Datum: 12.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 19:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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1 |
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1.1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport;
Bauort: "Grundstraße 7a" in Vöhringen (Flur-Nr. 898/4, 899/5, 899/6)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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1.2. Bauvoranfrage: Grundstücksaufteilung und Bauplatzerschließung, Umbau Sudhaus in Wohnraum, Umbau Füllerei in Wohnraum, Umbau Keller Füllerei für Gewerbe, Abbruch der gekennzeichneten Gebäude;
Bauort: Oberer Kellerbergweg 9 in Illerberg (Flur-Nr. 1534, 1534/2, 1535, 1535/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Empfehlung
Das städtebauliche Einvernehmen für die im Betreff näher beschriebene Bauvoranfrage wird in Aussicht gestellt, nachdem dem Gesamtvorhaben keine von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend entgegenstehen.
Die Erteilung der beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplanes „Kellerberg“ wird ebenfalls in Aussicht gestellt.
Im Vorfeld der noch ausstehenden abschließenden Entscheidung über die Bauabsicht sind allerdings noch Fragen im Zusammenhang mit der Erschließung zu klären, nachdem zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Erschließung insbesondere bezüglich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung nicht gesichert ist.“
Beschluss
„
Das städtebauliche Einvernehmen für die im Betreff näher beschriebene Bauvoranfrage wird in Aussicht gestellt, nachdem dem Gesamtvorhaben keine von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend entgegenstehen.
Die Erteilung der beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplanes „Kellerberg“ wird ebenfalls in Aussicht gestellt.
Im Vorfeld der noch ausstehenden abschließenden Entscheidung der Stadt Vöhringen über die Bauabsicht sind allerdings noch Fragen im Zusammenhang mit der Erschließung zu klären, nachdem zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Erschließung insbesondere bezüglich der Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung nicht gesichert ist.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.3. Bauvoranfrage für den Neubau einer Halle;
Bauort: "An der Alten Ziegelei 7a" in Illerberg (Flur-Nr. 1646/8)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Empfehlung
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, wird in Aussicht gestellt.
Die beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Illerberg nördlich der alten Ziegelei“ werden ebenfalls in Aussicht gestellt.“
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, wird dem Grund nach in Aussicht gestellt.
Eine abschließende Entscheidung über das städtebauliche Einvernehmen erscheint derzeit nicht möglich, nachdem die konkrete Nutzungsabsicht des geplanten Gebäudes noch nicht feststeht bzw. konkret benannt ist.
Die beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Illerberg nördlich der alten Ziegelei“ werden ebenfalls in Aussicht gestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.4. Nutzungsänderung: Teilung eines gewerblichen Objektes zu einer Wettannahmestelle und Cafe/Bistro;
Bauort: "Bahnhofstraße 17" in Vöhringen (Flur-Nr. 202)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Empfehlung
„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Seitens der Stadt Vöhringen erscheint es grundsätzlich möglich, die fehlenden Stellplätze abzulösen.“
Beschluss
„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Seitens der Stadt Vöhringen erscheint es grundsätzlich möglich, die fehlenden Stellplätze abzulösen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage;
hier: geänderte Planung: Erhöhung des Kniestockes (= Hauptgebäude 2-geschossig anstelle 1 1/2-geschossig);
Bauort: "Weißenhorner Straße 7" in Illerberg (Flur-Nr. 34/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben in seiner modifizierten Form, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange ebenfalls nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben in seiner modifizierten Form, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange ebenfalls nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.6. Erweiterung Hochbehälter für Wasserversorgung;
Bauort: Flur-Nr. 362 und 363 jeweils der Gemarkung Thal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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1.6 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Errichtung von Fahrradstellplätzen sowie eines Fahrgastunterstandes auf der Fläche des ehemaligen Bahnhofskiosks;
Vorstellung und Billigung der Planung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
In die Planung für die Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Bahnhofskiosks wurden die Anregungen in der BA-Sitzung vom 17.01.2019 wie nachstehend aufgeführt einbezogen:
- Die Fahrradüberdachung wird entlang der Südseite aufgestellt, um auch vor Ost-West-Winden geschützt zu sein.
- Ein Fahrgastunterstand aus der gleichen Gestaltungslinie wie die Fahrradüberdachung könnte angrenzend an den Bahnsteig errichtet werden.
- Zum Schutz vor Vandalismus wird eine fest installierte Videoüberwachungsanlage entsprechend den Bestimmungen des Bayerischen Datenschutzgesetzes vorgesehen
- Ein barrierefreier Zugang zum Bahnsteig wird ermöglicht.
