Datum: 02.04.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
3 Bauanträge und Bauvoranfragen
1 Abbau bzw. Verlegung der Verkehrsinsel im Bereich der Illerberger Straße / Einmündung Mittelstraße/Sonnenstraße; Besichtigung und Entscheidung vor Ort
2 Anlegen einer Fußgängerquerungshilfe im Bereich Friedhofeingang Ulmer Straße; Besichtigung und Entscheidung vor Ort
4 Neugestaltung der Ulmer Straße; Änderung der Straßenbeleuchtung (Kauf von verschiedenen Beleuchtungskörpern); Auftragsvergabe
3.1 Beer Ulrich und Monika; Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports; Bauort: "Allgäuer Straße 11" in Vöhringen (Flur-Nr. 1143/9)
3.2 Prem Walter; Errichtung von 4 Garagen und 8 Stellplätzen; Bauort: "Memminger Straße 32" in Vöhringen (Flur-Nr. 1101); Antrag auf unbefristete Verlängerung der befristeten Baugenehmigung
3.3 Dotzauer Erika; Errichten einer Schleppdachgaube; Bauort: "Blumenstraße 15" in Vöhringen (Flur-Nr. 1093)
3.4 Dr. Reinelt Klaus und Wlodek Sabine; Bauvoranfrage für die Teileinfriedung des Grundstücks im Bereich Hauszugang mit Errichtung einer Hofschiebetoranlage; Bauort: "Libellenweg 8" in Illerzell (Flur-Nr. 45)
6.1 Geschützter Baum im Bereich der Einmündung Weißenhorner Straße/Heerstraße in Illerberg; Bedenken von Bürgern aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes; Anfrage von Herrn Zanker
6.2 Aufzugsanlage im Bereich der Geh- und Radwegüberführung Goethe- /Saarbrücker Straße; Sicherungen für den Notfall; Anfrage von Herrn Walk

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö 5

Diskussionsverlauf

Keine Wortmeldung

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6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö 6
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3. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö 3
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1. Abbau bzw. Verlegung der Verkehrsinsel im Bereich der Illerberger Straße / Einmündung Mittelstraße/Sonnenstraße; Besichtigung und Entscheidung vor Ort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 1

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson führt kurz in das Thema ein und erläutert dabei, dass sich die Stadtverwaltung, die Polizei sowie die Kindergarten bereits wiederholt mit dieser Problematik befasst hätten.
Nachdem sich die Polizei sowie die betroffenen Kindergärten unisono für ein Belassen der bisherigen Situation aussprechen, schlägt die Verwaltung im Hinblick auf die grundsätzliche Gefährdung im Einmündungsbereich der Mittelstraße zur Illerberger Straße ebenfalls vor, die Verkehrssituation beizubehalten.  


Im Verlauf einer ausführlichen Diskussion, in der verschiedene Lösungsansätze diskutiert werden, stellt Herr Walk den Antrag, die Verwaltung möge bitte bis zu einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses drei Vorschläge erarbeiten, die grundsätzlich wie folgt aussehen könnten:
1.        Belassen der bestehenden Verkehrsinsel mit Überlegungen zur Verbesserung des Bestands.
2.        Verlegung der Verkehrsinsel auf die gegenüberliegende Straßenseite.
3.        Ausweisung einer abknickenden Vorfahrtsstraße Mittelstraße/Illerberger Straße.

Bürgermeister Janson modifiziert den Antrag von Herrn Walk wie folgt und bringt diesen dann auch in Abstimmung mit Herrn Walk zur Beschlussfassung:

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses die jeweiligen Vor- und Nachteile der nachstehenden Lösungsalternativen aufzuzeigen:

1. Die bestehende Verkehrsinsel wird belassen, eventuell neu gestaltet und ggf. ergänzt durch eine Verengung der Fahrbahnen.

2. Die bestehende Verkehrsinsel wird abgebaut. Stattdessen wird auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Verkehrsinsel eingebaut und ansprechend gestaltet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Anlegen einer Fußgängerquerungshilfe im Bereich Friedhofeingang Ulmer Straße; Besichtigung und Entscheidung vor Ort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 2

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Janson verweist vor Ort auf die seitens der Verwaltung aufgezeichnete vorgesehene Situierung der Querungshilfe in der Ulmer Straße mit Aufstellfläche für die Fußgänger. Er vertritt dabei die Auffassung, dass es sich bei der Querungshilfe um ein geeignetes Mittel zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger handelt. Die konkrete Situierung zwischen dem Parkplatz und dem Eingang zum Friedhof sei ideal. Um die Verkehrssicherheit für Fußgänger weiter zu erhöhen, würde die südliche Zufahrt zum Parkplatz für Autos geschlossen und entsprechend zurückgebaut werden.


