Datum: 07.02.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
3	Verschiedenes
4	Anträge und Anfragen
2	Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm; Erfassung von Verkaufsverpackungen; Entscheidung über die Beibehaltung des bisherigen Systems über den Wertstoffhof oder über die Einführung eines Holsystems ("Gelber Sack")
1	Musikschule Dreiklang e.V. - Vöhringen, Bellenberg, Illertissen -; 1. Zustimmung zur Jahresrechnung 2010 2. Zustimmung zur Änderung der Entgeltordnung 3. Zustimmung zur Neufestlegung der wöchentlichen Arbeitszeit
4.1	Mängel in der neuen Turnhalle bei der Uli-Wieland-Schule Anfrage Herr Barth

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3. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	07.02.2011	ö		3

Diskussionsverlauf

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4. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	07.02.2011	ö		4

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2. Abfallwirtschaft im Landkreis Neu-Ulm; Erfassung von Verkaufsverpackungen; Entscheidung über die Beibehaltung des bisherigen Systems über den Wertstoffhof oder über die Einführung eines Holsystems ("Gelber Sack")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	07.02.2011	ö	Beschließend	2

Sachverhalt

Die Städte Weißenhorn und Illertissen sowie die Gemeinden Bellenberg und Roggenburg haben sich damals gleicherweise entschieden.

Kurzfristig wurde der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Neu-Ulm (AWB) von der Duales System Deutschland (DSD) GmbH informiert, dass die Erfassung von Leichtverpackungen neu ausgeschrieben wird und sich damit die Gemeinden zum jetzigen Zeitpunkt für ein Erfassungssystem für die Jahre 2012-2014 festlegen sollen. Möglich wäre damit auch ein vorzeitiger Wechsel  zur Nutzung des „Gelben Sacks“.

Im Jahr 2010 hat die Stadt Vöhringen für die Benutzung des Wertstoffhofes 23.125,22 Euro (abhängig von der Einwohnerzahl) erhalten.  Für die Jahre 2011 und 2012 ist die Entschädigung für die Mitbenutzung des Wertstoffhofes durch die DSD GmbH gleichermaßen geregelt.

Für die Jahre danach ist die Höhe der Entschädigung noch offen. Sie muss zwischen den Vertragspartnern neu verhandelt werden.

Nach Aussage von Herrn Moritz, AWB, ist die Einführung einer Gelben Tonne weiterhin nicht möglich. Die Kommune könnte aber auch innerhalb des betrachteten Zeitraums auf das Erfassungssystem „Gelber Sack“ (Abfuhr 14-tägig) wechseln, insbesondere wenn sich die Entschädigung deutlich verringern würde.

An den Argumenten der letzten Sitzung für/gegen die verschiedenen Erfassungssysteme hat sich nichts wesentlich geändert.
Die Öffnungszeiten für Recyclinghof und Kompostieranlage wurden nach der Schließung der Bauschuttdeponie verkürzt und zwischenzeitlich auf Wunsch der Bürger modifiziert.

Bei Wegfall der Entschädigung seitens der DSD GmbH müssten entweder die Öffnungszeiten entsprechend angepasst werden, was für die Nutzer der Kompostieranlage sehr nachteilig wäre, oder der Fehlbetrag würde sich auf die Abfallgebühren auswirken.

Es rufen zwar vereinzelt vor allem Neu-Bürger an, die sich für den gelben Sack aussprechen. Dabei wird unabhängig davon, dass diesen unser System noch unbekannt ist, auch  als Argument genannt, dass für die Entsorgung der Verkaufsverpackungen bereits beim Kauf der Ware bezahlt wurde und dass sie kein Verständnis für eigene Zusatzkosten/Zeitaufwand für die Benutzung des Wertstoffhofes aufbringen.

Aufgrund der Erfahrungen mit Fehlwürfen in der Biotonne, Entsorgung von Papier über die Restmülltonne trotz kostenloser Papiertonne usw. ist bei Einführung des Gelben Sacks zu befürchten, dass Säcke mit Restmüllanteilen vom Entsorger nicht abgefahren werden und für die Stadt ein teures, überaus ärgerliches Entsorgungsproblem darstellen.

Laut Beschluss vom 07.10.2008 hat sich das Gremium bereits bis zum 31.12.2012 für die Beibehaltung des bisherigen Erfassungssystems (Wertstoffhof, Depotcontainer) für Leichtverpackungen ausgesprochen.

