Datum: 06.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kommunale Verkehrsüberwachung Zustimmung zur Jahresrechnung 2018
2	Digital-Natur-Spielplatz - Vorstellung des Konzeptes und Billigung
3	Verschiedenes
4	Anträge und Anfragen
4.1	Archäologische Ausgrabungen beim Objekt ehem. Kaffee Nießer in der Memminger Straße 12; Anfrage Herr Gutter
4.2	Gelbe Tonne Anfrage Herr Gutter

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1. Kommunale Verkehrsüberwachung Zustimmung zur Jahresrechnung 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö		1

Sachverhalt

Illertissen:        +12.824,40 €

Senden:        +6.600,68 €

Senden Badeseen:        +173,13 €

Vöhringen:        +2.717,78 €

Weißenhorn:        +2.996,32 €

Unterroth:        +637,54 €

Altenstadt:        +281,56 €

Kettershausen:        -493,60 €

Die Fallzahlen im fließenden Verkehr sind in der Stadt Illertissen und im Markt Altenstadt erheblich zurückgegangen. In den Städten Senden, Vöhringen und Weißenhorn sind die Fallzahlen ebenfalls leicht rückläufig. In Unterroth dagegen sind die Fallzahlen minimal gestiegen. In Kettershausen fanden in diesem Jahr erstmalig Messungen statt, so dass keine Vergleichszahlen vom Vorjahr vorliegen.

Im ruhenden Verkehr sind die Fallzahlen in Illertissen und Senden etwas zurückgegangen. In der Stadt Weißenhorn sowie im Markt Altenstadt sind die Fallzahlen im ruhenden Verkehr ebenfalls leicht rückläufig. In der Stadt Vöhringen ist die Fallzahl im ruhenden Verkehr geringfügig gestiegen. An den Badeseen in Senden ist ebenfalls ein leichter Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen. Am Badesee in Altenstadt sind die Fallzahlen konstant geblieben.

Die Sollstunden im ruhenden Verkehr konnten in den Städten Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn aufgrund längerer Krankheitsausfälle sowie wegen einem kurzfristigen Mitarbeiteraustritt und dadurch erforderlicher Neueinstellung und Einarbeitung neuer Mitarbeiter nicht erreicht werden. In Altenstadt (inkl. Badesee) und an den Badeseen in Senden wurden die vereinbarten jährlichen Sollstunden fast erfüllt.

In den Städten Illertissen, Senden, Vöhringen und Weißenhorn konnten die Sollstunden im fließenden Verkehr ebenfalls nicht erreicht werden. Gründe hierfür war der erforderliche Ausgleich von Stunden im ruhenden Verkehr. In Altenstadt, Unterroth und Kettershausen wurden die vereinbarten jährlichen Sollstunden erfüllt.

In 2018 wurde wiederum den eingehenden Bürgeranfragen Rechnung getragen und in allen Kommunen neue Messstellen in Zusammenarbeit mit der Polizei eingerichtet, soweit die rechtlichen Voraussetzungen vorlagen.

Insgesamt sind die Ausgaben im Verhältnis zum Vorjahr gestiegen.

Die Haushaltsführung war jedoch auch in 2018 von Sparsamkeit geprägt.

Im Herbst 2018 wurden zwei neue Außendienstmitarbeiter im ruhenden Verkehr eingelernt. Im Herbst 2019 soll voraussichtlich auch die Einarbeitung in den fließenden Verkehr erfolgen. Damit soll auch der fließende Verkehr auf mehrere Schultern verteilt werden, um eine Vertretung und Erbringung der Einsatzstunden sicherzustellen. Es wurde außerdem der Stellenanteil im Innendienst etwas angehoben, um weiterhin eine adäquate Fallbearbeitung sicherzustellen.

