Datum: 12.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.09.2023
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2023 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Präsentation des fertiggestellten Stadtmarketingkonzept der Firma Cima durch Herrn Seidel
4	Haushaltsentwicklung 2023 zum Stichtag 02.10.2023 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung
5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Anschaffung einer Fahrrad-Reparaturstation am Bockl-Radweg; Grundsatzentscheidung
6	Mitteilungen des Bürgermeisters
7	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö		1

Sach- und Rechtslage

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2023 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö	vorberatend	2

Sach- und Rechtslage

45/12        Errichtung einer neuen Stadtbücherei in dem Gebäude "Marktplatz 3";
hier: Auftragsvergabe für die Anschaffung der Beleuchtung

45/13        Erneuerung der EDV-Anlage – Austausch des Storage-Systems;
       hier: Auftragsvergabe

45/14        Ankauf eines oberirdischen Diesellagertanks für den städtischen Bauhof

45/15        Kläranlage Roggenstein;
Räumung des Abwasserschönungsteiches und Entsorgung des Klärschlamms und Schilfs; 

       hier: Auftragsvergabe

der Geheimhaltungsgrund entfallen ist. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Präsentation des fertiggestellten Stadtmarketingkonzept der Firma Cima durch Herrn Seidel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö		3

Sach- und Rechtslage

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Haushaltsentwicklung 2023 zum Stichtag 02.10.2023 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö	beschliessend	4

Sach- und Rechtslage

Die Kämmerei hat die wichtigsten Zahlen, die zur Beurteilung der Haushaltsentwicklung 2023 erforderlich sind, ermittelt (diesem Beschluss liegt eine entsprechende Anlage bei und wurde in das Ratsinformationssystem eingestellt).

Diese Zahlen werden vom Kämmerer vorgetragen.

Beschluss

Es besteht damit Einverständnis die Sportförderung für 2023 in Höhe von insgesamt 25.000 € an die entsprechenden Vereine auszuzahlen. Die Auszahlung der Förderung erfolgt gemäß der am 07.09.2023 beschlossenen Sportförderrichtlinie der Stadt Vohenstrauß.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Anschaffung einer Fahrrad-Reparaturstation am Bockl-Radweg; Grundsatzentscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö	beschliessend	5

Sach- und Rechtslage

Nach dem Antrag soll die Fahrrad-Reparaturstation im Bereich Bahnhofstraße / Mühlweg errichtet werden.

Die Anschaffung (Ankauf) einer solchen Fahrrad-Reparaturstation würde – je nach Ausführung – Kosten in Höhe von ca. 4.000,00 Euro verursachen. Bis die Station an einer passenden Stelle komplett errichtet ist (inkl. Aufbau) wird die Höhe der Gesamtinvestition ca. 5.000,00 – 6.000,00 Euro betragen.  

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Anschaffung einer Fahrrad-Reparaturstation am Bockl-Radweg einen Antrag über das Regionalbudget 2024 zu stellen. Im Falle der Stattgabe soll die Betreuung durch ein örtliches Radgeschäft erfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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6. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö		6

Sach- und Rechtslage

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	46. Sitzung des Stadtrates	12.10.2023	ö		7

Sach- und Rechtslage

1. Stadtratsmitglied Bernhard Kleber möchte wissen, wann die Eingrünung der Photovoltaikanlage in Altenstadt erfolgt. 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer erwidert, dass bereits Sträucher gepflanzt wurden, allerdings sind diese schwer zu erkennen, da sie noch sehr klein sind.

2. Stadtratsmitglied Martin Gleixner bedankt sich für die schönen Plakatwände für die Wahl. Diese haben sich bewährt, nachdem sie in jedem Ortsteil zentral aufgestellt wurden. Auch sieht die Einhausung der Abfallcontainer in Kaimling sehr gut aus und darum sollte diese Maßnahme bei den anderen Ortsteilen weiterverfolgt werden. Wutzlhofer bestätigt, bezüglich der Plakatwände nur Positives gehört zu haben. Allerdings muss hier die Verwaltung noch bei einigen Parteien nachhaken. Die Plakate wurden teilweile geklammert. Leider wurden beim Abmachen die Klammern zum Teil nicht entfernt. Er bittet, zukünftig darauf zu achten, dass die Befestigung wieder entfernt wird. Dies kann nicht der Bauhof übernehmen. Insgesamt waren die Plakatwände eine tolle Geschichte, es gab keinen Vandalismus und daher war es eine sehr gute Entscheidung des Stadtrats.