Datum: 16.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Städtische Vereinsförderrichtlinien; Sonderzuwendung für Auftaktveranstaltung Festwochen im Rahmen des Jubiläums 875 Jahre Vöhringen 2023 an den Sportclub Vöhringen 1893 e.V.
2	Städtepartnerschaften; Namensgebung Teilfläche Grundstück Flur.Nr. 78, Gemarkung Vöhringen, beim Pfarrgarten in „Garten der Freundschaft; Namensänderung öffentlicher Verkehrsfläche "Parkplatz Marktplatz“ in „Piazza Venaria Reale“; Vorberatung
3	Verschiedenes; Städtepartnerschaften; Bericht über Arbeitstreffen in Hettstedt 15/16.12.2022
4	Obdachlosenunterbringung - alternative Unterbringungsmöglichkeit
5	Verschiedenes
6	Anträge und Anfragen
6.1	Gehweg an der Adalbert-Stifter-Straße; Anfrage Herr Hinterkopf
6.2	Temperatur in der Umkleidekabine der Turnhalle an der Grundschule Nord; Anfrage Herr Gutter

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1. Städtische Vereinsförderrichtlinien; Sonderzuwendung für Auftaktveranstaltung Festwochen im Rahmen des Jubiläums 875 Jahre Vöhringen 2023 an den Sportclub Vöhringen 1893 e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö	Beschließend	1

Sachverhalt

Ende Juni/Anfang Juli sind zwei Haupt-Festwochen geplant. ´

Den Abschluss bildet das Wochenende des Vöhringer Stadtfestes vom 07. bis 09. Juli 2023 
mit einer durch die Stadt selbst organisierten Open-Air-Musikveranstaltung am Freitag, 
07. Juli 2023 sowie u.a. auch einer Beteiligung der Partnerstädte an diesem Wochenende 
und nicht zuletzt der Einbindung des 8. Vöhringer Spiele- und Familientages. 
Für all dies trägt die Stadt Vöhringen die anfallenden Kosten.

Den Anfang der beiden Jubiläumsfestwochen bildet das Sportpark-Sommerfest 
vom 23. bis 25. Juni 2023 mit dem, in Gemeinschaftsarbeit der Stadt und dem SCV 
organisierten, traditionellen Vöhringer Kinderfest am Freitag, 23. Juni 2023.

Auf Wunsch der Stadtverwaltung bringt sich der SCV mit einer attraktiven Auftaktveranstaltung 
an diesem Wochenende, voraussichtlich einer Open-Air-Lasershow, ein. 
Um sich mit dieser Aktion der Vöhringer Bevölkerung und den Gästen entsprechend 
präsentieren zu können, schlägt die Stadtverwaltung vor, dem SCV zur Umsetzung 
dieser Veranstaltung eine Sonderzuwendung in Höhe von 10.000 € zur Verfügung zu stellen. 

Empfehlung

Die entsprechenden Mittel sind im laufenden Haushalt 2023 unter der Haushaltsstelle
55000.7093 (VWH) bereitzustellen.

Diskussionsverlauf

Dabei ist unter Anderem seitens der Stadt Vöhringen eine Open-Air-Veranstaltung geplant. Den Auftakt hierzu würde der Sportclub Vöhringen 1893 e. V. in Form einer Lasershow organisieren. Aufgrund der erheblichen Kostensteigerungen im Veranstaltungsbereich, schlägt die Stadtverwaltung vor, für diese Veranstaltung den SCV mit pauschal 10.000 € zu bezuschussen.

Seitens eines Ratsmitglieds wird kritisiert, dass der Aufruf zur Energieeinsparung sowohl Privatpersonen wie auch die Stadt Vöhringen treffe. Eine energieintensive Lasershow sende ein falsches Signal. Vielmehr sollen Alternativen erwogen werden.

Im Zuge der sich anschließenden Diskussion werden weiterhin Rückfragen zum städtischen Kostenrahmen für das Jubiläum sowie die Pressevorstellung des Jahresprogramms am 20.01.2023 angesprochen.