In diesem Jahr muss die Radaranlage im Messfahrzeug durch eine Laseranlage (Kosten ca. 60.000 €) ersetzt werden, da diese nur noch bis Ende 2020 geeicht werden kann und dann keine Ersatzteile mehr zu bekommen sind. Außerdem wird ein wasserdichter Blitz (Kosten ca. 6.000 €) für die Stativmessung angeschafft, damit die Anlage auch bei schlechtem Wetter genutzt werden kann. Auf die Stadt Vöhringen entfällt ein Kostenanteil in Höhe von ca. 11.500 €, der im Haushalt 2019 bei Haushaltsstelle 1122.9350 veranschlagt ist.

Noch im Jahre 2019 sollen sich interessierte Bürger über eine Homepage über die Kommunale Verkehrsüberwachung und die Verfahrensabläufe informieren können.

Nähere Einzelheiten können der beigefügten Jahresrechnung und dem Vierjahresvergleich der Fallzahlen in Vöhringen (2015 bis 2018) entnommen werden. In der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses am 6. Mai 2019 wird eine Vertreterin der KVÜ anwesend sein und für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

Frau Matzner gibt auf der Grundlage der allen Stadtratsmitgliedern zugestellten Sitzungsvorlage einen umfassenden Überblick über das Geschäftsjahr 2018 und einen Ausblick auf das Jahr 2019. Sie führt insbesondere aus, dass aufgrund personeller Engpässe der Überwachungsumfang sowohl im ruhenden als auch im fließenden Verkehr im letzten Jahr nicht eingehalten werden konnte, weshalb auch die Einnahmen etwas zurückgegangen seien. In Vöhringen sind die Fallzahlen im fließenden Verkehr leicht rückläufig gewesen und im ruhenden Verkehr geringfügig gestiegen. Überwachungen hätten vor allem vor Schulen und Kindergärten sowie in Tempo-30-Zonen stattgefunden. Die KVÜ habe dabei auch Anregungen bzw. Beschwerden aus der Bürgerschaft berücksichtigt. Zeitweise sei auch ein mobiler Radarkoffer eingesetzt worden, mit dem zwar keine Verstöße geahndet werden können, der aber Geschwindigkeitsüberschreiten feststellt und anhand von Auswertungen der Bedarf für Überwachungen ermittelt werden kann. Im laufenden Jahr 2019 sei nach den Worten von Frau Matzner der Austausch der Radaranlage durch ein Lasergerät erforderlich, da das bisherige Gerät nur noch bis Ende 2020 geeicht werden kann. Ebenso wird ein wasserdichter Blitz für die Stativmessung angeschafft. Der Kostenanteil für die Stadt Vöhringen beläuft sich insgesamt auf ca. 11.500 €.

Im Anschluss daran findet eine Aussprache statt in deren Verlauf angeregt wird, in den Sommermonaten in der Ulmer Straße im Bereich der Eisdiele auch an Wochenenden Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, da dort häufig sehr schnell gefahren wird.

Auf die Frage, ob sich das Verkehrsverhalten in all den Jahren seit der Einführung der KVÜ geändert hat, führt Frau Matzner aus, dass die Zahl der Verstöße in etwa gleich geblieben sei. Aufgrund der regelmäßigen Kontrollen seien die Überschreitungen aber meist nicht gravierend. Herr Bürgermeister Janson unterstreicht die Notwendigkeit der KVÜ als wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Ohne kontinuierliche Kontrolle wären wohl weit mehr Verstöße zu erwarten.

Der Anregung eines Gremiumsmitglieds, die Standorte der Geschwindigkeitskontrollen allgemein zu veröffentlichen, hält Herrn Bürgermeister Janson für machbar.

Im nichtöffentlichen Teil wird noch eine Anfrage zur Parkraumüberwachung gestellt.

Sodann ergeht folgender

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Digital-Natur-Spielplatz - Vorstellung des Konzeptes und Billigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö	Beschließend	2

Sachverhalt

In weiteren Gesprächen mit Frau Kuhn und Herrn Almer als Initiator und Unterstützer wurde diese Idee konkretisiert und auch potentielle Standorte eruiert.

