Datum: 09.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm Besichtigung des Betriebes der Fa. Knittel GmbH Städtereinigung
2 Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm; Sammlung von Problemabfällen und Elektroaltgeräten; Festlegung der weiteren Vorgehensweise
3 Verschiedenes
4 Anträge und Anfragen
4.1 Illertal-Gymnasium Vöhringen Anregung Herr Maier
4.2 Öffentlicher Personennahverkehr Anregung Herr Thalhofer
4.3 Bushaltestelle in der Oberen Hauptstraße in Illerberg Anregung Frau Böck

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1. Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm Besichtigung des Betriebes der Fa. Knittel GmbH Städtereinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson begrüßt vor Ort bei der Fa. Knittel GmbH Städtereinigung in der Adalbert-Stifter-Straße in Vöhringen die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses sowie den Geschäftsführer des Unternehmens, Herrn Werner Knittel, mit seinen beiden Mitarbeitern, Herrn Sauter und Herrn Rothemund.

Herr Knittel gibt zu Beginn einige allgemeine Informationen und erwähnt dabei, dass sein Unternehmen aktuell rund 130 Mitarbeiter beschäftigt und ca. 60 Fahrzeuge im Einsatz sind. Derzeit wird der Hausmüll und teilweise auch der Biomüll von ca. 300.000 Einwohnern aus den Landkreisen Neu-Ulm, Alb-Donau und Biberach abgeholt, entsorgt bzw. verarbeitet. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Abholung und Entsorgung von Gewerbe- und Sondermüllabfällen. Unter anderem werden ferner auch aus dem Gebiet München z.B. nicht verbrauchte oder das Haltbarkeitsdatum überschrittene Lebensmittel abgeholt und in Biomasseanlagen, z.B. in Erkheim, energetisch aufbereitet.

Im Anschluss an diese Ausführungen findet eine Besichtigung des Betriebsgeländes mit den verschiedenen Lagermöglichkeiten für Wertstoffe, Gefahrstoffe und Sonderabfällen sowie der im Jahr 2016 in Betrieb genommenen Emulsions-Verwertungs-Anlage statt. Dort wird Sondermüll durch Verdampfen zu Öl verarbeitet. Bezüglich des Problemmülls führt Herr Knittel aus, dass auf seinem Betriebsgelände regelmäßige Abgabetermine angeboten werden könnten, nachdem vom Abfallwirtschaftsbetrieb bisher jährlich nur zwei Sammeltermine angeboten werden.

Herr Bürgermeister Janson bedankt sich abschließend bei Herrn Knittel und seinen Mitarbeitern für die fachkundigen Erläuterungen und die Führung durch das Betriebsgelände. Er betont die Wichtigkeit des innovativen und auf die Zukunft ausgerichteten Unternehmens für die Stadt Vöhringen und wünscht dem mittelständischen Betrieb weiterhin viel Erfolg. Herr Knittel bedankt sich seinerseits für das Interesse der Stadtratsmitglieder an der heutigen Führung.

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2. Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm; Sammlung von Problemabfällen und Elektroaltgeräten; Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) muss für das Jahr 2021 die Sammlung von Problemabfällen und für das Jahr 2021 die Sammlung von Elektroaltgeräten (EAG) neu ausschreiben.
Hierbei gilt es, die bisherige Praxis und die aktualisierten Wünsche zur bisherigen Erfassung evtl. zu modifizieren.
Über eine Tendenzabfrage bei den einzelnen Kommunen soll so auch geklärt werden, wie die Sammlung zukünftig aussehen könnte.
Die finale Entscheidung wird dann vom Kreistag des Landkreises Neu-Ulm selbst getroffen.
Problemabfälle:
Folgende Punkte sollen abgefragt werden:
•        Ist ein Sammelplatz für Vöhringen mit Ortsteilen ausreichend?
•        Ist eine Standzeit von zwei Stunden an diesem Sammelplatz genug?
Hintergrundinformation:
Momentan sind die Auf- und Abbauzeiten pro Sammelplatz zu lange im Vergleich zu den Standzeiten.
Die jeweiligen Fahrzeiten für einen Standortwechsel nehmen 50% der Zeit ein.
Pro Standplatz kommen meist nur zwei bis drei Bürger (Erfahrungswerte).
Fast alle Bürger fahren mit dem Auto zum Sammelplatz.
Die Verkehrssicherheit ist bei vielen bisherigen Sammelplätzen nicht gegeben.
Voraussichtlich wird es auch zukünftig zwei Sammeltouren pro Jahr geben (hierbei könnten auch zwei unterschiedliche Sammelplätze angefahren werden).
Außerdem soll im EWW monatlich eine Sammlung (freitags von 13:00 Uhr – 17:00 Uhr) durchgeführt werden.
Elektroaltgeräten (EAG):
Folgende Punkte sollen abgefragt werden:

•        Sollen zukünftig nur Elektrokleingeräte auf den Wertstoffhöfen erfasst werden?
•        Ist es ausreichend Groß-, Bildschirm- und Kühlgeräte über ein bis zwei Sammelstellen im Landkreis Neu-Ulm zu sammeln?
•        Soll eine Abholung der Groß-, Bildschirm- und Kühlgeräte gegen Entgelt direkt beim Bürger zu bestimmten Terminen eingerichtet werden?
•        Soll die Erfassung der EAG wie bisher erfolgen?
Hintergrundinformation:
Es werden deutschlandweit nur durchschnittlich drei größere Geräte pro Person in zehn Jahren abgegeben.
Elektroaltgeräte können grundsätzlich immer beim Kauf neuer Geräte kostenlos im Handel abgegeben werden.
Die bisherige Erfassung der Elektroaltgeräte ist sehr teuer und wird voraussichtlich bei einer Neuausschreibung noch teurer.
Dies wirkt sich entsprechend auf die Abfallgebühren aus.

