Beschlussfassung über den Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Daten angezeigt aus Sitzung:
38. Sitzung des Stadtrates, 02.02.2017
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
In der Stadtratssitzung am 01.12.2016 stellte Herr Maximilian Köckritz den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz in Form einer Power-Point-Präsentation vor. Alle Stadtratsmitglieder und Fraktionen hatten vorab diese Präsentation als PDF-Datei zur Kenntnis erhalten.
Nach eingehender Beratung bat 1. Bürgermeister Wutzlhofer die Fraktionen, die Angelegenheit intern zu beraten und sich eine Meinung zu bilden. Eine Entscheidung über einen Beitritt der Stadt Vohenstrauß zum Zweckverband wurde in der Sitzung am 01.12.2016 deshalb noch nicht getroffen.
Beschluss
Nach einer kurzen Aussprache, bei der sämtliche Fraktionssprecher zu erkennen geben, dass ihre jeweilige Fraktion keine Notwendigkeit für eine kommunale Verkehrsüberwachung im Gebiet der Stadt und Großgemeinde Vohenstrauß sieht, beschließt der Stadtrat einstimmig:
Von einem Beitritt der Stadt Vohenstrauß zum Zweckverband „Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“ wird abgesehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.03.2017 12:33 Uhr
