Datum: 13.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:41 Uhr bis 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Mitglied des Stadtrates Frau Maya Stelzner
Niederlegung des Stadtratsmandates
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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Vorberatung
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1 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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29.09.2022
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Frau Maya Stelzner hat Herrn Ersten Bürgermeister Neher mit E-Mail vom 28.07.2022 mitgeteilt, ihr Stadtratsmandat aufgrund eines Wegzugs nicht mehr ausüben zu können und beantragt die Entlassung aus dem Ehrenamt.
Das Vorliegen des Verlustes eines Amtes, wozu der Wegzug aus der Gemeinde zählt,
bedarf nach aus Gründen der Rechtssicherheit und -klarheit einer förmlichen und verbindlichen Feststellung durch den Stadtrat (vgl. Art. 48 und 21 GLKrWG i.V.m. Art. 19 und 31 GO).
Es wird empfohlen, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
Empfehlung
Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Stadtratsmandates und somit die Entlassung von Frau Maya Stelzner aus dem Ehrenamt fest (vgl. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 GLKrWG; Art. 19 und 31 GO).
Diskussionsverlauf
Ohne Diskussion ergeht folgender
Beschluss
Der Stadtrat stellt die Niederlegung des Stadtratsmandates und somit die Entlassung von Frau Maya Stelzner aus dem Ehrenamt fest (vgl. Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. Art. 21 Abs. 1 Nr. 3 GLKrWG; Art. 19 und 31 GO).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Nachrücken von Herrn Noah Epple für Frau Maya Stelzner in den Stadtrat und Vereidigung
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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Vorberatung
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2 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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29.09.2022
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Nach dem Ergebnis der letzten Kommunalwahlen 2020 rückt für die Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion als nächster Listennachfolger Herr Noah Epple in den Stadtrat nach.
Herr Epple ist bereit, das Stadtratsmandat anzunehmen und den nach Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid zu leisten.
Empfehlung
- Herr Noah Epple rückt als erster Listennachfolger der Bündnis 90/DIE GRÜNEN für Frau Maya Stelzner in den Stadtrat nach.
- Herr Bürgermeister Neher nimmt Herrn Noah Epple den nach Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab.
Weiterhin gratuliert Herr Bürgermeister Neher dem neuen Mitglied des Stadtrates zum Mandat und wünscht eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Diskussionsverlauf
Ohne Diskussion ergeht folgender
Beschluss
- Herr Noah Epple rückt als erster Listennachfolger der Bündnis 90/DIE GRÜNEN für Frau Maya Stelzner in den Stadtrat nach.
- Herr Bürgermeister Neher nimmt Herrn Noah Epple den nach Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab.
Weiterhin gratuliert Herr Bürgermeister Neher dem neuen Mitglied des Stadtrates zum Mandat und wünscht eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Mandatswechsel in der Bündis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion - Bestellung für die Ausschuss-Sitze
Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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Vorberatung
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3 |
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Stadtrat
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Stadtratssitzung
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29.09.2022
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Durch das Nachrücken von Herrn Noah Epple, wird auch die Neuregelung personeller Besetzungen notwendig.
Die Besetzung der Ausschüsse wurde in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 07.05.2020 durch Bestellung der vorgeschlagenen Mitglieder vorgenommen (vgl. auch § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts in der Stadt Vöhringen vom 08.05.2020).
Nach Mitteilung der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion sind folgende Änderungen vorgesehen:
Haupt- und Umweltausschuss:
Als Mitglied des Haupt- und Umweltausschusses wird Herr Noah Epple vorgeschlagen.
Als Stellvertreter für Herrn Noah Epple im Haupt- und Umweltausschuss wird Herrn Victor Kern vorgeschlagen.
Bau- und Verkehrsausschuss:
Als Stellvertreter für Herrn Victor Kern im Bau- und Verkehrssauschuss wird Herr Noah Epple vorgeschlagen.
Zukunftsbeirat:
Als Mitglied des Zukunftsbeirat wird Herrn Noah Epple vorgeschlagen.
Empfehlung
Der Stadtrat bestellt für
- den Haupt- und Umweltausschuss Herrn Noah Epple als Mitglied,
- den Haupt- und Umweltausschuss Herrn Victor Kern als Stellvertreter für Herrn Noah Epple,
- den Bau- und Verkehrsausschuss Herrn Noah Epple als Stellvertreter für Herrn Victor Kern,
- den Zukunftsbeirat Herrn Noah Epple als Mitglied.
Diskussionsverlauf
Herr Bürgermeister Neher erläutert, dass die Stadtverwaltung keinen eigenen Beschlussvorschlag zum neu zu besetzenden Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses (Vorsitz und Stellvertreter) einbringt.
