Datum: 02.05.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2024
2	Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 04.04.2024 gefassten Beschlusses bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Obertresenfeld I" für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen nahe Obertresenfeld hier: Billigung der Vorentwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren
4	16. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Untertresenfeld I" für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen südlich Untertresenfeld hier: Billigung der Vorentwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren
5	Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz – BayKiBiG hier: Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern im städtischen Kindergarten "Anton Ferazin"
6	Büchereiwesen; Erlass einer neuen Benutzungsordnung für die städtische Bücherei
7	Mitteilungen des Bürgermeisters
8	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö		1

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2. Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 04.04.2024 gefassten Beschlusses bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö	vorberatend	2

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3. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Obertresenfeld I" für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen nahe Obertresenfeld hier: Billigung der Vorentwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö	beschliessend	3

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4. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Untertresenfeld I" für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen südlich Untertresenfeld hier: Billigung der Vorentwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö	beschliessend	4

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5. Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz – BayKiBiG hier: Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern im städtischen Kindergarten "Anton Ferazin"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö	beschliessend	5

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6. Büchereiwesen; Erlass einer neuen Benutzungsordnung für die städtische Bücherei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö	beschliessend	6

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7. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö		7

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8. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	02.05.2024	ö		8