Datum: 11.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Energieeffizienznetzwerk; Vorstellung der bisherigen Arbeit durch eine Vertreterin der Hochschule Landshut; Information
2 Einführung Energiemanagementsystem; Vorstellung
3 Musikschule Dreiklang e.V. - Vöhringen, Bellenberg, Illertissen Zustimmung zur Jahresrechnung 2018
4 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2017 (Steuer-Nr. 151/114/70704) 1. Wasserwerk 2. Blockheizkraftwerk 3. Photovoltaikanlagen Vorberatung
5 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2017 (Steuer-Nr. 151/114/70712) 1. Kulturzentrum 2. Cardijn-Haus Vorberatung
6 Familie-Kreisl-Stiftung Genehmigung der Jahresrechnung 2018 Vorberatung
7 Verschiedenes
8 Anträge und Anfragen
8.1 Anregungen Frau Böck
8.2 Anfragen Herr Thalhofer
8.3 Dank und Anfrage Herr Prestele

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1. Energieeffizienznetzwerk; Vorstellung der bisherigen Arbeit durch eine Vertreterin der Hochschule Landshut; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö Vorberatung 1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson führt einleitend aus, dass die Stadt Vöhringen seit über 20 Jahren bereits Mitglied im Klimabündnis ist, dem weltweit größten Städtenetzwerk, das sich dem Klimaschutz widmet. In diesem Netzwerk versuchen wir, lokale Antworten auf den globalen Klimawandel zu geben. Eines dieser lokalen Themenfelder ist die Energieversorgung. Alternative Versorgungskonzepte gewinnen im Hinblick auf mögliche künftige Versorgungsengpässe immer mehr an Bedeutung. Um die Energieversorgung an die voraussichtliche Entwicklung des Energiebedarfs und die Ansprüche der Anbieter und Verbraucher optimal anzupassen, ist die Erstellung eines detaillierten Energiekonzeptes, z. B. in Form eines Energienutzungsplanes (ENP) sinnvoll.

Einen solchen haben wir vor Jahren in Kooperation mit der Hochschule Landshut
für die Stadt Vöhringen erstellt. Ein ENP ist ein strategisches Planungsinstrument, das einen Überblick gibt über die momentane sowie zukünftige Energiebedarfs- und Energieversorgungssituation in der Gemeinde. Sowohl durch die Erstellung von Energie- und Klimaschutzkonzepten/Energienutzungsplänen / Energieeffizienzkonzepten für Kommunen und Unternehmen als auch durch die wissenschaftliche Bearbeitung energiewirtschaftlicher Fragestellungen leistet die Hochschule Landshut hier einen Beitrag zur Realisierung der regionalen und kommunalen Klimaschutzziele.
In Folge dieser Kooperation haben wir auch Ende März 2017 das Energieeffizienznetzwerk gegründet. Nach Erhalt des Zuwendungsbescheids durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle fand am 29. März 2017 auch bereits das erste Netzwerktreffen der neun am kommunalen Energieeffizienznetzwerk teilnehmenden Kommunen am Technologiezentrum Energie der Hochschule Landshut statt.
Die teilnehmenden Kommunen sind die Gemeinde Gauting, Stadt Geretsried, Gemeinde Gilching, Stadt Olching, Stadt Pfaffenhofen an der Ilm, Stadt Puchheim, Stadt Unterschleißheim, Stadt Vöhringen und Stadt Wolfratshausen.
Der Netzwerkträger sowie energietechnischer Berater ist, wie gesagt, das Institut für Systemische Energieberatung an der Hochschule Landshut, deren Vertreterin, Frau Katharina Zeiser, das Energieeffizienznetzwerk bzw. die bisherigen Arbeiten vorstellen wird. Im Weiteren wird Sie auch die im Zusammenhang stehende Thematik Energiemanagementsystem erläutern.

