Datum: 04.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge und Bauvoranfragen
1.1 Neubau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit Trafostation und Zaunanlage im Geltungsbereich "Solarpark Illerberg" in Illerberg; Bauort: Flur-Nr. 1141 der Gemarkung Illerberg
1.2 Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes (AWG Modecenter) in ein Woolworth Gemischtwarencenter; Bauort: "Industriestraße 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 792)
1.3 Isolierte Befreiung: Anbau einer Garage; Bauort: "Sonnenstraße 25" in Vöhringen (Flur-Nr. 859/58)
1.4 Neubau einer Garage mit Carport und Abstellraum; Bauort: "Johannisweg 8" in Vöhringen (Flur-Nr. 308)
1.5 Nutzungsänderung: Umbau des best. Verwaltungsgebäudes in eine Kindertagesstätte mit Mensa und Jugendräume; Bauort: "Falkenstraße 28" in Vöhringen (Flur-Nr. 461/1)
1.6 Bauvoranfrage für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit jeweils 11 Wohnungen, einem Doppelparkergebäude, zwei Carports sowie Stellplätzen; Bauort: "Industriestraße 29a und 29b" in Vöhringen (Flur-Nr. 742/3 Tlfl.)
1.7 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle; Bauort: Flur-Nr. 1171 der Gemarkung Illerberg
1.8 Neubau einer Reitanlage, bestehend aus Reithalle mit Nebenräumen, Funktionsgebäude, Bergehalle, Longierhalle, 3 Pferdeställe, Maschinenhalle, Dunglege, Reitplatz und Lösch- und Regenwassergrube; Bauort: "Riedhofstraße 32" in Thal (Flur-Nr. 381)
1.9 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Werkstatt und einer offenen Garage; Bauort: "Weißenhorner Straße 47" in Illerberg (Flur-Nr. 1600/2)
1.10 Einbau Entzinnung in Bestandsgebäude 83; Bauort: "Wielandstraße 26" in Vöhringen (Flur-Nr. 331)
2 Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen; Erneuerung der Atemschutzanlagen; Auftragsvergabe
3 Verschiedenes
4 Anträge und Anfragen
4.1 Installierung einer Querungshilfe auf der Rue de Vizille in Höhe Mittelstraße; Anfrage von Herrn Neher
4.2 Bahnhofsgebäude Vöhringen; Öffnung des Wartebereiches; Anfrage von Herrn Koßbiehl

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1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö 1
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1.1. Neubau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit Trafostation und Zaunanlage im Geltungsbereich "Solarpark Illerberg" in Illerberg; Bauort: Flur-Nr. 1141 der Gemarkung Illerberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.1

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Befreiungen vom künftigen Bebauungsplan „Solarpark Illerberg“ (Satzungsbeschluss vom 28. November 2019) sind nicht beantragt und werden insofern auch nicht ausgesprochen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes (AWG Modecenter) in ein Woolworth Gemischtwarencenter; Bauort: "Industriestraße 22" in Vöhringen (Flur-Nr. 792)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.2

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Isolierte Befreiung: Anbau einer Garage; Bauort: "Sonnenstraße 25" in Vöhringen (Flur-Nr. 859/58)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.3

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Der beantragten und begründeten Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Vöhringen Nord-Ost III“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Neubau einer Garage mit Carport und Abstellraum; Bauort: "Johannisweg 8" in Vöhringen (Flur-Nr. 308)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.4

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Aufgrund der erheblichen Flächenversiegelung wird eine Flachdachbegrünung angeregt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Nutzungsänderung: Umbau des best. Verwaltungsgebäudes in eine Kindertagesstätte mit Mensa und Jugendräume; Bauort: "Falkenstraße 28" in Vöhringen (Flur-Nr. 461/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.5

Beschluss

„Gegen die geplante Nutzungsänderung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Bauvoranfrage für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit jeweils 11 Wohnungen, einem Doppelparkergebäude, zwei Carports sowie Stellplätzen; Bauort: "Industriestraße 29a und 29b" in Vöhringen (Flur-Nr. 742/3 Tlfl.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.6

Diskussionsverlauf

Bei der Vorstellung des Baugesuches führt Herr Söhner u. a. aus, dass der Bauherr offen wäre für die Idee des Stadtbauamtes, aus gestalterischen und ökologischen Gründen auf die direkt an der Industriestraße gelegenen Stellplätze zugunsten einer ansprechenden, durchgängigen Begrünung zu verzichten.

In der Aussprache wird deutlich, dass die Gremiumsmitglieder den Stellplätzen auf dem Baugrundstück den Vorrang einräumen.
 

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird mit der Maßgabe erteilt, dass zwischen der Gehweghinterkante und einer baulichen Anlage (Carport) ein Mindestabstand von drei Meter verbleibt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle; Bauort: Flur-Nr. 1171 der Gemarkung Illerberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.7

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.8. Neubau einer Reitanlage, bestehend aus Reithalle mit Nebenräumen, Funktionsgebäude, Bergehalle, Longierhalle, 3 Pferdeställe, Maschinenhalle, Dunglege, Reitplatz und Lösch- und Regenwassergrube; Bauort: "Riedhofstraße 32" in Thal (Flur-Nr. 381)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.8

Diskussionsverlauf

Einleitend zu dem Baugesuch führt Bürgermeister Janson aus, dass die Stadt Vöhringen
mit diesem Bauvorhaben bereits seit längerem befasst sei, nachdem seitens des Vorhabenträgers bislang geplant gewesen sei, dieses im Rahmen einer Flächennutzungsplanänderung samt Bebauungsplanaufstellung zu realisieren.

Einige Gremiumsmitglieder äußern sich etwas überrascht, dass die von der
Stadt Vöhringen eingeleiteten Bauleitplanverfahren nun offensichtlich nicht fortgeführt
werden sollen und bedauern dies.

