Datum: 03.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Stadtjugendpflege Vöhringen; Sachstandsbericht
2 Familienstützpunkt Vöhringen; Sachstandsbericht
3 Drogenberatung Vöhringen; Sachstandsbericht
4 Kindergartenwesen 1. Information über aktuelle Anmeldezahlen 2019/2020 2. Information über Beitragszuschuss ab 04/2019 3. Erhöhung der Beiträge ab 09/2019 - Vorberatung 4. Sachstand zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte 5. Sachstand zur Inbetriebnahme der Großtagespflege 6. Sachstand zur evtl. Schaffung eines Waldkindergartens
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
6.1 Beschilderung am Illerzeller Weg Anregung Herr Wedemeyer
6.2 Verschiedene Anfragen Herr Hinterkopf

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1. Stadtjugendpflege Vöhringen; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson führt aus, dass das städtische Jugendhaus zu den ältesten sozialen Einrichtungen in Vöhringen zählt und eine der ersten im Landkreis Neu-Ulm war. Die konkreten Angebote haben sich seither stetig gewandelt und wurden vor allem den veränderten Rahmenbedingungen sowie den aktuellen Bedürfnissen der Jugendlichen angepasst.

Frau Zogalla geht sodann in Ihrem Jahresbericht insbesondere auf folgende Schwerpunkte ein:
  • Personelle Besetzung
  • Besucherzahlen mit Angabe des Altersdurchschnitts und Anteils der Mädchen
  • Neuerungen und Aktionen
  • Kindertag (Programm, Anzahl der Teilnehmer/innen)
  • Teilnahme am Adventsmarkt im Dezember 2018
  • Schulbezogene Angebote
  • Medienkooperation mit der Grundschule Vöhringen Süd
  • Spezielle Veranstaltungen (Ferien-Spaß, Adventstage, Kinderkulturtag)
  • Kooperationen und Netzwerke
  • Andere Nutzer im Jugendhaus

Weitere Einzelheiten können der beigefügten Präsentation entnommen werden (Anlage 1).

Die Gremiumsmitglieder halten das Jugendhaus Vöhringen nach wie vor für einen wichtigen Anlaufpunkt für die Jugendlichen. Sie sind auch angenehm überrascht über die vielfältigen aktuellen Angebote und den großen Zuspruch.
Auf Nachfrage führen Frau Zogalla und Herr Bürgermeister Janson aus, dass es derzeit wenig Konfliktpotential bei den Jugendlichen untereinander gebe.

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2. Familienstützpunkt Vöhringen; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 2

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson gibt eingangs einen kurzen Rückblick über die einzelnen Schritte zur Gründung eines Familienzentrums in Vöhringen, welches nach der grundlegenden Intention für die unterschiedlichen Bedürfnisse der Familien je nach Alter des Kindes und Familiensituation geeignete, passgenaue Hilfen anbieten soll. Der Haupt- und Umweltausschuss der Stadt Vöhringen hat sich am 12. März 2018 letztlich abschließend für die Einrichtung eines Familienstützpunktes in Vöhringen zum nächst möglichen Zeitpunkt in den Räumen des Hortes bzw. der Mittagsbetreuung an der Grundschule Vöhringen Nord ausgesprochen. Am 27. Juli bzw. 02. August 2018 wurde die Kooperationsvereinbarung zum Betrieb eines Familienstützpunktes in Vöhringen zwischen dem Landkreis Neu-Ulm und der Stadt Vöhringen unterzeichnet, übrigens der 1. Famlienstützpunkt im Landkreis Neu-Ulm.
Seit dem Oktober 2018 besteht der Familienstützpunkt an der Grundschule Vöhringen Nord.

Frau Echter geht in ihrem ersten Tätigkeitsbericht insbesondere auf folgende Punkte ein:

  • Begriff des Familienstützpunktes
  • Drei Säulen des Familienstützpunktes (Netzwerkarbeit, Familienbildung, Beratung)
  • Besucherzahlen des Babycafés
  • Themen und Teilnehmer der Vortragsreihen
  • Themen und Anzahl der Beratungen
  • Lotsenfunktion
  • Angebotspläne für die nächste Zeit (Fortsetzung Babycafé, Zusammenarbeit mit Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Treffen von Eltern mit pubertierenden Kindern, Teilnahme am Kinder- und Spieletag, Kooperation mit der VHS, Winterspielplatz)
  • Wünsche (Ausweitung der Zielgruppen, eigene Räumlichkeiten, intensivere Netzwerkarbeit)

Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der beigefügten Präsentation (Anlage 2).

