Druckansicht: Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung

Datum: 06.06.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Haupt- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
5	Verschiedenes
6	Anträge und Anfragen
4	Schulsozialarbeit an der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen - Praxisklasse; weitere Beauftragung der Kath. Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. mit der Trägerschaft; Billigung der Vertragsgrundlagen
3	Städtische Vereinsförderrichtlinien 4. Ergänzung - Vorberatung
2	Mehrzweckhalle Illerberg; Errichtung einer Fotovoltaikanlage; Billigung der Vorgehensweise
1	Besichtigung des Bauvorhabens "Neues Pfarrheim"
6.1	Erneuerung der Freisportanlagen bei der Grundschule Illerberg Anfrage Herr Thalhofer

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö		5

Diskussionsverlauf

Kein Anfall

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6. Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö		6

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4. Schulsozialarbeit an der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen - Praxisklasse; weitere Beauftragung der Kath. Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. mit der Trägerschaft; Billigung der Vertragsgrundlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö	Beschließend	4

Sachverhalt

An der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen besteht seit dem Schuljahr 2009/2010 eine Praxisklasse, die mit Mitteln aus dem europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wird. Die Förderhöhe beträgt max. 30.000 € pro Schuljahr.

Im Schuljahr 2009/2010 hat die Stadt Vöhringen einen Förderbetrag in Höhe von 27.917,78 € erhalten. Für das laufende Schuljahr 2010/2011 erwarten wir eine

Förderung in Höhe von 23.552,00 €.

In der Praxisklasse ist über den bisherigen Träger, die Kath. Jugendfürsorge der

Diözese Augsburg, eine Schulsozialarbeiterin – derzeit Frau Vera Heilforth – mit

15 Std. wöchentlich (17,5 Std. wöchentlich während der Schulzeit) eingesetzt.

Weiterhin führt diese Kraft schulpädagogische Arbeiten mit z.Zt. 4,5 Std. wöchentlich (5 Std. wöchentlich während er Schulzeit) durch.

Aufgrund der ESF-Förderrichtlinien müssen diese Leistungen in der Praxisklasse in regelmäßigen Abständen neu ausgeschrieben werden. Während dies bisher schuljährlich vorgeschrieben war, ist nunmehr eine Beauftragung der Schulsozialarbeit

für 3 Schuljahre und zwar vom Schuljahr 2011/2012 bis zum Schuljahr 2013/2014 möglich.

Diese Leistungen wurden öffentlich ausgeschrieben. Dabei ging lediglich ein Angebot und zwar vom bisherigen Träger, der Kath. Jugendfürsorge der Diözese Augsburg ein. Die Konditionen und Vertragsbedingungen ergeben sich aus den als Anlage

beigefügten Unterlagen. Diese decken sich mit den bisherigen Vereinbarungen.

Es erfolgte lediglich eine geringe Modifizierung (Kündigung statt jährlich nun zum Schuljahresende / statt qualifizierte Fachkraft nun qualifizierte sozialpädagogische Fachkraft). Nachdem die Verträge für die einzelnen Schuljahre inhaltsgleich sind, wird mit der Sitzungsvorlage nur ein Vertrag ausgefertigt.

Die Praxisklasse wird nach Informationen des Schulleiters, Herrn Zanker, auch im kommenden Schuljahr wieder zustande kommen. Ab diesem Zeitpunkt werden sich, sofern die Genehmigung durch die Regierung von Schwaben erteilt wird, bekanntlich auch die Hauptschulen Vöhringen und Senden zu einer gemeinsamen Mittelschule Illertal zusammenschließen. Die Vöhringer Schule erhält dann die Bezeichnung

„Uli-Wieland-Mittelschule Vöhringen“.

Die Stadt Vöhringen empfiehlt, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Empfehlung

Die Kooperationsverträge zwischen der Stadt Vöhringen und der Katholischen Jugendfürsorge der Diözese Augsburg e.V. bezüglich der Beauftragung der Diözese als externer Kooperationspartner für die sozialpädagogische Betreuung der Praxisklasse an der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen bzw. Uli-Wieland-Mittelschule Vöhringen für die Schuljahre 2011/2012, 2012/2013 und 2013/2014 werden unter der Voraussetzung gebilligt, dass in dieser Zeit jeweils eine Praxisklasse zustande kommt.

