Datum: 01.12.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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3. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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3 |
Diskussionsverlauf
Keine Wortmeldung
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4. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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4 |
Diskussionsverlauf
Keine Wortmeldung
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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1 |
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2. Bebauungsplan „Sportpark“;
Grundsätzliche Entscheidung über eine eventuelle Aufhebung/Teilaufhebung oder Änderung /Teiländerung des Bebauungsplanes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Vorberatung
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2 |
Sachverhalt
Herr Hans Kast hat für das Grundstück Flur-Nr. 1241 der Gemarkung Vöhringen, „Zwischen den Bächen 81“, im September des Jahres eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage eingereicht, zu welcher der Bau- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung vom 16.09.2010 das städtebauliche Einvernehmen in Aussicht gestellt hat.
Das Stadtbauamt hat bei der Beratung des Bauwerbers sowie bei der Vorstellung des Baugesuchs die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses mangels Kenntnis nicht darüber informiert, dass das beabsichtigte Baugrundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Sportpark“ liegt und dort als „Parkplatz“ ausgewiesen ist.
Das Landratsamt Neu-Ulm hat aufgrund dieser Gegebenheiten den Bauwerber und die Stadt Vöhringen darüber informiert, dass „eine Zulassung des Vorhabens im Wege einer Befreiung grundsätzlich nicht möglich“ sei.
Da der Bebauungsplan „Sportpark“ zum einen dem beabsichtigten Wohnhausneubau von Herrn Kast entgegensteht und zum anderen aber auch mit den tatsächlichen Gegebenheiten insbesondere außerhalb des eigentlichen Sportpark-Areals in wesentlichen Punkten nicht übereinstimmt, wurde in einem Gespräch mit dem Landratsamt Neu-Ulm am 24.11.2010 nach einer Lösung gesucht, wie eventuell eine Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens von Herrn Kast erreicht werden könnte.
Des weiteren wurde dabei besprochen, wie die Diskrepanz zwischen dem Bebauungsplan und der Realität zu bewerten ist bzw. welche Schritte eventuell geeignet wären, diese Diskrepanz aufzulösen.
Im Ergebnis des Gespräches mit Herrn Kreisbaumeister Hartberger, Landratsamt Neu-Ulm, vom 24.11.2010 sowie des Telefonats mit Herrn Hartberger sowie Frau Beth, Landratsamt Neu-Ulm, vom 25.11.2010 kann folgendes festgehalten werden:
1. Nachdem der Bebauungsplan „Sportpark“, der übrigens vor über vierzig Jahren in Kraft getreten ist, in seinen wesentlichen Teilen durch die Anlage des „Karl-Eychmüller-Sportpark“ realisiert ist, könnte der Bebauungsplan „Sportpark“ komplett aufgehoben werden.
Die Genehmigung von Um- und Neubauten im Bereich des eigentlichen Sportparks wäre ebenso wenig ein Problem wie die spätere Realisierung des im Flächennutzungsplan auf dem Grundstück Flur-Nr. 1222 der Gemarkung Vöhringen (Eigentümer Familie Kast) vorgesehenen Bolzplatzes, der dem Sportpark zuzurechnen ist und derzeit noch „fehlt“.
2. Nach einer Aufhebung des Bebauungsplanes „Sportpark“ könnte dem Bauwunsch von Herrn Kast auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage entsprochen werden. Der Flächennutzungsplan, der im fraglichen Bereich eine „Grünfläche“ darstellt, dies dürfte aufgrund der Festsetzung „Parkplatz“ im Bebauungsplan „Sportpark“ eigentlich gar nicht sein, sei für die Zulassung eines Einfamilienhauses aufgrund der Umgebungsbebauung kein Hindernis.
3. Die Aufhebung des Bebauungsplanes „Sportpark“ würde ein formales Verfahren entsprechend der Aufstellung von Bebauungsplänen erfordern.
Die Stadtverwaltung vertritt die Ansicht, dass von einer Realisierung des im Bebauungsplan „Sportpark“ auf dem Grundstück Flur-Nr. 1241 der Gemarkung Vöhringen vorgesehenen Parkplatzes auch bauplanungsrechtlich und damit endgültig verzichtet werden könnte.
Demgemäß wäre der Bebauungsplan „Sportpark“ aufzuheben. Nach der Aufhebung des Bebauungsplanes wäre der Bauwerber entsprechend zu informieren, damit dieser sein Baugesuch erneut einreicht.