Bei dem Projekt „Digital-Natur-Spielplatz“ handelt es sich um einen naturnah gestalteten Spielplatz, der in einem zweiten Schritt mit digitalen Elementen ausgestattet wird, um den Kindern Natur und Technik spielerisch näher zu bringen.                                                                                                 Ziel ist es, Mensch, Natur und Technik in Einklang zu bringen.

Der Spielplatz soll ein zukunftsweisendes Projekt sein.

Angesprochen werden vor allem Kinder bis zehn Jahre, die sowohl mit der Familie, als auch mit Kindergarten- oder Schulgruppen den Spielplatz besuchen können.

Auf der Suche nach einem geeigneten Standort hat sich letztlich der südliche Bereich der Liegewiese an der Grünen Lunge als am geeignetsten herauskristallisiert.

Der Spielplatz ist am Naherholungsgebiet Grüne Lunge in direkter Nähe zum Iller-Radweg situiert.                                                                                                                                    Für Besucher, die mit dem Auto kommen, stehen Parkplätze zur Verfügung.                       Die Fläche ist damit sehr gut zu erreichen, was zu ihrer Attraktivität beiträgt.

In diesem Zusammenhang ist ferner anzumerken, dass das dort bestehende Spielgerät Anfang des Jahres zurückgebaut werden musste, da es die geltenden Sicherheitsanforderungen nicht mehr erfüllen konnte.                                                           Um das Spielangebot an der Grüne Lunge aufrechtzuerhalten würde dort ohnehin ein neuer Spielbereich seitens der Stadtverwaltung in die Planung aufgenommen.

Auch seitens der Kindertagesstätte St. Michael wurde angeregt, diesen Spielbereich an der Grünen Lunge aufzuwerten, da wohl die Kinder gerne dorthin spazieren.

Der Bedarf für einen Spielplatz an der Grünen Lunge ist daher gegeben.

Die Finanzierung des neuen Spielplatzes soll im Wesentlichen durch eine Förderung von LEADER, Spenden und einen Eigenanteil der Stadt Vöhringen erfolgen.

Die Gesamtkosten werden derzeit auf brutto ca. 200.000 € geschätzt.

Der voraussichtliche Kostenanteil der Stadt Vöhringen dürfte – je nach Spendenaufkommen – bei einem Kostenvolumen in Höhe von 20.000 € liegen.

Die Umsetzung ist für 2019 – 2020 geplant.

Das Spielplatzkonzept wird in der Sitzung von Herrn Almer näher vorgestellt.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

In weiteren Gesprächen mit dem Initiator und Unterstützer, Herrn Sebastian Almer, sei die Idee weiter konkretisiert und auch potentielle Standorte eruiert worden.

Als geeigneter Standort habe sich der Standort an der „Grünen Lunge“ herauskristallisiert.

Herr Bürgermeister Janson bezeichnet die Schaffung eines Digital-Natur-Spielplatzes als Innovationsprojekt, welches im gesamten süddeutschen Raum ein Alleinstellungsmerkmal haben dürfte.

Sodann bittet er Herrn Sebastian Almer, das Projekt im Detail vorzustellen.

Herr Almer geht mittels Beamerpräsentation auf folgende Punkte ein:

• Gründe:
• Innovationsprojekt um Mensch, Natur und Technik in Einklang zu bringen
• Zielgruppe (junge Familien, Kinder bis 10 Jahre, Technologieinteressierte von jung bis alt)
• Ausflugsziel für Schulen, Kindergärten etc.

• Ausprägung:
• Naturspielplatz (Harmonie zwischen Mensch und Natur), ca. 200.000 € Budget, Förderung möglich
• Digital-Naturspielplatz (Harmonie zwischen Mensch, Natur und Technik), Erweiterung als Jugend-Forscht-Projekte für Schulen

• Standort:
• Fläche an der „Grünen Lunge“ in Vöhringen (gut erreichbar, direkt am Illerradweg, nur minimale Anpassungen notwendig, Aufwertung des Naturschutzgebietes „Grüne Lunge“.

