Datum: 05.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Städtische Vereinsförderrichtlinien;
Erneuerung Ballfangnetz auf dem Gelände des Spiel- und Sportvereins Illerberg/Thal 1948 e.V.;
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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Beschließend
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1 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 31.08.2020 beantragte der Spiel- und Sportvereins Illerberg/Thal 1948 e.V.
die Gewährung eines städtischen Investitionskostenzuschusses für den Austausch
des 35 Jahre alten und dringend erneuerungsbedürftigen Ballfangnetzes auf dem
Vereinsgelände.
Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme wurde das Ballfangnetz bereits neu beschafft
und eingebaut.
Die Maßnahmenkosten belaufen sich auf insgesamt rd. 8.000,00 €.
Nach Ziff. 6 der geltenden Vereinsförderrichtlinien der Stadt Vöhringen handelt es sich
hierbei um eine Maßnahme, für die die Stadt Vöhringen grundsätzlich einen Zuschuss
in Höhe von 10 % der zuschussfähigen, tatsächlich angefallenen Kosten gewährt.
Nach Ziff. 6.2 der Anspruchsgrundlagen steht jeder Investitionskostenzuschuss
grundsätzlich unter der Bedingung, dass sich der Dachverband an der Maßnahme
beteiligt. Wie der Verein uns mitteilte, beteiligt sich der BLLSV in diesen Fälle nur ab
einer Gesamthöhe der Maßnahmenkosten über 10.000,00 Euro.
Für die Gewährung des Zuschusses bei der Stadt Vöhringen ist jedoch ausschließlich die grundsätzliche Bereitschaft des Dachverbandes über eine Beteiligung – unabhängig der Maßnahmenhöhe – entscheidend.
Nachdem sämtliche Auszahlungen einer vorherigen Einplanung im städtischen Haushalt
bedingen, stehen im laufenden Haushaltsjahr keine entsprechende Mittel zur Verfügung.
Es bedarf deshalb einer Einplanung in den Haushalt 2021.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen gewährt nach Ziffer 6 der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Vöhringen
einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 10 % der zuschussfähigen, tatsächlich
angefallenen Kosten in Höhe von rund 800,00 € für die dringend notwendige Erneuerung
des Ballfangnetzes auf dem Gelände des Spiel- und Sportvereins Illerberg/Thal 1948 e.V..
Die Mittel sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.
Diskussionsverlauf
Frau Thalhofer-Preußner führt ergänzend zur Sachdarstellung aus, dass das vorhandene Ballfangnetz aufgrund der maroden Beschaffenheit bei schlechten Witterungsverhältnissen umgestürzt sei. Aufgrund der städtischen Vereinsförderrichtlinien sei die fest mit Boden verbundene Anlage als Investitionskostenzuschuss mit einem Zuschuss in Höhe von 10 % der Maßnahme zu beurteilen. Die notwendigen Mittel in Höhe von 787,23 € sind demnach im Haushalt 2021 einzuplanen.
Die Nachfrage aus dem Gremium, ob mit dem Spiel- und Sportverein Illerberg/Thal 1948 e.V. bereits Rücksprache über die Gewährung des Zuschusses im nächsten Jahr gehalten worden sei, bestätigt Frau Thalhofer-Preußner.
Beschluss
Die Stadt Vöhringen gewährt nach Ziffer 6 der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Vöhringen einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 10 % der zuschussfähigen, tatsächlich angefallenen Kosten in Höhe von rund 800,00 € für die dringend notwendige Erneuerung des Ballfangnetzes auf dem Gelände des Spiel- und Sportvereins Illerberg/Thal 1948 e.V..
Die Mittel sind im Haushalt 2021 bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. ÖPNV;
Installation dynamischer Fahrgastinformationssysteme an Bushaltestellen;
Modifizierung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 10. September 2020 schlug der Verkehrsverbund DING in Absprache mit dem Landkreis Neu-Ulm vor, weitere DFI-Light-Anzeiger im Stadtgebiet aufzustellen.
Die darin getroffene Haltestellenauswahl orientiert sich im Wesentlichen an der Untergrenze von mindestens 100 Ein-/Aussteigern pro Tag.
