Datum: 20.05.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 18:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschriften
1.1	Stadtratssitzung vom 29.04.2010 - öffentlicher Teil
1.2	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 03.05.2010 - öffentlicher Teil
1.3	Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.05.2010 - öffentlicher Teil
3	Verschiedenes
4	Anträge und Anfragen
2	Bayerisches Städtebauförderungsprogramm; Denkmalpflegerischer Erhebungsbogen; Information und Vorstellung
4.1	Ratsinformationssystem Anregung Herr Maier
4.2	Baumängel in der Ulmer Straße Anfrage Herr Maier
4.3	Ausbau der Einmündung Illerberger Straße / Mittelstraße Anfrage Herr Walk
4.4	Anmeldesituation in den Kindergärten Anfrage Herr Wiedenmayer
4.5	Verkauf städtischer Wohnungen Anfrage Herr Notz

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1. Genehmigung der Niederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		1

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1.1. Stadtratssitzung vom 29.04.2010 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.2. Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 03.05.2010 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		1.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 06.05.2010 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		1.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		3

Diskussionsverlauf

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4. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4

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2. Bayerisches Städtebauförderungsprogramm; Denkmalpflegerischer Erhebungsbogen; Information und Vorstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö	Beschließend	2

Diskussionsverlauf

Die Stadtverwaltung habe sich darauf hin an die Regierung von Schwaben gewandt,

um auszuloten, ob evtl. eine Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm möglich wäre. Dies wurde nach mehreren Verhandlungsgesprächen unter gewissen Voraussetzungen – Durchführung eines Einzelhandelsgutachtens, Erstellung eines denkmalpflegerischen, städtebaulichen Erhebungsbogens, Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes – in Aussicht gestellt.

Zwar war eine Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2008 vonseiten der Regierung von Schwaben nicht erfolgt. Im Jahr 2009 wurden dann doch die diesbezüglichen Bewilligungsbescheide von der Regierung von Schwaben erlassen. Unmittelbar hieran erfolgte die Beauftragung der geforderten vorbereitenden Untersuchungen durch die Stadt Vöhringen, so der heute auf der Tagesordnung stehende denkmalpflegerische städtebauliche Erhebungsbogen, auf dem u.a. auch das städtebauliche Entwicklungskonzept erarbeitet werde.

Er, so Bürgermeister Janson, erachte es darüber hinaus auch für nötig, ein konkretes

Zukunftsprogramm zu entwickeln, „Zukunftsprogramm 2015/2025 Illerberg/Thal“.

Dabei sollten Maßnahmen überlegt werden, die kurzfristig bis 2015 (z.B. Feuerwehrgerätehaus) und mittelfristig bis 2025 (z.B. Gestaltung eines Dorfplatzes) realisiert werden könnten.

In diese Überlegungen fließen nach den Worten von Bürgermeister Janson auch die Erkenntnisse und Anregungen der gegenwärtig in Illerberg/Thal durchgeführten Haushaltsbefragung ein, die dann im Rahmen der nun folgenden sog. vorbereitenden Untersuchungen von Herr Professor Schirmer aufgenommen werden. Die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen seien wiederum Voraussetzung für die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm.

Im Anschluss daran erläutert der mit der Ausarbeitung des denkmalpflegerischen – städtebaulichen Erhebungsbogens im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zur Ortssanierung von Illerberg und Thal beauftragte Dipl.-Geograph Reiner Bittner mittels Beamer sehr ausführlich seine Erkenntnisse. Er gliedert seine gesondert auf die Stadtteile Illerberg und Thal bezogenen Berichte jeweils wie folgt:

?        Naturraum und Lage

?        Siedlungsgeschichte

?        Historische Dorfstruktur

?        Gegenwärtige Dorfstruktur

?        Räume und Bauten des historischen Ortsbildes

Er zeigt auch anhand von Karten und Fotos die Entwicklung der Orte von Illerberg und Thal seit dem Jahr 1835 auf. Diese Unterlagen wurden den Stadtratsfraktionen bereits im Vorfeld zur heutigen Sitzung zur Verfügung gestellt.

Herr Bittner betont, dass der denkmalpflegerische Erhebungsbogen keine Planung darstelle und auch keine Festlegungen im Sinne des Denkmalschutzes treffe, sondern lediglich eine Grundlage für die weitere bauliche Entwicklung von Illerberg und Thal bilde, die bei künftigen Bauvorhaben herangezogen werden können.

Hierzu entwickelt sich eine eingehende Aussprache in deren Verlauf Herr Bittner auf Nachfrage nach Besonderheiten bestätigt, dass sich im Ortskern von Illerberg eine große Dichte von Ortsbild prägenden Objekten befindet, die in dieser Form etwas besonderes darstellt.