Sofern seitens der Mitglieder des Stadtrates keine gegenteilige Ansicht vertreten wird, würde das Stadtbauamt in einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses sowie des Stadtrates die Aufhebung des Bebauungsplanes „Sportpark“ einleiten.
Diskussionsverlauf
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde den Mitgliedern des Bau- und Verkehrsausschusses das Informationsblatt „Information zu Tagesordnungspunkt Nr. 2 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 01.12.2010“ durch Auslegen verbunden mit näheren Erläuterungen durch Bürgermeister Janson zur Kenntnis gebracht.
Herr Janson führt hierzu weiter aus, dass diese Information vorab zur Diskussion und Besprechung in den Fraktionen gedacht sei.
Sollten sich aus diesen Beratungen keine gegenteiligen Äußerungen ergeben, würde das Stadtbauamt ein entsprechendes
Aufhebungsverfahren für den Bebauungsplan „Sportpark“ einleiten.
Die anwesenden Mitglieder des Gremiums nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
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1.1. Hartmann Edmund und Elisabeth;
Neubau eines Carports;
Bauort: "Fellhornweg 8" in Vöhringen (Flur-Nr. 949/6)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens und einer Diskussion, bei der der Aspekt Gleichbehandlung des vorgestellten Bauvorhabens mit anderen ähnlichen Vorhaben in der Vergangenheit im Vordergrund steht ergeht folgender
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für die beantragte Errichtung eines Carports nahezu komplett außerhalb der überbaubaren Fläche wird verweigert, weil die Zulassung der beantragten Befreiung die Grundzüge der Planung berühren würde, die beabsichtigte Gestaltung des Straßen- und Ortsbildes beeinträchtigen würde und damit die Abweichung städtebaulich nicht vertretbar ist .“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3
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1.2. Sommer Georg und Karin;
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplatz;
Bauort: "Illerberger Straße 27" in Vöhringen (Flur-Nr. 891/3)
(südliche Grundstückshälfte)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach
Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.3. Sommer Georg und Karin;
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage und Stellplatz;
Bauort: "Illerberger Straße 27 a" in Vöhringen (Flur-Nr. 891/3)
(nördliche Grundstückshälfte)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.4. Lieb Waltraud;
Einbau eines Frisörsalons im UG und Erstellen von 2 Stellplätzen im EG;
Bauort: "Oberer Kellerbergweg 12" in Illerberg (Flur-Nr. 23/2)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.5. Firma Neff GdbR;
Neubau einer Lagerhalle;
Bauort: "Schleifweg 89" in Vöhringen (Flur-Nr. 1209 Tlfl.)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.5 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach ausführlicher Vorstellung des Bauvorhabens und der aufgrund des Bebauungsplanes „Bei der Ölmühle“ vorliegenden Baurechtsvorgaben
ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden grundsätzlich keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bei der Ölmühle“ wird unter der Voraussetzung, dass das Tonnendach/Gebäudelängsseiten in der Farbe Silber und die Gebäudegiebelseiten in der Farbe Blau gestaltet werden, zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.6. Kara Sükrü und Sönmez-Kara Ayla;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage;
Bauort: "Zur Säge 4" in Vöhringen (Flur-Nr. 239 Tlfl.)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.6 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.7. Erdogan Hayati;
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage;
Bauort: "Zur Säge 6" in Vöhringen (Flur-Nr. 239 Tlfl.)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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Beschließend
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1.7 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.8. Denninger Jürgen und Gisela;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage;
Bauort: "Rauhhornweg 5" in Vöhringen (Flur-Nr. 996/69)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.12.2010
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ö
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Beschließend
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1.8 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Diskussionsverlauf
Nach Vorstellung des Bauvorhabens ergeht folgender
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben wird unter der Voraussetzung erteilt, dass die gewünschten Baukörper, abweichend von der vorliegenden Planung, vollständig in der überbaubaren Grundstücksfläche ausgeführt werden.
Eine Zustimmung zu Befreiungen von Festsetzungen des einschlägigen Bebauungsplanes „Vöhringen Ost III“ wird verweigert, weil insbesondere die Zulassung von Baukörpern außerhalb der überbaubaren Fläche die Grundzüge der Planung berühren würde und eine diesbezügliche Abweichung städtebaulich nicht vertretbar ist.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0