Zu den bereits gemeldeten Haltestellen für den Bereich der Stadt Vöhringen (siehe HAB 28.05.2020) wurden insgesamt 4 weitere Haltestellen vorgeschlagen:
in Vöhringen: Ulmer Straße und Am kurzen Bach
in Illerzell: Gymnasium I und Heustraße.
In der HA-Sitzung vom 28.05.2020 legte sich das Gremium auf die Ausstattung der bis dato ausgewählten Haltepunkte mit den größeren, sogenannten DFI-TFT-Anzeigern (42-46 Zoll) fest. Diese Ausführung benötigt zwingend einen Stromanschluss, der gesondert eingerichtet werden muss und daher zusätzliche Kosten je Haltestelle verursacht.
Im Laufe der Projektphase wurde nun seitens der DING vorgeschlagen, dass 32-Zoll-DFI-Light-Anzeiger (also wesentlich größer, als bisher zur Auswahl gestellt) beschafft werden, wodurch der Größenunterschied zu den DFI-TFTs nicht mehr ganz so groß ist.
Die Stadt Vöhringen wurde nun gebeten, die Sachlage erneut zu prüfen und eine eventuelle Erhöhung der Anzahl sowie Varianten-Festlegung der Anzeigetafeln zeitnah mitzuteilen.
In der Anlage werden der bisherige Status Quo und die neue Offerte der DING gegenübergestellt.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen spricht sich bezüglich der Ausstattung der Haltestellen im Stadtgebiet Vöhringen mit sog. Dynamischen Fahrgastinformationssystemen dafür aus, bei der bereits mit Beschluss des Haupt- und Umweltausschusses vom 18.05.2020 festgelegten Anzahl von Haltepunkten zu verbleiben.
Lediglich bei der Art der technischen Ausführung soll, mit Ausnahme der großen DFI-TFT-Variante für den Haltepunkt „Bahnhof Vöhringen“, durchgängig die neu angebotenen, etwas kleineren, 32-Zoll-DFI-Light-Varianten zum Einsatz kommen.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher führt aus, dass über die Ausstattung mit Fahrgastinformationssystemen ausführlich beraten und die Anmeldung hierzu eingereicht worden ist. Die neu angebotene Variante stelle eine gelungene Lösung dar. Ebenso können durch die Ausstattung mittels eines Solarstrompaneels auch Stromkosten eingespart werden.
Frau Thalhofer-Preußner ergänzt, dass in der Zwischenzeit der Verkehrsverbund DING anhand der Ein- und Ausstiegszahlen weitere Haltestellen für eine Ausstattung mit dynamischen Fahrgastinformationssystemen vorgeschlagen hat und mittlerweile auch eine neue, größere DFI-Light Variante angeboten werden kann.
Im Gremium wird einerseits die Meinung vertreten weitere Haltestellen auszustatten, um die Akzeptanz des Öffentlichen Personennahverkehrs zu festigen und ein Umdenken in der Mobilität zu erreichen, andererseits jedoch auch diskutiert, die bisherige Anzahl an Haltestellen auszustatten und eine Erprobung abzuwarten. Weiterhin wird vorgebracht, sich über alternative Angebote zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV Gedanken zu machen.
Die Frage aus dem Gremium, wie lange eine Förderung der Beschaffung von dynamischen Fahrgastinformationssystemen gewährt wird, kann mangels Informationen nicht beantwortet werden.
Ein weiterer Vorschlag eines Gremiumsmitglieds lautet, anstatt der Ausstattung der bisher beschlossenen Haltestellen mit den nun größeren DFI-Light Anzeigen, mehr Haltestellen mit den kleineren Varianten auszustatten.
Herr Brocke stellt den Antrag über den erweiterten Beschlussvorschlag abzustimmen:
Die vom Verkehrsverbund DING vorgeschlagenen zusätzlichen Displays (Haltestelle Ulmer Straße – 2 Stück, Haltestelle Am kurzen Bach – 2 Stück, Haltestelle Gymnasium – 1 Stück und Haltestelle Heustraße – 2 Stück), wie in der Sitzungsvorlage dargestellt, sollen mit aufgenommen werden.
Zur Begründung wird ausgeführt, dass der ÖPNV dadurch komfortabler gemacht werden soll und auch Bürger, die nicht täglich den Nahverkehr nutzen, an diesen herangeführt werden.
