Datum: 10.02.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
3. Verschiedenes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
|
3 |
Diskussionsverlauf
Keine Wortmeldung
zum Seitenanfang
4. Anträge und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
|
4 |
zum Seitenanfang
1. Bauanträge und Bauvoranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
|
1 |
zum Seitenanfang
2. Sanierung des Innenstadtbereiches von Vöhringen;
Neugestaltung der Bahnhofstraße von der Ulmer Straße bis zur Baderstraße;
Anlegung einer Querungshilfe im Bereich Ulmer Straße / Bahnhofstraße
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
2 |
|
Stadtrat
|
Stadtratssitzung
|
24.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Die Planung der bewilligten Querungshilfe in der Bahnhofstraße im Kreuzungsbereich der Ulmer Straße ergibt folgenden Sachverhalt;
Die Markierungsstreifen für einen Zebrastreifen könnten grundsätzlich komplett auf der bereits bestehenden Pflasterfläche aufgebracht werden. Allerdings ist hierbei die kurze Distanz zum Kreuzungsbereich sehr kritisch zu sehen (siehe hierzu Anlage 1/ Variante 1).
Auch könnte eine ausreichende Beleuchtung für die Querungshilfe nicht sichergestellt werden, da der Standort der neuen Leuchte in der Pflanzfläche mit Baum zum Liegen kommen würde.
Außerdem besteht eine höhere Rutschgefahr auf der Pflasterfläche im Vergleich zu einer Asphaltfläche.
Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, den geplanten Zebrastreifen sofern man weiterhin die Anbringung eines Zebrastreifens für nötig erachtet, etwas Richtung Osten zu verschieben.
Dies setzt jedoch gewisse Umplanung im bestehenden Kreuzungsbereich und in der Neugestaltung der Bahnhofstraße voraus (siehe hierzu Anlage 2 / Variante 2).
Damit die Querungshilfe nicht auf zwei verschiedenen Materialien (Pflaster und Asphalt) zum Liegen kommt, wäre es notwendig, die bestehende Pflasterfläche um ca. einen Meter zurückzunehmen und neu zu asphaltieren.
Auch könnten die geplanten Fahrradständer in diesem Bereich im Zuge der Neugestaltung der Bahnhofstraße nicht montiert werden. Es müssten auch mehrere Verkehrs- und Hinweisschilder versetzt werden.
Des Weiteren müsste aus Gründen der Verkehrssicherheit auf den nordwestlichen Parkplatz verzichtet werden.
Um zudem eine ausreichende Beleuchtung im Bereich der Querungshilfe gewährleisten zu können, wäre auf jeder Gehwegseite eine zusätzliche Leuchte zu montieren. Der neu geplante Beleuchtungskörper in der Bahnhofstraße kann die notwendige Ausleuchtung allerdings nicht bieten, sodass auch ein neuer Beleuchtungstyp vorzusehen wäre (siehe hierzu Anlage 3).
So würden innerhalb einer kleinen Verkehrsfläche drei unterschiedliche Beleuchtungskörper zur Ausführung kommen. Dies würde das städtebauliche Bild nicht unbedingt positiv beeinflussen.
Bei dieser Variante 2 sind somit zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 15.000 Euro zu veranschlagen. Diese umfassen die Änderungen im Bestand, die Anpassung an die Neugestaltung, die Beleuchtung, die Markierung und die zusätzlichen Umplanungskosten.
Empfehlung
Ein Beschlussvorschlag wird in der Sitzung unterbreitet.
Diskussionsverlauf
Bürgermeister Karl Janson begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Arnold vom gleichnamigen Planungsbüro aus Memmingen.
Nach einer kurzen Einführung von Herrn Bürgermeister Janson in die Problematik werden durch Frau Abele und Herrn Arnold zwei Varianten der modifizierten Planung vorgestellt.
