Datum: 02.06.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Nichtöffentliche Sitzung, 18:18 Uhr bis 18:44 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:44 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Bericht über Umwelt- und Klimaaktivitäten in der Kommune
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
6.1 Beantwortung Anfrage Herr Barth vom 07.04.2025 - Grund der Baumfällung am Friedhof Süd
6.2 Müllsituation Ulmer Straße; Anfrage Herr Lepple

zum Seitenanfang

4. Bericht über Umwelt- und Klimaaktivitäten in der Kommune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.06.2025 ö Beschließend 4

Sachverhalt

In der Sitzung informieren die Mitarbeiter im Bereich Klima- und Umweltschutz, Herr Christoph Gutermann und Marcus Jung, über abgeschlossene, laufende und künftige Umwelt- und Klimaschutzprojekte. Im Anschluss an die Präsentation besteht die Gelegenheit zur Diskussion und für Anregungen.

Empfehlung

Zur Kenntnisnahme.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Neher begrüßt zur jährlichen Information über Umwelt- und Klimaaktivitäten Herrn Jung und Herrn Gutermann.

Herr Jung verweist auf die Sitzungsvorlage. Anhand der beiliegenden Präsentation geht er auf verschiedene Themen bezüglich des Klimaschutzes ein. 

Anschließend geht Herr Gutermann anhand der Präsentation auf verschiedene Umweltaktivitäten ein. Er informiert darüber, dass die beantragte Igelschutzverordnung vom Landratsamt Neu-Ulm nicht erstellt wird. Die Stadtverwaltung prüft nun, ob diese in eigener Zuständigkeit erstellt werden kann. 

Bürgermeister Neher ergänzt, dass intern nun geprüft werde, ob eine städtische Verordnung möglich wäre. Eine Kontrolle der Einhaltung der Regelung gestalte sich jedoch schwierig. 

Ein Gremiumsmitglied verweist auf die Stadt München, die eine solche Verordnung erlassen hat. Die Stadt Hohenberg an der Iller habe den Igelschutz sogar in die Bebauungspläne aufgenommen. Zudem merkt das Gremiumsmitglied an, dass die Saatkrähen vertrieben werden müssen, da diese andere Vogelarten gefährden.

Ein Ratsmitglied erkundigt sich nach der Bilanz der Baumpflanzungen und Baumfällungen.

Herr Gutermann sichert zu, dass er die genaue Zahl nachliefern werde.

Zudem erkundigt sich das Ratsmitglied, ob geplante Bauprojekte wie angedacht an den Klimaschutzmanager zur Überprüfung gegeben werden. 

Herr Jung bestätigt, dass er bei allen wichtigen Vorhaben involviert wird. 

Ein Ratsmitglied erkundigt sich danach, ob weitere Grundstücke in den Wasenlöchern erworben wurden. 

Herr Gutermann erläutert, dass etwa 5 bis 6 Grundstücke erworben werden konnten.

Ein Gremiumsmitglied erkundigt sich nach dem Stand der Geothermie und der Fernwärme.

Herr Jung erklärt, dass untersucht wird, ob die Stadt Vöhringen an die geplante Geothermie in Senden angeschlossen werden kann. Bezüglich der Fernwärme wird eine Studie durchgeführt. 

Der Seniorenbeauftragte erkundigt sich nach der Möglichkeit, beim Seniorenfrühstück im Januar einen Vortrag zu den Umweltthemen durch Herrn Gutermann und Herrn Jung anzubieten.

Bürgermeister Neher sichert dies zu.

Ein Mitglied des Gremiums spricht die Problematik der Saatkrähen an. 

Bürgermeister Neher erklärt, dass die Aussiedelung der Tiere gut geplant sein müsse, um zu verhindern, dass sich das Problem nur verlagert. 

Ein Ratsmitglied lobt das Konzept der Stadtputzete. Dieses müsse ausgeweitet werden, um die Stadtmitte sauber zu halten. Auch die geplanten Bienenhotels seien eine gute Idee. Die Lebenshilfe oder Schulen könnten diese bauen. Die Stadt könne diese auch als Geschenke für Jubilare verwenden. 

Ein Ratsmitglied erkundigt sich nach der PV-Anlage des Sportparks und fragt nach, ob durch das Auslaufen des Modells auch die Beteiligungen der Bürger enden. 

Herr Jung bestätigt dies. 

Ein Gremiumsmitglied bittet darum, eine vierteljährliche Information an die Bürger bezüglich der Kommunalen Wärmeplanung herauszugeben. Zudem müsse der Aspekt „Fairtrade“ mehr berücksichtigt werden, um eine Fairtrade-Stadt zu werden. Ferner erkundigt sich das Mitglied danach, wer für das Gießen der Blumenampeln verantwortlich ist, und ob die Verschmutzungen um diese nicht beseitigt werden könnten. 

Herr Gutermann erklärt, dass der Bauhof die Bewässerung übernehme. Zudem haben die Blumenampeln einen Wasserspeicher. 

Ein Mitglied des Gremiums erkundigt sich danach, ob die PV-Anlage auf der Grundschule Nord einspeiseorientiert sei. 

Herr Jung erklärt, dass diese eigenverbrauchsorientiert sei. 

Der Stadtrat nimmt die Präsentation zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.06.2025 ö 5

Diskussionsverlauf

Kein Anfall.

zum Seitenanfang

6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.06.2025 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Beantwortung Anfrage Herr Barth vom 07.04.2025 - Grund der Baumfällung am Friedhof Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.06.2025 ö Beschließend 6.1

Sachverhalt

Die Bäume im Bereich der anonymen Gräber wurden aufgrund erheblicher Schädigungen, durch massive Schnittmaßnahmen der Energieversorger, gefällt.
Extrem große Schnittstellen in der Dimensionierung von Kappungen zollen über Jahre ihren Tribut (Faulstellen), verursachen baumpflegerische Mehrkosten und erschweren die Absicherung der Verkehrssicherungspflicht stetig.
Nachpflanzungen sind für die Herbstausschreibung vorgemerkt.

Empfehlung

Zur Kenntnisnahme.

Diskussionsverlauf

Siehe schriftliche Beantwortung. 

zum Seitenanfang

6.2. Müllsituation Ulmer Straße; Anfrage Herr Lepple

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 02.06.2025 ö 6.2

Diskussionsverlauf

Herr Lepple bittet darum, die Ulmer Straße einmal wöchentlich vom Müll zu befreien, um eine saubere Umgebung für das Wochenende zu gewährleisten.

Datenstand vom 16.06.2025 09:57 Uhr