Abstimmung: 4 : 9 Antrag abgelehnt.
Infolgedessen wird über den eingebrachten Verwaltungsvorschlag abgestimmt und ergeht folgender
Beschluss
Die Stadt Vöhringen spricht sich bezüglich der Ausstattung der Haltestellen im Stadtgebiet Vöhringen mit sog. Dynamischen Fahrgastinformationssystemen dafür aus, bei der bereits mit Beschluss des Haupt- und Umweltausschusses vom 18.05.2020 festgelegten Anzahl von Haltepunkten zu verbleiben.
Lediglich bei der Art der technischen Ausführung soll, mit Ausnahme der großen DFI-TFT-Variante für den Haltepunkt „Bahnhof Vöhringen“, durchgängig die neu angebotenen, etwas kleineren, 32-Zoll-DFI-Light-Varianten zum Einsatz kommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4
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3. Stadtjugendpflege Vöhringen;
Sachstandsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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Vorberatung
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3 |
Sachverhalt
Diskussionsverlauf
Frau Fateh stellt Ihren Sachstandsbericht vor, welcher als Anlage dem Protokoll nachstehend aufgeführt ist.
Nach Vorstellung der Tätigkeiten und Projekte im Jugendhaus bittet Frau Fateh aus aktuellem Anlass das Gremium darum, das Jugendhaus und die Belange der Jugendarbeit bei der künftigen Planung der neuen Rathaus-Mitte zu berücksichtigen.
Herr Bürgermeister Neher bedankt sich für die lebendige Jugendarbeit und bei den Mitarbeitern der Stadtjugendpflege, wie sie das Jugendhaus mit Leben füllen.
Insofern müsse man sich frühzeitig mit der Fortsetzung der Jugendarbeit, welche weiterhin zentral in Vöhringen stattfinden solle, befassen.
Das Gremium schließt sich dem Dank an den Sachvortrag an, insbesondere aber auch der in Vöhringen betriebenen und gelungenen Jugendarbeit.
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4. Kommunale Jugendpolitik;
Benennung der Jugendbeauftragten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Der Landkreis Neu-Ulm möchte auch in dieser Legislaturperiode in Kooperation mit dem Kreisjugendring die Kommunale Jugendarbeit beratend und unterstützend begleiten und ein Netzwerk aufbauen, welches zu wichtigen Themen einen internen Austausch ermöglicht.
Er wäre deshalb dankbar, wenn sich jede Kommune hierbei aktiv mit einbringen würde und durch Ansprechpartner aus dem Stadt-/Gemeinderat dieses Netzwerk weiter ausbaut.
Wünschenswert wären ein bis vier Beauftragte.
Aufgaben der Jugendbeauftragten sind
- Kontakt der Gemeinde zu Vertretern der Kinder- und Jugendarbeit
- Koordination der Zusammenarbeit mit Personen, Gruppen und Initiativen, die für Kinder und Jugendliche tätig sind
- Einbringung der Belange von Kinder und Jugendliche in den Stadtrat
- Ansprechpartner für die Belange der jungen Menschen
- Entwicklung, Forderung und Unterstützung einer ausgebauten Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit
Diskussionsverlauf
Frau Laible teilt mit, dass der Landkreis Neu-Ulm auch in dieser Legislaturperiode in Kooperation mit dem Kreisjugendring die Kommunale Jugendarbeit beratend und unterstützend begleiten und ein Netzwerk aus Jugendbeauftragten aufbauen möchte. Diese sollen explizit Vertreter aus den kommunalen Gremien sein.
Herr Bürgermeister Neher bekräftigt die Sinnhaftigkeit einer solchen Einrichtung, nachdem der Kreisjugendring im Landkreis gut etabliert ist. Insofern bietet ein solches Netzwerk eine gute Möglichkeit sich über Belange Jugendlicher auszutauschen.
Aus dem Gremium werden Herr Victor Kern, Herr Sascha Hinterkopf und Herr Sascha Frick zur Abstimmung vorgeschlagen.
Beschluss
Als Jugendbeauftragte für die Stadt Vöhringen werden folgende Personen benannt:
Sascha Frick, Sascha Hinterkopf und Victor Kern
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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5 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
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6. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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05.10.2020
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ö
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6 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
Datenstand vom 04.11.2020 16:01 Uhr