1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer richtet folgende Worte an die Anwesenden:
„Sehr geehrte Frau Pfarrerin Carmen Riebl,
werte Herren der Geistlichkeit Dekan Alexander Hösl, Herr Pfarrer Liesaus,
Herr Pfarrer Miroslav Martiš aus Stribro und
lieber Bürgermeisterkollege Karel Lukeš sowie
Altbürgermeister Josef Zilbauer,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
werte Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,
des Außendienstes und im Ruhestand, sehr geehrte Pressevertretung,
meine Damen und Herren,
in die Begrüßung schließe ich unsere beiden Musiker mit ein und bedanke mich bei Steffi Sigl und Michael Ertl, dass sie sich Zeit genommen haben, heute hier zu sein.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
bevor ich mit meiner Ansprache beginne, darf ich sie alle bitten sich von ihren Plätzen zu erheben, um 2 Personen die im auslaufenden Jahr 2023 verstorben sind, zu gedenken.
Für immer von uns gegangen sind am:
06. Januar 2023 Andreas Baierl; Feldgeschworener; 89 Jahre
29. März 2023 Herbert Ulrich; Bauhofmitarbeiter; 84 Jahre
Wir werden ihnen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Der Herr schenke ihnen die ewige Ruhe und das ewige Licht leuchte ihnen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
kaum eine andere Jahreszeit ist so sehr von unterschiedlichen Empfindungen und Stimmungslagen geprägt wie die Adventszeit.
Unsere hell erleuchtete Altstadt vermittelt eine große Vorfreude auf das bevorstehende Weihnachtsfest. Eine Zeit der Besinnung auf das, was uns wirklich wichtig ist.
Eine Zeit, zumindest es zu versuchen, die Hektik und Rastlosigkeit gar nicht aufkommen zu lassen.
Eine Zeit, in der es gelingen mag, an Weihnachten und zum Jahreswechsel inne zu halten.
Eine Zeit, sich auf die Weihnachtsbotschaft zu freuen und Raum zu schaffen sich danach zu orientieren.
Eine Zeit, um neue Zuversicht zu schöpfen und mit frischem Mut voranzugehen.
Vielleicht bleibt auch noch etwas Zeit an die Menschen zu denken, denen es vorbehalten bleibt – abzuschalten, zur Ruhe zu kommen, ein Stück Geborgenheit zu haben oder einfach in Frieden und Freiheit zu leben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Welt wird gerade mächtig durchgeschüttelt. Jeden Tag erreichen uns schon seit fast 2 Jahren die Schreckensmeldungen aus der Ukraine. Ein Krieg, der vor unserer Haustür tobt und immer noch alle fassungslos macht, da wir diese unverständlichen und grauenvollen menschlichen Verhaltensweisen hinnehmen müssen.
Aber auch der Krieg Israels im Gaza-Streifen, welcher durch den grauenvollen Überfall von Hamas-Terroristen am 07. Oktober 2023 ausgelöst wurde, erschüttert uns tief und zeigt uns schonungslos auf, welch existenzielle Bedeutung der Frieden für uns hat.
Bleibt zu hoffen, dass als bald Lösungen gefunden werden, die in den Kriegsgebieten das Töten beenden und Wege zu einem friedlichen Nebeneinander ebnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nur noch wenige Tage und das Jahr 2023 liegt hinter uns. Somit kann ein Resümee gezogen werden. Die Bilanz des Jahres 2023 würde ich so zusammenfassen:
2023 ein Jahr mit großen Herausforderungen, die geprägt waren von hohen Energiepreisen, steigenden Lebenshaltungskosten, einer hohen Inflationsrate oder den sichtbaren Folgen des Ukraine-Krieges.
Trotz dieser erheblichen Schwierigkeiten hat Vohenstrauß in vielen Bereichen wieder gute Schritte in die Zukunft gemacht. Folglich war es ein gutes Jahr.
Aber es blieben so manche Enttäuschungen und Rückschläge nicht aus.