Hiernach ergeht folgender

Beschluss

Die entsprechenden Mittel sind im laufenden Haushalt 2023 unter der Haushaltsstelle 55000.7093 (VWH) bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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2. Städtepartnerschaften; Namensgebung Teilfläche Grundstück Flur.Nr. 78, Gemarkung Vöhringen, beim Pfarrgarten in „Garten der Freundschaft; Namensänderung öffentlicher Verkehrsfläche "Parkplatz Marktplatz“ in „Piazza Venaria Reale“; Vorberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö	Vorberatung	2
Stadtrat	Stadtratssitzung	26.01.2023	ö	Beschließend	2

Sachverhalt

Im Zuge des Berichtes über das Arbeitstreffen 3V in Vizille Mitte November in der Sitzung des Stadtrates am 24.11.2022 schlug die Stadtverwaltung darüber hinaus vor, eine/n Straße/Platz mit der Partnerstadt Venaria Reale in Verbindung zu bringen. 
Damit würde neben dem Hettstedter Platz, der den Bereich vor dem Rathaus und dem Kulturzentrum Vöhringen umfasst, und der Rue de Vizille, einem innerörtlichen Teilstück der Kreisstraße NU 14 in Vöhringen, auch ein Platz nach der jüngsten Partnerstadt Vöhringens benannt.
Als Örtlichkeit wird die mit Beschluss des Stadtrates vom 27.04.2006 und mit Wirkung vom 03.05.2006 gewidmete öffentliche Verkehrsfläche „Parkplatz Marktplatz“ (siehe angehängter Lageplan 2) vorgeschlagen. Es würde sich hierbei um eine Namensänderung in „Piazza Venaria Reale“ handeln.
Nachdem bereits im Jubiläumsjahr die Einweihung des „Gartens der Freundschaft“ anstehen würde, schlägt die Stadtverwaltung vor, die „Einweihung“ der Piazza Venaria Reale im darauffolgenden Jahr 2024 vorzunehmen.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

Aus Anlass des Besuches in der Partnerstadt Venaria Reale, sowie als Zeichen der Wertschätzung wird vorgeschlagen, die partnerschaftlichen Bande mit der Benennung von Örtlichkeiten sichtbar zu machen. Seitens eines Ratsmitgliedes wird hierzu vorgeschlagen, die Bezeichnung auch in französischer und italienischer Sprache zu berücksichtigen.

Diesbezüglich ist angedacht, nicht nur ein Schild aufzustellen, sondern eine Bepflanzung vorzunehmen. Dieser Baum kann wie die Partnerschaft wachsen und gedeihen. Im Rahmen der Festwoche ist am 08.07.2023, gemeinsam mit Vertretern der Partnerstädte, die Einweihung des Gartens der Freundschaft vorgesehen.

Weiterhin besteht in Vöhringen bereits die Rue de Vizille sowie der Hettstedter Platz. Aus diesem Grund wird ebenfalls vorgeschlagen, die Verbindung nach Venaria Reale mit der Benennung einer Örtlichkeit zu verbinden. Im Rahmen eines Partnerschaftstreffens im Jahr 2024 könnte dazu die Einweihung stattfinden.

Der von der Stadtverwaltung vorgeschlagene „Parkplatz Marktplatz“ und der Vorschlag, diesen in Piazza Venaria Reale zu benennen, wird seitens des Gremiums aufgrund der wenig repräsentativen Örtlichkeit kritisch gesehen.

Im Rahmen der sich anschließenden Aussprache werden seitens des Gremiums weitere Vorschläge, wie der Spielplatz an der Rue de Vizille, die neu zu gestaltende Alte Poliere oder der im Rahmen der Neuen Rathausmitte hinzukommende Platz vorgeschlagen. Dieser könne durch bauliche oder gestalterische Akzente vom Hettstedter Platz abgegrenzt erkennbar sein.

Auf Vorschlag eines Ratsmitgliedes wird die Entscheidung über die Benennung einer Verbindung nach Venaria Reale zurückgestellt, bis die Neue Rathausmitte weiter gediehen ist.

Im Folgenden ergeht nachstehender

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes; Städtepartnerschaften; Bericht über Arbeitstreffen in Hettstedt 15/16.12.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö		3

Sachverhalt

Nachdem die drei Partnerschaftsbeauftragten des Vöhringer Stadtrates, Angelika Böck, 
Volker Barth und Noah Epple verhindert waren, nahmen Bürgermeister Michael Neher und 
die städtischen Partnerschaftsbeauftragte Simone Thalhofer-Preußner sowie der Klimaschutzbeauftragte Marcus Jung und Gisela Steigerwald, Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Vöhringen und gleichzeitig Mitglied der Stadtkapelle Vöhringen e.V. und nicht zuletzt auch Bürgermeister a.D. Karl Janson, Ehrenbürger der Stadt Hettstedt, an dem Arbeitsgespräch am 15. Dezember 2022 im Rathaus Hettstedt teil. 