Im Ergebnis einer kurzen Aussprache ergeht der nachfolgende Beschluss.

Beschluss

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Eingangsbereich des Friedhofes Nord an der Ulmer Straße eine Fußgängerquerungshilfe als Provisorium einzubauen, so wie sie sich bezüglich der Situierung bei der Ortsbesichtigung dargestellt hat und sich aus dem Lageplan, der der Niederschrift beigefügt ist, ergibt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Neugestaltung der Ulmer Straße; Änderung der Straßenbeleuchtung (Kauf von verschiedenen Beleuchtungskörpern); Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Im Zuge des Ausbaus der Ulmer Straße, im Bereich zwischen der Bahnhofstraße und der Frauenstraße, soll die bestehende Straßenbeleuchtung abgebaut und durch die neue moderne Beleuchtung wie in der Memminger Straße ersetzt werden.

Für eine gute und gleichmäßige Ausleuchtung der Straße werden benötigt:

9 Stück   Säulenleuchten
8 Stück   Pollerleuchten
4 Stück   Mastaufsatzleuchten

Dieser Leistungsumfang wurde bei der Firma Hess, Villingen-Schwenningen, angefragt.

Die Firma Hess hat der Stadt Vöhringen daraufhin ein Angebot vorgelegt.

Die Preise sind die gleichen wie die aus dem Jahre 2008.

Die Kosten gliedern sich:

1.        9 Stück  Säulenleuchten                        brutto        rd. 30.000,00 EUR

2.        8 Stück  Pollerleuchten                        brutto  rd. 20.600,00 EUR

3.        4 Stück  Mastaufsatzleuchten für das Weihnachtsgässchen
                 sowie im Bereich des Mühlbaches an der Silcherstraße        
       brutto  rd.   3.700,00 EUR

Die Gesamtkosten betragen demnach brutto rd. 54.300,00 EUR.

Die Stadtverwaltung schlägt vor, den Auftrag für die Beschaffung der benötigten Straßenleuchten für die Ulmer Straße an die Firma Hess, Villingen-Schwenningen, auf der Grundlage des Angebotes vom 16.03.2009 zu vergeben.

Die Verkabelung und Montage der Leuchten wird von der LEW Netzservice GmbH durchgeführt.

Empfehlung

Der Auftrag für den Erwerb von 9  Stehlen, 8 Pollerleuchten, 4 Mastaufsatzleuchten für die Ulmer Straße wird auf der Grundlage des Angebotes vom 16.03.2009 an die Firma Hess, Villingen-Schwenningen vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd. 54.300,00 EUR sind unter Haushaltsstelle 6701.9860 bereitgestellt.

Beschluss

Der Auftrag für den Erwerb von 9  Stehlen, 8 Pollerleuchten, 4 Mastaufsatzleuchten für die Ulmer Straße wird auf der Grundlage des Angebotes vom 16.03.2009 an die Firma Hess, Villingen-Schwenningen vergeben.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto rd. 54.300,00 EUR sind unter Haushaltsstelle 6701.9860 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.1. Beer Ulrich und Monika; Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports; Bauort: "Allgäuer Straße 11" in Vöhringen (Flur-Nr. 1143/9)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Das städtebauliche Einvernehmen für die Errichtung eines Carports in der dargestellten Art und Weise wird in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Prem Walter; Errichtung von 4 Garagen und 8 Stellplätzen; Bauort: "Memminger Straße 32" in Vöhringen (Flur-Nr. 1101); Antrag auf unbefristete Verlängerung der befristeten Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Das städtebauliche Einvernehmen für die unbefristete Verlängerung bzw. Genehmigung der errichteten vier Garagen und acht Stellplätze kann nicht erteilt werden. Die dauerhafte Belassung von vier Garagen und acht Stellplätzen auf dem sehr zentrumsnah gelegenen Grundstück ist völlig unüblich. Sie entspricht auch nicht den städtebaulichen Zielsetzungen der Stadt Vöhringen für dieses Grundstück.

