Datum: 10.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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1 |
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1.1. Umbau eines Wohnhauses mit Aufbau von 3 Dachgauben zu einem Zweifamilienhaus;
Bauort: „Eschleweg 14“ in Thal (Flur-Nr. 55/17)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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1.2. Anbau/Erweiterung an/von best. Gebäude 92 und best. Garagen für Werkstatt und Sozialräume;
Bauort: „Wielandstraße 26“ in Vöhringen (Flur-Nr. 331)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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1.3. Aufstockung Dachgeschoss und Neubau einer Gaube;
Bauort: „Vöhringer Straße 52“ in Illerzell (Flur-Nr. 57/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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1.4. Errichtung einer Leichtbauhalle als Lager für Einbauteile;
Bauort: „Werner-von-Siemens-Straße 5“ in Vöhringen (Flur-Nr. 618)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Vöhringen Nord-West“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.5. Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) mit Tiefgarage;
hier: Tektur zum genehmigten Bauantrag;
Bauort: „Memminger Straße 67“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1064/3)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.6. Umnutzung von Mehrfamilienhaus mit 5 WE in 5 Ferienwohnungen – ohne bauliche Eingriffe;
Bauort: „Weißenhorner Straße 16“ in Illerberg (Flur-Nr. 1530/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.6 |
Diskussionsverlauf
Im Anschluss an die Vorstellung der beantragten Nutzungsänderung zeigt sich, dass einige Gremiumsmitglieder eine Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen aufgrund der Wohnungsknappheit grundsätzlich bedauern würden, während andere Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses vermuten, dass die Wohnungen in der Praxis wohl häufig durch Monteure genützt würden.
Die Verwaltung wird beauftragt, beim Landratsamt Neu-Ulm als Bauaufsichtsbehörde eine Begehung des Dachgeschosses anzuregen, um festzustellen, ob sich dort eine oder zwei Wohnungen befinden sowie bei einer Verkehrsschau den Einmündungsbereich Spatzengasse/Weißenhorner Straße, idealerweise vor oder nach den üblichen Arbeitszeiten, zu begutachten, nachdem dieser durch die abgestellten Transporter zwischenzeitlich nur noch sehr bedingt einsehbar sei.
Trotz der geäußerten Bedenken wird schlussendlich dem Vorhaben doch zugestimmt, nachdem diesem aus rein rechtlicher Sicht keine durchgreifenden Bedenken entgegenstehen.
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange allein des Städtebaurechts nicht durchgreifend entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.7. Bauvoranfrage für den Neubau eines Mehrfamilienhauses;
Bauort: „Illerzeller Straße 87“ in Vöhringen (Flur-Nr. 1301)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.7 |
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben in der vorliegenden Größe und Gestaltung kann nicht erteilt werden, nachdem sich dieses insbesondere bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.
Die Zulassung des Bauvorhabens würde nach Ansicht der Stadt Vöhringen insbesondere durch seine Massivität sowie die Anordnung der Stellplätze und deren Zufahrten das Ortsbild erheblich beeinträchtigen.
Grundsätzlich steht die Stadt Vöhringen der Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem gegenständlichen Grundstück bei Aufnahme der Umgebungsparameter positiv gegenüber.
Sollte ein Mehrfamilienhaus mit mehr als drei Wohnungen errichtet werden sollen, wäre grundsätzlich ein entsprechender Kinderspielplatz vorzusehen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1.8. Isolierte Befreiung: Bau einer Gartenhütte/Gerätehütte;
Bauort: „Auf der Zeil 6“ in Illerberg (Flur-Nr. 1533/8)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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1.8 |
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den beantragten und begründeten Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes Illerberg Nr. 1 „Am südlichen Ortsrand“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Snackautomaten am Bahnhof Vöhringen;
Erweiterung um einen weiteren Automaten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
In der Vergangenheit wurde am Bahnhof Vöhringen ein Snackautomat von der Firma DKNF-Service aufgestellt. Die Gründer sind zwei junge Männer, Daniel Hartmann und Fabian Görtler aus der Region. Ihre Idee ist durch ein attraktives Verkaufsangebot den Reisenden und Passanten den öffentlichen Nahverkehr und die damit verbundenen Wartezeiten attraktiver zu gestalten. Der Automat schließt somit die Lücke zwischen den weiter entfernten Supermärkten und ist frei von jeglichen Ladenöffnungszeiten.