- Es sollen zwei Grünflächen mit Bepflanzung entstehen.
- Eine Absturzsicherung in Form eines Zaunes ist vorgesehen.
Eine detaillierte skizzierte Darstellung erfolgt in der Sitzung.
Empfehlung
Die vorgestellte Planung vom 12.02.2019 wird gebilligt.
Diskussionsverlauf
Im Anschluss an die Vorstellung der Planung, welche aufgrund der Beratung in der vergangenen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses modifiziert wurde, entwickelt sich eine kurze Aussprache, in deren Ergebnis sich zeigt, dass diese grundsätzlich positiv aufgenommen wird.
Bezüglich der möglichen Installierung einer WC-Anlage im Umfeld des Bahnhofes soll noch eine separate Aussprache erfolgen, wobei ein Standort gegebenenfalls nördlich des Bahnhofes gesehen wird.
Beschluss
„Die vorgestellte Planung vom 12.02.2019 wird gebilligt.
Der diesbezügliche Plan ist Bestandteil des Beschlusses.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Erneuerung der Außenanlagen in der Kindertagesstätte St. Martin in Illerberg;
Vorstellung und Billigung der Planung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Außenanlagen der Kita St. Martin in Illerberg bestehen teilweise seit der Fertigstellung des Gebäudes im Jahre 1998.
Diese sind dementsprechend in die Jahre gekommen und sollten erneuert werden.
Hierfür wurde vom Planungsbüro B2 Landschaftsarchitekten in Absprache mit dem Kindergarten St. Martin und Vertretern des Elternbeirates sowie der Stadtverwaltung ein Entwurfskonzept (Anlage 1) ausgearbeitet.
So sollen die Kletteranlage sowie die Matschanlage im Sandspielbereich ausgetauscht und erneuert werden.
Um den Sandspielbereich entsteht eine „Bobby-Car Rennstrecke“ aus Kunststoffbelag.
Die Krippenkinder bekommen einen nahezu neuen Spielbereich mit Sandmanege, Kletterkombi und Rutsche.
Am „Kletterhang“ können Kletternetze sowie Ziehseile angebracht werden.
Das Planungskonzept wird in der Sitzung von Frau Naser von B2 Landschaftsarchitekten näher dargestellt.
Die Kosten werden derzeit auf brutto ca. 160.000 € geschätzt.
Empfehlung
Die vorgestellte Planung vom 12.02.2019 wird gebilligt.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Janson begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Naser von B2 Landschaftsarchitekten, bevor diese dann die insbesondere auch mit der Kindergartenleitung sowie der Verwaltung abgestimmte Planung vorstellt.
Die Planung wird insgesamt positiv beurteilt, nachdem deutlich geworden ist, dass den Kindern auch nach Umsetzung der angedachten Neukonzipierung ausreichend Grün- und Freiflächen zur Verfügung stehen werden.
Beschluss
„Die vorgestellte Planung vom 12.02.2019 wird gebilligt.
Der diesbezügliche Plan ist Bestandteil des Beschlusses.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Wasserspiel im Spielpark Rue de Vizille;
Vorstellung und Billigung der Planung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der im Juli 2014 eröffnete Spielpark an der Rue de Vizille ist mittlerweile ein fester Bestandteil im Stadtbild von Vöhringen und erfährt weit über die Stadtgrenzen hinaus einen großen Zuspruch. Dieser Spielplatz mit den „gelben Hügeln“ stellt auch einen besonderen Blickfang dar. Besonders von Familien mit kleinen Kindern wird er gerne genutzt und regt zum Verweilen an.
Schon bei der Eröffnung war auch ein Wasserelement in Aussicht gestellt worden. Gerade im Sommer wird es auf der Fläche sehr warm. Zwar gibt es ein großes Sonnensegel, doch die neu gepflanzten Bäume brauchen noch ein paar Jahre, bevor sie kühlenden Schatten spenden. Hier kann ein Wasserspiel zusätzlich Abhilfe schaffen. Gerade in der warmen Jahreszeit gibt es für Kinder nichts schöneres, als mit Wasser zu spielen. Wasserspiele sind immer eine Hauptattraktion und werden gerne besucht.
Um möglichst viele Familien anzusprechen, soll ein Wasserspiel auf dem zentralen Spielplatz an der Rue de Vizille installiert werden.