Dies soll uns aber nicht davon abhalten, mit Zuversicht in das neue Jahr zu starten.
Warum ich dieser Meinung bin, kann ich ganz einfach erklären:
Es ist die Stärke unserer Stadt- und Großgemeinde, dass trotz unterschiedlicher Ausrichtung der Stadtratsmitglieder, stets das Wohl und die Weiterentwicklung von Vohenstrauß oberste Zielsetzung war und ist.
Gerade weil die Gremiumsmitglieder in so vielen Gruppen, Institutionen und Vereinen verwurzelt sind, eröffnet dies uns eine Vielzahl von Meinungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in unsere Arbeit einfließen zu lassen und konstruktiv damit umzugehen. Und es ist die absolute Ausnahme, dass sich das Streben nach Profilierung Einzelner in den Vordergrund drängt.
Die Tatsache, dass der Stadtrat vielen Beschlussvorschlägen der Verwaltung Folge leistet, ist ein starker Beweis für das Vertrauen in unsere Verwaltung.
Ein Vertrauen das auch im kommenden Jahr Bestand haben wird.
Darum meine Bitte an das Gremium:
Nutzen wir unsere Chancen auch weiterhin, indem wir die uns gegebenen Spielräume des kommunalen Handelns auch ausnutzen.
Zukunft ist immer eine Herausforderung. Sehen wir diese nicht als Bedrohung, sondern als Chance.
Ich denke, Vohenstrauß beweist, was eine starke Gemeinschaft leisten kann.
Eine Gemeinschaft, die sich mit Verantwortungsbewusstsein für den Erhalt und die Verbesserung unseres Lebensumfeldes eingesetzt hat.
Auch das hat mich dazu bewogen, von einem guten Jahr 2023 zu sprechen.
Somit möchte ich einigen Rahmendaten nennen, die die finanzielle Situation unserer Stadt aufzeigen soll.
Ausgestattet mit einem Gesamthaushalt, von insgesamt 24,4 Mio €
(VMH: 18,4 Mio € / VWH: 6,0 Mio €),
wurden die ausstehenden Investitionen verlässlich und durchdacht finanziert.
Am Ende des Haushaltsjahres 2023 belaufen sich die Schulden der Stadt auf 159.804 €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung (7700 Einwohner) von 21 € entspricht. (Bayernschnitt ~ 713 €).
Abzüglich des Restkredites für die PV-Anlagen in Höhe von 56.164 €, bleibt ein Schuldenstand von 103.640 €.
Somit ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 13,46 €.
Den Schulden stehen Rücklagen in Höhe von 8,97 Mio € gegenüber.
In der Dezember-Sitzung berichtete unser Kämmerer Jonas Feselmeier über die Haushaltsentwicklung und kam zu dem Ergebnis, dass diese sich positiver entwickelt habe, als zu erwarten war.
2023 war also ein zufriedenstellendes Jahr, indem viele Projekte auf den Weg bzw. zum Abschluss gebracht wurden.
Was aber 2024 konkret bringen wird, ist schwer einzuschätzen, denn die Auswirkungen der Pandemie, die derzeitige Entwicklung der Inflation oder die anhaltende Steigerung bei den Gehältern und den Energiepreisen, werden den nächsten Haushalt enorm belasten.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
was ist notwendig um Vohenstrauß weiterhin positiv entwickeln zu können?
Ich bin der Meinung, dass eine städtebauliche Entwicklung mit der Infrastruktur eng verbunden ist und an deren Verbesserung haben wir auch in diesem Jahr gearbeitet.
Schaffung von Wohnraum sei hier genannt. Unsere große Hoffnung weitere Bauplätze in Altenstadt ausweisen zu können, ist überraschend fehlgeschlagen, da die Grundstückseigentümer trotz Verkaufszusage schlussendliche die Bereitschaft zurückgezogen haben.
