Datum: 18.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 20:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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1 |
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1.1. Erweiterung landwirtschaftliche Lagerhalle;
Bauort: "Witzighauser Straße 41" in Illerberg (Flur-Nr. 63)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Die Stadt Vöhringen regt an, den der Baumaßnahme zum Opfer fallenden Baum durch eine Neupflanzung adäquat zu ersetzen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.2. Errichten einer Gaube auf einem bestehenden Einfamilienhaus;
Bauort: "Haydnstraße 17" in Vöhringen (Flur-Nr. 193/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.3. Antrag auf Isolierte Befreiung: Errichtung einer Werbestele 1 Verwaltung, Errichtung einer Werbestele 2 Versand, Errichtung von zwei Fahnenmasten Verwaltung;
Bauort: „Werner-von-Siemens-Straße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 618 und 581/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Diskussionsverlauf
Im Rahmen der Vorstellung der Bauabsicht führt ein Gremiumsmitglied aus, dass bereits durch die installierte Firmenbeleuchtung im Einmündungsbereich der Robert-Bosch-Straße in die Werner-von-Siemens-Straße seines Erachtens eine für die Verkehrssicherheit ungünstige Situation entstanden sei.
Diese würde sich nach seiner Auffassung insbesondere durch die Aufstellung eines Firmenschildes noch verschärfen.
In der weiteren Aussprache wird angeregt, eventuell einen Verkehrsspiegel in der Werner-von-Siemens-Straße gegenüber der Einmündung der Robert-Bosch-Straße aufzustellen und das Firmenschild etwas weiter im Süden zu platzieren.
Bürgermeister Neher sichert eine diesbezügliche Ortsbesichtigung und Prüfung zu.
Diese Diskussion bildet die Grundlage für den anschließenden Beschluss.
Beschluss
„Gegen die geplante Errichtung der vorgesehenen Werbeanlagen, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Vöhringen Nord-West“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.4. Bauvoranfrage für das Aufstellen einer Holzgarage ohne Fundament;
Bauort: „Wiesentalstraße 26“ in Illerzell (Flur-Nr. 181/16)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für die geplante Holzgarage kann in Aussicht gestellt werden, nachdem der einschlägige Bebauungsplan „Illerzell Nord“ das Errichten einer Garage direkt angrenzend an den bestehenden Wohnweg weiter westlich explizit vorsieht.“
Dem Bauantrag ist ein entsprechend begründeter Befreiungsantrag beizufügen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.5. Bauvoranfrage für den Neubau einer Garage;
Bauort: "an der Grundstraße" in Vöhringen (Flur-Nr. 900/10)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für den geplanten Neubau einer Doppelgarage mit einem vom Bauherr favorisierten Pultdach, in den Plänen mit EG 1 bezeichnet, wird in Aussicht gestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.6. Anbau an bestehende Doppelhaushälfte;
Bauort: „Illerzeller Straße 108“ in Vöhringen (Flur-Nr. 447/5)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.6 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.7. Bauvoranfrage für den Abriss des stehenden Gebäudes und den Bau von zwei Einzelhäusern (1 1/2-geschossige Bauweise) und Garagen;
Bauort: "Wiesgehrenweg 20" in Illerberg (Flur-Nr. 976/1)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.7 |
Beschluss
„Die Erteilung des städtebaulichen Einvernehmens für die Errichtung von zwei Wohngebäuden samt Garagen wird dem Grunde nach erteilt.
Die für eine Bebauung entsprechend der Planskizze samt Erläuterung notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan Illerberg Nr. 2 „Wiesgehren-Burghalde“ sind in dem noch einzureichenden Bauantrag dann vollständig zu benennen und zu begründen.
Grundsätzlich kann die städtische Zustimmung für die ersichtlich notwendigen Befreiungen in Aussicht gestellt werden.
Auf eine Reduzierung
der versiegelten Flächen sollte bei der Erstellung des Baugesuches geachtet werden.
Das Baugrundstück liegt in einem Gebiet, in dem die Stadt Vöhringen von der Entwässerungspflicht befreit ist.
Die Entwässerungspflicht liegt somit in der Eigenverantwortung des Grundstückseigentümers.
Der Anschluss z. B. an eine Drei-Kammer-Klärgrube mit biologischer Reinigungsstufe ist über einen Wasserrechtsantrag beim Landratsamt Neu-Ulm genehmigen zu lassen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.8. Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Werkstatt und einer offenen Garage;
hier: Änderungsantrag;
Bauort: "Weißenhorner Straße 47" in Illerberg (Flur-Nr. 1600/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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1.8 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen zu dem Änderungsantrag wird erteilt, nachdem diesem keine von der Stadt Vöhringen zu würdigenden Belange entgegenstehen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Neue Rathaus-Mitte;
Vorstellung der Planung des Projektträgers;
Information;
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Vorberatung
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2 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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25.06.2020
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ö
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Beschließend
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2 |
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher begrüßt einleitend Herrn Hahner von der Baufirma Hebel sowie Frau Oberdorfer und Herrn Trenk von trenk oberdorfer architekten, bevor er kurz in das Thema einführt.