Planungskonzept
Piratenwäscherein (Variante 1)
Passend zu den bereits vorhandenen Spielgeräten wird eine Wasserspielanlage aus Robinienholz ausgewählt.
Die Wasserpumpe befindet sich im Spielturm von wo aus mehrere Rinnen mit Eimern und Seilzügen mit Wasser gefüllt werden können. Das Wasser fließt dann über weitere Rinnen und Becken nach unten in den Sand/Riesel.
Die Kosten für die Piratenwäscherei belaufen sich nach einer ersten groben Kostenschätzung auf ca. 53.500 € brutto.
Wasserlauf (Variante 2)
Aus kleinformatigen Pflastersteinen wird eine Fläche mit kleinem Bachlauf modelliert. Der Bachlauf verengt sich und weitet sich anschließend wieder auf. An mehreren Stellen werden Staustufen, Schieber und kleine Wasserräder eingebaut, um das Spiel mit dem Wasser interessant zu machen.
Die Kosten für einen Wasserlauf belaufen sich nach einer ersten groben Kostenschätzung auf ca. 51.500 € brutto.
Wasserwald (Variante 3)
In Anlehnung an die vertikale Ausrichtung der bestehenden Spielgeräte werden drei gelbe Wassermasten (Bäume) gewählt.
Mit Hilfe einer Hebelpumpe kann das Wasser aus den Masten herausgepumpt werden. Je nach Ausführung der Düsen/Rotoren entstehen dabei unterschiedliche Formen und Strukturen.
Durch die eigene körperliche Aktivität der Kinder wird so das Wasser verteilt und viele Kinder können sich am kühlen Nass von oben erfreuen.
Die Kosten für einen Wasserwald belaufen sich nach einer ersten groben Kostenschätzung auf ca. 70.000 € brutto.
Für die geplante Maßnahme sind im städtischen Haushalt insgesamt 50.000,- € vorgesehen.
Zusätzlich erhielt die Stadtverwaltung bereits zweckgebundene Spenden, u.a. vom örtlichen Gewerbeverein Vöhringen für den Bau einer Wasserspielanlage.
Die Maßnahme soll baldmöglichst realisiert werden, damit das Wasserspiel bereits im Sommer 2019 genutzt werden kann.
Empfehlung
Die Stadtverwaltung empfiehlt die Ausführung der Variante 1, da diese im Kostenrahmen bleibt und das bestehende Gestaltungselement Robinienholz wieder aufnimmt.
Die veranschlagten Mittel werden unter der Haushaltsstelle 4609.9584 bereitgestellt.
Diskussionsverlauf
Nach einer kurzen Einführung von Bürgermeister Janson in die Thematik mit einem Hinweis auf die generelle Attraktivität von „Wasser“ im Zusammenhang mit Kinderspielplätzen stellt Frau Leher die seitens der Stadtverwaltung eruierten Ausführungsmöglichkeiten für ein Wasserspiel vor.
Beschluss
„Der Stadtrat stimmt der Ausführung der Variante 1 zu
, da diese im Kostenrahmen bleibt und das bestehende Gestaltungselement Robinienholz wieder aufnimmt.
Die Sitzungsvorlage vom 04.02.2019 mit Darstellung u. a. der Ausführungsvariante 1 ist Bestandteil des Beschlusses.
Die veranschlagten Mittel werden unter der Haushaltsstelle 4609.9584 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Anbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen;
Schlauchpflegeanlage;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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Beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Baubeginn für den Anbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen erfolgt in Kürze.
Für das Feuerwehrgerätehaus Vöhringen wurde nun die Schlauchpflegeanlage beschränkt ausgeschrieben.
Mit der Planung für die Ausführung des Gewerks Schlauchpflegeanlage wurde das Planungsbüro Guido Schmölz aus Vöhringen beauftragt.
Von diesem wurde auch das notwendige Leistungsverzeichnis in Absprache mit dem Stadtbauamt zusammengestellt und geprüft.
Zur Abgabe eines Angebotes wurden fünf Firmen aufgefordert.
Zur Submission am 07.02.2019 haben zwei Firmen für dieses Gewerk ein Angebot abgegeben.
Die Ergebnisse und Wertungen der Angebote können dem beiliegenden Vergabevorschlag entnommen werden.
Der Auftrag für die Lieferung und Aufstellung einer Schlauchpflegeanlage ist gemäß den gesetzlichen Vorschriften an die Firma Wilhelm Bockermann, Anlagen & Gerätebau GmbH, Spenger Straße 281, 32130 Enger zu vergeben.