Derzeit laufen erste Gespräche hinsichtlich der Verfügbarkeit der Grundstücke für ein neues Wohnbaugebiet.
Obwohl die Nachfrage nach Bauplätzen stark eingebrochen ist, was sicherlich den extrem gestiegenen Baukosten geschuldet ist, müssen wir an diesem Thema dranbleiben, da wir für unser Baugebiet Sommerwiesen „ausverkauft“ vermelden müssen.
Auch die Kindertageseinrichtungen sind eine wichtige Infrastruktur. Darum war und bleibt die Kinderbetreuung ein zentrales Thema im Stadtrat. So werden wir uns im Zusammenhang mit den baulichen Veränderungen im Kindergarten Roggenstein neu orientieren. Der Neubau einer 2. Gruppe wurde aufgrund der zu erwartenden Kinderzahlen und des zu hohen Kostenvolumens von
1,6 Mio € vorerst gestoppt. Erste Gespräche hinsichtlich einer Generalsanierung des bestehenden Kindergartens zwischen Architekten, Stadt und Landratsamt verliefen durchwegs positiv.
Seit einem Jahr (19. Nov. 2022 Tag der offenen Tür) hat der BRK-Kindergarten den Betrieb aufgenommen. Dass dies keine Dauerlösung in Containern sein soll, ist uns wohl bewusst.
Neubau einer 2- oder 3gruppigen Kindertagesstätte an geeigneter Stelle lautet die neue Zielsetzung.
Hier können wir bereits einen ersten Erfolg vermelden, da ein sehr guter Standort gefunden und hierfür Verkaufsbereitschaft signalisiert wurde.
Auf dem Schulsektor Grund- und Mittelschule stehen die Maßnahmen aus den Förderprogramm „Digitalpakt“ vor dem Abschluss.
Wir haben hier rund 190 T € investiert und können schon ein wenig stolz feststellen, dass unsere Schulen, was die IT anbetrifft, modernst ausgestattet sind und damit unseren Schülerinnen und Schülern digitale Kompetenzen bestens vermitteln können.
Zum Abschluss gebracht wurde der Umbau der ehemaligen Hausmeister-wohnung bei der Mittelschule zu Aufenthaltsräumen, die von den Ganztages-klassen genutzt werden. (50 T €) Dadurch entspannt sich die Situation im Foyer der Mittelschule, welches in den Pausenzeiten übermäßig frequentiert war.
Einige Schritte weiter gekommen sind wir bei dem Thema „Ganztagesschule an der Grundschule“.
Nach der Entscheidung hierfür die Räumlichkeiten, welche an das SFZ (Sonderpädagogisches Förderzentrum) vermietet sind, selbst zu nutzen, ermittelt derzeit der planende Architekt den Raumbedarf und erstellt ein Konzept für die bauliche Umsetzung.
Von besonderer Bedeutung ist hier die Fertigstellung des ehemaligen Forstamtes, damit durch den Umzug der Zulassungsstelle Platz für das SFZ geschaffen wird. Erfreulicher Weise liegen die Baumaßnahmen sowohl zeitlich als auch finanziell im Rahmen der Planungen. Somit ist zu erwarten, dass die Sanierung des ehem. Fortamtes am Schloss Friedrichsburg in 2024 abgeschlossen wird.
Die Stadt Vohenstrauß beteiligt sich hier im Rahmen der Städtebauförderung mit 1,6 Mio €.
Aktives Handeln war auch bei der weiteren Gewerbegebietsausweisung angesagt. Nachdem die Erschließung des BA II im Gewerbegebiet abgeschlossen wurde, sind die Grundstücke bis auf eine Fläche von ca.
7000 m² bereits schon wieder veräußert.
Erfreulich die Tatsache, dass die Grundstücksverhandlungen für das neue Gewerbegebiet, welches rund 120.000 m² umfassen wird, zum Abschluss gebracht werden konnten und der Stadtrat in der letzten Sitzung die Bauleitplanung auf den Weg gebracht hat.
