Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

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Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Sitzung des Stadtrates, 04.02.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 04.02.2021 ö 4

Sach- und Rechtslage

  1. Stadtratsmitglied Thomas Eiber möchte wissen, warum es bisher nicht umgesetzt wurde, einen kurzen Sachverhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte von Stadtrats- und Ausschusssitzungen für die Öffentlichkeit auf der Homepage der Stadt Vohenstrauß einzustellen. Geschäftsleiter Thomas Herrmann teilt mit, dass es nach wie vor an der technischen Umsetzung scheitert. Das im Einsatz befindliche Softwareverfahren enthält bisher keine Möglichkeit, neben dem Sachverhalt, den das Gremium erhält, einen gekürzten Sachverhalt für die Öffentlichkeit anzugeben, so wie es die Geschäftsordnung fordert.
    Kämmerer Rainer Dötsch ergänzt, dass diese Angelegenheit grundsätzlich ein Problem darstellt. Er verliest dazu eine Landtagsdrucksache, mit der auf eine Anfrage zur Veröffentlichung von Sachverhalten zu Tagesordnungspunkten geantwortet wird. Demzufolge handelt es sich bei den von der Verwaltung erstellten Sachverhalten um interne Ausarbeitungen. Vor einer Veröffentlichung müssten daher Schwärzungen und datenschutzrechtliche Prüfungen durchgeführt werden. Dies ist mit einer erheblichen Verwaltungsmehrarbeit verbunden.

  1. Stadtratsmitglied Heinrich Rewitzer informiert darüber, dass bei den Freiwilligen Feuerwehren der Unterricht Corona bedingt per Videokonferenz stattfinden muss. Er gibt die Anfrage weiter, ob die Stadt hierfür Festnetzanschlüsse in den Feuerwehrhäusern einrichten könnte, da das benötigte mobile Datenvolumen oftmals schnell aufgebracht ist. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer antwortet, dass die Stadt derzeit dabei ist, die Feuerwehrhäuser entsprechend aufzurüsten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.03.2021 09:06 Uhr
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