Herr Bürgermeister Janson und die Gremiumsmitglieder sehen die Einrichtung auf einem guten Weg und den Bedarf als ergänzendes Angebot für Rat suchende Familien in Vöhringen für gegeben.

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3. Drogenberatung Vöhringen; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 3

Diskussionsverlauf

Die Drogenberatung ist nach den Worten von Herrn Bürgermeister Janson schon viele Jahre in Vöhringen präsent und eine wichtige Anlaufstelle im Bereich der Sucht-prävention, die sich immer wieder neuen Herausforderungen zu stellen hat. So gäbe es im Vergleich zu den Anfangsjahren kaum mehr sog. „offene Szenen“. Das Grundanliegen, Menschen, die sich mit der Abhängigkeit und dem Missbrauch von Drogen konfrontiert sehen, die nötige Beratung, Hilfe und Unterstützung anzubieten sowie einen besseren Zugang zur Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben ermöglichen, sei aber nach wie vor aktuell.

Frau Commeßmann gibt folgenden aktuellen Überblick über ihre Tätigkeit im letzten Jahr:
  • Derzeitige personelle Situation und Finanzierung
  • Regionale und überregionale Kooperationen und Vernetzungen
  • Konkrete Situation in Vöhringen
  • Streetworkarbeit in Vöhringen
  • Statistische Angaben
  • Trends im Bereich Streetwork
  • Aufgaben und Setting in der Beratung
  • Suchtmittel und Trends in der Beratung
  • Ausblick

Weitere Angaben und Details können der beigefügten Präsentation entnommen werden (Anlage 3).

Herr Bürgermeister Janson und die Gremiumsmitglieder zeigen sich erstaunt über den relativ hohen Anteil an „älteren“ Drogensüchtigen. Sie würden es auch begrüßen, wenn der zeitliche Umfang für die Streetworktätigkeit wieder kontinuierlich gehalten und ausgedehnt werden könnte. Weiterhin wird angeregt, bei Festen auch stark alkoholisierte Jugendliche auf ihr Verhalten anzusprechen. Dies wird von Frau Commeßmann im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch so gemacht, wenngleich die Alkoholsucht nicht zu ihrem primären Aufgabenbereich gehört.

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4. Kindergartenwesen 1. Information über aktuelle Anmeldezahlen 2019/2020 2. Information über Beitragszuschuss ab 04/2019 3. Erhöhung der Beiträge ab 09/2019 - Vorberatung 4. Sachstand zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte 5. Sachstand zur Inbetriebnahme der Großtagespflege 6. Sachstand zur evtl. Schaffung eines Waldkindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö Vorberatung 4

Sachverhalt

1. Information über die aktuellen Anmeldezahlen 2019/2020

Die Belegung in den Kindertagesstätten stellt sich zum neuen Jahr 2019/20 voraussichtlich wie folgt dar:

Einrichtung
Platzzahl lt. Betriebserlaubnis
Voraussichtlicher Stand
Kindergarten Nord
75
74 + 4 I-Kinder à 78 Plätze
Kindergarten Pusteblume
52
52
Kindergarten St. Martin
75
75 + 5 I-Kinder à 80 Plätze
Kindergarten Arche
75
74 + 6 I-Kinder à 80 Plätze
Rappelkiste
70
63 + 18 I-Kinder à 81 Plätze
Kindergarten St. Michael
100
100
Krippe St. Martin
16
(Interne Vereinbarung, dass aufgrund der räumlichen Kapazität max. 12 Kinder aufgenommen werden)
12
Krippe Arche
27
25
Krippe St. Michael
60
60

In diesem Jahr stehen – anders als im Kindergartenjahr 2018/19 – nicht nur für den
Kernstadtbereich, sondern für den gesamten Stadtbereich Vöhringen nicht ausreichend
Plätze zur Verfügung.
32 Kindern bzw. deren Eltern konnte bislang kein Platz zugeteilt werden,
wovon für 16 Kinder ein zwingender Bedarf für September 2019 gegeben wäre.
Gastkinder konnten in diesem Jahr aufgrund der beschränkten Kapazität ohnehin nicht mehr aufgenommen werden.

