Datum: 07.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturzentrum
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Bauanträge und Bauvoranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
|
1 |
Diskussionsverlauf
Herr Thalhofer führt vor der Vorstellung des ersten Baugesuchs aus, die Verwaltung möge bitte künftig den im Vorfeld der Bauausschusssitzung zur Verfügung gestellten Unterlagen zu den einzelnen Bauanträgen und Bauvoranfragen insbesondere auch Höhenschnitte beifügen, damit den Gremiumsmitgliedern in Vorbereitung der Sitzung eine noch bessere Einschätzung der einzelnen Baugesuche möglich ist. Er verweist hierzu auf mehrere Leserbriefe im Zusammenhang mit der Erteilung des städtebaulichen Einvernehmens durch den Bau- und Verkehrsausschuss Vöhringen vor kurzer Zeit.
Herr Söhner entgegnet, dass den Bauanträgen entsprechende Pläne nur sehr selten beigefügt sind; Bürgermeister Neher sagt zu, grundsätzlich die weiter vorhandenen Pläne künftig ebenfalls zuzuleiten.
zum Seitenanfang
1.1. Neubau einer Lagerhalle im EG und Zwischengeschoss, Büroräume im 1. OG und einer Geschäftsführerwohnung;
hier: Nachtragsplanung: u.a. Freiflächengestaltungsplan sowie ein Schreiben hinsichtlich schalltechnischer Anforderungen;
Bauort: „Carl-Benz-Straße 2b“ in Vöhringen (Flur-Nr. 630/23)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.1 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben samt vorgesehener Gestaltung der Freiflächen, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Vöhringen Nord“ samt Änderungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.2. Tekturplanung zum Wohn- und Geschäftshaus - Vergrößerung des Balkons der Wohnung 5, Umwandlung der Büros 1. OG Ostseite zu einer Wohnung, Umwandlung der Gewerbefläche im EG, Überdachung von 2 Stellplätzen und des Mülltonnenplatzes;
Bauort: „Illerberger Straße 35“ in Vöhringen (Flur-Nr. 891/4)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.2 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.3. Bauvoranfrage für den Neubau eines Austragshaus mit Doppelgarage;
Bauort: „Riedhofstraße 36a“ in Thal (Flur-Nr. 355)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.3 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für den Neubau eines Austragshauses mit Doppelgarage wird dem Grunde nach in Aussicht gestellt.
Auch aus städtebaulichen Gründen sollte entlang der Riedhofstraße eine Bepflanzung mit Einzelbäumen erfolgen.
Ein Anschluss des Vorhabens an die Wasserversorgung sowie Abwasserentsorgung der Stadt Vöhringen ist nicht möglich.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.4. Abbruch eines landwirtschaftlichen Gebäudes und Neubau einer Maschinenhalle;
Bauort: „Riedhofstraße 7“ in Thal (Flur-Nr. 49/4)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.4 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.5. Nutzungsänderung einer bestehenden Gartenlaube zum Friseursalon;
Bauort: „Witzighauser Straße 24“ in Illerberg (Flur-Nr. 60/2)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.5 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende planungsrechtliche Gründe nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.6. Neubau von zwei Lagerhallen und einer Betriebsinhaberwohnung;
Bauort: „Carl-Benz-Straße 16“ in Vöhringen (Flur-Nr. 630/14)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.6 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Der beantragten und begründeten Ausnahme von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Vöhringen Nord“ samt Änderungen wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3
zum Seitenanfang
1.7. Dachausbau, Errichten einer Dachgaube und Balkonerweiterung einer bestehenden Doppelhaushälfte mit 2 Wohneinheiten;
Bauort: „Beim Kreuz 18‘“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1143/22)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.7 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.8. Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports;
Bauort: „Adlerstraße 11“ in Vöhringen (Flur-Nr. 421)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
1.8 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Auflassung des Bahnübergangs an der Carl-Benz-Straße;
Festlegung der Ersatzmaßnahmen;
Vorberatung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Vorberatung
|
2 |
|
Stadtrat
|
Stadtratssitzung
|
28.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
3 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 23.09.2021 wurde erstmalig über das Vorhaben der Deutschen Bahn, eine zukünftige Auflassung des Bahnübergangs an der Carl-Benz-Straße, informiert.
Der Übergang ist sehr in die Jahre gekommen und verfügt über eine veraltete Technik.
Eine kürzlich stattgefundene Reparatur des Bahnübergangs konnte nur mit erheblichem Aufwand durchgeführt werden und der Erfolg war bis zuletzt offen, da die benötigten Ersatzteile nahezu nicht mehr verfügbar sind.