Im Weiteren stellt Frau Katharina Zeiser von der Hochschule Landshut sodann mittels einer Präsentation folgende Schwerpunkte der bisherigen Arbeit im Verbund und konkret auf die Stadt Vöhringen bezogen vor:

  • Kurzinformation zum Energienetzwerk
  • Überblick über die vergangene Netzwerkarbeit
  • Überblick über die Maßnahmenliste in Vöhringen
  • Stand der Zielerreichung
  • Maßnahmenumsetzung: Einführung Energiemanagement (siehe Top 2)

Auf die Frage eines Gremiumsmitglieds, ob auch die Straßenbeleuchtung bei den Untersuchungen berücksichtigt worden ist, führen Herr Bürgermeister Janson und Herr Hieber aus, dass schon seit Jahren Zug um Zug auf LED-Leuchtmittel umgestellt werde.
In diesem Jahr sei eine Umrüstung von weiteren 400 Lampen vorgesehen, sodass die Gesamtzahl dann bei ca. 700 Leuchten liegt.

Eine weitere Frage, ob auch ein Energieverbund mit der Fa. Wieland-Werke untersucht worden sei, wird von Frau Zeiser und Herr Hieber dahingehend beantwortet, dass sich diesbezüglich leider keine Verbundmöglichkeiten für die Stadt Vöhringen ergeben haben, da das Unternehmen einen hohen Eigenbedarf habe und die Entfernung der Firmenanlage für eine sinnvolle Nutzung, z.B. in der Uli-Wieland-Schule, zu weit ist.

Im Übrigen wird der Bericht positiv zur Kenntnis genommen. Besonders erfreulich ist, dass schon jetzt das angestrebte Energieeinsparpotential von 8% um 2% überschritten worden ist. Nähere Einzelheiten können der beigefügten Präsentation entnommen werden.

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2. Einführung Energiemanagementsystem; Vorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö Vorberatung 2

Diskussionsverlauf

Frau Zeiser stellt im zweiten Teil ihres Vortrages die Modalitäten bezüglich der Einführung eines Energiemanagementsystems vor. Sie erläutert insbesondere, dass zehn ausgewählte Objekte in Vöhringen regelmäßig hinsichtlich des Energieverbrauchs überwacht, mit anderen Einrichtungen verglichen und die Gründe für evtl. Abweichungen entsprechend überprüft werden. Wünschenswert sei laut Frau Zeiser natürlich, dass möglichst alle städtischen Objekte in das System einbezogen werden. Hierfür komme entweder eine Variante mit staatlicher Förderung (ca. 40%) in Betracht, die allerdings an bestimmte Auflagen gebunden sei oder eine weitere Beauftragung der Hochschule Landshut. Nähere Einzelheiten können der beigefügten Präsentation entnommen werden.

Herr Bürgermeister Janson würde eine Erweiterung des bisherigen Vertrages mit der Hochschule Landshut begrüßen, die eine wesentlich flexiblere und bedarfsorientiertere Vorgehensweise ermöglicht.

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3. Musikschule Dreiklang e.V. - Vöhringen, Bellenberg, Illertissen Zustimmung zur Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 3

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2018 der Musikschule Dreiklang e.V. weist im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Ansatz in Höhe von 302.100 € lediglich eine Erhöhung um 614,91 € aus und beläuft sich somit auf 302.714,91 € (2017: 283.113,48 €). Dieses Ergebnis kann damit de facto fast als Punktlandung bezeichnet werden.

Die Kosten der Musikschule werden zu ca. 44,4% aus Unterrichtsentgelten und Spenden, zu ca. 15,9% aus Zuschüssen und zu ca. 39,7% aus kommunaler Förderung durch die drei Mitgliedskommunen finanziert.

Der auf die Mitgliedskommunen entfallende Anteil (39,7%) wird auf der Grundlage der Fächerbelegungen der Schülerzahlen aus ihren eigenen Orten sowie anteilig der auswärtigen Schüler berechnet. Danach haben die Stadt Vöhringen bei 182 Belegungen 31,874% = 108.000 €, die Gemeinde Bellenberg bei 99 Belegungen 17,338% = 63.000 € und die Stadt Illertissen bei 290 Belegungen 50,788% = 140.400 € zu tragen. Pro Belegung errechnet sich somit ein von den Mitgliedskommunen zu leistender Betrag in Höhe von 480,50 €.

Hinzu kommen noch anteilige Kosten aus dem Vermögenshaushalt, in Höhe von 1.384,66 € für Vöhringen, 353,38 € für Bellenberg und 1.421,16 € für Illertissen.

