Datum: 04.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:52 Uhr bis 18:59 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge und Bauvoranfragen
1.1 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und mit einer Tiefgarage; Modifizierte Planung (zusätzliche Stellplätze); Bauort: „Am Bahndamm 36“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1064/4)
1.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Tektur: Größenänderung aufgrund geänderter Wandstärke; Bauort: „Untere Weiherstraße 1d“ in Thal (Flur-Nr. 43)
1.3 Umbau der Gewerbefläche zur Wohnfläche im Erdgeschoss und der Teilbereich im Obergeschoss; Bauort: „Ahornweg 2“ in Vöhringen (Flur-Nr. 933/3)
1.4 Neubau eines Mehrfamilienhauses über 4 Wohneinheiten mit Keller und Garage; Bauort: „Am Bahndamm 32“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1065/4)
1.5 Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Textilbetriebes in eine Wohnung; Bauort: „Bahnhofstraße 12a“ in Vöhringen (Flur-Nr. 172/2)
1.6 Neubau von einem Mehrfamilienhaus (8 WHG); hier: Tektur 1: Erweiterung der Terrasse und Verringerung der Wohnungen im UG von zwei auf eine Wohnung; Bauort: „Frühlingstraße 15b“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1133)
1.7 Neubau eines Dreifamilienhauses mit zwei Fertigteilgaragen und zwei Carports; Bauort: „Schrankenweg 36“ in Vöhringen (Flur-Nr. 996/33)
1.8 Neubau einer Doppelgarage; Bauort: Flur-Nr. 368/16 und 368/17 der Gemarkung Vöhringen (an der Illerzeller Straße)
1.9 Aufstockung des bestehenden Wohnhauses; Bauort: „Illerzeller Straße 73“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1290)
1.10 Umbau des bestehenden Gebäudes in ein Jugendhaus mit Familienstützpunkt; Bauort: „Wielandstraße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 15)
1.11 Neue Überdachung für bestehenden Lagerplatz; Bauort: „Schleifweg 96“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1208/2)
2 Eigene Sportstätten; Karl-Eychmüller-Sportpark; Einbau von Wärmepumpen; Planungsauftrag
3 Verschiedenes
3.1 Öffnung der Illerzeller Straße für den allgemeinen Verkehr; Information durch Herrn Bürgermeister Neher
4 Anträge und Anfragen
4.1 Sportpark Vöhringen – Basketball-Spielfeld; Anfrage Herr Kern
4.2 Sportpark Vöhringen – Öffnung der Außentoiletten; Anfrage Herr Kern

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1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö 1
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1.1. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und mit einer Tiefgarage; Modifizierte Planung (zusätzliche Stellplätze); Bauort: „Am Bahndamm 36“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1064/4)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.1

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens, bei der seitens des Gremiums kurz auf die Problematik „Stellplätze auf Kosten von Grünflächen“ eingegangen wird, ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nach der Erhöhung der Stellplatzzahl auf 13 Stück nicht mehr entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage; Tektur: Größenänderung aufgrund geänderter Wandstärke; Bauort: „Untere Weiherstraße 1d“ in Thal (Flur-Nr. 43)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.2

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben (Tektur), dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Die Stadt Vöhringen regt an, das Flachdach der Garage zu begrünen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.3. Umbau der Gewerbefläche zur Wohnfläche im Erdgeschoss und der Teilbereich im Obergeschoss; Bauort: „Ahornweg 2“ in Vöhringen (Flur-Nr. 933/3)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.3

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange grundsätzlich nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Vor Weiterleitung des Baugesuchs an das Landratsamt Neu-Ulm als Baugenehmigungsbehörde hat der Antragsteller der Stadtverwaltung noch den angeforderten Freiflächengestaltungsplan vorzulegen und mit dieser abzustimmen.
Hintergrund hierfür ist insbesondere die sehr stattliche Anzahl an geplanten Stellplätzen, welche samt den Zufahrten eine erhebliche Flächenversiegelung bedeuten könnte.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.4. Neubau eines Mehrfamilienhauses über 4 Wohneinheiten mit Keller und Garage; Bauort: „Am Bahndamm 32“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1065/4)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.4

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Die Stadt Vöhringen regt an, das Flachdach der Garage zu begrünen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.5. Umbau und Nutzungsänderung des bestehenden Textilbetriebes in eine Wohnung; Bauort: „Bahnhofstraße 12a“ in Vöhringen (Flur-Nr. 172/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.5

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.6. Neubau von einem Mehrfamilienhaus (8 WHG); hier: Tektur 1: Erweiterung der Terrasse und Verringerung der Wohnungen im UG von zwei auf eine Wohnung; Bauort: „Frühlingstraße 15b“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1133)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.6

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen die Tektur 1, der von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.7. Neubau eines Dreifamilienhauses mit zwei Fertigteilgaragen und zwei Carports; Bauort: „Schrankenweg 36“ in Vöhringen (Flur-Nr. 996/33)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.7

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Vöhringen Ost III“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.8. Neubau einer Doppelgarage; Bauort: Flur-Nr. 368/16 und 368/17 der Gemarkung Vöhringen (an der Illerzeller Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.8