Der Tagesordnungspunkt wird auf Anregung von Herrn Stadtrat Barth und unter Zustimmung der anwesenden Gremiumsmitglieder um folgende Beschlussvorschläge ergänzt:
5. den Rechnungsprüfungsausschuss Herrn Wilfried Maier als Vorsitzenden
6. den Rechnungsprüfungsausschuss Herrn Boxhammer als Stellvertretenden Vorsitzenden
Nach ausführlicher Diskussion bzgl. der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses wurden die Beschlussvorschläge einzeln zur Abstimmung gegeben.
Beschluss 1
Der Stadtrat bestellt für
1. den Haupt- und Umweltausschuss Herrn Noah Epple als Mitglied
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Stadtrat bestellt für
2. den Haupt- und Umweltausschuss Herrn Victor Kern als Stellvertreter für Herrn Noah Epple
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 3
Der Stadtrat bestellt für
3. den Bau- und Verkehrsausschuss Herrn Noah Epple als Stellvertreter für Herrn Victor Kern
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 4
Der Stadtrat bestellt für
4. den Zukunftsbeirat Herrn Noah Epple als Mitglied
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 5
Der Stadtrat bestellt für
5. den Rechnungsprüfungsausschuss Herrn Wilfried Maier als Vorsitzenden
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 6
Der Stadtrat bestellt für
6. den Rechnungsprüfungsausschuss Herrn Thomas Boxhammer als stellvertretenden Vorsitzenden
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
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4. Drogenberatung "Drob Inn" Vöhringen - Sachstandsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Wie bereits in den letzten Jahren hat auch dieses Jahr die Drogenberatung „Drob Inn“ einen Sachstandsbericht erstellt. Dieser wird den Mitgliedern des Haupt- und Umweltausschusses als Anlage übersandt und in der Sitzung mündlich ausgeführt.
Empfehlung
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Diskussionsverlauf
Zum Tagesordnungspunkt werden Frau Heinzelmann, Leiterin der Drogenberatung im Landkreis Neu-Ulm und Frau Probst, die seit dem 01.09.2022 für die Beratung im Stadtgebiet Vöhringen zuständig ist, durch Herrn Bürgermeister Neher begrüßt.
Frau Heinzelmann geht anhand des vorliegenden Jahresberichtes auf die Fallzahlen und Beratungsleistungen ein. Dabei wird insbesondere festgestellt, dass in Vöhringen keine offene Drogenszene wie in Großstädten erkennbar sei, sondern sich dies eher im privaten Bereich abspiele.
Auf Nachfrage aus dem Gremium, inwiefern sich die Corona-Krise auf den Drogenkonsum ausgewirkt habe, erläutert Frau Heinzelmann, dass – zumindest vorerst – noch nicht verlässlich gesagt werden könne, ob eine Zunahme oder Reduzierung des Drogenkonsums stattgefunden habe. Es gäbe für beide Varianten Argumente, zunehmende Einsamkeit und daraus resultierende Depressionen auf der einen Seite, auf der anderen Seite aber auch keine offene Szene und somit eine erleichterte Abgrenzung der Süchtigen zu anderen süchtigen Personen durch die Kontaktbeschränkungen.
Auf jeden Fall sei die Arbeit der Drogenberatung deutlich erschwert gewesen, da insbesondere der direkte Klientenkontakt nicht möglich war. Neue Kontakte konnten so nur sehr schwer geknüpft werden.
Bürgermeister Neher ist der Auffassung, dass die Tätigkeit der Drogenberatung ein sehr wichtiger Beitrag in der Stadt Vöhringen für die Betroffenen sei und bedankt sich für den Einblick in die tägliche Arbeit der Drogenberatungsstelle.
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5. Errichtung einer Großtagespflege in der Industriestraße - Kooperationsvertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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Vorberatung
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5 |
Sachverhalt
Wie in der Stadtratssitzung vom 28.07.2022 beschlossen, wurde zwischen der Stadt Vöhringen und Frau Katharina Hermann eine Kooperationsvereinbarung zum Betrieb der Großtagespflege „Klanginsel“ in der Industriestraße abgeschlossen (Anlage 1).
Die Vereinbarung wurde von beiden Seiten vorbehaltlich der Genehmigung durch den Haupt- und Umweltausschuss unterschrieben.
Die Vereinbarung enthält die Möglichkeit, jährlich zum 30.06. für das folgende Betreuungsjahr (01.09.) von beiden Vertragsparteien gekündigt werden zu können.
Ebenso wurden der Wunsch des Stadtrates, das Kooperationsgeld aufgrund des eingesetzten pädagogischen Personals je nach Qualifizierung zu staffeln, berücksichtigt.
Empfehlung
Der Haupt- und Umweltausschuss stimmt der Kooperationsvereinbarung zu.
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage bzgl. der Formulierung zu Punkt 14 stellt Herr Bürgermeister Neher klar, dass eine unterjährige Kündigung nicht möglich sein solle. Diese soll immer nur zum Beginn des neuen Kindergartenjahres erfolgen können.
