Sach- und Rechtslage

1. StR Gleixner interessiert, was es mit den blau bemalten Steinen neben der Altenstadter Straße nahe der Tankstelle Dobner auf sich hat. Wie ADL Frey erklärt, habe ihn eine Lehrerin der Staatl. Realschule darauf angesprochen, ob sie zusammen mit einigen Schülern die Stein bemalen dürfe. Der Grund hierfür sei, dass sie selbst mit ihrem Pkw einen der Steine angefahren habe. Mit einer „farblichen Gestaltung“ wären die Steine besser erkennbar. Nach einer sehr „eindrucksvollen“ Schilderung der Sachlage habe Frey dann der Bemalung zugestimmt, wobei über die konkrete Farbe nicht gesprochen wurde. Auf jeden Fall haben die Steine seit der Aktion die Farbe blau. Nachdem die „Künstlerin“ selbst angegangen wurde, hat sie an ADL Frey eine Mail mit dem Satz „Zuerst kritisiert und dann akzeptiert“ gesandt. Seitdem wurde von Seiten des Außendienstleiters nichts mehr unternommen. Lapidar die Aussage von StR Rewitzer in der Sache: „Es gibt Schlimmeres als diese Steine.“
2. Nach Aussage eines Altenstädter Bürgers, teilt StRin Bauer mit, befand sich früher an der Kreuzung Neumühlstraße/Buchengasse/Waldauer Straße ein Verkehrsspiegel, der offensichtlich im Zuge des Ausbaus der Neumühlstraße entfernt, aber nicht wieder angebracht wurde. Den Bürger interessieren die genauen Gründe für den Abbau und er möchte wissen, ob eine Neu- bzw. Wiederrichtung vorgesehen ist. 3. Bürgermeister Gollwitzer kann sich als Anlieger der Neumühlstraße gut an den Verkehrsspiegel erinnern. Der Grund für den Abbau dürfte seiner Meinung nach die seinerzeit eingeführte „rechts-vor-links-Regelung“ sein. Da sich seitdem jeder Verkehrsteilnehmer, egal von welcher Straße er aus kommt, vorsichtig in den Kreuzungsbereich eintasten muss, hat sich der Spiegel erübrigt. 1. Bürgermeister Wutzlhofer erklärt, die Anfrage von StRin Bauer auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses, die nach den Sommerferien anberaumt wird, zu setzen.
3. StR Gösl bittet, die Teerdecke der Thurnlohstraße von der St 2166 bis zum Autohaus Hanauer in Augenschein zu nehmen. Der Straßenbelag weist erhebliche Schlaglöcher auf, weshalb zu überlegen wäre, eine Ausbesserung vorzunehmen. ADL Frey ist der Zustand bekannt und hat bereits vorgesehen, im Zuge der allgemeinen Ausbesserung von Straßen im Herbst die Schlaglöcher zu verfüllen. Mittelfristig gesehen wird die Aufbringung einer neuen Teerdecke aber unumgänglich sein.
4. Auf Bitte mehrerer Bürger spricht StR Gösl dem Außendienst, allen voran den beiden Gärtnerinnen Sabine Dworzak und Renate Reinl für ihre unermüdlichen Bemühungen, ganz Vohenstrauß „zum Blühen“ zu bringen, ein großes Lob aus. 1. Bürgermeister Wutzlhofer bemerkt hierzu, dass die Arbeit des Außendienstes von allen Seiten geschätzt wird und es ein Verdienst bei beiden genannten Frauen ist, dass sich Vohenstrauß stets „bunt“ präsentiert.