Bürgermeister Janson und Herr Schmid führen hierzu aus, dass sich der Bau- und Verkehrsausschuss in der Witzighauser Straße bereits schon früher eingehend mit dieser Thematik befasst und aufgrund der Erkenntnis der Erhaltungswürdigkeit des Ortsbildes einen Bebauungsplan beschlossen habe, in dem bestimmte Gestaltungsforderungen im Erhaltungsbereich festgelegt worden sind.

Auf weitere Nachfrage, ob und ab welchem Zeitpunkt die Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Illerberg/Thal in diese Untersuchungen bzw. Überlegungen einbezogen werden, führt Bürgermeister Janson aus, dass dies im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen von Herrn Professor Schirmer geschehen werde, nachdem auch die Ergebnisse der Haushaltsbefragung ausgewertet sind. Abschließend führt Bürgermeister Janson aus, dass das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen letztlich die Grundlage für künftige Planungen und Überlegungen hinsichtlich der weiteren Entwicklung von Illerberg und Thal bilde.

Ohne Beschluss

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4.1. Ratsinformationssystem Anregung Herr Maier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4.1

Diskussionsverlauf

Herr Maier nimmt Bezug auf seine Anfrage im Stadtrat vom 29.04.2010 und bedankt sich für die zwischenzeitlich bereits erfolgte Darstellung des Diskussionsverlaufs und der Anträge und Anfragen aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen im Ratsinformationssystem. Er regt an, in den örtlichen Medien auf diese auch für die Bürgerinnen und Bürger zugängliche Informationsmöglichkeit hinzuweisen.

Antwort:

Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass dies im Wochenblatt „Extra“ und auf unserer Homepage erfolgt.

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4.2. Baumängel in der Ulmer Straße Anfrage Herr Maier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4.2

Diskussionsverlauf

Herr Maier bemängelt die Notwendigkeit von Nachbesserungen in der Ulmer Straße im Bereich der Pflasterungen bei der Pizzeria „Taormina“ und erkundigt sich, ob hierfür noch Gewährleistung besteht.

Anwort:

Bürgermeister Janson führt hierzu aus, dass die ausführende Firma ähnliche Mängel wie in der Waldseestraße in Illerzell zu beseitigen habe. Diese Arbeiten seien zwischenzeitlich im Rahmen der Gewährleistung behoben worden, so dass in Kürze die abschließende Bauabnahme der Straße durch das Stadtbauamt erfolgen könne.

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4.3. Ausbau der Einmündung Illerberger Straße / Mittelstraße Anfrage Herr Walk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4.3

Diskussionsverlauf

Herr Walk möchte wissen, wann der Ausbau des Kreuzungsbereiches Illerberger Straße / Mittelstraße in Vöhringen vorgesehen ist, nachdem der Bau- und Verkehrsausschuss die Planung bereits im letzten Jahr beschlossen habe.

Antwort:

Frau Abele führt aus, dass der Ausbau im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Finkenweges geplant sei. Im letzten Jahr habe das Bauamt keine Firma mehr gefunden, die diese Maßnahme im Herbst noch durchgeführt hätte.

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4.4. Anmeldesituation in den Kindergärten Anfrage Herr Wiedenmayer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4.4

Diskussionsverlauf

Herr Wiedenmayer nimmt Bezug auf die Anfrage von Herrn Thalhofer in der Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses vom 12.04.2010 und fragt nach, wann die in Aussicht gestellten Zahlen den Gremiumsmitgliedern zur Verfügung gestellt werde. Nach seiner Kenntnis besteht auch in Illerzell bereits eine Warteliste. Er möchte deshalb wissen, ob in Illerzell auch Kinder von anderen Ortsteilen untergebracht werden.

Antwort:

Herr Herzog verneint dies und führt aus, dass zunächst die Kinder aus Illerzell bevorzugt werden. Sollten allerdings alle Plätze besetzt sein, könne die Unterbringung auch in anderen Einrichtungen im Stadtgebiet erfolgen, sofern dort noch Plätze frei sind. Im übrigen werde die konkrete Belegungssituation in den Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet in der Junisitzung des Stadtrates bekannt gegeben.

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4.5. Verkauf städtischer Wohnungen Anfrage Herr Notz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Stadtratssitzung	20.05.2010	ö		4.5

Diskussionsverlauf

Herr Notz erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich des Verkaufs der städtischen Wohnungen in der Uferstraße in Illerzell. Sofern Interesse besteht, könne er einen Mieter für eine gewisse Übergangszeit vermitteln.

Antwort:

Herr Frick stellt dar, dass aktuell noch Gespräche mit Interessenten laufen. Sollten diese aber nicht zu einem Verkauf führen, komme er gerne auf das Angebot von Herrn Notz zu.