Datum: 01.03.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 18:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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4 |
Diskussionsverlauf
keine Wortmeldung
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5. Anträge und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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5 |
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1. Bauanträge und Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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1 |
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3. Sanierung des Innenstadtbereiches von Vöhringen;
Neugestaltung der Bahnhofstraße von der Ulmer Straße bis zur Baderstraße;
Erneuerung der Straßenbeleuchtung;
Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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3 |
Sachverhalt
Im Zuge des Ausbaus der Bahnhofstraße im Bereich zwischen Ulmer Straße und der Baderstraße soll die bestehende Straßenbeleuchtung abgebaut und durch eine neue Beleuchtung ersetzt werden.
Der geplante Leitungsumfang der Maßnahme umfasst die Demontage von fünf Stahlrohrmasten, die Verlegung der notwendigen Erdkabel für die neue Straßen-beleuchtung sowie die Lieferung und Montage von dreizehn Stahlrohrmasten, bestückt mit dekorativen Mastaufsatzleuchten (CityLightPlus LED-Technik)
der Firma Siteco.
Dieser Leistungsumfang wurde bei der Firma LEW Netzservice GmbH, Augsburg, angefragt.
Die Stadt Vöhringen hat daraufhin ein Angebot erhalten, das mit einer Angebotssumme von brutto rd. 35.000,00 € abschließt.
Unklar ist noch, ob für die eventuell geplante Querungshilfe zwei weitere Leuchten notwendig sind.
Sollte dies der Fall sein und eine Bestückung mit zwei Stehlen wie sie in der Ulmer Straße auf der Ostseite eingebaut sind erfolgen, muss mit zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 5.000,00 € gerechnet werden.
Die Stadtverwaltung schlägt vor, den Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße an die Firma LEW Netzservice GmbH auf der Grundlage des Angebotes vom 02.02.2011 zu vergeben.
Empfehlung
Der Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße von der Ulmer Straße bis zur Baderstraße wird auf der Grundlage des Angebotes vom 02.02.2011 an die Firma LEW Netzservice GmbH, Augsburg, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd. 35.000,00 € bzw. 40.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 6701.9860 bereitgestellt.
Beschluss
„Der Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Bahnhofstraße von der Ulmer Straße bis zur Baderstraße wird auf der Grundlage des Angebotes vom 02.02.2011 an die Firma LEW Netzservice GmbH, Augsburg, vergeben.
Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd. 35.000,00 € bzw. 40.000,00 € sind unter der Haushaltsstelle 6701.9860 bereitgestellt.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes;
Widmung von Ortsstraßen;
Widmung eines Teilbereiches zur Ulmer Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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2 |
Sachverhalt
Im Zuge der Neugestaltung der Ulmer Straße wurde mit dem Eigentümer des Anwesens „Ulmer Straße 16“ (Flur-Nr. 150/4 der Gemarkung Vöhringen) notariell eine Vereinbarung getroffen, dass die Stadt Vöhringen den Teilbereich nördlich seines Wohn- und Geschäftshauses gestalterisch aufplant und herstellt. Da nicht der gesamte Bereich des Grundstückes nördlich der Gaststätte als öffentliche Verkehrsfläche genutzt werden wird, sondern auch als private Fläche für die Gaststätte (Außenbestuhlung) ist nur der nördliche, im Lageplan gekennzeichnete Bereich zu widmen, was bereits in der genannten notariellen Vereinbarung so niedergelegt ist.
Das angrenzende Grundstück Flur-Nr. 152/1, das sich im Eigentum der Stadt Vöhringen befindet, wird ebenfalls gewidmet und somit „offiziell“ der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.
Empfehlung
„Die Grundstücke Flur-Nr. 152/1 und 150/4 Tlfl., jeweils Gemarkung Vöhringen, im Bereich des Überganges über den Mühlbach, werden als Bestandteil der Ulmer Straße als Ortsstraße gewidmet.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.“
Beschluss
„Die Grundstücke Flur-Nr. 152/1 und 150/4 Tlfl., jeweils Gemarkung Vöhringen, im Bereich des Überganges über den Mühlbach, werden als Bestandteil der Ulmer Straße als Ortsstraße gewidmet.
Straßenbaulastträger ist die Stadt Vöhringen.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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1.1. Günzer Thomas;
Erstellung eines Anbaus mit Garagen im EG und einer Wohnung im UG;
Bauort: "Riedlesweg 16" in Thal (Flur-Nr. 90)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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1.1 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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1.2. Zeilmann Roderich;
Erichtung von zwei Schleppdachgauben;
Bauort: "Vöhringer Weg 16" in Thal (Flur-Nr. 30/6)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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1.2 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Thal Nr. 1“ wird zugestimmt.