Die anteiligen Gesamtkosten für Vöhringen belaufen sich im Jahr 2018 auf 109.384,66 € (2017: 119.509,71 €). Nähere Einzelheiten der Abrechnung können den beigefügten Unterlagen entnommen werden. Der Schulleiter, Herr Erb, steht in der Sitzung auch für weitere Erläuterungen und Rückfragen zur Verfügung.

Empfehlung

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2018 der Musikschule Dreiklang e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018. Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Nach einführenden Worten von Herrn Bürgermeister Janson erläutert Herr Schulleiter Erb Details zur Jahresrechnung 2018 der Musikschule Dreiklang e.V. Besonders erfreulich ist, dass der ursprüngliche Haushaltsansatz von 302.100 € mit einer Erhöhung von nur 614,91 € bei der Jahresrechnung auf 302.714,91 € nahezu passgenau erreicht worden ist. Die Stadt Vöhringen erhalte bei 182 Belegungen abzüglich der bereits geleisteten Vorauszahlungen sogar eine Rückzahlung in Höhe von ca. 11.500 €.

Weiterhin führt Herr Erb aus, dass die Musikschule Dreiklang e.V. kürzlich durch die Reg. von Schwaben hinsichtlich der Qualifikation der Lehrkräfte überprüft worden sei, da die staatliche Anerkennung der Ausbildung Voraussetzung für eine staatliche Förderung sei. Bei der Musikschule Dreiklang hätten von 24 Lehrkräften 17 noch entsprechende Nachweise vorlegen müssen. Zwischenzeitlich sei die Überprüfung jedoch abgeschlossen und alle Nachweise seien erbracht worden.

Die Gremiumsmitglieder nehmen diese Information zur Kenntnis und sprechen den Verantwortlichen der Musikschule ein Lob für ihre sorgfältige Mittelverwaltung und ihr musikalisches Engagement aus.

Sodann ergeht folgender

Beschluss

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2018 der Musikschule Dreiklang e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018. Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2017 (Steuer-Nr. 151/114/70704) 1. Wasserwerk 2. Blockheizkraftwerk 3. Photovoltaikanlagen Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö Vorberatung 4
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2019 ö Beschließend 6

Sachverhalt

Durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurden die steuerlichen Jahresabschlüsse 2017 für das Wasserwerk, das Blockheizkraftwerk und die Photovoltaikanlagen erstellt.
Die Abschlüsse der drei, steuerlich zu einem Betrieb (Steuernummer 151/114/70704) zusammengefassten Einrichtungen, sind als Anlage dieser Sitzungsvorlage beigefügt. Beigefügt ist auch der für das städtische Wasserwerk erstellte Geschäftsbericht 2017.
Die Verwaltung empfiehlt, die Jahresabschlüsse zu billigen.

Empfehlung

1. Wasserwerk
Der Jahresabschluss 2017 des Städtischen Wasserwerks Vöhringen
Bilanzsumme                        4.535.071,82 €
Jahresgewinn                                22.156,95 € (Vorjahr 42.761,73 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Wasserwerks bei der Stadt sind weiterhin banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

2. Blockheizkraftwerk
Der Jahresabschluss 2017 des Städtischen Blockheizkraftwerkes Vöhringen
Bilanzsumme                          99.159,19 €
Jahresverlust                        - 1.664,08 € (Vorjahr 1.272,98 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Betriebes „Blockheizkraftwerk“ bei der Stadt sind banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

3. Photovoltaikanlage
Der Jahresabschluss 2017 der Städtischen Photovoltaikanlage Vöhringen
Bilanzsumme                        175.997,60 €
Jahresverlust                           - 2.467,48 € (Vorjahr 718,66 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Betriebes „Photovoltaikanlage“ bei der Stadt sind banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

Diskussionsverlauf

Nach Erläuterungen durch Herrn Bürgermeister Janson wird zu Ziff. 3 Photovoltaikanlagen die Frage gestellt, ob bei der Abrechnung der Eigenstromverbrauch bzw. der damit verbundene geldwerte Vorteil einbezogen worden ist.

Nachdem Frau Gluitz eine Beantwortung dieser Frage im Protokoll zusichert, ergeht folgender Empfehlungsbeschluss:

Anmerkung:
Die Nachprüfung hat ergeben, dass der Eigenverbrauch und die Einspeisevergütungen in der Bilanz berücksichtigt sind (siehe hierzu beigefügte Unterlagen).

