den Vertretern der Fa. Wieland-Werke bei der nächsten Besprechung einbringen und erörtern.
Auf die Frage eines Gremiumsmitgliedes, wie die Verkehrsführung während der Bauphase vorgesehen ist, führt Herr Söhner aus, dass die Straße während der Bauzeit (ca. 6 Monate) halbseitig befahrbar sein wird, kurzzeitig aber auch ganz geschlossen werden muss. Gremiumsmitglieder bitten, auch auf die Belange der Gaststätte „Beim Griaswirt“ und den dort befindlichen Vereinen Rücksicht zu nehmen. Weiterhin wird angeregt, die Fahrbahnerneuerung auch mit den Straßenplanungen im
benachbarten württembergischen Raum abzustimmen.
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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4 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
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5. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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5 |
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5.1. Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen
Anfrage Herr Hinterkopf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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5.1 |
Diskussionsverlauf
Anfrage:
Herr Hinterkopf nimmt Bezug auf seine Anfrage in der Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2017 und erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand.
Antwort:
Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass die Thematik „Konkrete Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen“ in der kommenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses behandelt wird.
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5.2. Namensgebung für die Grundschule Vöhringen Süd
Anfrage Herr Zanker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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ö
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5.2 |
Diskussionsverlauf
Anfrage:
Herr Zanker möchte wissen, ob es der Richtigkeit entspricht, dass die Grundschule
Vöhringen Süd eine Namensänderung wünscht.
Antwort:
Herr Bürgermeister Janson bestätigt, dass sich die Grundschule Vöhringen Süd in „Uli-Wieland-Grundschule“ umbenennen möchte, da sich die ehemalige Hauptschule auch „Uli-Wieland-Mittelschule“ nennt.
Dieser mit der Stadtverwaltung im Vorfeld schon abgestimmte Vorschlag werde in der kommenden Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses am
03.12.2018 behandelt.
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5.3. Ampelschaltung in der Vogelstraße
Anregung Frau Hesser
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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5.3 |
Diskussionsverlauf
Anregung:
Frau Hesser teilt mit, dass die Ampelschaltung im Bereich Vogelstraße / Falkenstraße zu kurz sei und regt an, die Schaltzeiten zu verlängern.
Antwort:
Herr Bürgermeister Janson sichert eine Weitergabe dieser Anregung zu.
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5.4. Gelände für Mountainbiker
Anfrage Herr Bader
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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22.11.2018
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5.4 |
Diskussionsverlauf
Anfrage:
Herr Bader nimmt Bezug auf seine Anfragen in den Sitzungen vom 10.09.2018 und 27.09.2018 und stellt dar, dass der Bedarf für die Ausweisung einer Mountainbikestrecke sehr groß sei. Bei einem kürzlichen Treffen mit einem Vertreter des Forstamtes hätten ca. 50 Mountainbikefahrer teilgenommen. Dabei sei angeregt worden, einen gemeinsamen Gesprächstermin mit Vertretern der Stadtverwaltung zu vereinbaren, bei dem die Möglichkeiten ausgelotet werden sollten, ob und wo eine geeignete Waldfläche zur Verfügung gestellt werden könnte.
Antwort:
Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass er ja bereits im Vorfeld signalisiert habe, hier zu vermitteln. Das Projekt stehe unter dem Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Es gelte, die unterschiedlichen Belange der Holznutzungsberechtigten, der Jagdgenossenschaften, der Jäger und der Förster sowie den Schutz des Wildes zu berücksichtigen. Es handle sich hier wohl nicht um den sog. üblichen Gemeingebrauch, d.h. das übliche Betretungsrecht auf geeigneten Wegen des Waldes, sondern um eine extensivere Waldbeanspruchung durch die Mountainbiker.
Ein Gremiumsmitglied wiederholt seine schon gegebene Anregung, zu prüfen, ob das
Gelände der Lehmgrube in Bellenberg hierfür in Frage kommen könnte.
Datenstand vom 14.12.2018 07:12 Uhr