Karl Janson signalisierte im Vorfeld gegenüber der Stadt Vöhringen seine aktive Unterstützung bei der Partnerschaftsarbeit zwischen Vöhringen und Hettstedt.

Simone Thalhofer-Preußner informierte in Hettstedt über die für Dienstag, 21. März 2023, 
geplante Kurzvorstellung der drei Partnerstädte im Kulturzentrum Vöhringen, um bei den 
Vöhringer Vereinen sowie auch Bürgern Interesse an einem partnerschaftlichen Austausch 
zu wecken und sprach nochmals offiziell die Einladung zum Jubiläum „875 Jahre Vöhringen“ 
2023 aus, im Rahmen dessen eine Delegation der Stadt Hettstedt nach Vöhringen kommen wird.

Ebenso wie Vizille und Venaria Reale, plant auf Wunsch der Stadt Vöhringen, auch Hettstedt 
sich mit einem kulturellen/musikalischen bzw. kulinarischen Beitrag im Rahmen des Jubiläumsstadtfestes vom 07. - 09. Juli 2023 und einen Stand am Jubiläumswochenmarkt 
am 08. Juli 2023 an den Feierlichkeiten in Vöhringen zu beteiligen. 

Der 09. Juli 2023 steht nach dem Motto „Freunde zu Gast“ ganz im Zeichen der Städtepartnerschaften.

In diesem Zusammenhang werden die Partnerschaftsbeauftragten gebeten, sich im Zeitraum
vom 05. – 09. Juli 2023 aktiv in die Betreuung der anwesenden Gäste miteinzubringen.

Neben Vertretern der Stadtverwaltung Hettstedt waren bei dem Arbeitsgespräch zahlreiche 
örtliche Vereinsvertreter anwesend und zeigten großes Interesse an einem Austausch mit Vöhringer Vereinen und Organisationen. 
Es waren dies u.a. der Hettstedter Fanfarenzug e.V., die Hettstedter Briefmarkenverein e.V.,
die Tischtennisabteilung des örtlichen Sportvereins MSV (Mansfeld Sport Verein) Hettstedt e.V., die Bürger-Schützenkompanie Hettstedt 1441 e.V., der Regionalverband der Kleingärtner Mansfelder Bergland e.V., ein Vertreter der Stadtwerke Hettstedt GmbH sowie der Feuerwehr Hettstedt, des Gangolf-Vereins, des ASB u.w.m.. Auch gab es flankierend Gespräche mit dem Verein Alte Druckerei Heise e. V. und einer Verbindungsperson zum Sportanglerverein 
Blau-Weiß Hettstedt e.V..

Ein Gedanke auf der Seite Hettstedts war die Reaktivierung sogenannter „Brieffreundschaften“, die über die örtlichen Schulen organsiert werden könnten. 
Eine entsprechende Information an alle Vöhringer und Hettstedter Schulen erfolgte von beiden Verwaltungen noch vor Weihnachten.

Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass eine lebendige Städtepartnerschaft 
nur dann eine Zukunft hat, wenn sich die Menschen persönlich begegnen. 
Eine private Unterbringung bei Austauschen sei diesem Ziel daher sehr förderlich und wünschenswert.

Bürgermeister Dirk Fuhlert wird ein Protokoll des Arbeitsgesprächs, mit den Kontaktdaten 
der Anwesenden fertigen, das nach Erhalt den Vöhringer Partnerschaftsbeauftragten mit der Bitte um konkrete Umsetzung weitergeleitet werden wird.

Empfehlung

Diskussionsverlauf

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4. Obdachlosenunterbringung - alternative Unterbringungsmöglichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö	Beschließend	4

Sachverhalt

Die zur Verfügung stehenden Wohnungen und Zimmer befinden sich in Mehrfamilienhäusern, die ansonsten über reguläre Mietwohnungen verfügen. Mit der Zuweisung von Obdachlosen in Häuser, die nicht ausschließlich der Unterbringung von Wohnungslosen dienen, hat die Stadtverwaltung überwiegend positive Erfahrungen gemacht.  

Problematisch wird eine Unterbringung jedoch insbesondere dann, wenn es sich um eine Person mit psychischen Erkrankungen handelt und die Symptomatik der Krankheit eine Unterbringung in einem Mehrfamilienhaus nicht oder nur unter sehr starker Beeinträchtigung der anderen Bewohner des Hauses zulässt. 