Aufgrund des hohen Alters, der veralteten Technik und auch der rechtlichen Problematik nicht mehr einhaltbarer Richtlinien steht bei der Deutschen Bahn AG aktuell im Raum, den Übergang schließen zu lassen.
Experten der Deutschen Bahn AG rechnen im Falle eines Neubaus mit einer Planungs- und Bauzeit von 7 bis 10 Jahren und Kosten in Höhe von 1,5 bis 2 Mio. Euro.
Aufgrund der hohen Kosten wurde in der Sitzung vom 23.09.2021 deshalb von einem Neubau abgesehen und eine Schließung mit den passenden Ersatzmaßnahmen bevorzugt.
Nach aktuellen Gesprächen mit der Bahn würden diese die Auflassung nun gerne projektieren. Hierfür ist u. a. auch ein Planfeststellungsverfahren notwendig.
Um der Bahn die Freigabe für dieses Verfahren erteilen zu können, ist es nach Ansicht der Stadtverwaltung allerdings vorab notwendig, die Ersatzmaßnahmen zu bestimmen und hierfür die Kostenübernahme der Bahn bestätigt zu bekommen.
Folgende Maßnahmen wurden deshalb erörtert:
- Errichtung von Wanderparkplätzen auf dem Flurstück 642, östlich und westlich des Grundstücks
- Entsiegelung des bestehenden Übergangs und Anlegung einer Pflanzfläche
- Ausreichende Beschilderung zu den Ersatzparkplätzen für Spaziergänger
- Aufstellen von Schildern mit möglichen Spazierwegen
Eine nähere Vorstellung erfolgt in der Sitzung. Gerne können noch weitere Anregungen zu den vorgestellten Maßnahmen diskutiert und mit aufgenommen werden.
Empfehlung
Die vorgestellten Ersatzmaßnahmen aus der Sitzung vom 28.04.2022 werden gebilligt und werden zur weiteren Bearbeitung an die Bahn weitergeleitet.
Diskussionsverlauf
Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Söhner insbesondere auch zu den möglichen Ersatzmaßnahmen für die Auflassung des Bahnübergangs entwickelt sich eine kurze Aussprache in der deutlich wird, dass eine künftige Schließung des Bahnübergangs grundsätzlich in Ordnung wäre und dass die angedachten Wanderparkplätze sowie Rundwege für Spaziergänger positiv gesehen werden. Allerdings wird darum gebeten, mit der vorgesehenen Beschilderung keine Besucher in ökologisch sensible Bereiche zu lenken.
Ein Gremiumsmitglied könnte sich vorstellen, auf der Südostseite des Recyclinghofes ebenfalls das Parken zuzulassen und bittet, die angedachten Parkplätze und Rundwege vorab mit der Landwirtschaft zu besprechen.
Grundsätzlich erscheint es denkbar, die Ersatzmaßnahmen zeitnah, d. h. auch bereits vor der Schließung des Bahnübergangs an der Carl-Benz-Straße, umzusetzen.
Beschluss
„Die vorgestellten Ersatzmaßnahmen aus der Sitzung vom 28.04.2022 werden gebilligt und werden zur weiteren Bearbeitung an die Bahn weitergeleitet.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Kulturzentrum "Wolfgang-Eychmüller-Haus";
Dachsanierung über dem Saal;
Spenglerarbeiten;
Auftragsvergabe
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
3 |
Sachverhalt
Ende letzten Jahres wurde von den Haustechnikern des Kulturzentrums „Wolfgang-Eychmüller-Haus“ entdeckt, dass die Titanzink-Blechdach-Eindeckung über dem Saal im Laufe der Zeit durch Korrosion Löcher bekommen hat und dringend erneuert werden muss. Derzeit sind Teilbereiche mit einer Folie provisorisch abgedeckt.
Aus diesem Grund ist es unumgänglich, die Blecheindeckung komplett erneuern zu lassen.
Der Stadt wurde angeraten, als neue Blecheindeckung ein Edelstahlblech zu verwenden.
Für die notwendigen Dachsanierungsarbeiten hat die Stadtverwaltung einen Fachmann für Edelstahlblechdächer und das Architekturbüro Beier, Vöhringen, in die Planungen eingebunden. Die beiden Beteiligten haben auch die Ausschreibungsunterlagen in einem Leistungsverzeichnis zusammengestellt.
Mit Hilfe dieser Unterlagen hat die Stadtverwaltung ein beschränktes Ausschreibungsverfahren nach der Vergabegrundlage der VOB, über die e-Vergabe Plattform, durchgeführt.
Vier Fachfirmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
Zu der Submission, am 08.03.2022, haben zwei der aufgeforderten Fachfirmen ein Angebot abgegeben.
Die Angebote wurden vom Architekturbüro Beier geprüft und gewertet.