Empfehlung

Problemabfälle:
Die Stadt Vöhringen spricht sich für eine Sammlung der Problemabfälle an einem Standort mit einem Zeitansatz von zwei Stunden aus.
Es sollen auch zukünftig zwei Sammeltouren pro Jahr stattfinden.
Elektrogroßgeräte:
Die Stadt Vöhringen spricht sich für eine Sammlung von Elektrogroßgeräten mit Hilfe von zentralen Sammelstellen aus.
Außerdem soll ein Abholservice für Groß-, Bildschirm- und Kühlgeräte gegen Entgelt direkt beim Bürger eingerichtet werden.
Zukünftig könnten dann nur noch Elektrokleingeräte auf dem Recyclinghof erfasst werden.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Janson führt ergänzend zur Sitzungsvorlage aus, dass der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Neu-Ulm im Jahr 2021 die Sammlung von Problemabfällen und von Elektroaltgeräten neu ausschreiben muss und aus diesem Grunde vorab die Landkreisgemeinden gefragt werden, welche Regelung sie vor Ort haben möchten. Für die Entscheidung selbst ist letztlich aber der Landkreis Neu-Ulm selbst zuständig.

Im Gremium kommt zum Ausdruck, dass der bisherige gute Bürgerservice vor Ort nach Möglichkeit erhalten bleiben soll, weshalb dies im Beschluss wie folgt zum Ausdruck kommt:

Beschluss

Problemabfälle:
Die Stadt Vöhringen spricht sich für eine Sammlung der Problemabfälle an einem Standort in Vöhringen mit einem Zeitansatz von zwei Stunden aus. Es sollen auch zukünftig zwei Sammeltouren pro Jahr stattfinden.
Elektrogroßgeräte:
Die Stadt Vöhringen spricht sich für eine Sammlung von Elektrogroßgeräten mit Hilfe von zentralen Sammelstellen, möglichst auch in Vöhringen, aus.
Außerdem soll ein Abholservice für Groß-, Bildschirm- und Kühlgeräte gegen Entgelt direkt beim Bürger eingerichtet werden.
Zukünftig könnten dann nur noch Elektrokleingeräte auf dem Recyclinghof erfasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 3

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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4. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 4
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4.1. Illertal-Gymnasium Vöhringen Anregung Herr Maier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 4.1

Diskussionsverlauf

Anregung:
Herr Maier stellt dar, dass das Illertal-G ymnasium Vöhringen vor kurzem mit großem finanziellem Aufwand erweitert und saniert worden ist. Er hat den Eindruck, dass die Pflege des Schulgeländes leider nicht im erforderlichen Umfang erfolgt, so dass an vielen Stellen Unkraut wächst. Er bittet um Beseitigung dieses Zustandes bzw. um Weiterleitung an die zuständige Stelle.

Antwort:
Herr Bürgermeister Janson erläutert, dass hierfür der Landkreis Neu-Ulm als Sachaufwandsträger zuständig ist und sichert eine Weiterleitung seiner Anregung zu.

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4.2. Öffentlicher Personennahverkehr Anregung Herr Thalhofer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 4.2

Diskussionsverlauf

Anregung:
Herr Thalhofer hält die im Stadtgebiet Vöhringen bestehenden Verbindungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für gut und ausreichend. Er bedauert jedoch, dass die Busse oftmals fast leer fahren. Er regt deshalb an, zu prüfen, ob die Nutzung der Busfahrten im Stadtgebiet Vöhringen kostenlos angeboten werden könnte, um dadurch mehr Zuspruch zu bekommen.

Antwort:
Herr Bürgermeister Janson glaubt, wie die meisten anderen Gremiumsmitglieder, dass dies zu keiner signifikanten Steigerung der Fahrgastzahlen führen würde. Der Landkreis Neu-Ulm schreibe die Buskonzessionen in nächster Zeit ohnehin neu aus. Dabei können und werden auch mit Sicherheit diverse Modifizierungen vorgenommen werden, z.B. evtl. auch, dass in weniger nachgefragten Zeiten kleinere Busse eingesetzt werden.

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4.3. Bushaltestelle in der Oberen Hauptstraße in Illerberg Anregung Frau Böck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 09.09.2019 ö 4.3

Diskussionsverlauf

Anregung:
Frau Böck gibt die Anregung von Bürgern aus Illerberg weiter, ob bei der Bushaltestelle an der Oberen Hauptstraße in Illerberg Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden können, damit die Schüler ihr Rad dort abstellen und anschließend mit dem Bus zur Schule weiter fahren können.

Antwort:
Herr Bürgermeister Janson sichert eine Überprüfung dieser Anregung zu.

Datenstand vom 27.09.2019 07:53 Uhr