Aufgrund der hohen Nachfrage und des positiven Feedbacks soll das Angebot durch die Aufstellung eines weiteren Automaten erweitert werden. Die Firmengründer stellen im Rahmen einer Präsentation Ihre Motivation sowie den favorisierten Standort des zweiten Automaten vor.
Die Stadtverwaltung will auch weiterhin besonders Gründer unterstützen, die neue Ideen und Impulse im Bereich der attraktiven Stadtentwicklung einbringen, wodurch eine höhere Aufenthaltsqualität des städtischen Raumes erzielt wird.
Empfehlung
Der Bauausschuss billigt die Aufstellung eines weiteren Snackautomaten am jetzigen Standort am Bahnhof Vöhringen.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Herren Hartmann und Görtler von der Firma DKNV-Service, die sodann ihre Absicht, in Vöhringen einen weiteren Snackautomaten aufstellen zu wollen konkretisieren und dabei auch erklären, diese ggf. in einem Holzhäuschen unterzubringen zu wollen.
Hintergrund für die geplante Aufstellung eines weiteren Snackautomaten sei die gute Annahme des vorhandenen Angebotes und die dann mögliche Erweiterung des Sortiments.
Eine Holzverkleidung der Automaten soll für ein gutes Erscheinungsbild sorgen und die Automaten verschatten, um den Stromverbrauch zu verringern.
Beschluss
„Der Bauausschuss billigt die Aufstellung eines weiteren Snackautomaten am jetzigen Standort am Bahnhof Vöhringen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Josef-Cardijn-Haus;
Erneuerung der Steuer- und Regelungstechnik der Heizungs- und Lüftungsanlagen;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die beiden Lüftungsanlagen für den Saal und die Kellerbar (jeweils Zu- und Abluft) müssen wegen zahlreicher Mängel erneuert werden. Den Beschluss hierüber hat der Bau- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 06.06.2024 gefasst.
In diesem Zusammenhang ist es auch sinnvoll und notwendig die Steuer- und Regeltechnik der Heizungs- und Lüftungsanlagen erneuern zu lassen.
Deshalb hat die Stadtverwaltung das Ing.-Büro Baur, Vöhringen, mit der Erstellung eines Leistungsverzeichnisses über die erforderlichen Arbeiten beauftragt.
Die notwendigen Arbeiten wurden in der Zwischenzeit vom Stadtbauamt beschränkt ausgeschrieben.
Von den vier angeschriebenen Fachfirmen hat zur Submission am 25.06.2024 eine Firma ein Angebot abgegeben.
Die Prüfung und Wertung des Angebotes durch das Ing.-Büro Baur ergab, dass das Angebot gewertet werden kann.
Summe € brutto
Firma msr Technik Schultheiß, 88400 Biberach/Riss 55.544,32
Die Auftragssumme liegt im Bereich der Kostenschätzung des Ing.-Büro Baur.
Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushalt unter der Haushaltsstelle 76250.9450 eingeplant.
Die Ausführung der Arbeiten soll im Herbst 2024 erfolgen.
Der Auftrag über die Erneuerung der Steuer- und Regelungstechnik der Heizungs- und Lüftungsanlagen im Josef-Cardijn-Haus ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma msr Technik Schultheiß, Biberach/Riss, zu vergeben.
Die Firma ist als zuverlässige und gewissenhafte Firma bekannt, so dass einer Vergabe an die vorgenannte Firma nichts im Wege steht.