Hinsichtlich der Aufnahme von integrativen Kindern, welche faktisch zwei Betreuungsplätze in Anspruch nehmen, ist festzustellen, dass die Nachfrage weiterhin sehr stark ansteigt und sich dies auch wohl in den kommenden Kindergartenjahren abzeichnen dürfte.
Nach erfolgtem internem Abgleich der Anmeldungen sind in den Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder im Alter von:        (Stand 05/19)

> 0 – 3 Jahre (Krippe)        0 freie Plätze verfügbar
> 2 ½ - Schuleintritt                0 freie Plätze verfügbar

Aufgrund der dargestellten Zahlen ergibt sich somit ein klarer Bedarf an zusätzlichen
Betreuungsplätzen.


2. Information über den Beitragszuschuss ab 01.04.2019

Rückwirkend zum 1. April 2019 sollen bekanntlich die Elternbeiträge für die Kinder
bezuschusst werden. Der Beitragszuschuss in Höhe von 100,- € gilt nunmehr für die gesamte Kindergartenzeit pro Monat und Kind. Er ist mit einer Stichtagsregelung an das Kindergartenjahr gekoppelt und gilt ab dem 1. September des Kindergartenjahres, indem das Kind drei Jahre alt wird.

Der Beitragszuschuss wird den Kommunen mittels eines Sonderabschlags ausgezahlt. Die Anträge hierzu sind bereits gestellt, können jedoch frühestens mit der Bekanntmachung des Bayerischen Haushaltsplans 2019/2020 bewilligt werden.

Mit dieser Gesetzesänderung und der Bewilligung der Sonderabschläge werden den
Erziehungsberechtigten seitens der Träger unserer Kindertagesstätteneinrichtungen die bereits entrichteten Beiträge für April und Mai rückwirkend erstattet. Ab Juni erfolgt seitens der Stadt Vöhringen bei den berechtigten Familien keine Abbuchung mehr. Eines gesonderten Antrags seitens der Eltern bedarf es nicht.

3. Erhöhung der Beiträge ab 09/2019 

Eine Beitragserhöhung in den örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen ist für das
kommende Kindergartenjahr 9/2018 nicht vorgesehen. Im Hinblick auf die steigenden Betriebskosten und vor dem Hintergrund weiterer Maßnahmen zur qualitativen Verbesserung der Kinderbetreuung dürfte eine moderate Erhöhung jedoch im Kindergartenjahr 09/2020 angezeigt sein. Die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur verbunden mit den erheblich gestiegenen fachlichen Anforderungen insbesondere auch im vorschulischen Bildungsbereich stellen eine große Herausforderung an die tägliche Arbeit in den Kindertagesstätten dar.

Aufgrund der Preiserhöhung unseres Essenslieferanten im Schulbereich müssen jedoch die Pauschalen für Hort und Mittagsbetreuung angepasst werden:

Hort
mit Ferienbetreuung
ohne Ferienbetreuung
5 x wöchentlich
63,50 €/mtl. bisher 60,50 €
54,50 €/mtl. bisher 51,50 €
4 x wöchentlich
50,80 €/mtl. bisher 48,40 €
43,60 €/mtl. bisher 41,20 €
3 x wöchentlich
38,10 €/mtl. bisher 36,30 €
32,70 €/mtl. bisher 30,90 €
2 x wöchentlich
25,40 €/mtl. bisher 24,20 €
21,80 €/mtl. bisher 20,60 €
1 x wöchentlich
12,70 €/mtl. bisher 12,10 €
10,90 €/mtl. bisher 10,30 €

Mittagsbetreuung

5 x wöchentlich
63,00 €/mtl. bisher 59,50 €
4 x wöchentlich
50,40 €/mtl. bisher 47,60 €
3 x wöchentlich
 37,80 €/mtl. bisher 35,70 €
2 x wöchentlich
25,20 €/mtl. bisher 23,80 €
1 x wöchentlich
12,60 €/mtl. bisher 11,90 €

Aufgrund der gestiegenen Kinderzahlen erhöht sich auch der Bedarf für neu zu beschaffenes Spielmaterial sowie Ersatzbeschaffungen, weshalb das Spielgeld von monatlich derzeit 3,00 € auf 5,00 € angepasst werden soll. Aus diesen Mitteln finanzieren die Einrichtungen ebenfalls Ihre Dokumentationen, Fotoarbeiten, Portfolio, Aushänge usw.