Beschluss

1. Wasserwerk
Der Jahresabschluss 2017 des Städtischen Wasserwerks Vöhringen
Bilanzsumme                        4.535.071,82 €
Jahresgewinn                                22.156,95 € (Vorjahr 42.761,73 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Wasserwerks bei der Stadt sind weiterhin banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

2. Blockheizkraftwerk
Der Jahresabschluss 2017 des Städtischen Blockheizkraftwerkes Vöhringen
Bilanzsumme                          99.159,19 €
Jahresverlust                        - 1.664,08 € (Vorjahr 1.272,98 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Betriebes „Blockheizkraftwerk“ bei der Stadt sind banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

3. Photovoltaikanlage
Der Jahresabschluss 2017 der Städtischen Photovoltaikanlage Vöhringen
Bilanzsumme                        175.997,60 €
Jahresverlust                           - 2.467,48 € (Vorjahr 718,66 €)
wird hiermit festgestellt.
Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen. Die laufenden Verrechnungsschulden des Betriebes „Photovoltaikanlage“ bei der Stadt sind banküblich zu verzinsen, soweit sie steuerlich nicht als Eigenkapital zu behandeln sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2017 (Steuer-Nr. 151/114/70712) 1. Kulturzentrum 2. Cardijn-Haus Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö Vorberatung 5
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2019 ö Beschließend 7

Sachverhalt

Durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurden die steuerlichen Abschlüsse 2017 für das Kulturzentrum und das Cardijn-Haus erstellt.

Empfehlung

1. Kulturzentrum
Der Jahresabschluss 2017 des Kulturzentrum der Stadt Vöhringen
Jahresverlust                - 662.932,31 € (Vorjahr - 660.837,05 €)
wird hiermit festgestellt.

2. Cardijn-Haus
Der Jahresabschluss 2017 des Cardijn-Hauses der Stadt Vöhringen
Jahresverlust                - 57.564,39 € (Vorjahr - 60.043,84 €)
wird hiermit festgestellt.
Für steuerliche Zwecke wurden die beiden Gebäude aufgrund der gleichartigen Zweckbestimmung zusammengefasst.

Diskussionsverlauf

Nach Sachinformation durch Herrn Bürgermeister Janson und Frau Gluitz ergeht folgender Empfehlungsbeschluss:

Beschluss

1. Kulturzentrum
Der Jahresabschluss 2017 des Kulturzentrum der Stadt Vöhringen
Jahresverlust                - 662.932,31 € (Vorjahr - 660.837,05 €)
wird hiermit festgestellt.

2. Cardijn-Haus
Der Jahresabschluss 2017 des Cardijn-Hauses der Stadt Vöhringen
Jahresverlust                - 57.564,39 € (Vorjahr - 60.043,84 €)
wird hiermit festgestellt.
Für steuerliche Zwecke wurden die beiden Gebäude aufgrund der gleichartigen Zweckbestimmung zusammengefasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Familie-Kreisl-Stiftung Genehmigung der Jahresrechnung 2018 Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö Vorberatung 6
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2019 ö Beschließend 8

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2018 der Familie-Kreisl-Stiftung schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 50,00 € ab. Die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2018, die Vermögensübersicht zum 31.12.2018, die Ermittlung des Grundstockvermögens zum 31.12.2018 sowie eine Übersicht der Jahresrechnungen ab dem Jahr 2006 sind der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügt.

Kennzahlen zur Jahresrechnung:

2018
2017
2016
 
 
 
 
 
Zinseinnahmen
 
3,79 €
20,91 €
56,78 €
Ausgaben auf den Stiftungszweck
 
50,00 €
0,00 €
0,00 €
Prüfungsgebühren
 
0,00 €
0,00 €
110,00 €
Zuführung (+)/ Entnahme (-) aus der Sonderrücklage
-46,21 €
20,91 €
-53,22 €
Stammkapital (31.12.)
 
37.921,60 €
37.967,81 €
37.946,90 €
Grundstockvermögen (31.12.)
 
