Sach- und Rechtslage

1. In der Stadtratssitzung am 04.05.2017 wurde ausgiebig über die Anschaffung und den geeigneten Standort eines Defibrillators diskutiert. Letztendlich wurde der Eingangsbereich der Sparkasse, in dem sich die Geldautomaten befinden, als ideal angesehen, da dieser stets zugänglich und videoüberwacht ist. 1. Bürgermeister Wutzlhofer sicherte zu, sich mit einer entsprechenden Anfrage an die Verantwortlichen der Sparkasse zu wenden, was zwischenzeitlich erfolgt ist. Die Vereinigten Sparkassen stehen der Angelegenheit aufgeschlossen gegenüber und haben bereits den Entwurf einer Vereinbarung für den Einbau und den Betrieb eines Defibrillators in der 24-Stunden-Zone der Geschäftsstelle in Vohenstrauß vorgelegt. Darin ist geregelt, dass nicht nur der Montageplatz unentgeltlich und zeitlich unbefristet zur Verfügung gestellt wird, sondern auch die Kenntlichmachung des Defi-Standortes an der Gebäudefassade ermöglicht wird. Die Verwaltung wird nun das Weitere veranlassen, damit der Defibrillator zeitnahe in der Sparkasse eingebaut werden kann.
2. Das bayerische Programm für schnelles Internet wurde zwischenzeitlich abgeschlossen. Die Stadt Vohenstrauß hat sich auch für das entsprechende Bundesprogramm beworben und ist, überraschend für alle, beim Verfahren berücksichtigt worden. Als Folge dessen läuft nun die vorgeschriebene Ausschreibung. Die Stadt Vohenstrauß hat vergangene Woche einen Bescheid des Freistaats Bayern erhalten, wonach dieser zu seinem Wort steht, die Gesamtförderung von 50 % um 30 % auf dann 80 % anzuheben. Der Fördermittelbescheid über rund 100.000,00 € ist bereits im Hause.
3. Der Sitzungsleiter gibt nochmals die Termine der diesjährigen Bürgerversammlungen bekannt, die wie folgt festgelegt wurden:                                                                          - für den Ortsteil Roggenstein am Montag, dem 25. September 2017

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0