Empfehlung
Der Auftrag für die Erneuerung der Steuer- und Regelungstechnik der Heizungs- und Lüftungsanlagen wird an die günstigste Bieterin, die Firma msr Technik Schultheiß, Biberach/Riss, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 25.06.24 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 55.544,32,-- € sind unter der Haushaltsstelle 76250.9450 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Erneuerung der Steuer- und Regelungstechnik der Heizungs- und Lüftungsanlagen wird an die günstigste Bieterin, die Firma msr Technik Schultheiß, Biberach/Riss, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 25.06.24 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 55.544,32,-- € sind unter der Haushaltsstelle 76250.9450 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Neue Rathausmitte;
Abbruch der städtischen Gebäude Illerstraße 2 + 4;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Planungen für das Projekt „Neue Rathausmitte“ sind im Zusammenwirken mit dem Landkreis Neu-Ulm und dem Staatlichen Bauamt Krumbach zwischenzeitlich vorangeschritten und haben sich weiter konkretisiert.
Als nächster wesentlicher Schritt zur Realisierung dieses Vorhabens ist nun vorgesehen, im Laufe des Monats August 2024 die beiden Anwesen Illerstraße 2 + 4 abzubrechen.
Die Abbrucharbeiten für die beiden Wohn- und Geschäftshäuser wurden in einem Leistungsverzeichnis vom Stadtbauamt zusammengestellt und beschränkt ausgeschrieben.
Acht Fachfirmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
Zur Submission am 18.06.2024 haben sechs Firmen ein Angebot eingereicht.
Das Ausschreibungsergebnis kann dem beiliegenden Preisspiegel entnommen werden.
Der Auftrag ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die Firma Max Wild GmbH, Berkheim, zu vergeben.
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Empfehlung
Der Auftrag für die Abbrucharbeiten der städtischen Wohn- und Geschäftshäuser Illerstraße 2 + 4 wird an die günstigste Bieterin, die Firma Max Wild GmbH, 88450 Berkheim, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 17.06.2024 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 70.718,89 €, einschließlich 19 % MwSt. und unter Berücksichtigung des angebotenen Nachlasses, sind unter der Haushaltsstelle 88010.9401 bereit gestellt.
Diskussionsverlauf
Auf Nachfrage wird seitens Bürgermeister Neher erläutert, dass das Jugendhaus momentan noch nicht abgerissen werden könne, nachdem das Ersatzgebäude noch nicht komplett vorbereitet sei, das städtische Gebäude in der Weißenhorner Straße in Illerberg aus Stiftungsrechtlichen Gründen noch nicht beseitigt werden könne und die Stadtverwaltung versuchen werde, über ein Nachtragsangebot den Abriss der Gebäude in Illerzell Ecke Heustraße/Hauptstraße und Turbinenweg zu beauftragen.
Beschluss
„Der Auftrag für die Abbrucharbeiten der städtischen Wohn- und Geschäftshäuser Illerstraße 2 + 4 wird an die günstigste Bieterin, die Firma Max Wild GmbH, 88450 Berkheim, zu den Bedingungen und Einheitspreisen des Angebotes vom 17.06.2024 vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von 70.718,89 €, einschließlich 19 % MwSt. und unter Berücksichtigung des angebotenen Nachlasses, sind unter der Haushaltsstelle 88010.9401 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Einrichtung einer „unechten Spielstraße“ in der Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg;
Stellungnahme der Verwaltung zu der Anfrage von Fr. Böck in der Stadtratssitzung vom 16.05.2024 unter TOP Nr. 13.1;
Entscheidung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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Beschließend
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5 |
Sachverhalt
Frau Böck erkundigte sich im Rahmen der Stadtratssitzung vom 16.05.2024 stellvertretend für Anwohner der Straße „Am Kellerberg“ nach einer Möglichkeit, diese als sogenannte „unechte Spielstraße“ einzurichten. Dabei handele es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich, welcher mit dem blau/weißen Verkehrsschild mit spielenden Kindern gekennzeichnet sei.
Von 18 Anwohnern hätten sich 15 aktiv dafür ausgesprochen und die übrigen drei nicht geäußert.
Frau Böck verweist auf einen ursprünglich vorgesehenen Spielplatz, welcher nicht realisiert worden sei, weswegen die Kinder eben den Verkehrsraum als solchen nutzen.
Zu dem angesprochenen, nicht realisierten Spielplatz sei angemerkt, dass entgegen der Äußerung von Frau Böck im einschlägigen Bebauungsplan „Kellerberg“ ein Kinderspielplatz auf Grund der kinderfreundlichen Umgebung gerade nicht festgesetzt ist.