37.227,40 €
36.525,62 €
35.890,68 €


 
 
 

Auf Antrag des Realschuldirektors der Staatlichen Realschule Vöhringen und der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Altenstadt, hat sich die Familie-Kreisl-Stiftung – erstmals wieder seit 2015 – neben anderen Organisationen, so auch der zuständigen Krankenkasse und des Kreisjugendring, an der Finanzierung einer Kinderholung im Haus „Leamhof“, Österreich, mit einem Betrag in Höhe von 50,00 € beteiligt.
Mit Schreiben vom 19.07.2016 genehmigte die zuständige Stiftungsaufsichtsbehörde, Regierung von Schwaben, die von der Stadt Vöhringen beantragte Aussetzung der Rechnungsprüfung bis einschließlich Rechnungsjahr 2018.
Auf Antrag der Stadtkasse hin ist die Familie-Kreisl-Stiftung von der Zahlung von Negativzinsen befreit.

Diskussionsverlauf

Nach Sachinformation durch Herrn Bürgermeister Janson und Frau Gluitz ergeht im Wege einer kurzen Aussprache über die Sinnhaftigkeit von Stiftungen in der heutigen Zeit aufgrund der niedrigen Stiftungserträge folgender Empfehlungsbeschluss:

Beschluss

Die Jahresrechnung der Familie Kreisl-Stiftung 2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 7

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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8. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 8
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8.1. Anregungen Frau Böck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 8.1

Diskussionsverlauf

Anregungen Frau Böck:

1.        Frau Böck regt an, im Kurvenbereich Oberer Kellerbergweg / Am Kellerberg einen Verkehrsspiegel anzubringen, da aufgrund der dortigen Mauer eine Sichtbehinderung gegeben ist.

2.        Frau Böck trägt ferner eine Bitte von vor allem älteren Besuchern des Friedhofes in Illerberg vor, dass schon jetzt der Wunsch besteht, Wasser für Anpflanzungen zu bekommen. Nachdem wegen der Frostgefahr das Wasser noch abgestellt ist, regt sie an, im Bereich der Friedhofstoilette einen Wasseranschluss zu installieren, der sich dann in der Hütte befindet, wo das Wasser nicht so schnell einfrieren kann.
       Ein Gremiumsmitglied bittet dies auch in den anderen Friedhöfen so vorzusehen.

Herr Bürgermeister Janson sichert eine Überprüfung der beiden Anregungen zu.

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8.2. Anfragen Herr Thalhofer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 8.2

Diskussionsverlauf

Anfragen Herr Thalhofer

Anfragen Herr Thalhofer

1.        Herr Thalhofer fragt an, ob im Bereich der neuen Wohngebäude und beim alten Verkaufsraum in der Weißenhorner Straße ein beidseitiges Halteverbot angeordnet werden könnte, da nach Fertigstellung der Wohnblöcke in diesem Bereich ein Verkehrsproblem durch parkende Autos entstehe könnte.

       Herr Bürgermeister Janson sichert eine Überprüfung zu, wenngleich er ein
beidseitiges Halteverbot für u.U. nicht zwingend erforderlich sieht.

2.        Herr Thalhofer erkundigt sich, ob Projekte der Stadt Vöhringen auch beim sog. Leader-Programm angemeldet sind.

       Hierzu führt Herr Bürgermeister Janson aus, dass dies der Fall ist, so z.B. beim Ausbau des Illerradweges und bei einer E-Bike-Ladestation.

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8.3. Dank und Anfrage Herr Prestele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 11.03.2019 ö 8.3

Diskussionsverlauf

Dank und Anfrage Herr Prestele:

1.        Herr Prestele bedankt sich für Anbringung eines Briefkastens beim Dorfplatz Thal.

2.        Herr Prestele erkundigt sich, ob bezüglich der Höhenproblematik der Unterführung unter die Kreisstraße NU 14 südlich von Thal in Richtung Riedhof eine Regelung erfolgt sei.

Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass ihm aus dem Stehgreif heraus nicht bekannt sei, ob eine abschließende Regelung seitens des Staatlichen Bauamtes getroffen worden ist. Den aktuellen Sachstand wird er im Protokoll darstellen.

Anmerkung:
Die Gespräche bzw. Überprüfungen vor Ort haben ergeben, dass sich aufgrund des neuen Straßenbelags die Durchfahrtshöhe unter die Unterführung um ca. 1 cm verringert hat. Dieser Höhenunterschied wird deshalb, sobald es die Witterung zulässt, mit einer Fräse abgefräst, sodass die ursprüngliche Höhe wieder erreicht wird.

Datenstand vom 27.03.2019 14:55 Uhr