Datum: 08.03.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2 Verschiedenes
3 Anträge und Anfragen
1 Besichtigung des Kreistierheimes in Weißenhorn
3.1 Katholische Stadtbücherei Vöhringen Anfrage Herr Barth

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2. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 08.03.2010 ö 2

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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3. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 08.03.2010 ö 3
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1. Besichtigung des Kreistierheimes in Weißenhorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 08.03.2010 ö 1

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson begrüßt im Kreistierheim in Weißenhorn die anwesenden Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses sowie den 1. Vorsitzenden Herrn Konrad und die
2. Vorsitzende Frau Salzgeber, die im Anschluss daran durch die Einrichtung führen und
sich den Fragen des Gremiums stellen.

Der 1. Vorsitzende, Herr Konrad erklärt, dass sich die Gesamtaufwendungen für das
Kreistierheim auf ca. 250.000 € jährlich belaufen. Im wesentlichen sind dies Kosten für
das Personal, den Tierarzt und den Betrieb der Einrichtung selbst. Die Kostenbeteiligung
der Kommunen im Landkreis Neu-Ulm und der Stadt Krumbach in Höhe von je 0.40 € pro
Einwohner decken einen Anteil von ca. 40%. Der verbleibende Anteil in Höhe von ca. 60% müsse hauptsächlich durch Spenden und Beiträge finanziert werden. Das Kreistierheim hat derzeit ca. 1.300 Mitglieder, die einen Jahresbeitrag von 20 € leisten. Im Kreistierheim sind derzeit 2 Vollzeit- und 3 Teilzeitkräfte sowie eine Vielzahl ehrenamtlicher Helfer eingesetzt.
Im Jahresverlauf werden dort über 600 Tiere verwahrt (s. beigefügte Statistik).


Herr Gutter vertritt angesichts dieser Zahlen die Auffassung, dass der kommunale Anteil deutlich höher liegen könnte. Er hält einen Betrag in Höhe von ca. 1 € pro Einwohner für
angemessen. Aufgrund der schwierigen kommunalen Haushaltslage sollte aber zumindest über eine Anhebung auf ca. 0,60 € pro Einwohner zum nächst möglichen Zeitpunkt nachgedacht werden.

Bürgermeister Janson verweist darauf, dass der Pauschalbetrag in Höhe von 0,40 € pro Einwohner erst zum 01. Juli letzten Jahres auf Antrag des Kreistierheimes und in Abstimmung mit diesem einvernehmlich über den Kreisverband des Bayer. Gemeintages so festgesetzt worden sei. Eine weitere Anhebung ist derzeit wohl nicht so ohne weiteres erreichbar. Hierzu sollte ggf. dann auch der Antrag vom Kreistierheim selbst erfolgen.

Ohne Beschluss

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3.1. Katholische Stadtbücherei Vöhringen Anfrage Herr Barth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung 08.03.2010 ö 3.1

Diskussionsverlauf

Anfrage:
Herr Barth erkundigt sich, wem die Katholische Stadtbücherei derzeit gehört und warum die Bezeichnung „Stadtbücherei“ gewählt worden ist.

Anfrage:
Bürgermeister Janson führt aus, dass die Katholische Stadtbücherei „St. Michael“ eine Einrichtung der Kath. Pfarrkirchenstiftung „St. Michael“ ist. Im Jahre 1980 sei mit Vertretern der Kath. und Evang. Kirche sowie der Stadt Vöhringen eine Kooperationsvereinbarung über die Anerkennung der beiden bestehenden in der Trägerschaft der Kirchen befindlichen Büchereien als Stadtbüchereien geschlossen worden. Darin habe sich die Stadt Vöhringen auch zu einer Festbetragsbezuschussung bereit erklärt. Diese Vereinbarung sei nun von der Kath. Kirche im Hinblick auf die Veräußerung des Josef-Cardijn-Hauses an die Stadt Vöhringen, in der diese Bücherei untergebracht ist, mit Ablauf des 16.01.2012 gekündigt worden. Die Stadt Vöhringen habe sich, so Bürgermeister Janson weiter, im notariellen Vertrag verpflichtet, für eine Unterbringung der Kath. Stadtbücherei nach dem Übergang der Nutzung des Josef-Cardijn-Hauses auf die Stadt Vöhringen ab 01.01.2012 zu sorgen. Hierzu sei in nächster Zeit auch ein Gespräch mit der Evang. Kirche über einen evtl. Zusammenschluss der beiden Büchereien geplant.

Nachdem in Bälde auch eine grundsätzliche Entscheidung über die weitere Nutzung des
Josef-Cardijn-Hauses ab dem 01.01.2012 ansteht, regt Herr Gutter an, in absehbarer Zeit einmal die Stadtbücherei in Senden zu besichtigen, die seiner Meinung nach gut untergebracht und organisiert ist. Bürgermeister Janson schlägt zudem vor, auch die bestehende Kath. Stadtbücherei „St. Michael“ im Josef-Cardijn-Haus zu besichtigen, die sehr ansprechende und vielfältige Angebote vorhält und bereits auf Computertechnik umgerüstet ist. Herr Maier bittet in diesem Zusammenhang auch Erkundigungen bei benachbarten bzw.
vergleichbaren Kommunen über den Betrieb bzw. die Organisationsform der dortigen
Bücherei einzuholen.

Bürgermeister Janson weist darauf hin, dass im Hinblick auf das Subsidiaritätsprinzip und dem Tatbestand, dass freigemeinnützige Träger eher ehrenamtliche Kräfte gewinnen können, nicht primär die Führung einer städtischen Einrichtung angestrebt werde. Die näheren Details müssten hierzu aber noch erarbeitet werden.

Im übrigen sichert er zu, zeitnah eine Besichtigung der Büchereien in Senden und Vöhringen durchzuführen.