Ebenso erfolgt eine Zustimmung zum modifizierten Grundvertrag zwischen der Stadt Vöhringen und der Diözese Augsburg e.V. für die Übernahme der Trägerschaft der „sozialpädagogischen Arbeit“ an der Uli-Wieland-Volksschule (Hauptschule) Vöhringen bzw. Uli-Wieland-Mittelschule Vöhringen. Dieser Vertrag beginnt am 01.09.2009.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson führt aus, dass die bisher nach den europäischen Förderrichtlinien vorgeschriebene jährliche Neuausschreibung der sozialpädagogischen Betreuung der Praxisklasse erfreulicherweise etwas gelockert worden sei und nunmehr ein dreijähriger Zeitraum zugrunde gelegt werden könne. Bei der Neuausschreibung sei nur ein Angebot – vom bisherigen Träger – eingegangen.

Im Ergebnis einer kurzen Aussprache ergeht folgender

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Städtische Vereinsförderrichtlinien 4. Ergänzung - Vorberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö	Vorberatung	3
Stadtrat	Stadtratssitzung	30.06.2011	ö	Beschließend	9

Sachverhalt

Die städtischen Vereinsförderrichtlinien wurden mit Wirkung ab 01.06.2003 grundlegend geändert und neu gefasst. Erst vor kurzem ist aufgefallen, dass dabei wohl die bisherige Regelung bei der Gewährung von Investitionskostenzuschüssen

„Die Stadt übernimmt die Ausfallbürgschaften für notwendige Darlehensaufnahmen“ irrtümlich weggefallen ist.

Bei den zwischenzeitlich durchgeführten Bauvorhaben bzw. Investitionsmaßnahmen von Vereinen und Organisationen (SSV Illerberg/Thal -Abteilung Tennis-, Schützenverein „Pfeil“ und Fischereigemeinschaft Vöhringen) wurde aber gleichwohl so verfahren und entsprechende Ausfallbürgschaften übernommen.

Da die Vereine in der Regel keinen eigenen Grundbesitz haben scheidet eine dingliche Absicherung aus. Selbst wenn dem Verein das Eigentum am Sportgelände zustehen sollte, ist eine dingliche Sicherung oder die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen für die Befriedigung des Gläubigers nur bedingt geeignet, da die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Sportflächen als gering einzustufen ist. Auch wäre dies mit schlechteren Kreditkonditionen für den Verein verbunden.

Die Stadtverwaltung hält es deshalb für sachgerecht, diese Regelung wieder in die städtischen Vereinsförderrichtlinien aufzunehmen.

Bei dieser Gelegenheit schlägt die Stadtverwaltung vor, auch die Bestimmung über die Gewährung von Sonderzuwendungen bei Vereinsjubiläen der Praxis anzupassen und die bisherige Begrenzung auf 25jährige, 50jährige und 75jährige Jubiläen

herauszunehmen.

Die individuelle Entscheidung über die Gewährung sollte dabei dem Bürgermeister übertragen werden.

Nähere Einzelheiten können der beigefügten 4. Änderung entnommen werden.

Empfehlung

Die Zustimmung zur 4. Änderung der Richtlinien der Stadt Vöhringen über die Förderung von Vereinen durch die Stadt Vöhringen – städtische Vereinsförderrichtlinien – wird erteilt.

Die Änderungsrichtlinien sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Diskussionsverlauf

Nach Sachvortrag durch Bürgermeister Janson ergeht im Wege einer kurzen Aussprache folgender Empfehlungs-

Beschluss

Die Zustimmung zur 4. Änderung der Richtlinien der Stadt Vöhringen über die Förderung von Vereinen durch die Stadt Vöhringen – städtische Vereinsförderrichtlinien – wird erteilt.

Die Änderungsrichtlinien sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Mehrzweckhalle Illerberg; Errichtung einer Fotovoltaikanlage; Billigung der Vorgehensweise

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö	Beschließend	2

Sachverhalt

Nachdem es der Stadtverwaltung Vöhringen gelungen ist, erstmalig für die Lieferung

inkl. der Einlagerung des für den Winterdienst benötigten Auftausalzes eine sichere

und vor allem kostengünstigere vertragliche Vereinbarung zu treffen, ist es momentan nicht zwingend notwendig, wie beabsichtigt, ein zusätzliches Salzsilo anzuschaffen.

Die relativ geringen Einlagerungskosten in Höhe von 15,00 € pro Tonne können über den Salzbeschaffungsetat gedeckt werden.