“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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1.3. Neher Michael und Elke;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Dreifachgarage;
Bauort: "Lindenstraße 22a" in Vöhringen (Flur-Nr. 868 und 871/4)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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1.3 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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1.4. Teixera Ruben;
Bauvoranfrage für den Bau einer 2 m hohen Schallschutzwand an der südlichen Grundstücksgrenze (ca. 86 m lang);
Bauort: "Ahornweg 18" in Vöhringen (Flur-Nr. 939/1)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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Beschließend
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1.4 |
Empfehlung
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.
Den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „NU 14 neu“ wird zugestimmt.
Das städtebauliche Einvernehmen wird unter der Voraussetzung erteilt, dass die Mauer auf der Südseite zur Straße „Rue de Vizille“ begrünt wird. Der Bauherr soll sich deswegen mit dem Landratsamt Neu-Ulm – Untere Naturschutzbehörde – in Verbindung setzen.“
Beschluss
„Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht durchgreifend entgegenstehen, werden grundsätzlich keine Einwendungen erhoben.
Die Zustimmung zu den erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „NU 14 neu“ wird in Aussicht gestellt.
Das städtebauliche Einvernehmen wird allerdings unter der Bedingung in Aussicht gestellt
, dass die Mauer auf der Südseite zur Straße „Rue de Vizille“ hin dauerhaft und über die wesentliche Länge durch eine geeignete Bepflanzung, zum Beispiel durch eine Bepflanzung mit „Wildem Wein“, begrünt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5.1. Bautätigkeiten im Bereich des Umspannwerkes von RWE/LEW;
Information über die konkreten Maßnahmen;
Anfrage von Herrn Walk
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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5.1 |
Diskussionsverlauf
Herr Walk erzählt von größeren Bautätigkeiten auf dem Areal des Umspannwerkes in Vöhringen. Er habe gesehen, dass u. a. eine größere Baugrube ausgehoben werde und deswegen auch ein nicht unerheblicher LKW-Verkehr stattfinde.Herr Walk bedauert es, dass auch bei dieser Maßnahme wiederum die Stadt Vöhringen nicht im Vorfeld durch RWE/LEW über die Arbeiten informiert wurde.
Bürgermeister Janson bestätigt, dass die Stadtverwaltung keine aktuelle Kenntnis über ein neues Bauvorhaben habe. Er erklärt, sich bei RWE/LEW zu erkundigen und im Protokoll eine entsprechende Information zu geben.
Anmerkung der Verwaltung:
Bei der laufenden Baumaßnahme handelt es sich um die Aufstellung des neuen 350-MVA-Transformator 45. Der Stadtrat hatte zu dieser Baumaßnahme sein Einvernehmen bereits in der Sitzung vom 23.07.2009 erteilt (TOP Nr. 9, Sitzungsvorlage vom 16.07.2009).
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5.2. Beschilderung der Mittelstraße;
Anfrage von Herrn Zanker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss
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Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung
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01.03.2011
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ö
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5.2 |
Diskussionsverlauf
Herr Zanker berichtet, dass in der Mittelstraße durch einzelne Schilder die Vorfahrtsberechtigung der Mittelstraße angeordnet und sichtbar gemacht wird. Im Bereich des Haselnussweges wurde auf die Anbringung eines entsprechenden Verkehrsschildes entsprechend der gesetzlichen Vorschriften verzichtet, weil der aus dem Haselnussweg kommende Verkehr aufgrund der Eigenschaft des Haselnussweges als „verkehrsberuhigter Bereich“ wartepflichtig ist. Diese Wartepflicht kann allerdings der auf der Mittelstraße fließende Verkehr nicht sofort erkennen, weswegen es durch Bremsmanöver schon zu kritischen Verkehrssituationen gekommen sei. Herr Zanker bittet zu prüfen, ob nicht auch im Bereich des einmündenden Haselnussweges auf die Mittelstraße ein die Vorfahrtsberechtigung verdeutlichendes Verkehrszeichen aufgestellt werden kann.
Bürgermeister Janson erklärt, dass die Beschilderung der Mittelstraße korrekt sei. Er wolle gleichwohl bei der nächsten Verkehrsschau die Mittelstraße begutachten und prüfen lassen. Eventuell könne die angesprochene grundsätzlich sinnvolle und klarstellende Beschilderung angebracht werden.