Die geprüfte Auftragssumme beträgt unter Berücksichtigung von 5 % Nachlass brutto 67.278,32 €.
Empfehlung
Der Auftrag für die Lieferung und Aufstellung einer Schlauchpflegeanlage wird an die Firma Wilhelm Bockermann Anlagen & Gerätebau GmbH, Spenger Straße 281, 32130 Enger zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 01.02.2019 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 67.200 € sind unter der Haushaltsstelle 1300.9351 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Lieferung und Aufstellung einer Schlauchpflegeanlage wird an die Firma Wilhelm Bockermann Anlagen & Gerätebau GmbH, Spenger Straße 281, 32130 Enger zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 01.02.2019 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 67.200 € sind unter der Haushaltsstelle 1300.9351 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes;
Öffentlicher Feld- und Waldweg in der Gemarkung Thal;
Einziehung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
|
ö
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Beschließend
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6 |
Sachverhalt
Der rechtskräftige Bebauungsplan „Vöhringen Nord-Ost IV“ weist den Feldweg
Flur-Nr. 509 Tlfl.der Gemarkung Thal als Teil der neu entstehenden Wohnbaufläche aus.
Der öffentliche Feld- und Waldweg Flur-Nr. 509 Tlfl. der Gemarkung Thal, beginnend am Grundstück Flur-Nr. 856/1 der Gemarkung Vöhringen und endend am nördlichen Ende des Grundstückes Flur-Nr. 510/2 der Gemarkung Thal, hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren.
Der Feldweg ist nach der Erschließung des Neubaugebietes „Vöhringen Nord-Ost IV“ für die Erschließung der benachbarten Grundstücke nicht mehr erforderlich, weswegen eine entsprechende Darstellung im genannten Bebauungsplan möglich war.
Der öffentliche Feld- und Waldweg Flur-Nr. 509 Tlfl. der Gemarkung Thal kann nach Art. 8 Bayerisches Straßen –und Wegegesetz eingezogen werden.
Empfehlung
Der öffentliche Feld- und Waldweg Flur-Nr. 509 Teilfläche der Gemarkung Thal, beginnend am Grundstück Flur-Nr. 856/1 der Gemarkung Vöhringen und endend am nördlichen Ende des Grundstückes Flur-Nr. 510/2 der Gemarkung Thal, wird nach Art. 8 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz eingezogen, da er jegliche Verkehrsbedeutung verloren hat.
Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ändern.
Beschluss
„Der öffentliche Feld- und Waldweg Flur-Nr. 509 Teilfläche der Gemarkung Thal, beginnend am Grundstück Flur-Nr. 856/1 der Gemarkung Vöhringen und endend am nördlichen Ende des Grundstückes Flur-Nr. 510/2 der Gemarkung Thal, wird nach Art. 8 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz eingezogen, da er jegliche Verkehrsbedeutung verloren hat.
Das Straßenbestandsverzeichnis ist entsprechend zu ändern.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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7 |
Diskussionsverlauf
zum Seitenanfang
8. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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8 |
zum Seitenanfang
8.1. Vorberatung zum Haushaltsplanentwurf 2019;
Mittelbereitstellung für eine rechtskonforme Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen;
Anfrage von Herrn Zanker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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12.02.2019
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ö
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8.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Zanker nimmt auf die Vorberatung zum Haushaltsplanentwurf 2019 sowie auf die Bau- und Verkehrsausschusssitzung vom 04. Dezember 2018 Bezug und verweist auf die völlig unterschiedlichen Bedarfsermittlungen für die korrekte Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen.
Während bei den Beratungen im Dezember von einem Mittelbedarf in Höhe von 42.000,-- € ausgegangen worden sei, sei im Haushaltsplanentwurf 2019 nun ein Betrag in Höhe von 120.000,-- € für die Beleuchtung von Fußgängerüberwegen nach DIN eingestellt.
Bürgermeister Janson verweist darauf, dass dieses Thema noch separat zu besprechen und dabei möglicherweise auch über die Reduzierung der Zahl der Fußgängerüberwege nachzudenken ist.
Seitens Herrn Hieber wird ergänzend erläutert, dass die Verwaltung zunächst aus Kostengründen eine Ausleuchtung der Fußgängerüberwege „in Anlehnung“ an die DIN in Erwägung gezogen habe, im Hinblick hierauf könnten sich aber haftungsrechtliche Probleme ergeben.
Datenstand vom 21.02.2019 18:28 Uhr