Herr Hahner erklärt für die potentiellen Investoren, dass für sie die Neue Rathaus-Mitte ein hochinteressantes Projekt sei, welches sie sehr gerne verwirklichen würden.
Sodann stellt Herr Trenkle die drei verbliebenen Planungsvarianten „Vöhringer Tor, geöffneter Winkel“, „Vöhringer Tor, spitzer Winkel“ und „Gerade Vöhringen“ vor, wobei er mit der von der Stadtverwaltung, den Investoren sowie den Architekten favorisierten Variante „Vöhringer Tor, geöffneter Winkel“ beginnt und diese auch besonders ausführlich erläutert.
In der sich anschließenden Aussprache werden insbesondere die Themen Wegfall der Parkplätze vor dem Kulturzentrum, eventuelle Kompensation durch Erwerb von Tiefgaragenplätzen in der vorgesehenen Tiefgarage, Gestaltung des Gebäudes und insbesondere des Daches (FD begrünt versus SD) und der Fassaden (Gliederung durch verglaste Treppenhäuser, Begrünung), eventuelle Schaffung von Wohnraum mit Service in Abstimmung mit dem ASB Illertissen, teilweise Einbeziehung des geschützten Innenhofes für öffentliche Veranstaltungen wie Maibaumfeiern, Adventsmarkt, Wochenmarkt, Verzicht auf Darstellung einer Straßenfläche etwa vor dem Rathaus (Beibehaltung des Platzgedankens), (übergangsweiser) Erhalt des Gebäudes „Marienstraße 4“ zur Aufnahme des Jugendhauses, anzustrebende Öffnung der Kirchenmauer zur noch besseren Einbeziehung der Marienkirche, angesprochen.
Abschließend bedankt sich Bürgermeister Neher nochmals für die Vorstellung der Planung und die bewiesene Geduld der Investoren angesichts der bereits bislang erforderlichen Vielzahl an Gesprächen.
Zur weiteren Vorgehensweise führt Bürgermeister Neher aus, dass nach der nochmaligen Vorstellung der Planung in der kommenden Sitzung des Stadtrates eventuell bereits in den Juli-Sitzungen der Aufstellungsbeschluss gefasst und damit das erforderliche Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes formal eingeleitet werden kann.
Im Juli ist vorgesehen, die Bürger zu einer Besichtigung der Modelle der genannten Varianten für drei bis vier Wochen ins Foyer des Kulturzentrums einzuladen und dabei die Möglichkeit einzuräumen, sich zu den Planungen zu äußern („Briefkasten für Anregungen“).
Auch wenn die Tagesordnung eine Beschlussfassung eigentlich nicht vorsieht, bittet Bürgermeister Neher angesichts der einhelligen Zustimmung zu der vorgeschlagenen Variante „Vöhringer Tor, geöffneter Winkel“ um die Fassung eines Empfehlungsbeschlusses.
Beschluss
„Der zur Umsetzung der angestrebten Neuen Rathaus-Mitte erforderliche Bebauungsplan soll auf Basis der Variante „Vöhringer Tor, geöffneter Winkel“ der trenk oberdorfer architekten, Stand 17.06.2020, entwickelt werden.
Der beigefügte Plan ist Bestandteil des Beschlusses.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Verlegung Schulsportplatz der Grundschule Nord sowie Errichtung einer neuen Kindertagesstätte;
Vorstellung und Billigung der Planung;
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
|
ö
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Vorberatung
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3 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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25.06.2020
|
ö
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Beschließend
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3 |
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Tress vom gleichnamigen Büro.
Herr Tress stellt sodann die einzelnen Varianten vor und erläutert dabei kurz die Unterschiede, auch bezüglich möglicher Baukosten.
In der kurzen Aussprache zu den Planungsvarianten wird insbesondere eine mögliche Zweigeschossigkeit der Kindergartengebäude diskutiert sowie im Gleichklang die Ansicht vertreten, dass Kindertagesstätten aus unterschiedlichen Gründen nicht größer als maximal sechsgruppig sein sollten.
Dami
t die Fraktionen die Thematik intern vorberaten können, wird der Bitte eines Gremiumsmitgliedes, die kompletten Unterlagen zu erhalten, gerne entsprochen.