Aufgrund der neuen Situation seit dem Reaktorunglück in Fukushima ist zudem das Thema Energiewende und Atomausstieg aktueller denn je. Die Forderung nach einem zeitnahen Ausstieg aus der Atompolitik erfordert natürlich auch entsprechendes lokales Handeln der Städte und Kommunen.

So schreibt zu diesem Thema der Deutsche Städte- und Gemeindebund:

„Die Energiewende in Deutschland wird nur mit den Städten und Gemeinden gelingen.

Dies betrifft den Umbau des Energiesystems ebenso wie die Einhaltung der Klimaschutzziele. Die Energieversorgung der Zukunft soll dezentral und kommunal erfolgen. Den Städten und Gemeinden kommt eine Schlüsselrolle beim Ausbau der dezentralen Energieerzeugung und –versorgung unter verstärkter Nutzung der Potentiale der erneuerbaren Energien zu“.

Nachdem an der Mehrzweckhalle in Illerberg in diesem Jahr die Flachdachsanierung durchgeführt wird, bietet es sich an, auf diesem Dach eine Fotovoltaikanlage installieren zu lassen.

Die hierfür benötigten finanziellen Mittel könnten aus den bereitgestellten Mitteln für den

Kauf des Salzsilos finanziert werden.

Die Verwaltung schlägt deshalb vor, mit den bereit gestellten Mitteln in Höhe von

70.000,00 € eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle in Illerberg von

einem Fachbüro planen und die notwendigen Arbeiten ausschreiben zu lassen.

Die Installation der Fotovoltaikanlage könnte unmittelbar nach der Flachdachsanierung durchgeführt werden. Der Vorteil würde darin bestehen, dass das Kies, das die Dachdichtungsbahn vor Sog schützt, unmittelbar als Windsicherung für die Fotovoltaikanlage verwendet werden könnte.

Empfehlung

Die derzeit nicht benötigten Mittel in Höhe von 70.000,00 EUR für den Erwerb eines zusätzlichen Salzsilos werden für die Installation eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle Illerberg verwendet.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson nimmt einleitend Bezug auf die allen Stadtratsmitgliedern zugstellte Sitzungsvorlage, wonach es in diesem Jahr erstmals gelungen sei, die Salzlieferung für den Winterdienst vertraglich sicher zu regeln, so dass die ursprünglich geplante Beschaffung eines weiteren Salzsilos entbehrlich geworden sei. Die hierfür im laufenden Haushalt veranschlagten Mittel können somit für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem sanierungsbedürftigen Dach der Mehrzweckhalle Illerberg verwendet werden.

Die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses begrüßen diesen Vorschlag zwar grundsätzlich. Einige vertreten jedoch die Auffassung, dass vor dem Hintergrund des von der Bundesregierung nunmehr beschlossenen Ausstiegs aus der Atomenergie zunächst grundsätzliche Überlegungen zur künftigen kommunalen Energiepolitik in Vöhringen angestellt werden sollen und die Stadt nicht in Aktionismus verfallen solle.

Ein Ausschussmitglied empfiehlt insoweit, zunächst das vom Landkreis Neu-Ulm in Auftrag gegebene Klimaschutzkonzept abzuwarten, ob daraus evtl. auch Erkenntnisse für Vöhringen gezogen werden können.

Bürgermeister Janson betont, dass es sich bei dem vorliegenden Projekt nicht um Aktionismus handle. In Vöhringen seien schon Photovoltaikanlagen, z.B. im Karl-Eychmüller-Sportpark und der Grundschule Süd errichtet worden. Die nunmehr geplante Errichtung einer Photovoltaikanlage in Illerberg werde wegen der ohnehin notwendig gewordenen Sanierung des Flachdaches vorgeschlagen.

Ein Ausschussmitglied bittet um Überprüfung, ob die im Raum stehende Einspeisevergütung in Höhe von 39 Cent pro Kilowattstunde der Richtigkeit entspricht, da es selbst nur 32 Cent bekommt.

Anmerkung:

Am 20. Januar 2011 verkündete das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dass aufgrund des unerwartet hohen Ausbaus der Photovoltaik die zum 01. Januar 2012 vorgesehene weitere Absenkung der Vergütung bereits zum 01. Juli 2011 erfolgen könne. Derzeit gelten 34,20 Cent pro Kilowattstunde Brutto.