Auch für diesen Gewerbegebietsbereich BA III liegen uns bereits schon jetzt Kaufanfragen vor.
Der Weg ist bald frei für betriebliche Neuansiedlungen, Standortsicherungen und Erweiterungsoptionen.
Jedes Jahr setzen wir Zeichen bei den Straßensanierungen, um einem Sanierungsstau entgegenzuwirken.
Rund 700 T € haben wir dafür bereitgestellt, um die Kößlmühlstraße, eine Ortsstraße in Obertresenfeld, die Kreuzungsbereiche im Baugebiet „In der Leiten“, ein Teilstück der GVS 9 bei Waldau und in Kaimling den Ellerweg sowie einen Wirtschaftsweg nach Trauschendorf wieder in einen guten Zustand zu versetzen.
Dank unseres Bauhof-Teams haben wir sehr gute Voraussetzungen sehr viel in Eigenregie durchführen zu können. Dies setzt jedoch eine entsprechende technische Ausstattung voraus.
In diesem Jahr wurden knapp 300 T €
- für einen 4to Kubota-Minibagger mit Tieflader
- und für ein Kommunalfahrzeug Typ Hansa mit der Zusatzausstattung Schneepflug und Streuautomat
investiert.
Im Bereich des Hochbaues wäre noch erwähnenswert, dass wir mit dem Umzug unserer Bücherei in das Anwesen Marktplatz 3 im Frühjahr/Sommer rechnen können. Für die freiwerdende Räumlichkeit gibt es Überlegungen, diese zu einer kunden- und mitarbeiterfreundlichen Servicestelle (Bürgerbüro) umzubauen.
Nichts Neues gibt es vom Projekt „behindertengerechtes öffentliches WC und Dienst-PKW-Stellplätze“ in der Rathausgasse zu berichten. Weitere Verzögerungen bei der Durchführung der Gewerke lassen uns fast schon verzweifeln.
Wesentlich erfreulicher ist die Entwicklung bezüglich der Wiedereröffnung des Rathaus Cafe´s.
Erfolgreiche Gespräche zwischen Pächterin, ihrem Architekten und uns über die Umbaumaßnahmen, welche in den Wintermonaten erfolgen werde, lässt die Einschätzung zu, dass das Cafe im Frühjahr/Frühsommer eröffnen wird.
Vergessen möchte ich nicht die Fertigstellung des Kraftraumes in unserer
3-fach-Turnhalle, welcher durch die Vereine mittlerweile bestens angenommen wird.
Eine ständige Herausforderung stellt für uns einerseits die Abwasserbeseitigung und andererseits die Wasserversorgung dar.
Bei der Abwasserbehandlung ist die Zielsetzung eine gute Wasserqualität wiederherzustellen. Als Grundvoraussetzung müssen die technischen Einrichtungen funktionieren.
Da unsere Kläranlagen mittlerweile in die Jahre gekommen sind (Unterlind 37/ Böhmischbruck 36 / Roggenstein/Kaimling 25 Jahre) stehen immer wieder größere Reparaturen an, wie z. B.:
- Kanalsanierung (260 T €)
- Erneuerung Nachklärbecken/Belüftungsmembrane
- Optimierung der Fernwirkanlage (275 T €)
- Nachrüstung der Phosphor-Elemination (50 T €)
Die ständig steigende Ausgabensituation macht es erforderlich Einsparpotentiale zu erkennen.
Hier setzten wir mit 2 PV Anlagen und der Nutzung des den Verbrauch eigenerzeugten Stroms ein gutes Zeichen.
PV Anlage Unterlind: 29,7 Kwp
PV Anlage Roggenstein: 18,5 Kwp
Weniger Niederschläge und Hitzewellen stellen uns bei der Trinkwasserversorgung zunehmend vor Probleme.
