Datum: 27.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kurzbericht über Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten in der Kommune
2 Verschiedenes
3 Anträge und Anfragen
3.1 Ortstermine vor Sitzungen sowie deren Einladung; Anfrage Frau Böck
3.2 Einsehbarkeit von Planunterlagen und Anhänge zu Sitzungen im RIS; Anfrage Frau Böck
3.3 Veranstaltung am 21.03.2023 bzgl. der Vöhringer Partnerstädte; Anfrage Herr Hinterkopf

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1. Kurzbericht über Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten in der Kommune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö Beschließend 1

Sachverhalt

In der Sitzung informiert der Klimaschutzmanager Marcus Jung über abgeschlossene, laufende und künftige Umwelt- und Klimaschutzprojekte. Im Anschluss an eine Kurzpräsentation besteht die Gelegenheit zur Diskussion und für Anregungen.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Neher begrüßt zum vorliegenden Tagesordnungspunkt Herrn Jung sowie von der Firma ESS-Kempfle GmbH, Herrn Ulrich Müller.

Herr Jung gliedert seine Präsentation zu Umwelt-und Klimaschutzaktivitäten in folgende Bereiche:

Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften
Herr Jung geht einleitend auf die bereits umgesetzten Photovoltaikprojekte und die installierte Gesamtertragsleistung sowie die damit zusammenhängende jährliche Stromerzeugung ein. Weiterhin gibt er einen Ausblick auf die noch vorzunehmenden Investitionen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Vermietung der Dachflächen an die Firma ESS-Kempfle GmbH eingegangen.
Die damit im Zusammenhang stehenden Informationen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus stellt Herr Ulrich Müller anhand einer Präsentation vor. Insbesondere wird auf die zeitliche Komponente der Umsetzung sowie die voraussichtlichen Stromkosten eingegangen.

Insbesondere geht Herr Müller auch auf den in dem Bereich dynamischen Markt der vergangenen Monate ein. In der Erstvorstellung sei auf den Einbau eines Batteriespeichers gänzlich verzichtet worden. In Anbetracht der aktuellen Strombezugspreise mache es jedoch Sinn, den Eigenverbrauchsanteil deutlich zu erhöhen.

Für die mögliche Ertragsleistung habe man den schlechtesten Tag des Jahres berücksichtigt und die Anlage im Hinblick auf die Jahresverbrauchsmenge des Gebäudes mit der annähernd doppelten Leistung konzipiert.

Für die Mindestabnahmemenge wird seitens ESS-Kempfle GmbH ein Festpreisangebot unterbreitet, für mehr Verbrauchsmengen sinke der Abnahmepreis dann entsprechend.

Im Zuge der sich anschließenden Aussprache wird seitens des Gremiums thematisiert, die Auslegung des Stromnetzes im Gebäude entsprechend vorab zu prüfen bzw. zur geplanten Auslastung anzupassen. Weiterhin erwidert Herr Müller auf die Rückfrage zur zeitlichen Umsetzung, dass die Anlage noch diesen Herbst in Betrieb gehen solle. Eine in den Raum gestellte Cloud Lösung wird hingegen aufgrund der deutlich teureren Strombezugskosten von Herrn Müller als unwirtschaftlich eingestuft.

Testräume Uli-Wieland-Schule

Herr Jung führt hierzu aus, dass der Probebetrieb mit 28 Grad Vorlauftemperatur durchaus positive Raumtemperaturen ermögliche. Kritisch werde es erst ab 10 Grad unter Null.
Im nächsten Schritt sei geplant, ein Eckpunktepapier mit der Fa. Wieland zu erarbeiten. Weiterhin stelle Herr Hertel von der Fernwärme Weißenhorn GmbH in der Sitzung des Stadtrates sein Projekt vor.

Sportpark Vöhringen - regeneratives Heizungskonzept

Nachdem inzwischen die Notverbundleitung mit der Stadt Senden realisiert werden konnte, stehen die Wasserbrunnen beim Sportpark Vöhringen für die dort vorgesehenen Wärmepumpen zur Verfügung.
Herr Jung teilt mit, man habe sich hierfür eine Förderung in Höhe von 45 % sichern können. Derzeit laufe die Vorbereitung der Ausschreibung.

Auf die seitens eines Stadtrates angesprochene Eigenstromnutzung für das installierte Blockheizkraftwerk, erläutert Herr Jung, dass das BHKW die Grundlast der Wärmepumpen in den Übergangsmonaten decke. Im Übrigen würde der Bedarf durch Gas-Spitzenlastkessel abgedeckt. Weiterhin wird im Zuge der Aussprache die dortige Bürger-PV-Anlage angesprochen, zu welcher Herr Jung mitteilt, dass demnächst die EEG Förderung hierfür auslaufe. Anschließend könne ggfs. ein Strombezug mit den Eigentümern ausgehandelt werden.

Energie Management – Erweiterung

Herr Jung bezieht sich auf das bei der Stadt Vöhringen schon einige Jahre gepflegte Energiemanagementsystem. Dieses soll fortgeführt und weitere Gebäude aufgenommen werden. So konnten bereits Schulen und Kindergärten im vergangenen Jahr eingepflegt werden. Ab dem kommenden Jahr wolle man dem Gremium jährlich einen Energiebericht vorstellen.

Anhand der dargestellten Veränderungen wird seitens eines Ratsmitgliedes die Frage nach den gestiegenen Wärmeenergiekosten trotz der Corona Pandemie gestellt. Herr Jung begründet dies mit den häufigen Lüftungsphasen während der Pandemie dem damit einhergehenden Wärmeverlust.