Im Ergebnis der Aussprache ergeht schließlich folgender

Beschluss

Die derzeit nicht benötigten Mittel in Höhe von 70.000,00 EUR für den Erwerb eines zusätzlichen Salzsilos werden für die Installation eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle Illerberg verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1. Besichtigung des Bauvorhabens "Neues Pfarrheim"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö		1

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson begrüßt vor Ort die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses und die Vertreter der Kirche, Herrn Pfarrer Menzinger, Herrn Kirchenpfleger Kaffarnik, Herrn Neher, Frau Dippold, Frau Lübke sowie die Architekten Herrn Kling und Herrn Büchele.

Herr Pfarrer Menzinger geht zunächst noch einmal kurz auf die Gründe für die Errichtung des neuen Pfarrheimes ein und dankt der Stadt Vöhringen in diesem Zusammenhang für ihre Entscheidung, das Josef-Cardijn-Haus zu erwerben. Das neue Pfarrheim sei so ausgelegt, dass es den pastoralen Bedarf bis zum Jahr 2025 abdecken kann. Vöhringen sei dabei als Mittelzentrum geplant, das später auch einmal die derzeit noch selbständigen Pfarreien Illerberg/Thal und Bellenberg mit versorgen kann.

Im Gebäude selbst sind, so Herr Pfarrer Menzinger weiter, auf der Südseite im Erdgeschoss ein Saal mit 99 Sitzplätzen und im Obergeschoss drei Gruppenräume, einer davon abteilbar, errichtet worden. In einem der Gruppenräume soll die Eltern-Kind-Gruppe untergebracht werden, die anderen Gruppenräume dienen kirchlichen Vereinen. Die Vermietung an sonstige Vereine aus dem Stadtgebiet ist nach den Worten von Herrn Pfarrer Menzinger nicht vorgesehen. Auf der Nordseite befinden sich auf beiden Etagen jeweils Verwaltungsräume. Im Dachgeschoss findet die Technik und ein Archiv platz. Wohnungen sind, entgegen zeitweise anders lautenden Meldungen, dort nicht errichtet worden.

Die Kosten sind gegenüber dem Voranschlag von 1,5 Mio. € auf 1,75 Mio. € gestiegen. Dies liege einerseits an ungünstigen Ausschreibungsergebnissen und andererseits an zusätzlichen Aufwendungen, z.B. einer erst nachträglich notwendig gewordenen Lüftungsanlage. Herr Pfarrer Menzinger bedankt sich bei dieser Gelegenheit bei den Spendern (ca. 100.000 € von Privatpersonen und 10.000 € von der Fa. Wieland-Werke) und bei der Stadt Vöhringen für den geleisteten Investitionskostenzuschuss.

Die Architekten Herr Kling und Herr Büchele führen aus, dass die Baumaßnahme gut im Zeitplan liege und der geplante Eröffnungstermin am 02 . Oktober 2011 somit eingehalten werden könne. Das neue Pfarrheim sei aus städtebaulichen Gründen so situiert worden, dass es sich in den Umgebungsbereich mit der Wasserachse und dem Kulturzentrum harmonisch einfüge. Im Außenbereich werden deshalb auch die gleichen Materialien verwendet, wie auf dem Hettstedter Platz. Der Haupteingang befinde sich im Westen. Auf der Ostseite zur Kolpingstraße sei ein Nebeneingang errichtet worden. Auf der Südostseite schließen sich 7 Stellplätze an, die aus Platzgründen etwas tiefer in das Kirchengrundstück hineingelegt werden. Der Baukörper, so die Architekten weiter, sei aus Kostengründen und aus statischen Gesichtspunkten mit Beton errichtet worden, der mit einer Wärmedämmung versehen werde. Die Fenster seien dreifach verglast. Das Pfarrheim erfülle damit die aktuellen energetischen Vorschriften.

Nach der Besichtigung des neuen Pfarrheimes kehren die Mitglieder des Haupt- und Umweltausschusses in den Sitzungssaal des Rathauses zurück.

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6.1. Erneuerung der Freisportanlagen bei der Grundschule Illerberg Anfrage Herr Thalhofer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Umweltausschuss	Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung	06.06.2011	ö		6.1

Diskussionsverlauf

Anfrage:

Herr Thalhofer erkundigt sich, ob die Sanierung des Bolzplatzes bei der Grundschule Illerberg nunmehr abgeschlossen ist und wann die Tore dort wieder aufgestellt werden.

Antwort:

Bürgermeister Janson sichert eine Beantwortung im Protokoll zu.

Anmerkung:

Nach Rückfrage im Stadtbauamt hat sich ergeben, dass die Sanierung weitgehend abgeschlossen ist und die Tore in nächster Zeit wieder angebracht werden können.