Datum: 10.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturzentrum
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge und Bauvoranfragen
1.1 Anbau Terrassenüberdachung an bestehendes Einfamilienwohnhaus; Bauort: „Richard-Wagner-Straße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1078/33)
1.2 Balkonüberdachung mit Seitenverglasung; Bauort: „Fuchsstraße 11“ in Vöhringen (Flur-Nr. 446/8)
1.3 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen und Garagen; Bauort: „Bussardweg 7“ in Vöhringen (Flur-Nr. 455/4)
1.4 Ersatzneubau Caritas-Centrum Vöhringen (Pflegeheim); hier: Tektur (u.a. Umplanung KG, Änderung Gebäudehöhe, Entfall Staffelgeschoss Gebäudeteil A 3, Planoptimierung Brandschutz, Planoptimierungen allgemein, Überarbeitung Freianlagenplanung); Bauort: „Sperberweg 4“ in Vöhringen (Flur-Nrn. 441 und 439/1)
1.5 Neubau von einem Mehrfamilienhaus sowie Abbruch bestehender Schuppen; Bauort: „Frühlingstraße 15b“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1133)
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Ilerberg" - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Vorberatung
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Solarpark Vorderer Hart Illerberg"; - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Vorberatung
4 Verschiedenes
5 Anträge und Anfragen
5.1 Basketballfeld im Karl-Eychmüller-Sportpark; defekter Korb; Anfrage von Herrn Kern
5.2 Neu errichtete Fahrradabstellplätze im Bereich des Bahnhofs Vöhringen; erschwerte Benutzung durch Wildkrautbewuchs; Anfrage von Herrn Kern

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1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö 1
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1.1. Anbau Terrassenüberdachung an bestehendes Einfamilienwohnhaus; Bauort: „Richard-Wagner-Straße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1078/33)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Beschließend 1.1

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Balkonüberdachung mit Seitenverglasung; Bauort: „Fuchsstraße 11“ in Vöhringen (Flur-Nr. 446/8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Beschließend 1.2

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.3. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen und Garagen; Bauort: „Bussardweg 7“ in Vöhringen (Flur-Nr. 455/4)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Beschließend 1.3

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange durchgreifend nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wohngebiet zwischen Fischer- und Falkenstraße“ wird zugestimmt.
Die Stadt Vöhringen geht davon aus, dass das Vorhaben die Grundzüge der Planung nicht berührt.
Auf dem Baugrundstück ist ein ausreichend großer Kinderspielplatz anzulegen und dauerhaft zu unterhalten.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.4. Ersatzneubau Caritas-Centrum Vöhringen (Pflegeheim); hier: Tektur (u.a. Umplanung KG, Änderung Gebäudehöhe, Entfall Staffelgeschoss Gebäudeteil A 3, Planoptimierung Brandschutz, Planoptimierungen allgemein, Überarbeitung Freianlagenplanung); Bauort: „Sperberweg 4“ in Vöhringen (Flur-Nrn. 441 und 439/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Beschließend 1.4

Beschluss

„Gegen den geplanten Ersatzneubau des Caritas-Centrums Vöhringen in Form der Tektur, der keine von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.5. Neubau von einem Mehrfamilienhaus sowie Abbruch bestehender Schuppen; Bauort: „Frühlingstraße 15b“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1133)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Beschließend 1.5

Beschluss

„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Mehrfamilienhaus samt Stellplätzen wird mit der Maßgabe erteilt, dass sämtliche Stellplätze einen sickerfähigen Belag erhalten. Damit soll eine übermäßige Versiegelung des Baugrundstücks vermieden werden.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Ilerberg" - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Vorberatung 2
Stadtrat Stadtratssitzung 25.11.2021 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Die Stadt Vöhringen möchte den Ausbau der erneuerbaren Energien im Stadtgebiet begünstigen. Dafür soll auf einer Fläche nördlich des Stadtteils Illerberg von knapp 3 ha die Voraussetzung geschaffen werden, um einen Solarpark zu errichten. Zu diesem Zweck soll der gegenständliche Bebauungsplan sowie die dafür nötige Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt werden. Das Plangebiet wird weitgehend als „Sonderbaufläche für Freiflächen-Solaranlagen“ definiert. Zur offenen Landschaft nach Nordwesten und Südosten sowie zur südwestlich angrenzenden Bahnlinie Senden-Weißenhorn wird eine Eingrünung von 7 m Breite mit Bepflanzungsauflagen dargestellt, zur nordöstlich angrenzenden Waldfläche eine Eingrünung variabler Breite zwischen ca. 10,50 m und ca. 14 m, welche wie der 7-m-Streifen im Nordwesten als Ausgleichsfläche dient. Die Erschließung erfolgt von Südosten über eine bestehende Verkehrsfläche. Die Lage des Plangebietes und der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung sind untenstehend abgebildet. Maßgeblich sind die jeweiligen Planzeichnungen.

Abbildung 1: Übersichtslageplan der gegenständlichen 
Flächennutzungsplanänderung, unmaßstäblich

Abbildung 2: Geltungsbereich der gegenständlichen 
Flächennutzungsplanänderung, unmaßstäblich

Empfehlung

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen beschließt die Aufstellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“. Die Änderung umfasst das Grundstück mit der Fl. Nr. 1169, Gemarkung Illerberg, und weist eine Größe von ca. 2,86 ha auf. 
Die Fläche im Plangebiet wird größtenteils als Sonderbaufläche für Freiflächensolaranlagen, teilweise als Ausgleichsflächen sowie sonstige Grünflächen dargestellt. 

