Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2016 - 2020
Daten angezeigt aus Sitzung:
40. Sitzung des Stadtrates, 06.04.2017
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
Gemäß Art. 70 Abs. 2 GO ist als Unterlage für die Finanzplanung ein Investitionsprogramm aufzustellen.
Dieses wurde von der Kämmerei bis 2020 fortgeschrieben.
Es beinhaltet im Wesentlichen die Investitionen im Bereich Rathaus (Kommunalinvestitionsprogramm), Bundesprogramm zur Breitbanderschließung noch unversorgter Gebiete, Ersatzbeschaffung Feuerwehrdrehleiter, Sanierung FFw-Gerätehaus Vohenstrauß, Vorleistung im Bereich der Sanierung der Grundschule, Sanierung Mehrzweckhalle Vohenstrauß, Generalsanierung Kindergarten „Don Bosco“, Städtebauförderungsmaßnahmen, Erschließung des Baugebiets „Sommerwiesen“, Straßenbaumaßnahmen einschl. Hütbrunnenweg, Abwasserbeseitigungsanlagen Vohenstrauß und Böhmischbruck, Erschließung Gewerbegebiet, Fuhrpark Bauhof, Sanierung Wasserversorgungsanlagen, Ankauf Steinwaldwasser und Liegenschaft in der Wernberger Straße.
Inwieweit sich andere bzw. weitere Investitionen herauskristallisieren, bleibt für die Jahre nach 2017
abzuwarten.
Beschluss
Nach Kenntnisnahme vom Sachverhalt und Beratung beschließt der Stadtrat:
Mit der Anpassung und Fortführung des Investitionsprogramms unter Annahme der darin enthaltenen künftigen Maßnahmen besteht Einverständnis.
Für die Jahre 2016 bis 2020 wird das erstellte Investitionsprogramm genehmigt und zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Die Gesamtsumme des Investitionsprogramms beträgt 20.530.000 EUR.
Hiervon entfallen auf 2016 3.351.000 EUR
2017 6.258.000 EUR
2018 4.871.000 EUR
2019 3.393.000 EUR
2020 2.657.000 EUR
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.05.2017 14:19 Uhr