Die Stadtverwaltung empfiehlt die Verlängerung um weitere zwei Jahre bis Ende 2014.

Empfehlung

Die Einführung des „Gelben Sacks“ wird somit weiterhin abgelehnt.

Diskussionsverlauf

Die Gremiumsmitglieder schließen sich dieser Empfehlung im Wege einer kurzen Aussprache an und fassen folgenden

Beschluss

Die Einführung des „Gelben Sacks“ wird somit weiterhin abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1. Musikschule Dreiklang e.V. - Vöhringen, Bellenberg, Illertissen -; 1. Zustimmung zur Jahresrechnung 2010 2. Zustimmung zur Änderung der Entgeltordnung 3. Zustimmung zur Neufestlegung der wöchentlichen Arbeitszeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	07.02.2011	ö	Beschließend	1

Sachverhalt

Der Unterdeckungsbetrag des Jahres 2010 beläuft sich auf 232.221,02 € (2009: 245.429,48 €). Unter Berücksichtigung der kommunalen Förderung errechnet sich im Bereich des Verwaltungshaushaltes im Jahr 2010 ein Fehlbetrag in Höhe von 2.701,02 € (2009: 14.769,48 €), der aus der hierfür gebildeten Rücklage entnommen werden muss, die aktuell einen Betrag in Höhe von 62.931,95 € (2009: 65.632,97 €) aufweist.

Der Unterdeckungsbetrag liegt mit 10.750,13 € deutlich unter dem Haushaltsansatz (Ansatz 242.971,15 € - tatsächliche Unterdeckung 232.221,02 €). Dies ist vor allem auf geringfügig gestiegene Einnahmen bei den Unterrichtsgebühren und beim Landkreiszuschuss sowie auf die sehr sparsame Haushaltsführung (einige Ansätze wurden sogar deutlich unterschritten) zurückzuführen.

Die Gesamtschülerzahl betrug im letzten Jahr 604. Diese teilt sich auf in 203 Schüler aus Vöhringen, 135 aus Bellenberg, 234 aus Illertissen und 32 aus anderen Orten. Der Anteil der Stadt Vöhringen am Unterdeckungsbetrag 2010 beträgt 35,49%, in Illertissen 40,90% und in Bellenberg 23,60%.

Auf dieser Grundlage errechnet sich für die Stadt Vöhringen im Verwaltungshaushalt ein

Anteil in Höhe von 81.456,65 € und im Vermögenshaushalt ein Betrag in Höhe von 1.385,04 €. Die Gesamtaufwendungen der Stadt Vöhringen für die Musikschule Dreiklang im Jahr 2010 betrugen 82.841,69 € (2009: 86.571,24 €)

Nähere Einzelheiten zur Abrechnung und Entwicklung des Budgetbetrages können den

beigefügten Unterlagen entnommen werden. Herr Schulleiter Hoffmann wird in der Sitzung anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

Die Jahresrechnung 2010 bedarf noch der Zustimmung der beiden Mitgliedskommunen

Bellenberg und Illertissen sowie der Mitgliederversammlung der Musikschule.

Der Haushalt 2011 der Musikschule wurde bereits im Rahmen der Etatberatungen der

Stadt Vöhringen in den Januarsitzungen 2011 gebilligt. Die Festbetragsfinanzierung in Höhe von 380 € pro Schüler und Jahr blieb dabei unverändert.

Zu 2: Zustimmung zur Änderung der Entgeltordnung

Die Vorstandschaft der Musikschule schlägt auf Empfehlung des Schulleiters, Herrn Ralf Hoffmann, vor, die Unterrichtsentgelte ab dem Schuljahr 2011/2012 geringfügig um 1 € bzw. 2 € / mtl. anzuheben und den Erwachsen- und Auswärtigenzuschlag, die kostendeckend sein müssen, wieder dem aktuellen Rechnungsergebnis anzupassen und somit auf 76,6% festzusetzen.

Die vorgeschlagene Erhöhung der Entgelte ist im Haushalt der Musikschule 2011 bereits berücksichtigt. Diese führt bezugnehmend auf den Schülerstand von Januar 2011 zu Mehreinnahmen in Höhe von ca.9.200 € jährlich. Nachdem diese Entgeltordnung erst im neuen Schuljahr eingeführt werden kann, belaufen sich die anteiligen Mehreinnahmen für den Zeitraum von September bis Dezember 2011 auf ca. 3.000 €.