4. Sachstand zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte 

Der Ausbau der Kindertagesbetreuung bzw. die Schaffung der nötigen Kindertagesstätteneinrichtungen durch die Städte und Gemeinden ist in den vergangenen
Jahren zwar erheblich vorangeschritten. Es ist aber vollkommen unrealistisch, dass der gegenwärtige Bedarf von heute auf morgen abgedeckt werden kann.

Zurzeit stehen die Kommunen weiterhin vor der großen Herausforderung, die bestehenden Rechtsansprüche vor dem Hintergrund der stetig steigenden Nachfrage zu erfüllen. Dieser Ausbau bleibt nach wie vor eine Herkulesaufgabe. Bis vor kurzem waren die Statistiker noch davon ausgegangen, dass die deutsche Bevölkerung schrumpfe. Nun zeigt sich ein ganz anderes Bild. Hintergründe sind die steigende Geburtenrate, vor allem aber ein völlig verändertes Verhalten der Eltern gerade nicht nur im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Kindertagesstätteneinrichtungen werden viel früher von den Eltern beansprucht als dies noch vor wenigen Jahren der Fall war. Auch ist das Faktum zu sehen, je mehr Betreuungsangebote vor Ort entstehen, desto selbstverständlicher werden sie in Anspruch genommen. Die Kommunen stellen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten dieser Herausforderung und versuchen, diesen Bedarf schnellstmöglich abzudecken. Dabei stoßen sie naturgemäß nicht nur an finanzielle Grenzen.

Wie sich dies schon im letzten Jahr angekündigt hat und nun durch die aktuellen Anmeldezahlen belegt wird, ist die Errichtung einer weiteren Kindertagesstätte in der Stadt Vöhringen dringlich erforderlich. Bei den Etatberatungen wurden im Haushalt 2019 auch bereits entsprechende Mittel für die Planung eingestellt.

Als potentiell geeigneten Standort für die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte wird von der  Stadtverwaltung das Grundstück Fl. Nr. 455/35 an der Falkenstraße u. Sperberweg angesehen (siehe Plan). Dieses Grundstück bietet sich für eine Bebauung auch aufgrund der Nähe zur Mensa in der Grundschule Vöhringen Nord und dem dort angedachten neuen Schulsportplatz optimal an.

In Erwägung gezogen wird derzeit die Errichtung einer Kindertagesstätte mit jeweils
zwei Kindergarten- und zwei Kinderkrippengruppen mit der möglichen Option auf eine Erweiterung. Hierfür dürfte ein Flächenbedarf von ca. 3.000 m² ausreichend sein.

Der bestehende Kindergarten Nord, welcher sich in räumlicher Nähe befindet, sollte nach Auffassung der Stadtverwaltung saniert und für die dort untergebrachten Gruppen auch zukünftig genutzt werden.

Diese Alternative wäre gegenüber dem Neubau eines 7-gruppigen Kindergartens auf dem neuen Baugebiet an der Reiherstraße nicht nur erheblich wirtschaftlicher (geringerer Grundstücksbedarf), sondern für die Kinder auch angenehmer und familiärer.

Nachdem die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte zeitlich nicht so schnell umgesetzt werden kann, bedarf es zur aktuellen Bedarfsabdeckung einer Zwischenlösung. Naheliegend wäre vor allem die weitere temporäre Nutzung des bereits bestehenden Containers bei der Kindertagesstätte „Rappelkiste“,  der nach dem Umzug in den bis September d.J. fertiggestellten Anbau verfügbar wäre.

Die Leitung der Einrichtung kann sich diese vorübergehende Lösung vorstellen. Der Betrieb sollte in diesem Falle aber von der Stadt Vöhringen selbst erfolgen, was auch die Einstellung des nötigen Personals betrifft.

5. Sachstand zur Inbetriebnahme der Großtagespflege

Der Stadtrat Vöhringen hat in seiner Sitzung vom 24. Januar 2019 die diesbezüglichen Mittel in Höhe von 50.000,00 € für den Umbau des Erdgeschosses im „Wolfgang-Eychmüller-Haus“ für die Unterbringung einer sog. Großtagespflege bereits frei gegeben. Die nötigen Umbauarbeiten wurden auch schon gestartet. Die Inbetriebnahme ist ab September d.J. vorgesehen. Über das Jugendamt beim Landratsamt Neu-Ulm wurden auch bereits zwei Tagesmütter vermittelt, die den Betrieb ab diesem Zeitpunkt aufnehmen und ihre Vorstellungen bezüglich der Ausstattung der Räumlichkeiten einbringen könnten.

