Datum: 04.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:52 Uhr bis 19:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Information zu personellen Veränderungen in der Stadtjugendpflege
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die Stadtjugendpflege bestand bisher aus einer Vollzeitkraft mit 39 Stunden sowie zwei Teilzeitkräften mit je 23,5 Stunden in der 3-Tage-Woche.
Nachdem eine Teilzeitkraft die Einrichtung auf eigenen Wunsch verlässt, stockt die zweite Teilzeitkraft Ihre Arbeitszeit auf 39 Stunden in der 5-Tage-Woche (Vollzeit) auf.
Die dadurch fehlenden acht Stunden können nach Angaben der zwei Vollzeitkräfte kompensiert werden.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher verweist auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage, wonach die Stadtjugendpflegerin sich beruflich verändern möchte. Durch die weiteren Mitarbeiter der Stadtjugendpflege ist der Verwaltungsleitung eine Lösung zur Fortführung des Jugendhauses mit dem verbleibenden Personal unterbreitet worden.
Künftig wird demnach die Stadtjugendpflege durch die Aufstockung des Stundenumfanges von zwei Vollzeitmitarbeitern betreut.
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2. Kommunale Verkehrsüberwachung - Zustimmung zur Jahresrechnung 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung ergab für die Stadt Vöhringen einen Überschuss in Höhe von 4.911,89 € (2020: Defizit 7.263,00 €). Die Gebühreneinnahmen lagen bei 86.123,02 €. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt betrugen 81.211,13 €. Im Vermögenshaushalt sind keine Investitionskosten entstanden.
In Vöhringen beliefen sich die Fallzahlen im ruhenden Verkehr auf 1.315 (2020: 1.371) und im fließenden Verkehr mit mobiler Messung auf 1.440 (2020: 1.502). Dazu kommen noch 1.054 Fälle im fließenden Verkehr, die mit der teilstationären Anlage gemessen wurden.
Der Überwachungsumfang lag 2021 im ruhenden Verkehr bei 569,77 Std. (2020: 488,70 Std.) und im fließenden Verkehr bei Einsetzung mobiler Messgeräte bei 389,70 Std. (2020: 324,25 Std.) und bei der teilstationären Messanlage bei 44,81 Std. Dies entspricht insgesamt einem Überwachungsumfang von 1.004,28 Std. (2020: 812,95 Std.).
Der fallzahlenbezogene Kostenanteil der Stadt Vöhringen beträgt 44.472,13 € (Gesamt: 317.335,94 €), der Anteil an den stundeneinsatzbezogenen Personalkosten beläuft sich auf 36.800,75 € (Gesamt: 196.236,61 €).
Die KVÜ weißt in ihrer Jahresrechnung darauf hin, dass die in der Zweckvereinbarung zugrunde gelegten Sollstunden im ruhenden Verkehr in den Städten Illertissen, Vöhringen und Weißenhorn aufgrund von erheblichen Personalausfällen im Außendienst, Quarantänezeiten und eines Arbeitsunfalls wie auch im Jahr 2020 nicht vollständig erreicht werden konnten. Die Erfüllungsquote liegt zwischen 89 und 91%.
Im fließenden Verkehr konnte in allen Städten mit Ausnahme der Stadt Senden die vereinbarten Sollstunden nahezu vollständig erbracht werden. Die Erfüllungsquote liegt zwischen 94 und 101%.
Die Stadt Vöhringen empfiehlt, der Jahresrechnung 2021 zuzustimmen.
Empfehlung
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher begrüßt zum vorliegenden Tagesordnungspunkt Frau Matzner von der kommunalen Verkehrsüberwachung Illertissen.
Frau Matzner stellt die Jahresrechnung anhand der vorliegenden Unterlagen, getrennt nach ruhendem und fließendem Verkehr vor. Die Differenz der aufgezeigten Soll-Stunden begründe sich durch Krankheitszeiten und Personalausfälle. Zusätzlich ergeben mehr durchgeführte Messungen durch zusätzlichen Einsatz der angeschafften Semi-Station auch höhere Fallzahlen. Insofern sei ein Überschuss in Höhe von ca. 4000 € erzielt worden.
Bürgermeister Neher bedankt sich für die Vorstellung, betont jedoch, dass vielmehr die Sicherheit im Vordergrund stehe und der erzielte Überschuss nur sekundär zu betrachten sei.
Im Zuge einer sich anschließenden Aussprache werden Einzelfragen von Gremiumsmitgliedern, insbesondere zu möglichen Ausfallzeiten aufgrund Beschädigung des Blitzanhängers beantwortet und ein häufigerer Standortwechsel diskutiert.