Die Einrichtung einer sog. „unechten Spielstraße“, also wohl eines Verkehrsberuhigten Bereiches, erscheint im Bereich der Straße „Am Kellerberg“ rechtlich möglich, da der öffentliche Verkehrsraum einheitlich gestaltet ist und keine „Verkehrstrennung“ (Fußgänger, Fahrzeuge) baulich angelegt ist.
Da in der Straße „Am Kellerberg“ auf Grund der Tatsache, dass es eine Sackgasse ist, hauptsächlich nur die Anlieger zu ihren Häusern fahren (und es deshalb hauptsächlich auch nur deren Kinder betrifft), sollte von den Anwohnern automatisch ein langsames Fahren und Rücksichtnahme auf spielende Kinder zu erwarten und selbstverständlich sein.
Eine Auswirkung beim Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs ist für die Anlieger natürlich in der dann zu fahrenden Schrittgeschwindigkeit gegenüber der bisherigen 30er Zone zu sehen.
Daneben ist zu beachten, dass die Möglichkeiten des Parkens auf die dann noch zu markierenden Parkplätze (wahrscheinlich insgesamt drei, max. vier) und die drei bereits baulich angelegten drei Parkplätze an der Wendeplatte beschränkt sein würden. (Parken ist im verkehrsberuhigten Bereich nur in ausgewiesenen Parkplätzen erlaubt.)
Es würde folgendermaßen beschildert und somit auch deutlich mehr Verkehrszeichen angebracht werden:
Zeichen 325.1-40 (doppelseitiges Zeichen verkehrsberuhigter Bereich Anfang und Ende) am Beginn der Straße „Am Kellerberg“ nach dem Oberen Kellerbergweg und auf der anderen Straßenseite Zeichen 274.1-40 (doppelseitiges Zeichen „Zone 30“ Ende und Beginn)
Empfehlung
„In der Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg wird ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet.“
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Neher führt kurz in die Thematik ein und stellt dabei die Frage in den Raum, ob den einen verkehrsberuhigten Bereich befürwortenden Anwohnern wohl klar sei, dass eine entsprechende Ausweisung der Straße „Am Kellerberg“ zu einem Wegfall von Parkmöglichkeiten führe würde. Im Übrigen träfe sowohl eine Geschwindigkeitsüberwachung als auch eine Parkraumüberwachung wohl überwiegend die Anwohner.
Frau Böck vertritt die Ansicht, dass insbesondere den in der Straße „Am Kellerberg“ wohnenden Müttern, mit denen sie in Kontakt sei, die Konsequenzen durchaus bewusst seien und sie ungeachtet dessen einen verkehrsberuhigten Bereich anstreben.
In der kurzen Aussprache zeigt sich, dass die Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches als nicht notwendig und hinsichtlich der damit zusammenhängenden Reduzierung der Parkflächen als nicht ausschließlich vorteilhaft angesehen wird, letztendlich dem wohl mehrheitlichen Wunsch der Anwohner aber nachgekommen werden soll.
Beschluss
„In der Straße „Am Kellerberg“ in Illerberg wird ein Verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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6 |
Diskussionsverlauf
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7. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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7 |
zum Seitenanfang
7.1. Stadtfest 2024;
Dank an die städtischen Organisatoren;
Anfrage von Herrn Prestele
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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10.07.2024
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ö
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7.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Prestele äußert sich sehr lobend über das diesjährige Stadtfest und insbesondere die städtischen Organisatoren, allen voran Herrn Drastik mit Team.
Den Besuchern des Stadtfestes dürfte es nicht aufgefallen sein, dass das diesjährige Stadtfest erstmals ohne den aufgelösten Kulturring und damit allein in Regie der Stadt Vöhringen veranstaltet worden sei.
Seitens der Gremiumsmitglieder erfolgt Zustimmung.
Bürgermeister Neher bedankt sich für das Lob und wird dieses weitergeben.
Datenstand vom 06.08.2024 16:37 Uhr