Die Stadt Vöhringen erhebt jedoch keine Einwendungen gegen die Verlängerung der Baugenehmigung um weitere fünf Jahre. Diese wäre auch mit den grundsätzlichen städtebaulichen Zielsetzungen vereinbar und so auch vertretbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.3. Dotzauer Erika; Errichten einer Schleppdachgaube; Bauort: "Blumenstraße 15" in Vöhringen (Flur-Nr. 1093)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben, dem von der Stadt Vöhringen zu würdigende Belange nicht entgegenstehen, werden keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.4. Dr. Reinelt Klaus und Wlodek Sabine; Bauvoranfrage für die Teileinfriedung des Grundstücks im Bereich Hauszugang mit Errichtung einer Hofschiebetoranlage; Bauort: "Libellenweg 8" in Illerzell (Flur-Nr. 45)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 3.4

Diskussionsverlauf

Die Vorstellung dieses Baugesuch führt zu einer zunächst teilweise kontroversen Diskussion über die grundsätzliche Frage, ob die beantragte Einfriedung aufgrund dessen, dass sie zu dem errichteten Gebäude passt und von den Zugangsstraßen nur schwer einsehbar ist, zugelassen werden kann oder ob die erforderliche Befreiung mit der Begründung, die gewollte Einfriedung widerspreche klar den entsprechenden Regelungen des einschlägigen Bebauungsplanes, abgelehnt werden müsse.

Im Ergebnis der Abwägung dieser unterschiedlichen Positionen ist die Mehrheit des Gremiums der Auffassung, dass im Hinblick auf die nur zurückgesetzte Einsehbarkeit und die Anpassung zur Gesamtkubatur des Wohngebäudes eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt werden könne.

Beschluss

Das städtebauliche Einvernehmen für die geplante Hoftoranlage mit Gartenmauer wird in Aussicht gestellt.
Die erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes „Illerzell Süd I“ werden ebenfalls in Aussicht gestellt, weil sich die betroffene Nachbarschaft mit dem Bauvorhaben einverstanden erklärt hat und die geplante Hoftoranlage mit Gartenmauer von öffentlichen Straßen de facto nicht einsehbar ist. Somit passe die Kubatur des Wohngebäudes zu der beabsichtigten neuen Einfriedung.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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6.1. Geschützter Baum im Bereich der Einmündung Weißenhorner Straße/Heerstraße in Illerberg; Bedenken von Bürgern aufgrund des schlechten Gesundheitszustandes; Anfrage von Herrn Zanker

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 6.1

Diskussionsverlauf

Herr Zanker berichtet von Bürgern, die ob des schlechten Zustands des wohl geschützten Baumes an der Ecke Weißenhorner Straße/Heerstraße Bedenken beispielsweise bezüglich der Verkehrssicherheit haben. Er bittet um Auskunft, wie es mit diesem offensichtlich nicht sehr vitalen Baum weitergehe.

Bürgermeister Janson teilt mit, dass nach seiner Kenntnis, der Baum in absehbarer Zeit gefällt werden solle. Nachdem er die Frage allerdings abschließend nicht beantworten könne, sagt er eine Ergänzung im Protokoll zu.

Anmerkung:

Die Linde wurde im März 2009 fachmännisch begutachtet; nach einer leichten Kronenpflege, die am 06.04.09 durchgeführt wird, garantiert die Firma Baumpflege Graf, Tannheim, für die erforderliche Verkehrssicherheit. Die bereits vorhandenen Sicherungen würden ausreichen.

Unabhängig davon sollte aber in absehbarer Zeit mit dem Grundstücksbesitzer eine Übereinkunft wegen einer Ersatzpflanzung gefunden werden.

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6.2. Aufzugsanlage im Bereich der Geh- und Radwegüberführung Goethe- /Saarbrücker Straße; Sicherungen für den Notfall; Anfrage von Herrn Walk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung 02.04.2009 ö Beschließend 6.2

Diskussionsverlauf

Herr Walk teilt mit, dass er gerade mit Gremiumskollegen den Aufzug der Geh- und Radwegüberführung Goethe- /Saarbrücker Straße benutzt habe. In diesem Zusammenhang bat er um Auskunft, wie es um eine mögliche Notfallsituation bestellt sei.

Frau Abele antwortet, dass es eine Vereinbarung mit dem Hersteller der Aufzugsanlage gäbe, die besagt, dass eine Hilfsperson in etwa einer halben bis dreiviertel Stunde am Aufzug sein müsse.

Derzeit werde auch daran gedacht, eventuell auf der Ostseite der Geh- und Radwegüberführung eine „Ampel“ anzubringen, die anzeigt, ob der Aufzug momentan benutzbar sei.

Im Hinblick auf die von Herrn Walk ebenfalls angesprochene Reinigungssituation führt
Frau Abele aus, dass im April die Reinigung nach Abschluß der diversen Restbauarbeiten vorgesehen sei und verwaltungsintern derzeit ferner überlegt werde, welcher Reinigungsintervall für den Aufzug notwendig ist.