Planung von Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2022


Daten angezeigt aus Sitzung:  23. Sitzung des Stadtrates, 03.02.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 03.02.2022 ö beschliessend 4

Sach- und Rechtslage

Es hat sich in der Vergangenheit als vorteilhaft erwiesen, mit den Planungen für die Straßenbaumaßnahmen des jeweiligen Haushaltsjahres so früh wie möglich zu beginnen. Insbesondere der Informationsaustausch und die Absprachen mit den übrigen Versorgungsträgern (Bayernwerk, Strom und Gas, Telekom, Kabel Deutschland) und die rechtzeitige Ausschreibung der Asphaltarbeiten sind von großer Bedeutung.
Wenn mit diesen Arbeiten erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen begonnen wird, geht wertvolle Zeit verloren. Um den Zeitraum bis zum „Saisonbeginn“ für eine gründliche Vorbereitung der Maßnahmen nutzen zu können, besteht die Absicht, im Stadtrat bereits jetzt eine Beschlussfassung zu den Straßenbaumaßnahmen 2022 – vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2022 – herbeizuführen.
Diese Vorgehensweise wurde im Kalenderjahr 2016 erstmals praktiziert und hat sich dabei in den vergangenen Jahren bewährt.

Durch den Außendienstleiter wurde in Zusammenarbeit mit dem Bautechniker eine Vorschlagsliste – die bereits vorab den Fraktionssprechern zur Information zugeleitet wurde, erarbeitet.
Die entsprechenden Übersichtslagepläne für die in der Vorschlagsliste aufgeführten Maßnahmen liegen den Stadtratsfraktionen in Kopie vor.

Die Vorschlagsliste beinhaltet folgende Maßnahmen:
  1. Vohenstrauß; Oberlinder Straße 
– vom Kreuzungsbereich Amselweg bis Abzweig Südweg, ca. 330 m -
Straßenbau und Wasserleitung erneuern, sowie evtl. punktuelle Reparaturen Kanal
geschätzte Kosten: ca. 300.000,00 Euro
  1. Altenstadt; Am Bahndamm
– vom Imkerweg bis zur Neumühlstraße (Nähe Bocklradweg), ca. 480 m -
Straßenneubau inkl. Verbreiterung und Bankette, sowie Errichtung Straßenentwässerung
geschätzte Kosten: ca. 250.000,00 Euro
  1. Waldau; bei den Anwesen „Am Kleinen Weg“
- von Anwesen Hs.Nr. 2 bzw. 4 bis zur Einmündung in die Kreisstraße NEW 23, Gesamtlänge ca. 330 m -
Deckenbau (+ Verstärkung) und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 45.000,00 Euro
  1. Oberlind; bei den Anwesen „An der Linglmühle“
- Zufahrtsstraßen zu den Anwesen „An der Linglmühle“, 3 Teilstücke, ca. 220 m -
Deckenbau bzw. Straßenneubau (inkl. Planumerstellung) und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 50.000,00 Euro
  1. Obernankau; „GVStr VOH 36“ Ortszufahrt
- von der Abzweigung vor der Gemeindegrenze bis Ortsanfang, ca. 250 m –
Deckenbau und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 50.000,00 Euro
  1. Altenstadt; Fahrenbergstraße „GVStr VOH 60“
- im Anschluss an die bereits in den Vorjahren erneuerte Straße in Richtung Hochbehälter, ca. 1.500 m - 
Deckenbau und Bankette
geschätzte Kosten: ca. 220.000,00 Euro
  1. gesamtes Stadtgebiet; Kleinflächen Schwarzdeckenbau
geschätzte Kosten: ca. 50.000,00 Euro


Die endgültige Umsetzbarkeit aller Maßnahmen muss dem Haushalt 2022 vorbehalten bleiben.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Kosten nur geschätzt sind. Im Falle von teerhaltigem Material oder ungünstigen Ausschreibungsergebnissen können deutliche Kostensteigerungen auftreten. 

Für die Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen in eigener Regie sind nicht nur die entsprechenden Haushaltsmittel erforderlich, sondern auch die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs, welche von vielen kaum kalkulierbaren Faktoren (wie z.B. Intensität, Dauer und Umfang des Winterdienstes, krankheitsbedingte Ausfälle usw.) abhängig ist und bei der Planung der Durchführung der Maßnahmen mitberücksichtigt werden muss. 

Beschluss

Die im Sachverhalt bzw. der Vorschlagsliste aufgeführten Straßenbaumaßnahmen sollen möglichst im Haushaltsjahr 2022 eingeplant und durchgeführt werden.
Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen, wenn es die Finanzausstattung zulässt, im Haushalt des Jahres 2022 eingestellt werden.

Die Verwaltung und der Außendienst werden beauftragt, die Maßnahmen im kostenneutralen Bereich vorzubereiten und diese mit den anderen Versorgungsträgern abzustimmen. Größere Aufträge können erst nach Abschluss der Haushaltsplanung 2022 beauftragt werden.

Die Baumaßnahmen werden – wie in den vergangenen Jahren – durch den städtischen Außendienst in Eigenregie unter Hinzuziehung von regionalen Fachfirmen abgewickelt. 

Die Vergabe der Asphaltarbeiten ist wieder durch eine beschränkte Ausschreibung vorzubereiten und zu gegebener Zeit dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.12.2022 14:10 Uhr