Nach längerer Diskussion wird im Hinblick auf die grundsätzliche Bedeutung der Sache auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Janson folgender Beschluss gefasst:
Beschluss
„Die Entscheidung über die Anlegung einer Querungshilfe in der Bahnhofstraße wird aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung sowie aufgrund dessen, dass die Entscheidung, eine Querungshilfe anlegen zu wollen, ohnehin
im Stadtrat getroffen wurde, an den Stadtrat in seiner Sitzung am 24.02.2011 verwiesen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.1. Kast Michael und Susanne;
Neubau eines Wohnhauses mit Garage;
Bauort: "Bei der Ölmühle 8" in Vöhringen (Flur-Nr. 1146/6)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
1.1 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.2. Firma Knittel GmbH & Co. KG;
Umbau und Nutzungsänderung des Bürogebäudes;
Bauort: "Adalbert-Stifter-Straße 28" in Vöhringen (Flur-Nr. 827)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
1.2 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Auch der beantragten Nutzungsänderung der Wohnung im 1. OG in Büroräume wird zugestimmt.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Auch der beantragten Nutzungsänderung der Wohnung im 1. OG in Büroräume wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.3. Czernin Gisela;
Erweiterung des Obergeschosses und des Dachgeschosses;
Bauort: "Eschleweg 7" in Thal (Flur-Nr. 62/5)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
1.3 |
Empfehlung
„Gegen des geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.4. Kis Alexandra;
Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport;
Bauort: "Ernst-Moritz-Arndt-Straße/Adalbert-Stifter-Straße" in Vöhringen (Flur-Nr. 819/6)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
1.4 |
Empfehlung
„Das städtebauliche Einvernehmen für den beantragten Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport wird in Aussicht gestellt.“
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für den beantragten Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport wird in Aussicht gestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.5. Harder Peter;
Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses;
Bauort: "Untere Hauptstraße 31" in Thal (Flur-Nr. 444)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
1.5 |
Empfehlung
„Das städtebauliche Einvernehmen für den beantragten Neubau eines Einfamilienhauses wird aufgrund dessen, dass durchgreifende städtebauliche Bedenken nicht bestehen, in Aussicht gestellt.
Dem Bauantrag ist ein qualifizierter Freiflächengestaltungsplan beizufügen, aus dem sich der verbleibende Baumbestand sowie die geplante Wiederbegrünung bzw. Wiederbepflanzung des Baugrundstückes ergibt.“
Diskussionsverlauf
Diskutiert wird zu dieser Bauvoranfrage, inwieweit sich das Bauvorhaben in die nähere Umgebung einfügt. Ein Teil der Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses hält das Bauvorhaben angesichts der Länge von 25 m für zu dominant. Andererseits weist sich das Areal Untere Hauptstraße 31 in Thal gegenwärtig als keineswegs attraktiv aus. Nach ausführlicher Erörterung des Bauvorhabens
ergeht schließlich folgender
Beschluss
„Das städtebauliche Einvernehmen für den beantragten Neubau eines Einfamilienhauses wird aufgrund dessen, dass durchgreifende städtebauliche Bedenken nicht bestehen, in Aussicht gestellt.
Dem Bauantrag ist ein qualifizierter Freiflächengestaltungsplan beizufügen, aus dem sich der verbleibende Baumbestand sowie die geplante Wiederbegrünung bzw. Neubepflanzung des Baugrundstückes ergibt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4
zum Seitenanfang
4.1. Ertüchtigung der Bahnstrecke Senden - Weißenhorn;
Anfrage Herr Walk
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
4.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Walk führt aus, dass im Haushalt 2011 ein Betrag in Höhe von 120.000,-- € für die Ertüchtigung der Bahnstrecke Senden – Weißenhorn veranschlagt ist.
Er frage deshalb nach, ob die Stadt Vöhringen bei einem Gespächstermin am 03.02.2011 der SWU vertreten war, wenn nein, warum nicht.
Bürgermeister Janson erklärt, dass zu diesem Termin keine Einladung vorgelegen habe. Selbstverständlich werde aber die Stadt Vöhringen zu dieser Thematik noch gehört, sobald das offizielle Verfahren eingeleitet worden sei.
Anmerkung: Der Gesprächstermin vom 03.02.2011 der SWU war allein für den Bayerischen Bauernverband bestimmt. Deshalb war auch die Stadt Vöhringen hierzu nicht eingeladen.
zum Seitenanfang
4.2. Bushaltestelle an der Vöhringer Straße in Illerzell;
Anfrage Herr Notz
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
4.2 |
Diskussionsverlauf
Herr Notz erklärt, dass er immer wieder beobachtet, dass die Busse in der Vöhringer Straße halten und nicht die ausgebaute Haltebucht anfahren.
Bürgermeister Janson erklärt, dass dies nicht den Vorgaben entspreche. Er werde sich mit dem zuständigen Busunternehmen in Verbindung setzen.
zum Seitenanfang
4.3. Einmündungsbereich Illerberger Straße / Mittelstraße;
Geschwindigkeitsbeschränkung;
Anfrage Herr Zanker
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss
|
Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
|
10.02.2011
|
ö
|
Beschließend
|
4.3 |
Diskussionsverlauf
Herr Zanker fragt an, ob nicht, nachdem der Einmündungsbereich Illerberger Straße / Mittelstraße neu
umgebaut worden ist, auch die Illerberger Straße in die umliegende Tempo 30-Zone einbezogen werden kann.
Bürgermeister Janson bejaht dies und sichert zu, die Aufstellung der entsprechenden Beschilderung zu veranlassen.