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen nimmt den Vorentwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“ vom 25.11.2021 zur Kenntnis. Nach eingehender Beratung wird diesem Vorentwurf zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Neher begrüßt zu diesem sowie zu dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt Herrn Haag vom Büro abtplan, Kaufbeuren.

Herr Haag erläutert anschließend sowohl die angedachte Flächennutzungsplanänderung wie den angestrebten Bebauungsplan und verweist dabei auch darauf, dass sich aus den Rückmeldungen der Behörden und Träger öffentlicher Belange im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung noch Modifizierungen bzw. Ergänzungen insbesondere bezüglich des ökologischen Ausgleichs ergeben können und sich beispielsweise auch zeigen könnte, dass ein Blendgutachten als erforderlich angesehen wird. 

Beschluss

„Der Stadtrat der Stadt Vöhringen beschließt die Aufstellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“. Die Änderung umfasst das Grundstück mit der Fl. Nr. 1169, Gemarkung Illerberg, und weist eine Größe von ca. 2,86 ha auf. 
Die Fläche im Plangebiet wird größtenteils als Sonderbaufläche für Freiflächensolaranlagen, teilweise als Ausgleichsflächen sowie sonstige Grünflächen dargestellt. 

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen nimmt den Vorentwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vöhringen im Bereich „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“ vom 25.11.2021 zur Kenntnis. Nach eingehender Beratung wird diesem Vorentwurf zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Solarpark Vorderer Hart Illerberg"; - Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB; Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö Vorberatung 3
Stadtrat Stadtratssitzung 25.11.2021 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Die Stadt Vöhringen möchte den Ausbau der erneuerbaren Energien im Stadtgebiet begünstigen. Dafür soll auf einer Fläche nördlich des Stadtteils Illerberg von knapp 3 ha die Voraussetzung geschaffen werden, um einen Solarpark zu errichten. Zu diesem Zweck soll der gegenständliche Bebauungsplan sowie die dafür nötige Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt werden. Das Plangebiet wird weitgehend als „Sondergebiet Solar“ definiert. Zur offenen Landschaft im Nordwesten und Südosten sowie zur südwestlich angrenzenden Bahnlinie Senden-Weißenhorn wird eine Eingrünung von 7 m Breite mit Bepflanzungsauflagen festgesetzt, zur nordöstlich angrenzenden Waldfläche eine Eingrünung variabler Breite zwischen ca. 10,50 m und ca. 14 m, welche wie der 7-m-Streifen im Nordwesten als Ausgleichsfläche dient. Die Erschließung erfolgt von Südosten über bestehende Verkehrsfläche. Die Lage des Plangebietes und der Geltungsbereich des Bebauungsplanes sind untenstehend abgebildet. Maßgeblich sind die jeweiligen Planzeichnungen.


Abbildung 1: Übersichtslageplan des gegenständlichen 
Bebauungsplanes, unmaßstäblich


Abbildung 2: Geltungsbereich des gegenständlichen 
Bebauungsplanes, unmaßstäblich

Empfehlung

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“. Der Bebauungsplan umfasst die Grundstücke bzw. Teilflächen der Grundstücke mit den Fl. Nrn. 1169 und 2337 (TF, Verkehrsfläche), Gemarkung Illerberg. Er weist eine Größe von ca. 2,93 ha auf. Die Flächen im Plangebiet werden größtenteils als „Sondergebiet Solar“ festgesetzt, teilweise als Ausgleichsflächen sowie sonstige Grünflächen.

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“ vom 25.11.2021 zur Kenntnis. Nach eingehender Beratung wird diesem Vorentwurf zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen.

Beschluss

„Der Stadtrat der Stadt Vöhringen beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“. Der Bebauungsplan umfasst die Grundstücke bzw. Teilflächen der Grundstücke mit den Fl. Nrn. 1169 und 2337 (TF, Verkehrsfläche), Gemarkung Illerberg. Er weist eine Größe von ca. 2,93 ha auf. Die Flächen im Plangebiet werden größtenteils als „Sondergebiet Solar“ festgesetzt, teilweise als Ausgleichsflächen sowie sonstige Grünflächen.

Der Stadtrat der Stadt Vöhringen nimmt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Vorderer Hart Illerberg“ vom 25.11.2021 zur Kenntnis. Nach eingehender Beratung wird diesem Vorentwurf zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zu veranlassen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö 4

Diskussionsverlauf

Keine Wortmeldung

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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Basketballfeld im Karl-Eychmüller-Sportpark; defekter Korb; Anfrage von Herrn Kern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö 5.1

Diskussionsverlauf

Herr Kern berichtet, dass ein Korb des Basketballfeldes im Sportpark kaputt sei, weswegen eine Bespielung nicht mehr möglich sei und bittet um einen Ersatz.

Bürgermeister Neher bedankt sich für die Information und sichert einen Austausch zu.

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5.2. Neu errichtete Fahrradabstellplätze im Bereich des Bahnhofs Vöhringen; erschwerte Benutzung durch Wildkrautbewuchs; Anfrage von Herrn Kern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 10.11.2021 ö 5.2

Diskussionsverlauf

Herr Kern informiert, dass die im Bereich des Bahnhof Vöhringen neu geschaffenen Abstellplätze für Fahrräder in ihrer Nutzbarkeit durch wuchernde Wildkräuter eingeschränkt seien und bittet um Abhilfe.

Bürgermeister Neher bedankt sich für die Information und sichert eine Behebung zu.

Datenstand vom 02.12.2021 09:24 Uhr