Das Ergebnis stellt sich wie folgt dar:
Fa. Franz Rafensteiner, Schnürpflingen: ca. 81.000,-- €
Fa. Schrapp & Salzgeber, Illertissen: ca. 101.000,-- €
Günstigste Bieterin ist demnach die Fa. Franz Rafensteiner aus 89194 Schnürpflingen.
Die Angebotssumme liegt etwas über der Kostenschätzung des Architekturbüros Beier, Vöhringen, was den aktuell sehr stark steigenden Preissteigerungen im Baugewebe geschuldet ist.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist der Auftrag für die Erneuerung der Blechdach-Eindeckung über dem Saal des Kulturzentrums an die günstigste Bieterin, die Fa. Franz Rafensteiner, Schnürpflingen, zu vergeben.
Die Fa. Franz Rafensteiner ist dem Architekturbüro Beier seit Jahren als zuverlässige und kompetente Fachfirma bekannt. Die Firma hat in der Vergangenheit schon verschiedene Projekte für das Architekturbüro Beier ausgeführt.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 81.000,-- € werden bewilligt und sind der Haushaltsstelle 76210.9450 zu entnehmen.
Die Ausführung der Arbeiten ist im späten Frühjahr 2022 vorgesehen.
Empfehlung
Der Auftrag für die Erneuerung der Blechdach-Eindeckung über dem Dach des Saales des Kulturzentrums wird an die Firma Franz Rafensteiner, 89194 Schnürpflingen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 24.03.2022 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 81.000,-- € sind unter der Haushaltsstelle 76210.9450 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Erneuerung der Blechdach-Eindeckung über dem Dach des Saales des Kulturzentrums wird an die Firma Franz Rafensteiner, 89194 Schnürpflingen, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 24.03.2022 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. brutto 81.000,-- € sind unter der Haushaltsstelle 76210.9450 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Straßenbeleuchtung;
Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Neubaugebiet "Kranichstraße";
Auftragsvergabe
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
Beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Für das Neubaugebiet „Kranichstraße-BA-I“ muss die bestehende Straßenbeleuchtung erweitert werden.
Die Stadtverwaltung hat aus diesem Grund bei der LEW Verteilnetz GmbH eine Planung und die Ausarbeitung eines Angebotes in Auftrag gegeben.
In der Zwischenzeit wurde sowohl die Planung als auch das Angebot der Stadt vorgelegt.
Die Planung der neuen Straßenbeleuchtung kann dem beiliegenden Plan entnommen werden.
Zur Ausführung sollen folgende Straßenleuchten kommen:
3 Stahlrohrmasten, 8 m Lichtpunkthöhe, Kofferleuchte
7 Stahlrohrmasten, 7 m Lichtpunkthöhe, Kofferleuchte
4 Stahlrohrmasten, 6 m Lichtpunkthöhe, Kofferleuchte
8 Stahlrohrmasten, 4,5 m Lichtpunkthöhe, dekorative Leuchte
Das Angebot der LEW über die Lieferung und der Verlegung der notwendigen Straßenbeleuchtungskabel und der Masten und Leuchten weist Kosten in Höhe von brutto ca. 102.000,-- € aus.
Die Stadtverwaltung schlägt vor, den Auftrag über die notwendige Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Kranichstraße-BA-I“, zu den Bedingungen des Angebotes vom 11.03.2022, an die LEW Verteilnetz GmbH, zu vergeben.
Die erforderlichen Mittel sind der Haushaltsstelle 67010.9860 zu entnehmen.
Empfehlung
Der Auftrag über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Kranichstraße-BA-I“ wird zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 11.03.2022, an die LEW Verteilnetz GmbH, 86136 Augsburg, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto ca. 102.000,-- € werden der Haushaltsstelle 67010.9860 entnommen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher bedankt sich für die Anregung eines Gremiumsmitglieds, die nordöstlichste im Straßenbeleuchtungsprojektplan der LVN vom 27.01.2022 vorgesehene Leuchte etwas nach Osten zu versetzen, um damit eine bessere Ausleuchtung der Straßeneinmündung zu erreichen (Anmerkung der Verwaltung: Kranichstraße/östliche Einmündung des Eisvogelweges (Projektname) in die Kranichstraße).
Beschluss
„Der Auftrag über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Kranichstraße-BA-I“ wird zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 11.03.2022, an die LEW Verteilnetz GmbH, 86136 Augsburg, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto ca. 102.000,-- € werden der Haushaltsstelle 67010.9860 entnommen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Verschiedenes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
|
5 |
Diskussionsverlauf
zum Seitenanfang
6. Anträge und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
07.04.2022
|
ö
|
|
6 |
Diskussionsverlauf
Datenstand vom 12.05.2022 12:12 Uhr