Ohne weitere Diskussion ergeht folgender
Beschluss
Der Haupt- und Umweltausschuss stimmt der Kooperationsvereinbarung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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6 |
zum Seitenanfang
6.1. Energiesparmaßnahmen;
Anfrage Herr Barth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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6.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Stadtrat Barth merkt an, dass die Michaels-Kirche nachts noch beleuchtet sei. In diesem Zuge fragt er nach, welche Maßnahmen die Stadt Vöhringen im Zuge der Energieeinsparungen zu ergreifen beabsichtige.
Herr Bürgermeister Neher erläutert, dass Herr Jung in Abstimmung mit den beteiligten Amtsleitern und ihm einen Katalog über mögliche Energieeinsparungen der Stadt Vöhringen erstellt habe.
Dieser Maßnahmenkatalog könne in der nächsten Hauptausschusssitzung vorgelegt und erläutert werden.
Unabhängig davon sichert Herr Bürgermeister Neher zu, dass die Kirchenbeleuchtung abgeschaltet werde.
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6.2. Antragslage bzgl. der Förderrichtlinie für städtische Zuschüsse; hier: Mehrweggeschirr;
Anfrage Frau Dr. Bilmayer-Frank
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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6.2 |
Diskussionsverlauf
Frau Stadträtin Bilmayer-Frank nimmt Bezug auf den Beschluss des Haupt- und Umweltausschusses vom 30.05.2022 bzgl. der Förderrichtlinie für städtische Zuschüsse zur Etablierung von Mehrweggeschirr/Mehrweggeschirrsystemen.
Sie fragt nach, ob bei der Stadtverwaltung bereits Anträge eingegangen seien.
Die Beantwortung dieser Anfrage soll im Protokoll stattfinden. Anmerkung: Die Beantwortung erfolgt nach Urlaubsrückkehr von Herrn Jung.
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6.3. Sachstand zum Thema Lüftungsanlagen;
Anfrage Frau Dr. Bilmayer-Frank
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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|
6.3 |
Diskussionsverlauf
Frau Stadträtin Billmayer-Frank erkundigt sich nach dem Stand der Ausstattung der Schulen mit Lüftungsanlagen.
Herr Bürgermeister Neher erklärt, dass die ersten Geräte bereits geliefert und eingebaut seien. Die nächste Lieferung werde in den nächsten Tagen stattfinden. Die Schulen können voraussichtlich bis zu den Herbstferien mit den Lüftungsanlagen ausgestattet werden.
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6.4. Verkehrslärm entlang der Illertal-Tangente;
Anfrage Herr Brocke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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|
6.4 |
Diskussionsverlauf
Die Bewohner Illerzells entlang der Illertal-Tangente beschweren sich über ein zunehmendes Lärmproblem durch den Verkehr.
Insbesondere würden zunehmend mehr LKWs auch nachts zu den Wieland-Werken fahren.
Der Lärmschutzwall in Illerzell habe sich wohl gesenkt. Dadurch bestehe eine vermehrt auftretende Geräuschbelästigung der Anwohner.
Herr Stadtrat Brocke erkundigt sich, ob evtl. eine Geschwindigkeitsreduzierung in dem betroffenen Bereich möglich sei.
Die Anfrage wird an den zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet und bearbeitet.
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6.5. Sachstand des Organisationsgutachtens;
Anfrage Herr Brocke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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6.5 |
Diskussionsverlauf
Herr Stadtrat Brocke erkundigt sich nach dem Stand der Organisationsuntersuchung.
Herr Bürgermeister Neher erklärt, dass sich diese in der Endphase befinde. Eine abschließende Stellungnahme der Berater liege noch nicht vor.
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6.6. Pflegezustand Friedhof Nord (Alter Friedhof);
Anfrage Herr Lepple
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
|
ö
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6.6 |
Diskussionsverlauf
Herr Stadtrat Lepple bemängelt den Pflegezustand des Friedhofs Nord. Insbesondere die aufgelassenen Gräber sähen unordentlich und eher wild aus.
Herr Hinterkopf stimmt zu. Friedhof sollte Aushängeschild einer Stadt sein. Er legt ein paar Bilder vor, die den Zustand des Friedhofes zeigen.
Herr Bürgermeister Neher erklärt, dass jeder Bürger einen eigenen Sinn für Ästhetik habe. Wichtig sei auch, dass die Bepflanzung eine möglichst große Artenvielfalt sicherstelle.
Der Punkt „Pflege Friedhof“ wird an die zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet und verwaltungsintern nochmals besprochen.
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7. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Umweltausschuss
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Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung
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13.09.2022
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ö
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7 |
Diskussionsverlauf
Kein Anfall
Datenstand vom 10.10.2022 08:43 Uhr