Datum: 25.03.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:25 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 25.02.2010 - öffentlicher Teil -
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 08.03.2010 - öffentlicher Teil -
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 11.03.2010 - öffentlicher Teil -
4 Verschiedenes
5 Anträge und Anfragen
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Gewerbegebiet Illerberg nördlich der alten Ziegelei"; 1. Änderung (im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung); - Bekanntgabe und Beratung (Abwägung) des Ergebnisses der während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss als Satzung
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage Wiedenmann"; - Bekanntgabe und Beratung (Abwägung) des Ergebnisses der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Beratung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich Textteil und Begründung mit Umweltbericht - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung);
4.1 Neugestaltung des Dorfplatzes in Illerzell; Vorstellung und Billigung des Brunnenmodells
5.1 Umgestaltung der Ulmer Straße Bauzaun am Mühlbach bei der "Taormina" Anfrage Herr Maier
5.2 Verkehrsschild "Straßenschäden" in der Waldeseestraße Anfrage Herr Maier
5.3 Aufzugsanlage über die Bahnlinie - Anfrage Herr Maier
5.4 Kreisverkehr bei Rue de Vizille - Memminger Straße Anfrage Herr Wedemeyer
5.5 Geh- und Radwegüberführung über die Rue de Vizille Anfrage Herr Wedemeyer
5.6 Vermietung von Räumen im ehem. Bürgerling an die Bläserschule Anfrage Herr Wiedenmayer
5.7 Schäden im Friedhof Illerberg Anfrage Herr Thalhofer

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1. Genehmigung der Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 1
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1.1. Stadtratssitzung vom 25.02.2010 - öffentlicher Teil -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 1.1
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1.2. Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 08.03.2010 - öffentlicher Teil -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 1.2
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1.3. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 11.03.2010 - öffentlicher Teil -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 1.3
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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 4
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5. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5
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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Gewerbegebiet Illerberg nördlich der alten Ziegelei"; 1. Änderung (im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung); - Bekanntgabe und Beratung (Abwägung) des Ergebnisses der während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö Beschließend 2
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage Wiedenmann"; - Bekanntgabe und Beratung (Abwägung) des Ergebnisses der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Beratung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes einschließlich Textteil und Begründung mit Umweltbericht - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung);

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 11.03.2010 ö Vorberatung 2
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö Beschließend 3
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4.1. Neugestaltung des Dorfplatzes in Illerzell; Vorstellung und Billigung des Brunnenmodells

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö Beschließend 4.1
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5.1. Umgestaltung der Ulmer Straße Bauzaun am Mühlbach bei der "Taormina" Anfrage Herr Maier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.1
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5.2. Verkehrsschild "Straßenschäden" in der Waldeseestraße Anfrage Herr Maier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.2
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5.3. Aufzugsanlage über die Bahnlinie - Anfrage Herr Maier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.3
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5.4. Kreisverkehr bei Rue de Vizille - Memminger Straße Anfrage Herr Wedemeyer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.4
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5.5. Geh- und Radwegüberführung über die Rue de Vizille Anfrage Herr Wedemeyer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.5
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5.6. Vermietung von Räumen im ehem. Bürgerling an die Bläserschule Anfrage Herr Wiedenmayer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.6
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5.7. Schäden im Friedhof Illerberg Anfrage Herr Thalhofer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 25.03.2010 ö 5.7