Die Stadt hat nicht nur gegenüber den Obdachlosen sondern auch gegenüber den Mietern und Anwohnern eine Fürsorgepflicht. Daher ist für derart gelagerte schwerwiegende Fälle die Schaffung einer alternativen Unterbringung dringend notwendig. 

Da die Stadt Vöhringen aktuell eine wohnungslose Person in einem Zimmer in einem Mehrfamilienhaus untergebracht hat, welche die oben genannten Probleme mit sich bringt, ist eine zeitlich schnelle Umsetzung dringend notwendig. Eine Aufrechterhaltung der aktuellen Unterbringungssituation ist den anderen Bewohnern des Hauses nicht länger zumutbar. 

 

Die Stadtverwaltung empfiehlt hierfür die Anschaffung von zwei Wohncontainern. Diese sollen der Unterbringung von schwerwiegenden Fällen vorbehalten werden. 

Als Standort für die beiden Wohncontainer ist ein städtisches Grundstück in zweiter Reihe an der Straße Zum Klärwerk vorgesehen (siehe Lageplan).

Die Wohncontainer bestehen jeweils aus einer eigenen Nasszelle sowie einem Aufenthaltsraum mit Teeküche. 

Die Erschließung mit Strom und Wasser erfolgt über die Straße Zum Klärwerk. Hierfür besteht auch eine Dienstbarkeit für das angrenzende Grundstück.  

Ein Anschluss an den Kanal ist direkt auf dem Grundstück möglich.

Für die Wohncontainer, die Erschließung und Errichtung sind Haushaltsmittel in Höhe von 85.000 € im Haushalt 2023 eingestellt.

Aufgrund der vorliegenden Dringlichkeit wurden die Container bereits bestellt. Eine Auslieferung erfolgt zeitnah im Januar. 

Empfehlung

Die entsprechenden Mittel sind im laufenden Haushalt 2023 bereitzustellen.

Diskussionsverlauf

Herr Söhner stellt dem Gremium die Grundrisse anhand von Planunterlagen sowie die Örtlichkeit für die vorgesehene Aufstellung sowie Erschließung anhand eines Lageplanes dar.

Seitens des Gremiums werden Fragen wie die aktuelle Anzahl untergebrachter Personen sowie der freistehenden Unterbringungsräumlichkeiten aufgeworfen.

Weiterhin wird seitens eines Ratsmitgliedes vorgeschlagen, der betroffenen Person entsprechend sozialpädagogische Beratungsangebote zur Seite zu stellen.

Aufgrund der tiefergehenden Fragen seitens des Gremiums sowie der schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person beantragt Herr Brocke die Herstellung der Nichtöffentlichkeit.

Abstimmungsergebnis 13 : 0 angenommen.

Daraufhin wird die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.

Nach ca. zehnminütiger nichtöffentlicher Beratung über die Hintergründe und mögliche Hilfsangebote wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt und die Vertreter der Presse hinzugebeten.

Hiernach ergeht folgender

Beschluss

Die entsprechenden Mittel sind im laufenden Haushalt 2023 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö		5

Diskussionsverlauf

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6. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö		6

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6.1. Gehweg an der Adalbert-Stifter-Straße; Anfrage Herr Hinterkopf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö		6.1

Diskussionsverlauf

Herr Söhner teilt mit, dass dieser Gehweg vor dem Verwaltungsgebäude der Firma Knittel ende. Um die Fußgänger nicht vor der Ein- und Ausfahrt des Firmengeländes die Fahrbahn queren zu lassen, wurde bereits im Vorfeld eine Absperrung und der Hinweis auf den Seitenwechsel angebracht. Begründet liegt dies in der im Zusammenhang des Fahrbahnausbaus vorgenommenen Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Westseite der Fahrbahn und der ansonsten nicht ausreichenden Fahrbahnbreite bei Beibehaltung des östlichen Gehweges.

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6.2. Temperatur in der Umkleidekabine der Turnhalle an der Grundschule Nord; Anfrage Herr Gutter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	16.01.2023	ö		6.2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Neher erläutert, dass die Kindertagesstätten sowie Schulen andere Temperaturvorgaben zu erfüllen hätten. Die Hausmeister seien jedoch gehalten, diese zu prüfen und entsprechend zu regulieren. Der Hinweis werde an den Hausmeister der Grundschule Nord weitergegeben.