Datum: 06.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag des Vereins der Vöhringer Stadt- und Industriegeschichte e.V. auf Zuschuss für einen Treppenlift
2	Grundschule Vöhringen-Nord; Offener Ganztag; Genehmigung einer dritten Kurzgruppe
3	Grundschule Vöhringen-Nord; Schaffung neuer Hortplätze
4	Errichtung einer neuen Kinderkrippe in Illerberg; Namensgebung für die Einrichtung
5	Verschiedenes
6	Anträge und Anfragen

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1. Antrag des Vereins der Vöhringer Stadt- und Industriegeschichte e.V. auf Zuschuss für einen Treppenlift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö	Beschließend	1

Sachverhalt

Der Verein der Vöhringer Stadt- und Industriegeschichte hat diese Räume als Stadtmuseum eingerichtet und bietet an offenen Tagen Führungen an.

Zur Ermöglichung von Barrierefreiheit hat der Verein einen Treppenlift einbauen lassen, um auch Besuchern mit Gehbehinderung zu ermöglichen, die Ausstellung im 1. Stock zu besuchen.

Es steht der Stadt Vöhringen gut zu Gesicht, dass das Vöhringer Stadtmuseum als öffentlich zugängliches Gebäude über einen barrierefreien Zugang verfügt.

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2. Grundschule Vöhringen-Nord; Offener Ganztag; Genehmigung einer dritten Kurzgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö	Beschließend	2

Sachverhalt

In dem darauffolgenden Schuljahr zeigte sich, dass die Kinderzahl auch für die Bildung von drei Kurzgruppen ausreicht. Die Grundschule Vöhringen-Nord bittet demnach um Genehmigung einer weiteren Kurzgruppe. Für jede bewilligte Gruppe stellt der Freistaat Bayern ein Budget für den mit der Durchführung der Bildungs- und Betreuungsangebote verbundenen zusätzlichen Personalaufwand zur Verfügung. Für jede Kurzgruppe muss Personal im erforderlichen Umfang vorgesehen werden, mindestens jedoch eine Betreuungsperson pro Gruppe. 

Die Stadt Vöhringen ist als Sachaufwandsträger im Gegenzug verpflichtet, die kommunale Mitfinanzierung in Höhe von derzeit 6.103,- €/Gruppe zu tragen.   

Die Anzahl der Langgruppen ist mit zwei ausreichend.

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3. Grundschule Vöhringen-Nord; Schaffung neuer Hortplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö	Vorberatung	3

Sachverhalt

Der Hort an der Grundschule Vöhringen-Nord könnte mit wenig Aufwand durch die Schaffung von zwei zusätzlichen Gruppen auf insgesamt 55 - 60 Schüler aufgestockt werden. Hierfür müsste der im Obergeschoss befindliche Hausmeisterraum als Gruppenraum umgerüstet werden, welcher 10 zusätzliche Plätze schaffen würde. Ebenso könnten die Räumlichkeiten im Untergeschoss für eine weitere Gruppe mit 20 – 25 Kindern genutzt werden. Der derzeit in den Räumlichkeiten befindliche offene Ganztagsklasse kann in das Schulhaus verlegt werden. 

Der Hort stellt laut BayKiBiG (Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz) eine Kindertageseinrichtung dar und wird somit über die kindbezogene Förderung des Freistaats Bayern bezuschusst. Diese betrug für die bereits bestehende Hortgruppe im Jahr 2023 ca. 101.000,- € (ca. 52.000,- € staatlicher Anteil und ca. 49.000,- € kommunaler Anteil). Die Errichtung bedarf der Betriebserlaubnis des Landratsamtes Neu-Ulm. 

Im Gegenzug müssen jedoch die pädagogischen Grundsätze des BayKiBiG eingehalten werden, welche beispielsweise eine wöchentliche Mindestbuchungszeit von 20 Stunden vorschreibt. Als Personal dürfen ausschließlich pädagogische Fachkräfte (Erzieher/-innen, Kinderpfleger/-innen) eingesetzt werden. Für die Gruppe mit 10 Kindern müsste hierfür zusätzlich ein Kinderpfleger/ eine Kinderpflegerin eingestellt werden. Dies wäre für den Beginn 09/2024 möglich. Für die Gruppe mit 20 – 25 Kindern müssten je nach Anzahl ein bis zwei Erzieher/-innen und ein bis zwei Kinderpfleger/-innen eingestellt werden. Diese können jedoch erst im Stellenplan 2025 berücksichtigt werden, andernfalls wäre ggf. eine Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. 

Die Personalkosten sowie die Raum-/Sachkosten belaufen sich für eine Gruppe mit 25 Kindern im Durchschnitt auf ca. 180.000,- € pro Jahr, die Einnahmen hingegen auf durchschnittlich ca. 90.000,- €.

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4. Errichtung einer neuen Kinderkrippe in Illerberg; Namensgebung für die Einrichtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö	Vorberatung	4

Sachverhalt

Bisher gehörte die Krippengruppe zur Kindertagesstätte „St. Martin“ Illerberg und hat dort den Namen „Bärengruppe“. In Anlehnung an die bisherige Bezeichnung schlägt das Team der Krippe den Namen „Kinderkrippe Bärenhöhle“ vor. 

Nach § 2 Ziffer 23 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Vöhringen liegt die Zuständigkeit für die Namensgebung für Schulen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen beim Stadtrat.

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö		5

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6. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.05.2024	ö		6