Dieser Sitzungsvorlage ist die neue Entgeltordnung sowie ein Entgeltvergleich mit den benachbarten Musikschulen beigefügt.

Zu 3: Zustimmung zur Neufestlegung der wöchentlichen Arbeitszeit

Die Festlegung der wöchentlichen Arbeitszeit der Lehrkräfte an der Musikschule wird seit einigen Jahren kontrovers in den zuständigen Gremien der Mitgliedskommunen diskutiert.

Ausgangslage ist die seit dem Jahr 2004 bestehende Bereitschaft der Lehrkräfte, anstelle der überwiegend bei Musikschulen festgelegten 30 Wochenstunden freiwillig 2 Stunden mehr zu arbeiten, was einem teilweisen Gehaltsverzicht von 6,7% entspricht. Dies war ein zeitlich begrenztes Entgegenkommen der Lehrkräfte, ihren Beitrag zur Reduzierung der Kosten für die Musikschule zu leisten.

Allerdings waren die Gemeinde Bellenberg und die Stadt Illertissen bisher nicht bereit, von dieser Regelung abzuweichen, da beide Kommunen nach weiteren Optimierungsmöglichkeiten bei der Finanzierung des Defizits der Musikschule suchten.

Die Gemeinde Bellenberg wollte die Arbeitszeit bei den bestehenden Lehrkräften der Musikschule weiterhin bei 32 Wochenstunden belassen und bei neu eingestellten Lehrkräften sogar auf 33 Wochenstunden erhöhen. Die Stadt Illertissen stellte sich eine Belassung der Arbeitszeit mit 32 Wochenstunden ohne weitere Differenzierung vor.

Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses vertraten hierzu die Auffassung, dass den Lehrkräften dieser freiwillige teilweise Gehaltsverzicht nicht länger zugemutet werden kann, da sie durch Vor- und Nachbereitungen und aufgrund zahlreicher Veranstaltungen ohnehin bereits erheblich mehr Stunden leisten.

Sie beauftragten deshalb die Stadtverwaltung in der Sitzung vom 03.05.2010 sich bei den Mitgliedskommunen nachdrücklich für eine baldige Anpassung der Gehaltszahlungen der Lehrkräfte an der Musikschule an das tarifliche Niveau einzusetzen.

Leider konnte in der darauf folgenden Mitgliederversammlung am 30.06.2010 wiederum keine Einigung erzielt werden, mit der Folge, dass die Lehrkräfte der Musikschule weiterhin 32 Wochenstunden leisten.

Aufgrund dieses Ergebnisses sicherte der 1. Vorsitzende der Musikschule, Herr Karl Janson, in dieser Mitgliederversammlung zu, die Thematik erneut in der Vorstandschaft zu diskutieren, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.

Diese zeichnet sich nach der Vorstandssitzung vom 12.01.2011 nun dahingehend ab, dass die Arbeitszeit der Lehrkräfte an der Musikschule ab dem kommenden Schuljahr 2011/2012 auf 31 Wochenstunden festgelegt werden soll. Dieser Kompromissvorschlag scheint in den kommunalen Gremien der beiden Mitgliedskommunen Bellenberg und Illertissen mehrheitsfähig zu sein. Die Herabsetzung der Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden erscheint  zumindest kurz- und mittelfristig nicht durchsetzbar.

Die Stadtverwaltung schlägt deshalb im Interesse der Lehrkräfte der Musikschule vor, diesen Kompromiss mitzutragen, da andernfalls zu befürchten steht, dass keine einvernehmliche Lösung zustande kommt und es die nächsten Jahre weiterhin bei 32 Wochenstunden bleiben wird.

Empfehlung

?        zur Jahresrechnung 2010 der Musikschule Dreiklang für den Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2010,

?        zur Änderung der Entgeltordnung der Musikschule Dreiklang ab dem Schuljahr 2011/2012 – die Entgeltordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses –

?        zur Festlegung der Arbeitszeit für Lehrkräfte an der Musikschule Dreiklang auf 31 Wochenstunden ab dem Schuljahr 2011/2012.