Seitens eines Ratsmitgliedes wird ebenfalls vorgeschlagen, die Datenaufbereitung der Bevölkerung über eine Anzeigetafel an den jeweiligen Einrichtungen bereitzustellen.

Herr Bürgermeister Neher bezieht sich dabei auf die aktuell schon vorhandenen Apps für Photovoltaikanlagen. Insofern mache es Sinn, wo entsprechende Anlagen installiert werden, dies den Bürgern auch visuell darzustellen.

Zur Befürchtung konkurrierender Projekte der Nah- und Fernwärme verweist Herr Jung auf die Darstellung in der Sitzung des Stadtrates, welche für den 20.04.2023 vorgesehen sei.

LEW Energiemonitor

Herr Jung verweist auf den über die Homepage der Stadt Vöhringen abrufbaren Energiemonitor. 

Blühpakt Bayern

Zum Projekt Blühpakt Bayern liege dem Gremium eine aktuelle Tischvorlage von Frau Fröhlingsdorf zum Sachstand vor.

In diesem Zusammenhang erkundigt sich ein Ratsmitglied nach den beim Josef-Cardijn-Haus abgelegten Holzstämmen. Seitens des Gremiums wird vorgeschlagen, hierfür eine aufklärende Mitteilung im Extra zu veröffentlichen und eine Beschilderung anzubringen


Stadtradeln 2023

Auch in diesem Jahr nimmt die Stadt Vöhringen wieder aktiv beim Stadtradeln teil.


Stadtputzete 2023

Herr Jung teilt mit, dass bezüglich der Stadtputzete in Kürze ein Artikel im Extra erscheine. 

Ein Gremiumsmitglied regt an, die Stadtputzete künftig bereits früher im Jahr durchzuführen. Als Grund wird genannt, dass Ende April häufig bereits Gräser und Sträucher so hoch gewachsen seien und der Müll nicht mehr ersichtlich sei.

weitere Themen und Ausblick

Die Präsentation mit den umfassenden Punkten, auch zum Ausblick werden als Anlage beigefügt.

Abschließend erkundigt sich ein Ratsmitglied nach der Beurteilung in von Sitzungsvorlagen bzw. Projekten in Form der Klimaampel.

Herr Jung teilt mit, dass hierzu eine Klimaplus-App empfohlen werde. Diese erfordere jedoch einen hohen Aufwand der vorherigen Datensammlung zu den jeweiligen Projekten. Insofern sei die Beurteilung in Form des Ampelsystems verworfen worden. Vielmehr empfehle sich, den Klimaschutzmanager bereits im Vorfeld in Planungen einzubeziehen. Als unbürokratischen Weg lasse sich ggfs. eine Sitzungsvorlage mit einem Stempelabdruck versehen, auf dem ersichtlich sei, dass der Vorgang aus klimaschutzrechtlicher Sicht mit beurteilt worden sei.

Herr Bürgermeister Neher bedankt sich bei Herrn Jung für die interdisziplinäre und ämterübergreifende Tätigkeit und die vorliegende Ausarbeitung, welche vom Gremium zur Kenntnis genommen wird.

Dokumente
Download PräsentationHauptUmweltausschussitzung_27_03_2023.pdf

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2. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö 2

Diskussionsverlauf

Zum Tagesordnungspunkt liegen keine Beratungsgegenstände vor.

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3. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö 3
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3.1. Ortstermine vor Sitzungen sowie deren Einladung; Anfrage Frau Böck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö 3.1

Diskussionsverlauf

Nachdem die vor der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses anberaumte Ortsbesichtigung des Stadtbauhofes vom überwiegenden Teil des Gremiums nicht zur Kenntnis genommen worden ist, schlägt Frau Böck vor, künftige Einladungen als offiziellen Tagesordnungspunkt einzufügen.

Herr Bürgermeister Neher erläutert, es wäre dementsprechend zu berücksichtigen, dass dies offiziellen Sitzungscharakter habe und auch die Bürgerschaft und Presse entsprechend Gelegenheit zur Teilnahme erhalten müssten. Dies lasse sich häufig allein der Örtlichkeit wegen nicht umsetzen.

Für die vorgenannte Ortsbesichtigung werde ein Ersatztermin vorgesehen und eine zusätzliche Einladung per E-Mail ausgesprochen.

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3.2. Einsehbarkeit von Planunterlagen und Anhänge zu Sitzungen im RIS; Anfrage Frau Böck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö 3.2

Diskussionsverlauf

Frau Böck erkundigt sich danach, weshalb im RIS gewisse Planunterlagen oder Anhänge zum Protokoll nicht mehr ersichtlich seien.

Herr Mennel führt aus, dass die Sichtbarkeit in Abhängigkeit der Beschlussfassung und ggfs. urheberrechtlicher Hintergründe zu setzen sei. Insbesondere bei Bauanträgen etc. liege das Urheberrecht der Pläne beim jeweiligen Planverfasser, weshalb diese nicht veröffentlicht werden.

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3.3. Veranstaltung am 21.03.2023 bzgl. der Vöhringer Partnerstädte; Anfrage Herr Hinterkopf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung Sondersitzung Klimaschutz 27.03.2023 ö 3.3

Diskussionsverlauf

Herr Hinterkopf teilt mit, dass zur vorgesehenen Veranstaltung am 21.03.2023, einige der eingeladenen Teilnehmer vor verschlossenen Türen gestanden hätten.

Bürgermeister Neher erläutert, man habe sowohl per E-Mail als auch mit einem Artikel im Amtsblatt „Extra“ darauf hingewiesen, dass die Veranstaltung abgesagt werden müsse. Es sei bedauerlich, wenn dies nicht alle Teilnehmer erreicht habe.

Datenstand vom 10.05.2023 07:22 Uhr