Der Start ist mit acht Kindern vorgesehen. Nach einer gewissen Eingewöhnungsphase wäre eine Ausweitung auf bis zu zehn Kinder vorstellbar. Die Großtagespflege würde zweifelsohne zu einer gewissen Entlastung der auf der Warteliste vorgemerkten Anmeldungen führen.

6. Sachstand zur evtl. Schaffung eines Wald- und Naturkindergartens

Ergänzend wäre es vorstellbar, zeitnah einen Wald- und Naturkindergarten einzurichten, sofern ein konkretes Interesse von Seiten der Elternschaft hierfür besteht. In einer Umfrage haben sich sieben Eltern „verbindlich“ für einen Platz in einem Wald- und Naturkindergarten angemeldet, bis September 2021 liegen noch weitere zehn Anmeldungen vor.

Die Gruppengröße ist für bis zu 15 Kinder angedacht.

Als potentieller und auch kurzfristig realisierbarer Standort käme z.B. der an die Grundschule Illerberg angrenzende Waldbereich in Betracht, der sich an die Schul-sportflächen bzw. den Kinderspielplatz anschließt (siehe Anlage).

Dieser Standort befindet sich im Bereich des Bebauungsplanes, welcher auch als Fläche für die Forstwirtschaft ausgewiesen ist. Es gibt hier einen direkten Bezug zum Wald. Der Zugang könnte über den Parkplatz der Grundschule Illerberg erfolgen. Sanitäre Anlagen wären für Ausnahmefälle in der angrenzenden Schule vorhanden. Bei schlechtem Wetter könnte sogar in die Schulturnhalle ausgewichen werden.

Wie sich aus den Umfragen ergeben hat, wäre eine Betreuung von 07:00 Uhr bis 14:00 Uhr den Eltern ausreichend.
Eine Förderung nach dem BayKiBiG ist auch in einem Wald- und Naturkindergarten möglich, Voraussetzung hierzu ist die Betriebserlaubnis.

Für die Unterbringung der Kinder und des Personals käme ein mobiler "Schutzwagen" in Betracht, beispielsweise ähnlich wie ein Caravan oder z.B. einem Tiny Home. Der Schutzwagen sollte autark stehen und lediglich mit Strom versorgt werden. Ein Anschluss an das städtische Ver- und Entsorgungsnetz ist nicht vorgesehen.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson nimmt ausführlich Bezug auf die Sitzungsvorlage und stellt dar, dass im kommenden Kindergartenjahr 2019/2020 aktuell 32 Kindern kein Platz in einer Kindertagesstätte im Stadtgebiet Vöhringen zugeteilt werden kann, wovon für 16 Kinder ein zwingender Bedarf ab September d.J. gegeben wäre.

Der derzeitige hohe Bedarf an weiteren Kindergartenplätzen habe verschiedene, nicht vorhersehbare Ursachen, wie z.B. die steigende Geburtenrate, Zuzüge, vor allem auch das völlig geändertes Verhalten der Eltern, nicht zuletzt in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ein weiterer Bedarf an Kindergartenplätzen könne auch durch die neue Wahlmöglichkeit der Eltern für eine spätere Einschulung entstehen.

Die Stadtverwaltung schlage deshalb vor, die Planungen für eine neue Kindertagesstätte im Gebiet Vöhringen Nord sehr zeitnah voranzutreiben. Entgegen der zuletzt im Gremium teilweise vorgetragenen Überlegungen sollte die Einrichtung jedoch nicht zu groß dimensioniert und zunächst auf zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen mit der möglichen Option auf eine Erweiterung ausgelegt werden. Ergänzend sollte der bestehende Kindergarten Nord saniert und für die dort untergebrachten Gruppen weiter genutzt werden.

Nachdem die Errichtung eines neuen Kindergartens einen Zeitraum von ca. 3 Jahren in Anspruch nehmen wird, bedarf es vorübergehend anderweitiger Unterbringungsmöglichkeiten. In Frage kommt hierfür der bestehende Container bei der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Vöhringen, der nach Fertigstellung des dortigen Anbaus ab September d.J. zur Verfügung steht.

Weiterhin können acht bis zehn Kinder in der ebenfalls bis September d.J. fertiggestellten Großtagespflege im sog. „Knaur-Haus“ untergebracht werden.