Seitens zweier Ratsmitglieder wird die Anschaffung eine Attrappe des Blitzanhängers empfohlen, um noch mehr Effekt in der Verkehrserziehung zu erzielen.
Bürgermeister Neher wird dies auch bei der konstituierenden Sitzung des neu gegründeten Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz anbringen.
Ein weiteres Ratsmitglied regt an, in einer Reihe von Pressemitteilungen im Illertisser Extra den Bürgern zu erläutern, was im Straßenverkehr zulässig sei. Dabei werden Beispiele wie Parken in Kreuzungsbereichen und an Grundstückseinfahrten angesprochen.
Bürgermeister Neher erläutert, dass dies nicht Aufgabe der Stadtverwaltung sei. Er nehme diese Anregung jedoch gerne auf und werde dies prüfen.
Weiterhin wird vorgeschlagen, die Telefonnummer der kommunalen Verkehrsüberwachung im Illertisser Extra zu veröffentlichen.
Im Anschluss ergeht folgender
Beschluss
Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung zur Jahresrechnung 2021 der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) im Abrechnungszeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021.
Die Abrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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3. Information über Gründung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 24.06.2021 sprach sich der Stadtrat für die Gründung eines Zweckverbandes zur Kommunalen Verkehrsüberwachung und die Beteiligung an diesem aus.
Dem Beitritt der Stadt Vöhringen als Verbandsmitglied zum neu zu gründenden Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz stimmte der Stadtrat in der Sitzung vom 27.01.2022 zu.
Weitere Verbandsmitglieder sind die Stadt Illertissen, die Stadt Senden, die Stadt Weißenhorn, die Gemeinde Elchingen, die Verwaltungsgemeinschaft Altenstadt für die Marktgemeinde Altenstadt, die Verwaltungsgemeinschaft Buch für die Marktgemeinde Buch und die Gemeinden Oberroth und Unterroth sowie die Verwaltungsgemeinschaft Pfaffenhofen für die Gemeinde Holzheim.
Nach Ausfertigung der Verbandssatzung und Abschluss des Genehmigungsverfahrens wurde der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz zum 25.06.2022 gegründet.
Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht stand der Beschluss des Stadtrates der Stadt Senden vom 21.06.2022, den Beitritt der Stadt Senden zum Zweckverband auszusetzen, der Gründung des Zweckverbands nicht entgegen. Das Genehmigungsverfahren war zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen.
Zudem wird im Beschluss der Stadt Senden die Zustimmung zur Verbandssatzung nicht revidiert.
Die Rechtsaufsichtsbehörde prüft derzeit noch den Beschlussauszug der Stadt Senden vom 21.06.2022. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass sich an der rechtlichen Situation etwas ändern wird.
Das Anliegen der Stadt Senden wird voraussichtlich bei der ersten Verbandsversammlung als Austrittsantrag geprüft werden.
Empfehlung
Der Stadtrat nimmt die Information zur Kenntnis.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher stellt dem Gremium zusammenfassend den aktuellen Sachstand bezüglich der Gründung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz vor.
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4. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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4 |
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4.1. Vöhringer See - Kiosk und Toilette;
Anfrage Herr Hinterkopf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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4.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Hinterkopf teilt mit, es seien mehrere Bürger an ihn herangetreten, wonach am Vöhringer See sowohl der Kiosk als auch die Toilettenanlagen häufig geschlossen wären.
Bürgermeister Neher teilt mit, dass bereits eine inhaltsgleiche Anfrage aus der Bürgerversammlung bearbeitet werde.
Weiterhin erkundigt sich Herr Hinterkopf, inwieweit am Vöhringer See ebenfalls ein Eisautomat aufgestellt werden könne.
Herr Bürgermeister Neher sieht hier einerseits die Stromversorgung als nicht gewährleistet an, als auch die bestehende Problematik durch Vandalismus. Wenn ein Antrag eines möglichen Betreibers eingehe, werde dieser selbstverständlich geprüft, analog der Anfrage in Illerberg/Thal.
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4.2. Krähennest im Maibaum Illerzell;
Anfrage Herr Brocke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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4.2 |
Diskussionsverlauf
Herr Brocke erkundigt sich bezüglich des Rabennestes im Maibaum in Illerzell. Aktuell sei kein Vogel mehr erkennbar. Er bitte insofern darum, zu prüfen, ob das Nest noch bewohnt sei und im Hinblick auf Dorffest Illerzell nach Möglichkeit den Baum abzubauen.
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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04.07.2022
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ö
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5 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
Datenstand vom 09.08.2022 15:18 Uhr