Die Versorgungssicherheit steht an oberster Stelle. Daher investieren wir Jahr für Jahr in die Infrastruktur. So wurden der Übergabeschacht bei Waldau erneuert (75 T €), das Wasserwerk Neumühle fertig saniert, viele Wasserschieber ausgewechselt und 158 T € für den Stromanschluss des Hochbehälters Fuchssteinach bereitgestellt.
Unverzichtbar ist es auch flächendeckend die Anbindung an das Glasfasernetz vorzunehmen.
Erinnern darf ich, dass in 2022 2 Verfahren nach der Bayer. Breitbandlinie abgeschlossen wurden. Unsere Schulen mit Glasfaser versorgt sind und wir die Neubaugebiete mit FTTH (fiber to the home) erschlossen haben.
Jetzt werden wir mit der Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes die grauen und weißen Flecken in unserem Stadtgebiet angehen und für schnelles Internet Sorge tragen. Förderanträge wurden bereits gestellt.
Eine weitere große Herausforderung für unsere Gesellschaft und damit auch für unsere Stadt ist der sich abzeichnende Klimawandel und die Energiewende.
Themen wie Photovoltaik, Windkraftanlagen, der kommunale Wärmeplan, energetische Gebäudesanierung oder E-Mobilität sind mittlerweile ein wichtiger Aufgabenbereich der Verwaltung geworden.
Bei den Freiflächen-PV-Anlagen haben wir uns in 2023 mit einer ungeheuerlichen Antragssituation beschäftigen müssen. Erst in der November-sitzung des Stadtrates hatten wir über 11 beantragte Projektflächen zu entscheiden (Flächenumfang ~ 88 ha).
Da derzeit bereits ca. 21 ha PV-Anlagen baulich umgesetzt oder rechtskräftig überplant sind und in der Januar- und Mai-Sitzung der Stadtrat beschlossen hatte, 5 Projekte mit einer Gesamtfläche von 95 ha weiter zu verfolgen, wurde die Entscheidung getroffen, für die Dauer von 1 Jahr momentan keine weitere Bauleitplanung einzuleiten. (200 m 400 m Abstand)
Bezüglich der Windkraftanlagen sind wir nach der Festlegung eines Vorranggebietes im Bereich des Waldgebietes Michlbach, mit verschiedenen Projektanten in Kontakt getreten, um Fragen zu klären, die Themen wie:
- Beteiligungsmodelle, Betreiberformen, Finanzierung, Investitionskosten, Wirtschaftlichkeit, Stromverwertung, Bürgerenergiegenossenschaften etc.
umfassten. Jetzt steht die Entscheidung an mit welchem Projektanten wir zukünftig zusammenarbeiten wollen.
Ein Stadtmarketingkonzept, welches im März 22 gestartet und im September 2023 abgeschlossen wurde, soll uns Anhaltspunkte geben, um unsere Stadt- und Großgemeinde weiter zu entwickeln und eine Steigerung der Lebensqualität sowie der Attraktivität zu erreichen.
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung war die positive Einstellung der Befragten, dass 95 % gerne in Vohenstrauß leben, eine sehr erfreuliche Information für uns.
Die Gesetzgebung zur Wärmeplanung stellt uns vor die Aufgabe bis spätestens 30.06.2028 einen Wärmeplan incl. Bestand- und Potentialanalyse, Wärmestrategien sowie einen Maßnahmenkatalog zu erstellen.
Den erforderlichen Antrag hinsichtlich der Bundesförderung ist bereits gestellt.
Klimaschutz, Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und regionale Wertschöpfung sind die wichtigsten Zielsetzungen.
E-Mobilität ist derzeit in aller Munde. Doch die Weiterentwicklung hängt jedoch stark von der Ladeinfrastruktur ab. Wir werden diese im Zusammenwirken eines Ladepunktbetreibers (Fa. Qwello) weiter ausbauen.
Die Fa. Qwello wird landkreisweit Ladestationen im öffentlichen Raum schaffen. Nach deren Vorstellungen sind 4 Ladestandorte in Vohenstrauß vorgesehen.