Schließlich wird vorgeschlagen, bis Herbst d.J. im angrenzenden Wald bei der Grundschule Illerberg einen Wald- und Naturkindergarten einzurichten. Für die Unterbringung der Kinder und des Personals käme ein mobiler Schutzwagen in
Betracht, z.B. in einem Tiny Home. Bei Bedarf könnten auch die sanitären Anlagen der Schule oder auch die Schulturnhalle mitgenutzt werden. Voraussetzung für eine staatliche Förderung sei die Erteilung einer Betriebserlaubnis.

Weiter geht Herr Bürgermeister Janson noch auf den ab 1.4.2019 von der Bayer. Staatsregierung beschlossenen Beitragszuschuss von 100 € pro Monat und Kind ein, der mit einer Stichtagsregelung an das Kindergartenjahr gekoppelt ist, an dem das Kind drei Jahre alt wird. Der Zuschuss wird an die Kommunen ausbezahlt. Die bereits entrichteten Beiträge für April und Mai werden den Eltern zurückerstattet. Eines gesonderten Antrages bedarf es hierfür nicht.

Schließlich informiert Herr Bürgermeister Janson darüber, dass die Kosten für das Mittagessen aufgrund der Preiserhöhungen der Lieferanten ab September d.J. angepasst werden müssen und das Spielgeld von 3 € auf 5 € monatlich angehoben werden muss.

Die Gremiumsmitglieder nehmen diese Informationen zustimmend zur Kenntnis und schließen sich übereinstimmend der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise an. Sie halten die Errichtung von kleineren Kindergarteneinheiten ebenfalls für sinnvoll, sehen jedoch Bedenken, ob sich auch das hierfür nötige Personal gewinnen lasse.

Der Anregung eines Gremiumsmitglieds, die Preise für das Mittagessen auf volle Beträge auf- oder abzurunden, stimmt Herr Bürgermeister Janson zu.

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 5

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 6
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6.1. Beschilderung am Illerzeller Weg Anregung Herr Wedemeyer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 6.1

Diskussionsverlauf

Anregung:
Herr Wedemeyer führt aus, dass der Illerzeller Weg sehr stark befahren werde und dort immer wieder Rehe auf oder neben der Straße zu sehen sind. Er regt an, die vorhandenen Hinweisschilder „Vorsicht Kröten“ zu entfernen, nachdem seit vielen Jahren in diesem Bereich keine Kröten mehr anzutreffen sind, und neue Warnschilder „Vorsicht Wildwechsel“ aufzustellen.

Antwort:
Herr Bürgermeister Janson sichert eine Überprüfung zu.

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6.2. Verschiedene Anfragen Herr Hinterkopf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 03.06.2019 ö 6.2

Diskussionsverlauf

Anfragen:
Herr Hinterkopf stellt folgende Anfragen:

1.        Führt die Stadtverwaltung wieder verstärkt Kontrollen wegen der in dieser Jahreszeit oftmals auftretenden Eichenprozessionsspinner durch?

       Herr Bürgermeister Janson bejaht dies. Aktuell sei noch kein Befall festzustellen.

2.        Der Bauschuttcontainer auf dem Wertstoffhof ist besonders an Wochenenden so stark befüllt, dass Bürger ihr Material nicht abgeben können. Er regt an, evtl. einen zweiten Container aufzustellen.

       Herr Herzog führt aus, dass die Problematik bekannt sei und derzeit mit der
Fa. Knittel versucht werde, die Container möglichst noch am Freitagabend zu leeren, damit am Samstag genügend Kapazität vorhanden ist. Sollte dies nicht gelingen, müsste ein weiterer Container aufgestellt werden.

3.        Wann wird die Eingangstüre beim Kulturzentrum „Wolfgang-Eychmüller-Haus“ ausgetauscht und wie ist der Sachstand beim Speiseaufzug, der am Wochenende ausgefallen ist?

       Herr Bürgermeister Janson erläutert, dass Mittel für den Austausch der Eingangstüre im städtischen Haushalt veranschlagt worden sind und die Maßnahme in der Spielfreien Zeit (Ende August / Anfang September) ausgeführt werde. Der ausgefallene Speiseaufzug funktioniere zwischenzeitlich wieder. Hier sei in nächster Zeit eine
Erneuerung der Steuerung vorgesehen.

Datenstand vom 28.06.2019 07:34 Uhr