Im Hinblick auf mögliche Konsequenzen dieser Vorgehensweise  wird
kurz angemerkt, dass dadurch beispielsweise nur mehr 54 statt 60 Pferde vorgesehen
seien und eine Erweiterung auf die ursprünglich angedachten 90 Pferde erheblich schwieriger zu bewerkstelligen wäre.
Gegenüber dem Stadtbauamt habe der Antragsteller dargelegt, dass die für eine
Privilegierung des Vorhabens erforderlichen Vorgaben von der entsprechenden Fachstelle als erfüllt angesehen werden.

Aufgrund dessen, dass gegenüber dem bisherigen Bestand mit einem erhöhten
Zu- und Abfahrtsverkehr mit Pferdeanhängern auf die Kreisstraße NU 14 gerechnet werden müsse, solle die Stadtverwaltung mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach mit der Bitte
Kontakt aufnehmen, im Einmündungsbereich Autobahnzubringer/Riedhofstraße die
Höchstgeschwindigkeit beispielsweise auf 70 km/h zu reduzieren.

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für die geplante Reitanlage wird mit der Maßgabe erteilt, dass die im Freiflächengestaltungsplan dargestellte und insbesondere auch aus städtebaulichen Gründen notwendige Begrünung (Einbindung in die Landschaft) entsprechend realisiert wird, jedoch mit der Pflanzqualität „Bäume II. Ordnung H, 3xv, mDb, StU 16-18, Bäume I. Ordnung H, 3xv, mDb, StU 16-18.  

Es wird davon ausgegangen, dass hinsichtlich der Wasserversorgung und der
dargestellten Kleinkläranlage eine ausreichende Erschließung vorliegt und diese somit
gesichert ist.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.9. Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Werkstatt und einer offenen Garage; Bauort: "Weißenhorner Straße 47" in Illerberg (Flur-Nr. 1600/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.9

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.10. Einbau Entzinnung in Bestandsgebäude 83; Bauort: "Wielandstraße 26" in Vöhringen (Flur-Nr. 331)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 1.10

Beschluss

„Gegen die geplante bauliche Nutzung, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Vöhringen; Erneuerung der Atemschutzanlagen; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Für das Feuerwehrgerätehaus Vöhringen wurde die Erneuerung der Atemschutzanlage beschränkt ausgeschrieben.

Mit der Planung für die Ausführung der Erneuerung der Atemschutzanlage wurde das Planungsbüro Guido Schmölz aus Vöhringen beauftragt.

Von diesem wurde auch das notwendige Leistungsverzeichnis in Absprache mit dem Stadtbauamt zusammengestellt und geprüft.

Zur Abgabe eines Angebotes wurden drei Firmen aufgefordert.

Zur Submission am 12.11.2019 haben zwei Firmen für dieses Gewerk ein Angebot abgegeben.

Die Ergebnisse und Wertungen der Angebote können dem beiliegenden Vergabevorschlag entnommen werden.

Der Auftrag für die Erneuerung der Atemschutzanlage ist gemäß den gesetzlichen Vorschriften an die Firma MSA Deutschland GmbH, Thiemannstraße 1, 12059 Berlin zu vergeben.

Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto 59.953,10 €.

Empfehlung

Der Auftrag für die Erneuerung der Atemschutzanlage wird an die Firma MSA Deutschland GmbH, Thiemannstraße 1, 12059 Berlin zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 06.11.2019 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 59.900 € sind unter den Haushaltsstellen 13000.9451 und 16000.9450 bereitgestellt.

Beschluss

„Der Auftrag für die Erneuerung der Atemschutzanlage wird an die Firma MSA Deutschland GmbH, Thiemannstraße 1, 12059 Berlin zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 06.11.2019 vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 59.900 € sind unter den Haushaltsstellen 13000.9451 und 16000.9450 bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö 3

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

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4. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö 4
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4.1. Installierung einer Querungshilfe auf der Rue de Vizille in Höhe Mittelstraße; Anfrage von Herrn Neher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö 4.1

Diskussionsverlauf

Herr Neher erinnert daran, dass er das Thema „Installation einer Querungshilfe
auf der Rue de Vizille im Bereich der Mittelstraße“ bereits zweimal angesprochen habe.
Bislang liege keine Antwort auf diese Anregung vor.

Bürgermeister Janson sichert eine Nachfrage beim Staatlichen Bauamt Krumbach zu.

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4.2. Bahnhofsgebäude Vöhringen; Öffnung des Wartebereiches; Anfrage von Herrn Koßbiehl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.12.2019 ö 4.2

Diskussionsverlauf

Herr Koßbiehl berichtet, er sei auf den geschlossenen Wartebereich des Bahnhofes Vöhringen angesprochen worden und meint, die Stadt Vöhringen solle überlegen, wie sie diesen Warteraum insbesondere in den Wintermonaten den Bahnfahrgästen anbieten könne, wolle die Stadt Vöhringen doch den ÖPNV unterstützen.

Bürgermeister Janson weist auf die diesbezüglichen in der Vergangenheit
sich hieraus ergebenden erheblichen  Vandalismusschäden und die Probleme mit dem Schließdienst hin.
Die Anfrage könne aber in diesem Rahmen nicht abschließend beantwortet werden.
Derzeit werden die Räumlichkeiten anderweitig genutzt.
Eine kurzfristige Lösung werde schwer zu realisieren sein.
Man werde gleichwohl verwaltungsintern diese Thematik nochmals aufgreifen.
Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Bahnhofumfeldes war schon einmal angedacht, auf der Nordseite des Bahnhofes eine Toilettenanlage einzurichten.

Datenstand vom 12.12.2019 17:54 Uhr