• Innovations- und Beteiligungsprojekte
• Beteiligungen durch Schulen und Vereine möglich
• Projekte sollen Dissonanz zwischen Natur und Technik auflösen
• Projekte können moderiert und begleitet werden (z.B. durch Workshops)

• Finanzierung
• Stadt Vöhringen ca. 20.000 € für Vorplanung und Budgetermittlung
• LEADER ca. 90.000 € Förderung
• Eigenleistung ca. 20.000 € ca. 3 Aktionstage mit Helfern
• Weitere Mittel evtl. durch Verein für Naherholung und durch Spenden

• Zeitplan
• Schrittweise Etablierung des Naturspielplatzes bis Frühjahr 2020

Weitere Einzelheiten können der beigefügten Präsentation entnommen werden.

Herr Bürgermeister Janson erklärt im Weiteren, dass sich dieses Projekt durch die in Aussicht stehenden Fördermittel mit überschaubarem Aufwand durch die Stadt Vöhringen (mit)finanziert lasse, nachdem der Spielplatz an der „Grünen Lunge“ ohnehin erneuert werden müsste.

Die Gremiumsmitglieder schließen sich dieser Auffassung einhellig an, sehen aber auch die Notwendigkeit einer dauerhaften Betreuung dieses Spielplatzes und möglichst gute Sicherung vor Vandalismus und Naturereignissen (Hochwasser, Sturm).

Sodann ergeht hierzu folgender

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö		3

Diskussionsverlauf

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4. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö		4

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4.1. Archäologische Ausgrabungen beim Objekt ehem. Kaffee Nießer in der Memminger Straße 12; Anfrage Herr Gutter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö		4.1

Diskussionsverlauf

Herr Gutter erkundigt sich nach dem Sachstand der archäologischen Ausgrabungen

beim Bauvorhaben „ehemaliges Kaffee Nießer“ in Vöhringen an der Memminger Straße 12.

Antwort:

Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass man vor Ort vor wenigen Tagen einen

Ellenknochen freigelegt habe, weshalb die Bauarbeiten zunächst eingestellt wurden.

Nunmehr würden die Ausgrabungsarbeiten durch Archäologen sowie Paläontologen

begleitet werden.

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4.2. Gelbe Tonne Anfrage Herr Gutter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2019	ö		4.2

Diskussionsverlauf

Herr Gutter nimmt Bezug auf die Berichterstattungen über die Sitzungen in Weißenhorn und Illertissen zur Einführung einer sog. „Gelben Tonne“ und erkundigt sich, ob auch die Stadt Vöhringen diesbezüglich Kontakt zu diesen beiden Nachbarstädten aufgenommen habe und ggf. ein gleichlautender Beschluss gefasst werden müsse.

Antwort:

Herr Bürgermeister Janson erklärt, dass Letzteres derzeit nicht nötig sei. Es liege ein klarer Beschluss vom November 2018 des Haupt- und Umweltausschusses vor, der auch aktuell eine ausreichende Grundlage darstelle. Zu dieser Thematik habe es gleichwohl aber gemeinsame Gespräche mit seinen Kollegen aus Illertissen und Weißenhorn gegeben und man habe sich darauf verständigt, dass die Erfassung von Leichtverpackungen in den drei Städten über das Holsystem „Gelbe Tonne“ erfolgen soll.

Es sollte dabei jedoch zusätzlich die Möglichkeit geschaffen werden, den Bürgern eine Entsorgung der Leichtverpackungen auch über den Wertstoffhof anzubieten. Dadurch ergeben sich auch für die Bürger Entsorgungsmöglichkeiten, die keine Stellflächen für eine „Gelbe Tonne“ haben bzw. die Mehrmengen an Leichtverpackungen entsorgen müssen.

In diesem Zusammenhang wird aus dem Gremium angeregt, in nächster Zeit eine

Abfallsortieranlage zu besichtigen, ggf. auch des Müllkraftwerkes in Weißenhorn, um auch die Möglichkeiten der Einführung einer sog. Wertstofftonne abzuklären, in die auch Altmetalle und andere Stoffe gegeben werden können.

Herr Bürgermeister Janson sichert dies zu.