Auch die Einrichtung einer Schnellladestation, welche durch die Fa. ENERGU angeboten wird, ist für den Stadthallenparkplatz vorgesehen.
(100 % Ökostrom / 150 KW Leistung / erhöhbar auf 300 KW)
Einen neuen Bürgerservice bieten wir mit der Kommunen-App der Fa. Cosmema
In dieser App erfahren Sie in digitaler Form das Wichtigste aus dem öffentlichen Leben.
Mit PUSH-Nachrichten erreichen wir alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt- und Großgemeinde in Echtzeit.
(z. B. bei Stromausfällen, Straßensperrungen, Wasserrohrbrüchen, Abkochanordnungen bei Trinkwasserverunreinigungen usw.)
Werte Kolleginnen und Kollegen,
vollumfänglich zu berichten würde bedeuten, dass die anschließende Einladung zum Essen nach Kaimling ausfallen müsste.
Da ich das nicht verantworten möchte, komme ich abschließend zu Dankesworten.
Ein erster Dank gebührt meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, des Außendienstes und des Kindergartens mit ihren Amtsleitern:
Thomas Herrmann, Jonas Feselmeier, Markus Wildenauer, Michael Gösl, Birgit Zant und den Schulhausmeistern.
Ich danke euch dafür, dass ihr mich bei den vielfältigen Arbeitsaufgaben und Terminen stets verantwortungsvoll und zuverlässig unterstützt habt.
Den Kolleginnen und Kollegen danke ich für das gut funktionierende Miteinander und das engagierte Eintreten für die Belange unserer Bürgerschaft.
Den Seniorenbeauftragten und Jugendbeauftragten zolle ich größtes Lob für die Organisation und Durchführung vieler Veranstaltungen für Jung und Alt.
Liebe Martha, Lydia, Anna und Hannes ein herzliches Vergelt´s Gott für euer Engagement.
Meinen Bürgermeisterkollegen Uli Münchmeier und Alfons Raab gebührt ein besonderer Dank dafür, dass sie stets zur Stelle waren, wenn ihre Hilfe benötigt wurde. Euer Handeln in den Vertretungszeiten war immer geprägt von großer Loyalität und Zuverlässigkeit.
Vielen Dank dafür.
Auch den Pressevertretern sei für eine sachliche und objektive Berichterstattung gedankt. Für ein aktives Miteinander in unserer Stadt- und Großgemeinde nehmen die ehrenamtlich Tätigen in unseren Vereinen und Organisationen eine wichtige Rolle ein.
Sie leisten einen ganz erheblichen Beitrag zur Lebensqualität und Vielfalt in Vohenstrauß. Dieses erfrischende Miteinander zwischen den im Ehrenamt Tätigen und der Kommune schätze ich sehr und bedanke mich für den vorbildlichen Einsatz und die ausgezeichnete Zusammenarbeit.
Für das weihnachtliche Flair in diesem Saal hat in diesem Jahr wiederum Annette Helgert gesorgt, auch hierfür liebe Annette, ein herzliches Vergelt´s Gott.
Schließen möchte ich mit einem Weihnachtswunsch an Euch:
Strahlend hell und wunderbar,
so sei für Euch das nächste Jahr!
Freude und Besinnlichkeit,
das wünschen wir für die Weihnachtszeit!
Mögest Du Dir den Zauber der Heiligen Nacht
ganz tief in Deinem Herzen bewahren
und dieses Gefühl der Liebe, des Lichtes
und der Freude an jedem neuen Tag
fühlen und leben.
Das wünsche ich Ihnen allen, aber auch unseren Freunden in den Partnerstädten Stribro, Moncoutant sur Sevre und Lauter-Bernsbach.
Für das kommende Jahr beste Gesundheit, persönliche Zufriedenheit und
dass die gesteckten Ziele in Erfüllung gehen.
Gottes reicher Segen möge Sie dabei stets begleiten.
Frohe Weihnachten!“