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4. Wesentliche Änderung der Beschaffenheit und des Betriebs einer Anlage zur Lagerung und Behandlung gefährlicher und nichtgefährlicher Abfälle;
Antragstellerin: Knittel GmbH Abfallentsorgung, Adalbert-Stifter-Straße 28, 89269 Vöhringen
Betriebsort: bestehendes Betriebsgelände Adalbert-Stifter-Straße 30, 89269 Vöhringen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Knittel GmbH betreibt in Vöhringen in der Adalbert-Stifter-Straße auf den Grundstücken mit den Flurnummern 831, 831/1 und 832 (jeweils Gemarkung Vöhringen) einen Abfallentsorgungsbetrieb zur Lagerung und Behandlung von Abfällen.
Dieser Betrieb stellt eine Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen dar.
Konkret ist geplant, bislang geschotterte Flächen auf dem oben beschriebenen Betriebsgrundstück zu asphaltieren und an die städtische Entwässerungseinrichtung anzuschließen.
Ferner sind Durchsatzmengen von insgesamt bis zu 51.650 t pro Jahr, die Lagerung von Reifen in Schüttboxen sowie die Aufnahme von neuen Abfallschlüsselnummern (AVV 020204, AVV 190814, AVV 070110 und AVV 161103) zum Lagern vorgesehen.
Daneben wird eine Gesamtlagermenge an nicht gefährlichen Abfällen von 4.179 t genannt.
Das Landratsamt Neu-Ulm erklärte vorab, dass dieses Vorhaben nach geltendem Immissionsschutzrecht nicht genehmigungs- sondern lediglich anzeigepflichtig sei, was eine Stellungnahme der Stadt Vöhringen hinsichtlich des Städtebaulichen Einvernehmens im Sinne des § 36 des Baugesetzbuches eigentlich entbehrlich mache.
Da die Knittel GmbH jedoch freiwillig ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren wünschte, ergibt sich die nach § 36 Baugesetzbuch vorgesehene Beteiligung der Stadt Vöhringen.
Da die Stadt Vöhringen damit lediglich zu städtebaulichen Aspekten beteiligt wird bzw. Stellung zu nehmen hat – die immissionsschutzrechtlichen Belange sind vom Landratsamt Neu-Ulm zu würdigen – hält die Verwaltung den vorgeschlagenen Beschluss für vertretbar.
Empfehlung
„Gegen das geplante Vorhaben der Knittel GmbH Vöhringen, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende, allein städtebauliche Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwände erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Vorhaben der Knittel GmbH Vöhringen, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende, allein städt
ebauliche Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwände erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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5 |
Diskussionsverlauf
keine Wortmeldung
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6. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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6 |
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6.1. Friedhof Vöhringen Nord;
Verbindung zwischen Schützenstraße und Frauenstraße;
Zustand der Wege;
Anfrage von 2. Bürgermeister Walk
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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6.1 |
Diskussionsverlauf
2. Bürgermeister Walk berichtet von Anrufen älterer Personen bei ihm, welche monieren, dass die Fußwegeverbindung durch den Friedhof Vöhringen Nord zwischen Schützenstraße und Frauenstraße häufig auch durch Jüngere benutzt werde, die sich allerdings leider nicht f
riedhofskonform und gemäß der vorgegebenen Ordnung verhalten.
2. Bürgermeister Walk bittet deswegen darum, die Sicherheitswacht zu beauftragen, künftig auf diesen Bereich ein Auge zu haben.
2. Bürgermeister Walk berichtet weiter, dass es älteren Bürgern mit Rollatoren teilweise nicht möglich sei, die Wege auf dem Friedhof zu begehen, nachdem diese häufig mit Kies und Split ausgeführt seien und sich die Rollatoren dort festfahren.
Bürgermeister Neher bedankt sich für diese Anregung und sichert eine Besichtigung vor Ort zu.
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6.2. Spielplatz im Bereich der Grundschule Illerberg;
weitere Sperrung;
Anfrage von Herrn Prestele
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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18.06.2020
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ö
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6.2 |
Diskussionsverlauf
Herr Prestele informiert die Anwesenden, dass der Spielplatz bei der Grundschule Illerberg viel Lob bekommen habe, allerdings immer noch gesperrt sei.
Er bittet um konkrete Auskunft, warum der Spielplatz noch nicht geöffnet sei.
Herr Söhner führt aus, dass die mit dem Aufbau des gegenständlichen Spiel- und Klettergerätes beauftragte Firma dieses zu hoch montiert habe, so dass es momentan noch ein Problem mit dem Fallschutz gebe.
In den Sommerferien werde die Firma das Gerät entsprechend ummontieren, so dass dann der Spielplatz komplett geöffnet werden kann.
Datenstand vom 30.06.2020 12:25 Uhr