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Die Stadt Vöhringen regt an, das Flachdach der Garage zu begrünen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.9. Aufstockung des bestehenden Wohnhauses; Bauort: „Illerzeller Straße 73“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1290)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.9

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.10. Umbau des bestehenden Gebäudes in ein Jugendhaus mit Familienstützpunkt; Bauort: „Wielandstraße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 15)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.10

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.11. Neue Überdachung für bestehenden Lagerplatz; Bauort: „Schleifweg 96“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1208/2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 1.11

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender

Beschluss

„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bei der Ölmühle“ wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Eigene Sportstätten; Karl-Eychmüller-Sportpark; Einbau von Wärmepumpen; Planungsauftrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Der Karl-Eychmüller-Sportpark wird derzeit mit einem Gaskessel, einem Heizölkessel und einem gasbetriebenen BHKW beheizt. Neben der Wärme wird hiermit auch die Warmwasserbereitung betrieben.

Nachdem der Heizölkessel bereits 30 Jahre und der Gaskessel 22 Jahre alt sind, ist es sinnvoll über die Erneuerung der Wärmeerzeugungseinrichtung nachzudenken.

Um den Klimaschutzzielen gerecht zu werden, ist der Einsatz von Heizöl und Erdgas aus heutiger Sicht nicht mehr vertretbar und es ist zeitgemäß die Wärmebereitstellung mit elektrisch betriebenen Wärmepumpen zu planen.

Nachdem im betreffenden Objekt bereits ein Grundwasserförderbrunnen und ein Schluckbrunnen vorhanden sind, sind die Grundvoraussetzungen für den Betrieb von Wasser/Wasser-Wärmepumpen problemlos möglich.
Natürlich muss die wasserrechtliche Erlaubnis erneuert werden.

Als nächster Schritt müssen die auf das Objekt zugeschnittenen Planungen für den Einbau der Wärmepumpen gemacht werden.

Für die Planungsleistungen hat die Verwaltung bei drei Planungsbüros Angebote eingeholt.

Grundlage waren anrechenbare Kosten in Höhe von Netto 266.500,-- €.


Die Angebotssummen betragen Brutto:

Ing.-büro Baur, Vöhringen:                rd. 47.000,-- €
Ing.-büro Spleis, Laupheim:                rd. 50.000,-- €
Ing.-büro Engelhart, Weißenhorn:         rd. 61.000,-- €

Der Auftrag über die Planungsleistungen ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an das 
Ing.-büro Baur, Vöhringen, zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von Brutto rd. 47.000,- - € werden der Haushaltsstelle 56000.9681 entnommen.

Für die Gesamtmaßnahme hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Eschborn, der Stadt per Zuwendungsbescheid vom 09.12.2022, eine Förderung von 202.500,-- € bewilligt.
Dies entspricht einem Fördersatz von 45 %.

Auf Grund der derzeit langen Lieferzeiten von Wärmepumpen muss davon ausgegangen werden, dass die Inbetriebnahme der Wärmepumpen erst im Jahr 2024 erfolgen wird.

Empfehlung

Der Planungsauftrag für den Einbau von Wärmepumpen zur Beheizung des Karl-Eychmüller-Sportparks wird auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 08.08.2022 an das Ingenieurbüro Baur, 89269 Vöhringen, vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd.47.000,-- € werden der Haushaltsstelle 56000.9681 entnommen.

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Neher führt kurz in den Tagesordnungspunkt ein und verweist zur Sache auf die Sitzungsvorlage. Nach kurzer Aussprache im Gremium, bei der auch kurz die Frage der erforderlichen Grundwasserentnahme angesprochen wird, ergeht folgender:

Beschluss

„Der Planungsauftrag für den Einbau von Wärmepumpen zur Beheizung des Karl-Eychmüller-Sportparks wird auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 08.08.2022 an das Ingenieurbüro Baur, 89269 Vöhringen, vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd.47.000,-- € werden der Haushaltsstelle 56000.9681 entnommen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö 3

Diskussionsverlauf

keine Wortmeldung

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3.1. Öffnung der Illerzeller Straße für den allgemeinen Verkehr; Information durch Herrn Bürgermeister Neher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 3.1

Diskussionsverlauf

Herr Bürgermeister Neher informiert das Gremium, dass die Illerzeller Straße nunmehr nach dem Abschluss des Bauabschnittes 2 wieder für den allgemeinen Verkehr durchgehend befahrbar ist.

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4. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö 4
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4.1. Sportpark Vöhringen – Basketball-Spielfeld; Anfrage Herr Kern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 4.1

Diskussionsverlauf

Herr Kern gibt zur Kenntnis, dass im Basketball-Spielfeld im Sportpark Vertiefungen vorhanden seien. Er bittet um Behebung der Schäden.

Herr Bürgermeister Neher sichert eine Prüfung des Anliegens zu.

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4.2. Sportpark Vöhringen – Öffnung der Außentoiletten; Anfrage Herr Kern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 04.05.2023 ö Beschließend 4.2

Diskussionsverlauf

Herr Kern informiert, dass die Außentoiletten im Sportpark nicht geöffnet seien. Er bittet um Nachfrage.

Herr Bürgermeister Neher sagt dies zu.

Datenstand vom 23.06.2023 12:06 Uhr