Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
35. Sitzung des Stadtrates, 01.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
- Stadtratsmitglied Bernd Koller erwähnt Berichte zum Katastrophenschutz, die den Medien zu entnehmen sind. Er möchte wissen, wie hier Vohenstrauß aufgestellt ist.
1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer zeigt sich verwundert, dass diese Frage nicht in der Fraktionssprechersitzung gestellt wurde, damit man die Beantwortung vorbereiten kann. Stattdessen wurde bei der Verwaltungsgemeinschaft Tännesberg angerufen und nachgefragt, was dort diesbezüglich gemacht worden ist, weil in Vohenstrauß angeblich nichts passiert. Es gab im Oktober 2022 mehrere Schreiben vom Landratsamt Neustadt/WN bezüglich des Umgangs der Gemeinden mit der aktuellen Situation im Hinblick auf möglichen Gas- und Strommangel. Diese Checklisten wurden umgehend im Amtsleiterkreis abgearbeitet und bis zum angegeben Stichtag fristgerecht an das Landratsamt gemeldet. Es handelte sich dabei um Fragen zur besonderen Infrastruktur, Objektschutz, Versorgungsstruktur und Verwaltung. Die Stadt hat mittlerweile die Maßnahmen zur Beschaffung von Aggregaten zur Sicherstellung der Wasserversorgung in die Wege geleitet. Es wurde entsprechend eine Liste erarbeitet, welche Geräte wo benötigt werden. Es wurde die Mobilität von Einsatzfahrzeugen abgefragt. Diese kann durch die eigene Betriebstankstelle gewährleistet werden, damit diese ihren Dienst machen können. Das Rathaus wurde als Leuchtturmobjekt, d. h. als Anlaufstelle festgelegt, die Turnhallen als Notunterkünfte, es gibt vier Einsatzfahrzeuge mit Durchsagemöglichkeit und für das neue Mehrzweckfahrzeug wurde eine mobile Sirenenanlage mit Durchsagemöglichkeit angeschafft. Die Sirenenstandorte werden ausgeweitet. Sobald eine Fördermöglichkeit für die Sirenenstandorte abgerufen werden kann, sollen auch diese in Angriff genommen werden. Vohenstrauß ist in Sachen Katastrophenschutz auf der Höhe der Zeit. Es entsteht hier der Eindruck, dass Koller immer wieder versucht, Bürgermeister und Verwaltung auflaufen zu lassen. Das ist kein akzeptables Vorgehen im Hinblick auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Es muss nicht immer „hintenherum“ etwas hinterfragt werden, sondern jeder kann die Gelegenheit nutzen und mit der Stadt sprechen.
- Stadtratsmitglied Heinrich Rewitzer erwähnt die am Kreisverkehr befindliche Kutsche, die dort als Dekoration abgestellt wurde. Rewitzer hält dies für eine super Sache und möchte wissen, wer auf diese Idee gekommen ist. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer verweist hier auf Außendienstleiter Karl Frey, der immer wieder neue Ideen hat. Dass dies auch in der Bevölkerung gut ankommt, sieht man immer wieder an den positiven Reaktionen. Frey bedankt sich bei dieser Gelegenheit bei einer Vohenstraußer Bürgerin, die kostenlos einen Sattel zur Verfügung gestellt hat.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.01.2023 10:29 Uhr