Diskussionsverlauf

Zum Tagesordnungspunkt „Neufestlegung der wöchentlichen Arbeitszeit für die Lehrkräfte an der Musikschule“ führt Bürgermeister Janson aus, dass nach vielen Gesprächen mit den Mitgliedskommunen Bellenberg und Illertissen nun ein Kompromiss in Aussicht stehe. Danach werde von Seiten der Vorstandschaft nunmehr vorgeschlagen, die wöchentliche Arbeitszeit ab dem neuen Schuljahr 2011/2012 auf 31 Stunden festzusetzen. Die Stadt Vöhringen habe sich zwar schon wiederholt für die Zugrundelegung der tariflichen Arbeitszeit von 30 Wochenstunden ausgesprochen. Dies sei jedoch stets am Veto der Stadt Illertissen und der Gemeinde Bellenberg gescheitert, die aus Kostengründen weiterhin eine längere Arbeitszeit gefordert haben. Er, Bürgermeister Janson, plädiert nun dafür, den in der Vorstandschaft ausgehandelten Kompromiss mit 31 Wochenstunden mitzutragen, da es sonst weiterhin bei 32 Wochenstunden bleiben wird.

Im Gremium führt dies zu einer eingehenden Aussprache, bei der ein Ausschussmitglied kein Verständnis für die Haltung der anderen Mitgliedskommunen aufbringt. Nach dessen Ansicht sei es unverständlich und für die Lehrkräfte auch unzumutbar, weiterhin auf eine untertarifliche Bezahlung durch längere Arbeitszeiten zu bestehen. Dies gehe letztlich auch zu Lasten der Rentenzahlungen.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder würde zwar auch lieber eine tarifliche Zahlung an die Lehrkräfte sehen. Sie sprechen sich letztlich aber dennoch für den Kompromiss von 31 Wochenstunden aus, da die Lehrkräfte mit 32 Wochenstunden sonst noch schlechter fahren würden, wenn keine Einigung zustande kommt. Die Stadt Illertissen hat diesem Kompromiss bereits zugestimmt. Die Gemeine Bellenberg entscheidet hierüber am 24.02.2011. Letztlich muss auch die Mitgliederversammlung hierzu noch ihre Zustimmung erteilen.

Im Ergebnis der Beratungen ergehen folgende Beschlüsse:

Die Stadt Vöhringen erteilt ihre Zustimmung

?        zur Jahresrechnung 2010 der Musikschule Dreiklang für den Abrechnungszeitraum vom 01.01. bis 31.12.2010,

       Abstimmungsergebnis:        11 : 0 angenommen

?        zur Änderung der Entgeltordnung der Musikschule Dreiklang ab dem Schuljahr 2011/2012 – die Entgeltordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses –

       Abstimmungsergebnis:        11 : 0 angenommen

?        zur Festlegung der Arbeitszeit für Lehrkräfte an der Musikschule Dreiklang auf 31 Wochenstunden ab dem Schuljahr 2011/2012.

       Abstimmungsergebnis:        10 : 1 angenommen

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4.1. Mängel in der neuen Turnhalle bei der Uli-Wieland-Schule Anfrage Herr Barth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	07.02.2011	ö		4.1

Diskussionsverlauf

Herr Barth stellt dar, dass nach seinen Informationen einige Mängel in der neuen Turnhalle bei der Uli-Wieland-Schule bestehen (z.B. undichtes Dach, schlechte Belüftung, selbständiges Erlöschen der Beleuchtung). Er erkundigt sich nach den Ursachen und fragt nach, ob hierfür ggf. noch Gewährleistungsansprüche bestehen.

Antwort:

Bürgermeister Janson sichert eine Überprüfung und Beantwortung im Protokoll zu.

Anmerkungen:

Rückfragen im Stadtbauamt haben zu folgendem Ergebnis geführt:

?        Die Undichtigkeit im bestehenden Dach tritt nach der Schneeschmelze auf, da das Wasser beim schnellen Auftauvorgang durch die Falze drückt. Dies ist bedingt durch die geringe Dachneigung. Diese Situation tritt naturgemäß sehr selten auf. Eine Abhilfe ist leider nicht möglich.

?        Die Feuchtigkeitsprobleme sind bekannt. Ursprünglich war eine Fensterlüftung durch Raumluftfühler vorgesehen. Nachdem sich die Fenster aber zu weit öffnen und diese eine Gefahrenquelle darstellen, erfolgt nunmehr eine Lüftung in den Pausen. Sowohl das Stadtbauamt, als auch das Ingenieurbüro arbeiten an dieser Problematik und versuchen, zusammen mit der ausführenden Firma eine Lösung zu finden. Eine Gewährleistung ist noch gegeben.

?        Die Beleuchtung wird über Bewegungsmelder gesteuert, d.h.: diese erlischt nach einer gewissen Zeit, wenn keine Bewegung erfolgt.